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Deutsche Politik News! Top News Gespaltene Union: Die Flüchtlingskrise versetzt die Christdemokraten in Aufregung - die Kritik an der noch vor Kurzem unangefochtenen Regierungschefin nimmt stetig zu!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur noch vor Kurzem nahezu unangefochtenen Regierungschefin Angela Merkel:

Ravensburg (ots) - Bis heute hat sich die SPD nicht von der mutigen Reformagenda 2010 ihres damaligen Kanzlers Gerhard Schröder erholt.

Die Partei liegt bundesweit seit Jahren weit unter 30 Prozent, neben ihr hat si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 17:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Martin Dulig (SPD), stellvertretender Ministerpräsident Sachsens: Pegida bereitet den Boden für Angriffe auf Mitmenschen / Deutschland braucht bei Flüchtlingen eine Atempause: ''Wir schaffen es nicht mehr''!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Martin Dulig zu Pegida:

Leipzig (ots) - Massiven wirtschaftlichen und kulturellen Schaden für Sachsen attestiert Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) der Pegida-Bewegung.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Dulig: "Die Gren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 16:03:12
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, Vorsitzende der Alternative für Deutschland: Asylrecht reformieren - das Grundrecht auf Asyl kann nicht uneingeschränkt weiter bestehen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry zur Forderung des Landkreistages, das Grundrecht auf Asyl zu ändern:

Berlin (ots) - Zur Forderung des Landkreistages, das Grundrecht auf Asyl zu ändern, erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:

"Der Landkreistag ist durch die Realität eingeholt worden. Vollkommen zurecht übernimmt er di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 16:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (Linkspartei), Thüringens Ministerpräsident: ''Weit entfernt'' von einem Konsens über die Verteilung der Regionalisierungsmittel zwischen den Ländern / Der Osten drohe abgehängt zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Bodo Ramelow zur Verteilung der Regionalisierungsmittel :

Leipzig (ots) - Obwohl sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss grundsätzlich auf einen Kompromiss bei den Zuschüssen für den regionalen Bahnverkehr verständigt haben, sieht Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) den Verteilungskampf noch längst nicht beendet.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 15:01:18
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Deutsche Politik News! Top News EU-Ausschuss gegen nationale Alleingänge: OVID begrüßt das Votum gegen die sogenannte ''Opt-Out''-Regelung zur Verwendung gentechnisch veränderter Produkte!

Deutsche-Politik-News.de | OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V.
Der Umweltausschuss des EU-Parlaments zur geplanten "Opt-Out"-Regelung zur Verwendung von gentechnisch veränderten Futtermitteln:

Berlin (ots) - Am Dienstag hat der Umweltausschusses des EU-Parlaments gegen die geplante "Opt-Out"-Regelung zur Verwendung von gentechnisch veränderten Futtermitteln gestimmt.

Damit ist das Vorhaben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 14:05:55
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Deutsche Politik News! Top News US-Angriff auf Krankenhaus in Kundus: Recherchen erhärten den Verdacht auf ein Kriegsverbrechen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Zu den Luftangriffen auf ein Krankenhaus der Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" im afghanischen Kundus:

Köln (ots) - Bei den Luftangriffen auf ein Krankenhaus der Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" im afghanischen Kundus könnte es sich um ein Kriegsverbrechen gehandelt haben.

Das legt der Bericht eines Augenzeugen nahe, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 14:03:20
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, ist für Gespräche mit der Türkei - dem Schlüsselstaat in der Flüchtlingsfrage!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Norbert Röttgen zur Türkei:

Bonn/Berlin (ots) - Anlässlich des bevorstehenden Besuchs von Angela Merkel in der Türkei, hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, sich für Verhandlungen mit dem türkischen Präsidenten

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 14:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Hermann Otto Solms, FDP-Präsidiumsmitglied: Wirtschaftsminister Gabriel ist mit der EEG-Reform auf ganzer Linie gescheitert!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Hermann Otto Solms zur EEG-Reform:

Berlin (ots) - Zur steigenden EEG-Umlage erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Hermann Otto Solms:

"Die EEG-Umlage steigt erneut und wächst sich immer mehr zu einem gefährlichen Standortnachteil für Deutschland aus. Betroffen ist vor allem der Mittels ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 12:01:50
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Deutsche Politik News! Top News BND-Affäre: ''Abhören von Freunden, das geht gar nicht'' - Amerikaner hielten das schon damals für naiv - aber Heuchelei wäre schlimmer als Naivität!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jens Schmitz zur BND-Affäre:

Bremen (ots) - Was derzeit aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium sickert, klingt nach einem starken Stück.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll bis in den Herbst 2013 hinein Institutionen von Verbündeten abgehört haben, darunter auch US-Ziele.

