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Deutsche Politik News! Top News Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Die Ministerin von der Leyen (CDU) hatte keine Verantwortung!

Deutsche-Politik-News.de |
Rainer Arnold zu Ursula von der Leyen:

Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, beklagte in der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) eine "an vielen Stellen nicht wahrgenommene Führungsverantwortung.

Das ist auch eine kulturelle Frage im Haus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:03:02
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Deutsche Politik News! Top News Agnieszka Brugger, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, sieht generelle Probleme im Rüstungssektor: Keine klaren Grenzen zwischen dem Rüstungsunternehmen und dem Verteidigungsministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Agnieszka Brugger zum Rüstungssektor:

Halle (ots) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, sieht angesichts des jüngsten Berichts des Commerzbank-Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus-Peter Müller zum Sturmgewehr G36 generelle Probleme im Rüstungssektor.

"Viele der Probleme beim G36 g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Henning Otte, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: G36 ist kein Schrottgewehr / Kommissionen legen Ergebnisse vor / Kein Soldat zu Schaden gekommen!

Deutsche-Politik-News.de |
Henning Otte zum G36-Sturmgewehr:

Berlin (ots) - Dem Verteidigungsausschuss des Bundestages wurden am (...) Mittwoch die Ergebnisse zweier Kommission zur Untersuchung des G36-Sturmgewehres vorgestellt.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

"Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:05:46
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Deutsche Politik News! Top News Georg Nüßlein, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Naturschutz und Landwirtschaft nicht gegeneinander ausspielen / Nein zu einem Ende der EU-Direktzahlungen an die Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Georg Nüßlein zur "Naturschutz-Offensive 2020":

Berlin (ots) - Bundesumweltministerin Hendricks hat am (...) Mittwoch eine "Naturschutz-Offensive 2020" vorgestellt. Darin wird unter anderem gefordert, die Agrarsubventionen nach 2020 abzuschaffen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:03:45
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Deutsche Politik News! Top News Constanze Krehl (SPD), Europaabgeordnete, fordert stärkere Beteiligung der Wirtschaft beim Netzausbau in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Constanze Krehl zu Europa als einem Vorreiter in der Digitalisierung und Telekommunikation:

Berlin (ots) - Europa soll sich zu einem Vorreiter in der Digitalisierung und Telekommunikation entwickeln, meint die EU-Kommission in ihrer Digitalstrategie, der Kontinent sol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Der BND spionierte offenbar selbst Partner aus - hörte europäische und amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan ab!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Abhören europäische und amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan:

Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND offenbar selbst seine Partner ausspioniert.

Bundeskanzleramt und BND-Präsident Schindler informierten das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages am Abend darüber, dass der BND ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 14:05:20
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Deutsche Politik News! Top News NSA-Spähaffäre: Der BND setzte beim Ausspionieren von EU-Staaten auch eigene Selektoren ein!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Suchbegriffen (sogenannten Selektoren) des BND:

Halle (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nicht nur mit Hilfe von Selektoren des US-Geheimdienstes NSA die Kommunikation befreundeter EU-Staaten ausspioniert, sondern auch eigene Selektoren eingesetzt.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 14:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Hendele (CDU), Mettmanner Landrat und Präsident des Landkreistages NRW: Die Landkreise in NRW schlagen Alarm wegen der Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Hendele zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Die Landkreise in Nordrhein-Westfalen schlagen wegen der steigenden Flüchtlingszahlen Alarm.

"In NRW sind alle am Anschlag - es gibt kaum noch freie Kapazitäten, und auch das Personal zur Betreuung der Mensch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 13:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Martin Walser, Schriftsteller: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Prüfung bestanden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Martin Walser zu Angela Merkel:

Halle (ots) - Der Schriftsteller Martin Walser stellt sich hinter die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Im Gespräch mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte der Autor:

"Sie hat uns Mut gemacht. Oder? Und der Seehofer ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 12:03:18
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Deutsche Politik News! Top News Bundesregierung prüft Aufbau eines umfassenden Grenzsicherungsregimes: Jörg Radek, GdP-Vize, warnt vor enormen Kosten und zweifelt am Konzept der Transitzonen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jörg Radek zu einem modernen Grenzsicherungsregime:

Hannover (ots) - Einen Milliarden-Investitionsbedarf für ein modernes Grenzsicherungsregime veranschlagt die Gewerkschaft der Polizei.

GdP-Vize Jörg Radek sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, "schon jetzt fehlen im Bereich der Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 12:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Die Beitragsbemessungsgrenzen in der Rentenversicherung steigen 2016 wieder!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Rentenversicherung Bund
Zu Beitragsbemessungsgrenzen in der Rentenversicherung:

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat )...) die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2016 beschlossen.

