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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizières (CDU), Bundesinnenminister: Mätzchen? Erneut eine Bresche in den Verteidigungsring um ein humanes Asylrecht geschlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Was dachte sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU, Anm.) dabei, eigenmächtig den Schutzstatus für syrische Flüchtlinge herabzusetzen und dies erst nach der verabredeten Einschränkung der Rechte für Menschen mit diesem Status zu verkünden?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 18:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Wahl-Entscheidung in Myanmar: Die neue Machtbalance zwischen den Generälen und gewählten Volksvertretern ist schwierig!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Wahl in Myanmar:

Frankfurt (ots) - Nach der Wahl ist wenig entschieden in Myanmar.

Das Ergebnis wird von den Militärs nur respektiert, wenn Aung San Suu Kyis Partei NLD weniger als zwei Drittel der Parlamentssitze holt.

Die von den Generälen 2008 erlassene Verfassung sieht eine "kontrollierte und disziplinie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 17:33:12
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Deutsche Politik News! Top News Albert Recknagel, Terre des Hommes, hofft auf Impulse für die Menschenrechtspolitik nach der Wahl in Myanmar: Suu Kyi in Myanmar vor Herkulesaufgabe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Albert Recknagel zu Myanmar:

Osnabrück (ots) - Hilfswerk sieht Suu Kyi in Myanmar vor Herkulesaufgabe

terre des hommes: Favoritin muss nach Wahl zu ihrer Menschrechtspolitik zurückkehren

Vor der Wahl in Myanmar am Sonntag hat das Kinderhilfswerk terre des hommes vor zu großen Erwartungen an die favorisierte Opposi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:43:46
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Grünen-Chef, begrüßt Gelder für Flüchtlingslager in Südeuropa und will rasisstische Pöbler anzeigen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Cem Özdemir zu Geldern für Flüchtlingslager in Südeuropa und zu rassistischen Pöblern:

Osnabrück (ots) - Grünen-Chef befürwortet Kürzung von EU-Geldern für Länder, die Flüchtlingshilfe verweigern!

"Das sollte geprüft werden" - Warnung vor Kompensationsgeschäften mit der Türkei - Özdemir: Nicht mit autoritären Herrschern gemein m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:41:39
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin warnt die SPD vor ''Triumphgeheul'': Nur weil die CSU nicht auf dem Begriff Transitzone beharrt habe, müsse die SPD nicht auftrumpfen! Nur weil die CSU nicht auf dem B

Deutsche-Politik-News.de | Bayern

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerda Hasselfeldt zur SPD:

Osnabrück (ots) - Hasselfeldt: Wir haben erreicht, was wir wollten / Streit in der Großen Koalition geht weiter!

Auch nach dem Asylkompromiss knirscht es in der großen Koalition.

CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthat nach dem Fl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:31:36
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Deutsche Politik News! Top News Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, will Mediziner unter den Flüchtlingen als Ärzte zulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hermann Gröhe zu Medizinern unter den Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass Flüchtlinge, die in ihrem Heimatland als Arzt gearbeitet haben, schnell darauf geprüft werden, ob sie auch in Deutschland als Mediziner eingesetzt wer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:11:25
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Deutschland soll sich an neuer Giftgasvernichtung in Syrien beteiligen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Hardt zu Giftgasvernichtung in Syrien:

Düsseldorf (ots) - Nach dem neuerlichen Senfgas-Einsatz in Syrien hat die Unionsfraktion eine weitere Initiative zur Giftgas-Neutralisierung angeregt.

"Bei der Vernichtung der restlichen Chemiewaffenbestände auf syrischem Boden sollte Deutschla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:05:37
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Deutsche Politik News! Top News Robert Habeck (Grüne), Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef, verlangt eine Klarstellung der Kanzlerin zum 'Putsch' de Maizières!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Robert Habeck zu Thomas de Maizière:

Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat nach dem Vorgehen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Rechtsstatus von Syrien-Flüchtlingen eine Klarstellung der Bundeskanzlerin verlangt.

