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Zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Angela Merkel ist so sehr unter Druck wie selten zuvor.
Trotz kleiner Erfolge in der EU äußern viele Regierungschefs weiter Unverständnis über den Kurs der CDU-Chefin.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 15:01:25 (222 mal gelesen)
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Zur Kanzlerkandidatur:
Bielefeld (ots) - In Berlin wird munter spekuliert, doch Angela Merkel schweigt weiter. Ob sie sich um eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin bewirbt, bleibt ihr Geheimnis. Und wann sie es lüftet, auch.
Unter Druck setzen lässt sich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 14:01:28 (181 mal gelesen)
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Frank Schmidt-Wyk zum NSU-Prozess:
Mainz (ots) - Kommenden Mittwoch erleben wir den 306. Verhandlungstag im NSU-Prozess.
Dreieinviertel Jahre zieht sich die Quälerei vor dem Münchner Oberlandesgericht nun schon hin. Ein baldiges Ende ist nicht in Sicht - auch wenn der Senat erkennbar auf einen Abschluss hinarbeitet.
Ende Juli, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 12:01:33 (313 mal gelesen)
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Zu Steuersenkungen:
Stuttgart (ots) - In etwas mehr als einem Jahr wird der neue Bundestag gewählt, und bis dahin werden sich die Parteien darüber streiten, wie die Rekordüberschüsse in den öffentlichen Haushalten genutzt werden sollen.
Seit dem Wochenende sch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 10:01:00 (149 mal gelesen)
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Martin Wein zur Entschuldung Cuxhavens :
Bremen (ots) - Der Zukunftsvertrag mit dem Land ist für Cuxhaven eine gute, notwendige Nachricht.
Ein Grund zum Feiern ist er nicht. Im Grunde ist es eine Bankrotterklärung der Stadt und des Landes, das seine Kommunen 30 Jahre lang konzept- und verantwortungslos in die Finanzmisere hat schlittern lass ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 08:01:01 (310 mal gelesen)
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Zu den Abschiebeforderungen des CSU-Politikers Markus Söder:
Berlin (ots) - Markus Söder hat sicher recht, wenn er sagt, dass es "selbst beim besten Willen" nicht gelingen könne, "so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren".
66 Jahre nach Gründung der Bund ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 08:01:42 (288 mal gelesen)
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Zu saudischen Einrichtungen in Deutschland:
Berlin (ots) - Saudi-Arabien wird die von dem Land finanzierte König-Fahd-Akademie in Bonn bis zum Jahresende schließen.
Dies teilte die Botschaft Saudi-Arabiens dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagausgabe) mit. Auch der Aufbau einer gleichnamigen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 00:01:07 (259 mal gelesen)
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Diana Golze zur Kandidatur für das Amt der Landesvorsitzenden:
Berlin (ots) - Linken-Politikerin Diana Golze hat Bereitschaft signalisiert, gegebenenfalls für das Amt der Landesvorsitzenden ihrer Partei zu kandidieren.
Im rbb-Sommerinterview mit Brandenburg aktuell sagte die 41-Jährige "wenn meine Gen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 16:01:29 (193 mal gelesen)
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Zu Ramona Pop:
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen, Ramona Pop, lässt offen, ob sie im Fall eines Grünen-Wahlsiegs am 18. September Regierende Bürgermeisterin werden möchte.
Im rbb-Sommerinterview der Abendschau weicht sie der Frage aus, wer aus dem vierköpfigen Spitzenteam der Grünen ins Rote Rathaus einziehen würde, sollten die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 15:01:49 (218 mal gelesen)
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Andreas Abel zur Besetzung des Brandenburger Tors:
Berlin (ots) - So sollte sich Berlin nicht in der Welt präsentieren.
Der Staat müsse sich wehrhaft zeigen. Das lässt sich schwer von der Hand weisen.
Die kurzzeitige Besetzung des Tores am Sonnabend ist kein Weltuntergang, sie sollte aber ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 14:01:14 (164 mal gelesen)
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Bundestag