Danach steigt in der Rentenversicherung ab Januar 2016 die monatliche Beitragsbemessungsgrenze in den alten Bundesländern von 6.050 Euro auf 6.200 Euro und in den n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 10:03:58
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Deutsche Politik News! Top News Generalistische Ausbildung: Drohende Überforderung der Krankenhäuser / Kinder- und Jugendärzte sehen eine Gefahr für die Versorgung!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Zur Zusammenführung der Ausbildungsgänge Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege:

Berlin (ots) - Die von der Bundesregierung geplante Zusammenführung der Ausbildungsgänge Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege bedeutet für die Krankenhäuser nahezu eine Verdoppelung ihrer Ausbildungsv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 10:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Tätigkeitsberichte der Transplantationszentren: Aufarbeitung der Daten in organspezifischen Abbildungen erhöhen die Transparenz!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Stiftung Organtransplantation
Zur Tätigkeit aller deutschen Transplantationszentren für das Jahr 2014:

Frankfurt am Main (ots) - Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) hat die Tätigkeitsberichte aller deutschen Transplantationszentren für das Jahr 2014 auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Zusätzlich bietet die DSO erstmals eine grafische Darstellung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 09:03:28
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Deutsche Politik News! Top News Gutachten blieb unbeachtet: Die Berliner Polizei gefährdet die Gesundheit ihrer Mitarbeiter!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum massiven Gesundheitsgefahren für Polizeibeamte in Berlin:

Berlin (ots) - Die Führung der Berliner Polizei hat offenbar über Jahre hinweg massive Gesundheitsgefahren für Polizeibeamte zugelassen.

Dies belegen Recherchen des rbb-Politikmagazins KLARTEXT.

So wurden anscheinend Wartungsmängel sowie Probleme bei Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 09:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Andrea Galle, Vorständin der Betriebskrankenkasse BKK VBU, fordert Gleichbehandlung bezüglich Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung!

Deutsche-Politik-News.de | BKK Dachverband e.V.
Andrea Galle zur Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung:

Berlin (ots) - "In Deutschland entscheidet ein Din A 5-Papier, nämlich der Trauschein darüber, ob es von der Krankenkasse einen Zuschuss zur Kinderwunschbehandlung gibt - oder nicht", erklärte Andrea Galle, Vorständin der Betriebskrankenkas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 08:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende: Gesundheitsminister Gröhes Finanzreform der Krankenversicherung ist gescheitert!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Finanzreform der Krankenversicherung:

Berlin (ots) - Zu den Medienberichten, wonach die Krankenkassenbeiträge 2016 steigen werden, erklärte die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann:

"Noch im September hat Bundesgesundheitsminister Gröhe großspurig verkündet, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 17:05:25
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Deutsche Politik News! Top News SoVD fordert angesichts steigender Krankenkassenbeiträge: Versicherte nicht länger einseitig belasten!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Zu steigenden Krankenkassenbeiträgen:

Berlin (ots) - "Der Gesetzgeber muss endlich intervenieren, um notfalls den Anstieg von Zusatzbeiträgen für die Versicherten zu begrenzen. Denn die Schmerzgrenze ist jetzt erreicht.

Zudem ist es erforderlich, die steigenden Kosten durch eine Anhebung des Beitragssatzes auf der Arbeitgeberse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 17:03:04
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Deutsche Politik News! Top News Umweltverbände stellen Naturschutzoffensive für Deutschland vor: Die Zeit der Sonntagsreden ist vorbei!

Deutsche-Politik-News.de | Naturschutzgebiet Berlin Karower Teiche

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zu einer neuen Initiative zum Schutz der biologischen Vielfalt:

Berlin (ots) - Anlässlich der Bekanntgabe einer neuen Initiative zum Schutz der biologischen Vielfalt durch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD, Anm.) fordert eine Allianz der großen deutschen Umweltverbände ein konseq ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 17:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Wer hat Recht in der Flüchtlingsfrage? Merkel (45 Prozent) nur knapp vor Seehofer (42 Prozent)!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Forsa-Umfrage für den stern:

Hamburg (ots) - In einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag Hamburger Magazins stern und von RTL zu den Positionen von Angela Merkel undHorst Seehoferin der Flüchtlingspolitik teilen 45 Prozent der wahlberechtig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 16:31:55
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Böhm, Verband deutscher Realschullehrer (VDR): Die Lehrkräfte können die Integration nicht alleine schultern!

Deutsche-Politik-News.de | BSW. Der Vorteil für den Öffentlichen Dienst
Jürgen Böhm zu Flüchtlingskindern:

Bayreuth (ots) - Noch weiß keiner, wie hoch die Zahl der Flüchtlingskinder tatsächlich ist, die in Deutschland zukünftig beschult werden.

