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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Neskovic, ehemaliger Bundesrichter: ''Transitzonen sind eine politische Mißgeburt''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Wolfgang Neskovic zu Transitzonen:

Berlin (ots) - Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Neskovic, hat die mögliche Einführung von Transitzonen für Flüchtlinge heftig kritisiert.

Im rbb-Inforadio sagte er am Dienstag: "Das ist eine politische Mißgeburt. Die Idee dient dazu, den Frieden zwischen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 08:12:19
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Deutsche Politik News! Top News Diskussion über Transitzonen und zum Zustand der Großen Koalition: Es ist Zeit für die Koalitionsfrage - für die SPD geht es um Menschengerechtigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Diskussion über Transitzonen und zum Zustand der Großen Koalition:

Berlin (ots) - Es ist vor einigen Tagen angesichts der Drohungen vonHorst Seehofergegen die Kanzlerin die Frage aufgekommen, ob Angela »Wir schaffen das« Merkel diese CSU mit ihrem Anti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 08:10:52
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Deutsche Politik News! Top News Rot-grüne Baupolitik in Bremen: Auch langwierigere Bauprojekte müssen mit der teil-privatisierten Gewoba angeschoben werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Hauke Hirsinger zu rot-grüner Baupolitik in Bremen:

Bremen (ots) - Bremen braucht bezahlbaren Wohnraum.

Das ist keine Neuigkeit, aber in Anbetracht der wachsenden Flüchtlingszahlen eine immer schmerzlicher werdende Realität.

Zu hoffen, dass sich dieses Problem mit der privat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 08:03:27
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Mehrheit hält die Zahl der Flüchtlinge nicht mehr für verkraftbar / Merkels Image leidet unter Flüchtlingskrise - SPD und Grüne im Minus, AfD im Plus!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
ZDF-Politbarometer Oktober I 2015:

Mainz (ots) - Waren vor zwei Wochen noch 57 Prozent der Deutschen der Meinung, dass die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, verkraftet werden können, und nur 40 Prozent in dieser Hinsicht skeptisch, so haben sich die Mehrheitsverhältnisse inzwischen geändert:

Jetzt glauben nur noch 45 Proze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Oktober 2015 @ 09:37:43
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Deutsche Politik News! Top News Gefährliche Spaltung der Republik: Horst Seehofer (CSU) wird es im Alleingang nicht gelingen, den Zustrom nach Deutschland zu drosseln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zum Dissens zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU:

Düsseldorf (ots) - Was sich gerade zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU abspielt, entspricht der Stimmung in der Bevölkerung: Die Gesellschaft spaltet si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Oktober 2015 @ 09:35:53
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofers (CSU) Drohung einer Verfassungsklage: Zerrüttetes Verhältnis - eine ernste Koalitionskrise!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Horst Seehofers Drohung einer Verfassungsklage:

Ravensburg (ots) - Das ist eine ernste Koalitionskrise.Horst Seehoferdroht Angela Merkel mit Verfassungsklage in Karlsruhe. Sicher, das Verhältnis Merkel-Seehofer war nie unbelastet.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Oktober 2015 @ 09:33:55
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Deutsche Politik News! Top News Die SPD rückt von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ab: Merkels Flüchtlings-Agenda 2015 - die Flüchtlingspolitik ist zur entscheidenden Machtfrage für Angela Merkel geworden!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zu Merkels Flüchtlings-Agenda 2015:

Bielefeld (ots) - Es wird ernst für die Bundeskanzlerin.

Seit dieser Woche ist die Flüchtlingspolitik zur entscheidenden Machtfrage für Angela Merkel geworden.

Merkel selbst hat dies mit dem Satz "Wir schaffen das" a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Oktober 2015 @ 09:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident: Der Anschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara ist eine ''barbarische Tat''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Martin Schulz zum Anschlag in Ankara:

Berlin (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat den Anschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara verurteilt.