"E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 15:03:02
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Olaf Henkel, ehemaliger BDI-Chef und früherer Vize-Vorsitzende der AfD, bezeichnet die AfD als 'Monster' und 'NPD light'!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Hans-Olaf Henkel zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Der ehemalige BDI-Chef und frühere Vize-Vorsitzende der AfD, Hans-Olaf Henkel, warnt im WDR-Magazin "Westpol" vor einem Rechtsruck seiner ehemaligen Partei.

Die AfD, aus der er im Juli dieses Jahres ausgetreten ist, sei mittlerweile zu einer "NDP light" geworden.

"Ich ...

D-P-N: Interessant wäre es zu Wissen, ob der Teilnehmer der AfD-Veranstaltung in Euskirchen in der vergangenen Woche dem Verfassungsschutz aufgefallen ist.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 15:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Adolf Bauer, SoVD-Präsident, zur Bundesverbandstagung: Der Sozialverband SoVD legt seine politische Agenda fest - Resolution für eine inklusive und solidarische Gesellschaft beschlossen!

Deutsche-Politik-News.de |
Adolf Bauer zur Bundesverbandstagung:

Berlin (ots) - Der SoVD hat auf seiner Bundesverbandstagung den politischen Kurs für die nächsten vier Jahre bestimmt.

Neben einem Grundsatzprogramm wurden eine Resolution sowie eine Erklärung zum Flüchtlingsthema beschlossen.

"Steigende Armutsrisiken und zunehmende Belastungen für sozial benac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 14:03:46
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Deutsche Politik News! Top News Digitale Medien in Berlins Schulen: Vor allem muss sich das Bewusstsein durchsetzen, dass die Digitalisierung nicht vor dem Schultor halt macht!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Florentine Anders zu digitalen Medien in Berlins Schulen:

Berlin (ots) - Andere Länder haben erkannt, dass sich die Schule wandeln muss. In den USA machte Barack Obama die digitale Bildung zur Chefsache.

In Dänemark bringen ältere Schüler eigene Laptops oder Tablets mit zur Schule, sodass L ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 14:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Folgen der de Maizière-Äußerungen: Sie streiten wieder - Innenminister Thomas de Maizière wird bei Kanzlerin Merkel nur noch einen eingeschränkten Schutzstatus genießen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jochen Gaugele zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - De Maizière gilt als Vertrauter der Kanzlerin.

Nicht gerade charismatisch, aber ein solider Regierungsorganisator - das war das Bild dieses Politikers, das allerdings schon in der Affäre um das unselige Drohnenprojekt "Euro Hawk" erheblich Schaden genommen hat.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 13:03:48
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag: Der Vorschlag von Lothar de Maizière muss nicht diskutiert, sondernd dringend umgesetzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Thomas Kreuzer zu Lothar de Maizière:

München (ots) - Volle Rückendeckung für seine ursprüngliche Haltung bekommt Bundesinnenminister Lothar de Maizière von der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Der Vorsitzende Thomas Kreuzer sagte: "In der Tat muss man diese Position nicht länger diskutieren, man muss sie sofort umsetzen un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 13:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Johanna Uekermann, Juso-Chefin, fordert den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): Der Innenminister nicht länger tragbar!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Johanna Uekermann zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Juso-Chefin Johanna Uekermann hat den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert.

"Bei der derzeitigen Situation in Syrien wäre die Begrenzung des Familiennachzugs mehr als zynisch. Wer Frauen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 12:03:40
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Deutsche Politik News! Top News Renate Künast, Grünen-Abgeordnete: Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist keine Hilfe, sondern eine ''lose Kanone''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Renate Künast zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, in der Flüchtlingsfrage unberechenbar zu handeln.

"Deutschland steht vor einer außerordentlich großen Aufgabe. De Maizière h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 12:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Baden-Württembergs Pläne, Pensionäre mit Geld für die Flüchtlingsarbeit zu gewinnen: Es ist richtig, wenn die Pensionäre künftig für ihre Arbeit auch voll bezahlt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Plänen in Baden-Württemberg, Pensionäre mit Geld für die Flüchtlingsarbeit zu gewinnen:

Stuttgart (ots) - Der Zustrom von Asylbewerbern ist für das Land eine enorme Herausforderung.