Das war möglicherweise rechtswidri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 11:03:18
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, fordert ''strengere Regeln'' für den BND - eine Reform der rechtlichen Grundlagen für die Arbeit des BND sei notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zum BND:

Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat wegen der jüngsten Spionagevorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) "strengere Regeln" für den Geheimdienst gefordert.

"Die neuen Vorwürfe zeigen: Wir brauchen strengere Regeln für den BND. Und wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 09:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Ingbert Liebing, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Asylverfahren werden beschleunigt und falsche Anreize für Flucht nach Deutschland gesenkt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ingbert Liebing zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz:

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am )...) Donnerstag das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz verabschiedet.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Li ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 08:03:11
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl / Stephan Mayer, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bedeutendste Asylrechtsreform seit den 1990er Jahren verabschiedet!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl und Stephan zum Asylrecht:

Berlin (ots) - Länder müssen Gesetz konsequent umsetzen und abschieben

Drei Wochen nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt hat der Deutschen Bundestag am (...) Donnerstag mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ein umfangreiches Gesetzespak ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 08:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, kann in der Union ''keinen Zweifel'' an der Loyalität zur Kanzlerin erkennen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Lammert zur Loyalität der Union:

Düsseldorf (ots) - In der unionsinternen Auseinandersetzung um die Flüchtlingskrise sieht Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die volle Loyalität für die Kanzlerin erhalten.

"Selbst diejenigen, die ihre Sorgen in der Flüchtlingsfrage stärker betonen, lassen an ihrer Loyalität zur K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:59:12
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Deutsche Politik News! Top News Franz-Josef Holzenkamp / Marlene Mortler, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Hofabgabe zukunftsfest machen / Chance für den Nachwuchs - faire Lösungen für die Betriebsinhaber!

Deutsche-Politik-News.de | Bauernhof in Bayern 2015

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Marlene Mortler zur Hofabgabe:

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstag über ein Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften.

Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:51:13
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, wirbt in Flüchtlingskrise um Verständnis in der Bevölkerung / Eine historische Situation, in der nichts ausgeschlossen werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zur Flüchtlingskrise:

Osnabrück. Niedersachsen Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat nach der Verpflichtung der Kommunen zur Einrichtung von Flüchtlingsnotunterkünften in Städten und Gemeinden trotz möglicher Einschnitte im Alltag um Verständnis in der Bevölkerung geworben.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:49:27
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, fordert in der Flüchtlingskrise eine Leitkultur für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Lammert zur Flüchtlingskrise :

Düsseldorf (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in der Flüchtlingskrise eine Leitkultur für Deutschland gefordert:

"Wir brauchen - mit oder ohne diesen Begriff - eine Leitkultur, weil eine Gesellschaft Vielfalt nur erträgt, wenn e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:41:25
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, sieht die Begrenzung der Zuwanderung als notwendige Voraussetzung für das Asylrecht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Lammert zur Begrenzung der Zuwanderung:

Düsseldorf (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Notwendigkeit angemahnt, die Zuwanderung nach Deutschland zu begrenzen.

"Unsere Aufgabe besteht darin, den Zusammenhang zwischen Asylrecht und faktischen Grenzen der Bel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:33:42
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Deutsche Politik News! Top News Armut in Bremen: Der Senat ist in der Pflicht, die Parlamentarier sind es aber auch!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Frauke Fischer zu Armut in Bremen:

Bremen (ots) - Viele Bremerinnen und Bremer sind arm.

Darüber und wie man das ändert, muss weiter gesprochen werden.

Auch und vor allem von jenen, die in der Hansestadt etwas dagegen tun müssen: Politik, Senat und Verwaltung im Schulterschluss mit Wirtschaft, Trägern und Initia ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:31:42
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Deutsche Politik News! Top News Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln: Wegen Flüchtlingshilfe werden Tafeln in Deutschland Opfer von fremdenfeindlichen Hasstiraden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jochen Brühl zu verbalen Angriffen wegen Flüchtlingshilfe:

Osnabrück (ots) - Verband beklagt verbale Angriffe / Täglich werden 150.000 Asylbewerber unterstützt!

Die Tafeln in Deutschland werden wegen ihres Engagements für Flüchtlinge zunehmend verbal angegriffen.

Im Gesp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:03:24
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Deutsche Politik News! Top News US-Wahlkampf: TV-Debatte der Demokraten - Vorteil Hillary!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zur TV-Debatte der Demokraten im US-Wahlkampf:

Heidelberg (ots) - Wie ernst Clinton selbst den Konkurrenten Sanders nimmt, zeigten ihre scharfen Attacken auf seine Haltung beim Waffenrecht:

Wieder und wieder habe er gegen Regulierungen gestimmt, rechnete sie dem Publikum vor, ein willkommenes Thema nach den jüngsten Bluttaten. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:01:06
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Deutsche Politik News! Top News G36: Noch kein Ende der Affäre - Verteidigungsministerium und Waffenhersteller Heckler & Koch streiten weiter vor Gericht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum G36 :

Ravensburg (ots) - Beim G36 ist es - salopp gesagt - genau umgekehrt wie beim VW.

