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Zum Begriff der "Leitkultur":
Ravensburg (ots) - Die CSU würde im bayerischen Integrationsgesetz gerne den Begriff Leitkultur verankern. Das Problem dabei: Sie scheint nicht einmal selber so richtig zu wissen, was damit gemeint sein könnte.
Zugegeben: Im Freistaat ist eine entsprechende Def ...
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Frank-Walter Steinmeier zu Russland und der Türkei:
Osnabrück (ots) - Steinmeier sieht im Treffen des Nato-Russland-Rats wichtiges Signal für "dauerhaften Dialog"!
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor dem Tr ...
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Alice Weidel zur Zur Bankenkrise in Italien:
Berlin (ots) - Zur Bankenkrise in Italien erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:
"Die Staatsschulden- und Bankenkrise geht in eine neue, besonders gefährliche Runde.
Die EU-Kommission hat klammheimlich ohne hör- oder sichtbar ...
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Christian Kerl zum Parteien-Mitgliederschwund:
Hagen (ots) - Die Parteienmüdigkeit der Deutschen ist kein ganz neues Phänomen, aber langsam wird sie doch zu einem echten Problem.
Alles, was die Parteien versucht haben, um den Mitgliederschwund zu stoppen, hat nicht gewirkt - zu mächtig si ...
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Zu Forderungen des ADV an die EU-Kommission und das Europäische Parlament:
Brüssel (ots) - Einmal im Jahr kommen in Brüssel die Vorstände und Geschäftsführer der deutschen Flughäfen zusammen. Zahlreiche Gesprächsrunden mit führenden Europaabgeordneten und Vertretern der EU-Kommission stehen auf der Agenda.
Seine Erwartungen hat ...
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Thomas Spang zu dunkler Hautfarbe:
Regensburg (ots) - Stolz steht sie da, die junge Afro-Amerikanerin, im Sommerkleid und Ballerinas.
Ihr gegenüber zwei Polizisten mit Helmen und Kampfanzügen, von denen weiße Plastikhandschellen baumeln. Dahinter eine Phalanx hochgerüsteter "Cops".
Die Aufnahme stammt vom Fotogr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 08:01:15
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Zu Theresa May:
Ravensburg (ots) - Auf einmal geht es alles sehr schnell bei den Konservativen: Der Kampf um den Parteivorsitz ist nach dem verbalen Fehltritt der Kandidatin Andrea Leadsom abrupt beendet.
Bereits am Mittwoch soll Innenministerin Theresa May zur Nachfolgerin des Pre ...
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Zur blauen Plakette für Dieselfahrzeuge:
Bielefeld (ots) - Möglich ist wie immer vieles.
Doch die praktische Umsetzung einer blauen Plakette für Dieselfahrzeuge käme derzeit einem Fahrverbot für diese Art des Antriebs gleich. Und das ist ziemlich blauäugig.
Rein technisch ist es machbar, den NOx-Ausstoß der Selbst ...
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Zu Rot-Rot-Grün:
Düsseldorf (ots) - Führende Sozialdemokraten haben sich gegen eine mögliche Koalition von SPD, Grünen und Linken ausgesprochen, sollte sich die Linkspartei nicht von der Rhetorik ihrer Fraktionschefin Sahra Wagenknecht distanzieren.
Der Sprecher des rechten S ...
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Thomas Fricker zu linker Gewalt in Berlin:
Freiburg (ots) - Im jüngsten Verfassungsschutzbericht etwa werden zwar insgesamt deutlich mehr rechts als links motivierte Straftaten dokumentiert.
Bei Gewalttaten liegen aber linke, meist sogenannte autonome Gruppen vorn.
Es ist befremdlich, wenn in dem einen Fall ein ...
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Bundestag