Und leider werden Herausforderungen nicht kleiner, je länger man darüber diskutiert.

Man kann sie also nur beherzt anpacken. Daz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 11:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Notruf aus Schweden, dem Land mit der großzügigsten Asylpolitik in Europa: Künftig will Schweden Flüchtlinge auch in andere EU-Länder weiterschieben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Asylpolitik in Schweden:

Düsseldorf (ots) - Nicht Deutschland hat die großzügigste Asylpolitik in Europa, sondern Schweden.

Schon seit Jahren nimmt kein anderer Staat gemessen an der Einwohnerzahl annähernd so viele Menschen auf wie das skandinavische Land.

Auch in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 11:05:47
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Deutsche Politik News! Top News Die Asylpolitik der Koalition: Fraglich ist, ob mit den beschlossenen Maßnahmen der Zustrom nach Deutschland begrenzt werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zur Asylpolitik der Koalition:

Regensburg (ots) - Die Salven, Ultimaten, Drohungen, die von München Richtung Merkel-Berlin abgefeuert, gestellt und entgegengeschleudert worden waren, hatten es in sich.

Um die Kanzlerin zu einem weniger flüchtlings-freundlichen Kurs zu be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 11:03:49
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Deutsche Politik News! Top News Jean Asselborn, Luxemburgs Außenminister, warnt vor Grenzschließungen: Der Verlust des kontrollfreien Grenzübertritts wäre ''ein Rückschlag für die Wirtschaft, vor allem aber auch für

Deutsche-Politik-News.de | Grenze Oesterreich / Deutschland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jean Asselborn zu Grenzschließungen:

Berlin (ots) - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat in der Flüchtlingskrise vor einem Zusammenbruch des Schengen-Systems gewarnt.

"Wir haben nur noch ein paar Monate Zeit, um zu verhindern, dass überall in Europa die Grenzübergänge scharf überwach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 11:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Moskau und Kairo bleiben zurückhaltend zum vermutlichen Attentat auf einen russischen Ferienflieger über Ägypten - ansonsten wäre eine Neubewertung der Lage nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zum vermutlichen Attentat auf einen russischen Ferienflieger über Ägypten:

Weimar (ots) - Obwohl inzwischen alles auf eine Bombe im russischen Ferienflieger von Scharm el Scheich hindeutet, tut sich Moskau noch schwer mit dieser wahrscheinlichen Unglücksursache.

Nicht zuletzt dürfte der Grund darin zu suchen sein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 10:03:47
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Deutsche Politik News! Top News Terrorverdacht in Ägypten: Es trifft nicht nur Russland - in Syrien haben der Westen und Russland tatsächlich den gleichen Feind!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Dietmar Ostermann zum Terrorverdacht in Ägypten:

Freiburg (ots) - Selbst wenn russische Bomben gar nicht in erster Linie den IS treffen - Russland hat sich die sunnitischen Dschihadisten zum Feind gemacht.

Für die war Terrorismus schon immer nur Krieg mit anderen Mitteln. Sollte sich d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Barbara John (CDU), Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des NSU: Ursache des Fremdenhasses in Ostdeutschland ist der nicht aufgearbeitete Nationalsozialismus!

Deutsche-Politik-News.de |
Barbara John zur Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland:

Halle (ots) - Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), Barbara John (CDU), sieht eine Ursache für die Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland im zu DDR-Zeiten nicht aufgearbeiteten Nationa ...

D-P-N: Der nicht aufgearbeitete Nationalsozialismus - man denke nur an Namen wie Gehlen, Globke, Kiesinger, Filbinger und ... und ... - ist genauso Ursache des Fremdenhasses in Westdeutschland!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 09:03:06
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Deutsche Politik News! Top News Integrationskurse: Kein Rabatt auf unsere Werte - wer das Asylrecht in Anspruch nimmt, muss laut Genfer Konvention auch die Gesetze des Gastlandes achten!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Wilfried Goebels zu Integrationskursen:

Hagen (ots) - Viele Flüchtlinge mit Bleiberecht werden in den nächsten Jahren mehr lernen müssen als die deutsche Sprache.