"Ich bin tief betroffen und entsetzt über diese menschenverachtende barbarische Tat", sagte der SPD-Politiker dem "Tages ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. Oktober 2015 @ 10:07:51
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident. fordert mehr Geld für Flüchtlingshilfe im EU-Haushalt und sieht Bewegung in Ungarn im Streit um Verteilungsquoten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Martin Schulz zur Flüchtlingshilfe:

Berlin (ots) - EU-Parlamentschef Martin Schulz hat sich dafür ausgesprochen, im EU-Haushalt mehr Geld für die Flüchtlingshilfe bereitzustellen.

"Wir brauchen dringend Geld, um Jordanien, den Libanon und die Türkei in der Flüchtlingskrise zu unt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. Oktober 2015 @ 10:05:53
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofers (CSU) Drohung gegen Kanzlerin Merkel: Der brüllende Löwe - schließlich weiß er ganz genau, wie man Punkte beim Wähler macht!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zur Seehofer-Drohung gegen Kanzlerin Merkel:

Weimar (ots) - Offenbar kann derzeit kein Tag vergehen, ohne dass der bayerische Löwe brüllt.

Die Forderung nach Zuzugsbegrenzungen ist derzeit wohlfeil über ein Großteil der politischen Lager hinweg.

Nur gibt es da eben ein Problem: Ein Grundrecht kenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. Oktober 2015 @ 10:03:10
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker: Der Stimmungsumschwung in der Bevölkerung war vorauszusehen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Bosbach zur Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Berlin (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist nicht überrascht, dass die Bundesbürger die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel zunehmend skeptisch sehen und Zweifel haben, ob

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. Oktober 2015 @ 10:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Militärausschuss der EU skeptisch beim bewaffneten Einsatz gegen Schlepper im Mittelmeer: Erfolgsaussichten gering!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Zum bewaffneten Einsatz gegen Schlepper im Mittelmeer:

Mainz (ots) - Die Erfolgsaussichten des EU-Militäreinsatzes (Eunavfor Med) gegen Schlepper im Mittelmeer schätzt der Militärausschuss der EU als gering ein.

Das geht aus einem internen Papier des Europäischen Auswärtigen Dienstes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Oktober 2015 @ 11:47:02
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Deutsche Politik News! Top News Umweltbundesamt zu schädlichen Diesel-Abgasen: Die Bundesregierung ignoriert die Krankheitslast durch Autoabgase!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zu Versäumnissen im Kampf gegen schädliche Diesel-Abgase:

Mainz (ots) - Das bundeseigene Umweltbundesamt wirft der Regierung schwere Versäumnisse im Kampf gegen schädliche Diesel-Abgase vor.

Diese habe seit langem gewusst, "dass das, was auf der Straße passiert, nicht mit dem übereinstimmt, was im Testbetrieb passiert", so Andr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Oktober 2015 @ 11:45:13
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Deutsche Politik News! Top News Urteil des Europäischen Gerichtshofes - ein politischer Richterspruch: Die Daten europäischer Facebook- und Netznutzer sind in den USA nicht sicher!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes:

Frankfurt (ots) - Der Europäische Gerichtshof ist nicht nur zu dem Schluss gekommen, dass die Daten europäischer Facebook- und Netznutzer in den USA nicht sicher sind.

Die Richter haben sich in ihrem Urteil mit etwas weit größerem befasst.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Oktober 2015 @ 11:43:21
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Deutsche Politik News! Top News Pflanzenschutzdienste warnen vor Pendimethalin / Bioland begrüßt Beschluss der Agrarministerkonferenz zu Pestizid-Ferntransporten!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Zum Beschluss der Agrarministerkonferenz zu Pestizid-Ferntransporten:

Mainz (ots) - Bioland begrüßt den Beschluss der Agrarministerkonferenz vom 2. Oktober zur Fernverfrachtung von Pestiziden.

Darin nehmen die Minister mit "Besorgnis zur Kenntnis, dass bestimmte Pestizidwirkstoffe wie beispielsweise Pendimethalin oder Prosulfoc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Oktober 2015 @ 11:41:18
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Deutsche Politik News! Top News Henning Vöpel, Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI), zum Finanzreport für die Olympischen Sommerspiele Hamburg 2024: ''In Hamburg ist ehrlich gerechnet worden''!

