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Armin Laschet zur Kandidatenkür für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck:
Bielefeld (ots) - Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU, rechnet nicht mit einer schnellen Entscheidung über einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck.
"Jetzt sollte man erstmal abwarten bis man weiß, wie sich die Bundesversammlung überhaupt zusammensetzt," sagte Laschet dem in Bielefeld erscheinenden We ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:16:24 (112 mal gelesen)
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Robert Peters zur Fußball-Europameisterschaft:
Düsseldorf (ots) - Rund 90.000 Sicherheitskräfte sollen dabei helfen, dass die Europameisterschaft in Frankreich ein friedliches, unbeschwertes, entspanntes Fußballfest für Fans wird.
Allein diese Zahl lässt einen frösteln. Von Entspannung kann schon mal keine Rede sein.
Die Angst wird mitspielen vom 10. Juni bis zum 10. Juli, die Angst vor neuen Terrora ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:01:35 (80 mal gelesen)
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Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:
Bielefeld (ots) - Gleichschaltung - so nennen Historiker die Vergewaltigung der öffentlichen Meinung in Deutschland zwischen 1933 und 1945.
Einhergehend damit die Verunglimpfung und Bedrohung aller, die anders dachten und sich dies auch noch zu sagen getrauten. Zumal, wenn diese nicht »reinen Blutes« waren.
Was ist los in der Türkei des ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 15:01:32 (81 mal gelesen)
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Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:
Berlin (ots) - Geschichtspolitische Differenzierung ist wohl das Letzte, an dem Erdogan interessiert ist.
Seine oft unbeherrscht und blindwütig erscheinende Rhetorik ist jedoch nicht frei von Kalkül.
In seinem Kampf um einen neuen politischen Absolutismus presst er alles in ein Freund-Feind-Schema, das keine Opposition duldet, erst rech ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 14:01:43 (73 mal gelesen)
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Zum Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat:
Brüssel/Berlin (ots) - Der NABU hat den Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat kritisiert und die EU-Kommission erneut aufgefordert, endlich das Vorsorgeprinzip anzuerkennen.
Eine Genehmigung oder Neuzulassung dürfe nicht erfolgen, solange nicht alle Risiken für Mensch und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 13:01:23 (166 mal gelesen)
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Karl Bär zur Glyphosat-Zulassung:
München (ots) - Die EU-Kommission ist es auch im dritten Anlauf nicht gelungen, eine Mehrheit der EU-Staaten für die Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zu gewinnen.
Damit könnte die Genehmigung des weltweit meistgenutzten Unkrautvernichters bereits am 1. Juli auslaufen.
Um dies zu verhindern, will die Kommission jetzt den Vermittlungsausschuss anrufen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 12:01:34 (112 mal gelesen)
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Hannes Koch zur Debatte um das Grundeinkommen:
Bielefeld (ots) - Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen", heißt es im ersten Buch Mose.
Wird dieser Satz der Bibel künftig noch gelten?
Das ist die Kernfrage, die der Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen zugrunde liegt.
Bei der Schweizer Abstimmung wurde sie offiziell zwar nicht gestellt, doch jeder, der am Ple ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 11:01:56 (98 mal gelesen)
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Zum neuen Landesjagdgesetz in NRW:
Düsseldorf (ots) - Um das neue Landesjagdgesetz ist lange gestritten worden.
Viele Jäger empfinden es als ideologisch motivierte Gängelung, während es einigen Naturschützern noch längst nicht weit genug geht.
Aber der Streit darüber wird womöglich demnächst keine Rolle mehr spielen, sollte das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht wegen eines Formfehlers kassiert werd ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 10:01:30 (62 mal gelesen)
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Zur Suspendierung des Dessauer Polizeichefs:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat dem Chef des Dessauer Polizeireviers mit sofortiger Wirkung die Ausübung der Dienstgeschäfte untersagt.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe).
Der Grund der Maßnahme: Jörg S., Stiefvater des 20-jährigen Tatverdächtigen im Mordfall Yangjie Li, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 09:01:54 (100 mal gelesen)
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Matthias Spielkamp zur BND-Reform:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Pläne der großen Koalition zur Reform des Bundesnachrichtendienstes als verpasste Chance, die Überwachung durch den Auslandsgeheimdienst auf ein angemessenes und verhältnismäßiges Maß zu begrenzen.
Damit reagiert die Organisation auf die Veröffentlichung des entsprechenden Gesetzentwurfs durch das Internetportal Netzpolitik. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:46:06 (191 mal gelesen)
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Bundestag