Bei den weiterführenden Schulen geht man jedoch davon aus, dass die große Welle erst Anfang 2016 kommt, wie Jürge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 16:03:26
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Nowak, Arbeiterwohlfahrt Berlin-Mitte, fordert mehr Personal bei Flüchtlingsregistrierung / Mitarbeiter im Lageso hoffnungslos überfordert!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Manfred Nowak zum Personalmangel beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso):

Berlin (ots) - Der Kreisvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Berlin-Mitte, Manfred Nowak, hat den Personalmangel beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Moabit kritisiert.

Im rbb-Inforadio sagte er am Mittwoch: "Die Zustände in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 16:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs / Joachim Pfeiffer, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Anstieg der EEG-Umlage hätte vermieden werden können / Erneuerbaren-Zubau wirksam steuern!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraft Sachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Michael Fuchs und Joachim Pfeiffer zur EEG-Umlage:

Berlin (ots) - Laut Presseberichten steigt die EEG-Umlage im nächsten Jahr auf ein Rekordniveau von 6,354 Cent pro Kilowattstunde.

Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs (CDU) und der wirtschafts- und energiepolitische Spr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 15:03:57
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Union kommt nur noch auf 38 Prozent / Forsa-Chef Güllner: Das Vertrauen in Parteien sinkt!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die Attacken des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehoferauf Kanzlerin Angela Merkel lassen die Union weiter abrutschen.

Im stern-RTL-Wahltrend verlieren CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 15:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Wiegand (parteilos), Halles Oberbürgermeister, kritisiert die Dauer von Asylverfahren - und bietet Hilfe an!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Bernd Wiegand zur Dauer von Asylverfahren:

Halle (ots) - Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) fordert in der Debatte um Flüchtlinge schnellere Asylverfahren - und hat sich deshalb am Dienstag mit einem Brief an den Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gewandt.

Das berichtet die in Halle ersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 14:11:34
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Gusy, Verfassungsrechtler, ist für ein rechtliches Vorgehen gegen Pegida-Mitglieder: Die Polizei hätte den Galgen nicht dulden müssen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Christoph Gusy zu Pegida:

Bielefeld (ots) - Der Bielefelder Verfassungsrechtler Christoph Gusy sieht durch das Auftreten radikaler Pegida-Anhänger die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten.

Symbolisch einen Galgen für Politiker mitzuführen, könne rechtlich als Bedrohung oder Landfriedensbruch geahndet werden, sagte er der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 14:03:21
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, wirft Pegida ''unverantwortliche Stimmungsmache'' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Lammert zu Pegida:

Düsseldorf (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat der Pegida-Bewegung "unverantwortliche Stimmungsmache" vorgeworfen:

"Zur Liberalität dieses Landes gehört, dass selbstverständlich auch Besorgnisse, Zweifel und Kritik öffentlich artikuliert werden können", sagte Lammert der in Düsseldorf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 14:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Anschläge von Jerusalem und Ra'anana: Netanjahu wird reagieren - die israelische Reaktion wird folgen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu den Anschlägen von Jerusalem und Ra'anana:

Stuttgart (ots) - Auf die Bluttaten wird Netanjahu reagieren.

Internationale Sicherheitsexperten sagen blutige Tage voraus, die den Anschlägen von Jerusalem und Ra'anana folgen werden.

Die israelische Reaktion nach mehr als 13 Monaten voller Terroranschläge wird garan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 13:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Führungswechsel bei den Linken: Gegeneinander statt Miteinander - der verkappte Sozialdemokrat Dietmar Bartsch und die gewendete Kommunistin Sahra Wagenknecht haben nicht viel gemeinsam!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht:

Ravensburg (ots) - Viele Gemeinsamkeiten haben sie nicht: Der verkappte Sozialdemokrat Dietmar Bartsch und die gewendete Kommunistin Sahra Wagenknecht.

Bartsch, der von einem Bündnis mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 12:02:16
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Deutsche Politik News! Top News Gregor Gysi: Dass er die erste wirklich ernst zu nehmende Partei links von der SPD etablierte, ist ein Erfolg, den auch konservative Strategen mit klammheimlicher Freude anerkennen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Helge Wagner zu Gregor Gysi:

Bremen (ots) - Gysi gucken und Gysi wählen seien zwei paar Stiefel, befand schon vor vielen Jahren die links-alternative "taz".

Keine Frage: Der Mann hat mit seiner rhetorischen Brillanz und seinem kabarettistischen Talent extrem hohen Unterhaltungswert - auch für Leute, die seine Partei nie wählen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 12:03:29
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Deutsche Politik News! Top News Auf Gregor Gysi folgt das Duo Wagenknecht-Bartsch: Das Polit-Tandem aus Realo und Ultralinks ist eine brüchige Konstruktion!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zu Linke/Fraktion:

Regensburg (ots) - Mit einer "Wutrede" hatte Gregor Gysi, bislang der unbestrittene Frontmann der Linken in Deutschland, vor drei Jahren in Göttingen seiner Partei die Leviten gelesen.

Da war der Realo Dietmar Bartsch gerade als neuer Partei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 12:01:10
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9.529 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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