Deutsche-Politik-News.de | Olympia-Initiative \
Henning Vöpel zu den Zahlen für Olympia 2024 von Olaf Scholz:

Hamburg (ots) - Seit Donnerstag liegen die Zahlen für Olympia 2024 vor, laut Bürgermeister Olaf Scholz die "am besten durchgerechnete Bewerbung, die es je gab."

Wirtschaftsforscher Professor Henning Vöpel, Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI), l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Oktober 2015 @ 09:00:25
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Deutsche Politik News! Top News Fifa-Affäre: Rote Karte für FIFA-Chef Joseph S. Blatter und Uefa-Chef Michel Platini!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Joseph S. Blatter und Uefa-Chef Michel Platini:

Stuttgart (ots) - Nachdem die eigene Ethikkommission ihrem Boss Joseph S. Blatter und Uefa-Chef Michel Platini die Rote Karte gezeigt und sie für 90 Tage gesperrt hat, geht es der Fifa wie einem Fußball-Team, das 90 Minuten lang mit größter Mühe alle Angriffe abgewehrt und dann doch noch den e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Oktober 2015 @ 10:00:01
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Deutsche Politik News! Top News Brigitte Pothmer, Arbeitsmarktexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion: ''Nadelöhr der Flüchtlingsintegration'' / Bundesagentur für Arbeit fordert 3.000 zusätzliche Stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Brigitte Pothmer zur Bundesagentur für Arbeit:

Hannover (ots) - Die bisherigen finanziellen und personellen Ressourcen der Bundesagentur für Arbeit reichen nicht aus zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen sieht die BA für ihre Agenturen für Arbeit sowie für die Jobcenter einen zusätzli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 17:39:40
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Deutsche Politik News! Top News Asyl-Klagen - Verwaltungsrichter warnen vor der Überforderung der Gerichte: ''Der jetzige Personalstand reicht definitiv nicht aus''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Verwaltungsrichter zu steigenden Zahlen von Klagen gegen die Ablehnung von Asylanträgen:

Essen (ots) - Angesichts der steigenden Zahlen von Klagen gegen die Ablehnung von Asylanträgen warnen Verwaltungsrichter vor einer Überforderung der Gerichte.

In Nordrhein-Westfalen waren in den ersten neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 17:33:43
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Deutsche Politik News! Top News Jan Plagge, Präsident von Bioland, Position des EU-Parlaments zum neuen Bio-Recht: Keine biospezifischen Grenzwerte durch die Hintertür!

Deutsche-Politik-News.de | Ökologischer Sonnenblumenanbau in Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Jan Plagge zum neuen Bio-Recht:

Mainz (ots) - Das EU-Parlament hat mit seiner heutigen Abstimmung für ein neues Bio-Recht klargestellt, dass der Entwurf der EU-Kommission für die Weiterentwicklung von Bio ungeeignet ist.

"Die EU-Abgeordneten stimmten dafür, dass viele der bewährten Regeln des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 17:31:28
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag: Seehofer muss endlich mehr Verwaltungsrichterstellen schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Horst Seehofer:

München (ots) - Die FREIEN WÄHLER setzen sich weiter für eine Beschleunigung der Asylverfahren in Deutschland ein.

Angesichts der europäischen Flüchtlingskrise müssten dringend mehr Verwaltungsrichter eingestellt werden, um die große Anzahl an Asylver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 17:03:00
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Deutsche Politik News! Top News Sachsen-Anhalt vertagt die Entscheidung zum Bau einer zweiten Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (Zast) in Halle!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Bau einer zweiten Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (Zast):

Halle (ots) - Der Bau einer zweiten Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (Zast) in Halle liegt auf Eis.

Das Magdeburger Finanzministerium stoppte am Montag die geplante endgültige Billigung des Vertrages im Kabinett, berichtet die in Halle erscheinende Mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 17:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD-Chef und Vizekanzler) und seine verbalen Ausfälle im ZDF: Im Repertoire auch Rüpeleien!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zu Sigmar Gabriel:

Weimar (ots) - Er kann messerscharfe Analysen liefern und charmant sein, aber ist eben oft auch einfach nur ein Rüpel: Sigmar Gabriel.