Wer das Asylrecht in Anspruch nimmt, muss laut Genfer Konvention auch die Gesetze des Gastlandes achten. Das Grundgesetz gilt für alle - unabhängig von Herkunft, Reli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 09:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion vor dem Staatsgerichtshof wegen schleppender Informationspolitik: Das höchste Gericht Niedersachsens soll auch Grenzen eines möglichen Missbrauchs ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Weser-Kurier
Peter Mlodoch zur die Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion wegen schleppender Informationspolitik:

Bremen (ots) - Der CDU geht es nicht schnell und nicht ausführlich genug.

Wegen zögerlicher Antworten auf ihre Parlamentsanfragen hat die Landtagsfraktion Niedersachsens rot-grüne Landesre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, macht Airlines bei Fluggastrechten schwere Vorwürfe!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thomas Kutschaty zu Fluggastrechten:

Osnabrück (ots) - "Bewusste Sabotage": NRW macht Airlines bei Fluggastrechten schwere Vorwürfe / Justizminister befassen sich mit Verschärfung!

Nordrhein-Westfalen dringt auf eine weitere Stärkung der Rechte von Fluggästen.

In einem Gespräch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Ayman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrat der Muslime, begrüßt den Sterbehilfe-Beschluss des Bundestag: ''Wir sind mit dem Kompromiss zufrieden''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ayman Mazyek zum Sterbehilfe-Beschluss:

Düsseldorf (ots) - Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat die Entscheidung des Bundestags zur Sterbehilfe begrüßt.

"Wir sind mit dem Kompromiss zufrieden, weil die geschäftsmäßige Sterbehilfe unterbunden wird", sagte der Vorsitzende Ayman ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:37:33
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Deutsche Politik News! Top News Morddrohung gegen die Geraer Justiz: ''RAF 4.0'' droht mit der Erschießung von Richtern, Staatsanwälten, Polizisten und Politikern / Das Landeskriminalamt Thüringen ermittelt!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
zum :

Gera (ots) - Am Justizzentrum in Gera herrscht höchste Sicherheitsstufe, nachdem ein Drohschreiben bei mehreren Behörden eingegangen ist, berichtet die Ostthüringer Zeitung (Sonnabend-Ausgabe).

Ein Unbekannter kündigt darin den Mord an zehn Richtern, zehn Staatsanwälten, zehn Polizisten und zehn Politikern an, wie der Prä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:35:22
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Deutsche Politik News! Top News Erwin Sellering (SPD, MV-Ministerpräsident) und Reiner Haseloff (CDU, Sachsen-Anhalts Regierungschef) erwägen Klage in Karlsruhe: Den Ost-Ländern drohen Einbußen bei Regionalisierungsmitteln!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Erwin Sellering undReiner Haseloffzur Verteilung der Bundesmittel für den regionalen Zugverkehr (Regionalisierungsmittel):

Rostock (ots) - Weil Mecklenburg-Vorpommern und die anderen neuen Bundesländer sowie

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:33:27
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Deutsche Politik News! Top News Steuerschätzung für Berlin: Im dritten Jahr in Folge übersteigen die Einnahmen die Ausgaben deutlich - Berlin baut Schulden ab und hat trotzdem noch Geld für dringend notwendige Investitionen übr

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zur Lage in Berlin nach der Steuerschätzung:

Berlin (ots) - Noch vor wenigen Jahren hätte das kaum jemand für möglich gehalten: Berlin steht finanziell so gut da, wie seit Jahrzehnten nicht.

Das Land kratzt in den kommenden beiden Jahren an d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Jan Stöß (SPD), Berliner Landesvorsitzender, kritisiert Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge: Der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jan Stöß zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert.

"Der Vorgang ist beispiellos, der Innenmini ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:11:20
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