Auf dem Prüfstand hat es versagt, in den Bundeswehreinsätzen aber soll es sich bewährt haben, so der neue Prüfbericht.

Soldaten zollten dem Gewehr hohes Lob. Als "voll einsatztauglich" hatte auch von der Leyens Vorgänger d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:07:47
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Deutsche Politik News! Top News Rüdiger Kruse, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Koalitionsfraktionen stärken die maritime Wirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Hafen Hamburg 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Rüdiger Kruse zur maritimen Wirtschaft:

Berlin (ots) - Zukunftsfest durch Wettbewerb, Forschung und Innovation!

Anlässlich der 9. Nationalen Maritimen Konferenz am 19./20. Oktober unter der Schirmherrschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel haben die Koalitionsfraktionen der CDU/C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:05:13
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Die Ministerin von der Leyen (CDU) hatte keine Verantwortung!

Deutsche-Politik-News.de |
Rainer Arnold zu Ursula von der Leyen:

Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, beklagte in der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) eine "an vielen Stellen nicht wahrgenommene Führungsverantwortung.

Das ist auch eine kulturelle Frage im Haus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:03:02
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Deutsche Politik News! Top News Agnieszka Brugger, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, sieht generelle Probleme im Rüstungssektor: Keine klaren Grenzen zwischen dem Rüstungsunternehmen und dem Verteidigungsministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Agnieszka Brugger zum Rüstungssektor:

Halle (ots) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, sieht angesichts des jüngsten Berichts des Commerzbank-Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus-Peter Müller zum Sturmgewehr G36 generelle Probleme im Rüstungssektor.

"Viele der Probleme beim G36 g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Henning Otte, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: G36 ist kein Schrottgewehr / Kommissionen legen Ergebnisse vor / Kein Soldat zu Schaden gekommen!

Deutsche-Politik-News.de |
Henning Otte zum G36-Sturmgewehr:

Berlin (ots) - Dem Verteidigungsausschuss des Bundestages wurden am (...) Mittwoch die Ergebnisse zweier Kommission zur Untersuchung des G36-Sturmgewehres vorgestellt.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

"Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:05:46
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Deutsche Politik News! Top News Georg Nüßlein, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Naturschutz und Landwirtschaft nicht gegeneinander ausspielen / Nein zu einem Ende der EU-Direktzahlungen an die Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Georg Nüßlein zur "Naturschutz-Offensive 2020":

Berlin (ots) - Bundesumweltministerin Hendricks hat am (...) Mittwoch eine "Naturschutz-Offensive 2020" vorgestellt. Darin wird unter anderem gefordert, die Agrarsubventionen nach 2020 abzuschaffen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:03:45
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Deutsche Politik News! Top News Constanze Krehl (SPD), Europaabgeordnete, fordert stärkere Beteiligung der Wirtschaft beim Netzausbau in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Constanze Krehl zu Europa als einem Vorreiter in der Digitalisierung und Telekommunikation:

Berlin (ots) - Europa soll sich zu einem Vorreiter in der Digitalisierung und Telekommunikation entwickeln, meint die EU-Kommission in ihrer Digitalstrategie, der Kontinent sol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Der BND spionierte offenbar selbst Partner aus - hörte europäische und amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan ab!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Abhören europäische und amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan:

Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND offenbar selbst seine Partner ausspioniert.

Bundeskanzleramt und BND-Präsident Schindler informierten das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages am Abend darüber, dass der BND ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 14:05:20
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Deutsche Politik News! Top News NSA-Spähaffäre: Der BND setzte beim Ausspionieren von EU-Staaten auch eigene Selektoren ein!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Suchbegriffen (sogenannten Selektoren) des BND:

Halle (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nicht nur mit Hilfe von Selektoren des US-Geheimdienstes NSA die Kommunikation befreundeter EU-Staaten ausspioniert, sondern auch eigene Selektoren eingesetzt.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 14:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Hendele (CDU), Mettmanner Landrat und Präsident des Landkreistages NRW: Die Landkreise in NRW schlagen Alarm wegen der Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Hendele zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Die Landkreise in Nordrhein-Westfalen schlagen wegen der steigenden Flüchtlingszahlen Alarm.

"In NRW sind alle am Anschlag - es gibt kaum noch freie Kapazitäten, und auch das Personal zur Betreuung der Mensch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 13:01:00
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9.641 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (322 Seiten, 30 News pro Seite)

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