Sicher, der SPD-Chef hat es nicht leicht in diesen Tagen zwischen Flüchtlingskrise und Umfragekeller für seine Partei.

Aber das geht auch andere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 16:03:47
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD): Das Verhalten des Vizekanzlers bringt die Hilflosigkeit zum Ausdruck, mit der seit Monaten auf die Krise reagiert wird!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu Sigmar Gabriel:

Warum sollte es der SPD angesichts einer historischen Herausforderung eigentlich anders ergehen als anderen Parteien, als Wissenschaftlern, als (mitunter selbsternannten) Experten und als ganz normalen Bürgern?

Alle stehen derzeit mit Blick auf die nicht nachlassenden Fl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 16:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Rechte Straftaten nehmen in Deutschland rasant zu: Von Januar bis einschließlich August bereits 8.111 einschlägige Delikte, darunter 518 Gewalttaten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu rechten Straftaten:

Berlin (ots) - Rechte Straftaten nehmen offenbar rasant zu.

Die Polizei hat nach Informationen des Tagesspiegels (Mittwochausgabe) von Januar bis einschließlich August bereits 8.111 einschlägige Delikte festgestellt, darunter 518 Gewalttaten.

Dabei wurden 394 Menschen verletzt. Die meisten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 15:03:49
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Deutsche Politik News! Top News Aydan Özoguz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration und Flüchtlinge: Die Vorkommnisse in Dresden müssen uns alle beunruhigen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Aydan Özoguz zur jüngsten Pegida-Demo in Dresden :

Berlin (ots) - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration und Flüchtlinge, Staatsministerin Aydan Özoguz, fühlt sich durch den Pegida-Auftritt an gewalttätige antiwestliche Proteste in anderen Teilen der Welt erinnert:

"Bilder von Demonstranten, die Politikern mit Lynchm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 15:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, verurteilt bei Pegida-Demo gezeigten Galgen als ''widerlich''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rainer Wendt zum Galgen bei der letzten Pegida-Demo:

Düsseldorf (ots) - Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die bei einer Pegida-Demonstration gezeigten Galgen als Hetze verurteilt.

"Galgen für demokratisch gewählte Politiker zu zeigen, ist einfach widerlich. Das deutet auf die geistige Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 14:11:10
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Deutsche Politik News! Top News Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin: Herumgetragener Galgen bei der Demonstration zeigt das wahre Gesicht von Pegida!

Deutsche-Politik-News.de | Pegida Demo in Dresden 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Yasmin Fahimi zu Galgen bei der letzten Pegida-Demo:

Osnabrück (ots) - Fahimi fordert Ermittlungen / "Gegen diese Hetzer mit allen Mitteln des Rechtsstaates vorgehen"!

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat nach den "schockierenden Bildern" von einer Pegida-Demonstration in Dresden den sächsischen Verfassungsschutz aufgefordert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 14:03:06
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Deutsche Politik News! Top News Gregor Gysi: Die SPD ist ein totaler Luschenverein / Die Linksfraktion im Bundestag werde es schon ohne ihn schaffen: ''Wir sind 64 große politische Kleindarsteller''!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Gregor Gys zu SPD und Linken:

Hannover (ots) - Gregor Gysi, früherer Vorsitzender der Links-Fraktion im Bundestag, hält die SPD "für einen ziemlichen Luschenverein".

Auch deshalb wäre er nie gern Sozialdemokrat geworden.

Das sagte Gysi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 14:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, würdigt den scheidenden Linken-Fraktionschef Gregor Gysi als ''Kämpfer für Gerechtigkeit''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zu Gregor Gysi:

Osnabrück (ots) - Gysis Scharfzüngigkeit wird im Bundestag fehlen / Linke zur "Selbstklärung" aufgerufen!

Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat Bedauern über den Rückzug von Linken-Fraktionschef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Oktober 2015 @ 12:03:40
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9.640 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (322 Seiten, 30 News pro Seite)

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