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Florian Girwert zu Griechenland/Syriza:
Weimar (ots) - Alexis Tsipras hat in den vergangenen Monaten den realpolitischen Crashkurs belegt.
Aus Sicht der EU wandelt sich der griechische Regierungschef vom ewigen Querulanten, der mit Unterstützung seines Finanzministers Yanis Varoufakis ...
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Elmar Brok zum Tsipras-Rücktritt:
Osnabrück (ots) - CDU-Politiker unterstützt schnelle Klärung des Mandats!
Elmar Brok (CDU), zuständig für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament, sieht den Rücktritt des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras als Chance für das von der Pleite bedrohte Land an.
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Die "Schwäbische Zeitung" zu Tsipras:
Ravensburg (ots) - Urnengang, der dritte: Mit ein bisschen Häme könnte man mal wieder die Floskel von Griechenland als Wiege der Demokratie bemühen.
Neuwahlen, Referendum, Neuwahlen - so viel Wahl war selten in dem schuldengeplagten Land.
Ob die spargeprüften Menschen das zu ...
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Ferry Batzoglou zu Tsipras:
Bremen (ots) - Die Würfel sind gefallen: Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras tritt zurück, der linke Flügel seiner Syriza-Partei spaltet sich von ihm ab, es werden vorgezogene Neuwahlen abgehalten.
Wieder einmal.
Der Urnengang soll bereits in weniger als einem Monat, am 20. S ...
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Iris Gleicke zu Ostdeutschen:
Halle (ots) - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat die Entscheidung der DDR-Volkskammer für einen Beitritt zur Bundesrepublik am Sonntag vor 25 Jahren gewürdigt.
"Es handelt sich um eine Sternstunde des deutschen Parlamentarismus, um ein historisches Ereignis ersten Range ...
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Gerlinde Sommer zu Sahra Wagenknecht:
Weimar (ots) - Fragen kostet nichts. Das wird sich Sahra Wagenknecht gedacht haben.
Und so fragt sie sich, ob nicht womöglich das ganze Währungssystem generell infrage gestellt werden müsste.
Das wird wohl eine rhetorische ...
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Das "Westfalen-Blatt" zu Sahra Wagenknecht:
Bielefeld (ots) - Man kennt den Mechanismus: Wer sich politisch nur weit genug nach links bewegt, landet irgendwann wieder rechts.
Sicher, die designierte künftige Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, erweckte bisher den Eindruck, vor solchen Irrungen gefeit zu sein.
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Die "Lausitzer Rundschau" zu Sahra Wagenknecht:
Cottbus (ots) - Man könnte den neu aufgeflammten Streit in der Linkspartei über die Zukunft des Euro als Ego-Trip eines prominenten Ehepaars abtun.
Doch das Problem sitzt tiefer. Die ganz Linken unter den Linken sind maßlos enttäuscht von ihrem einstigen Hoffnungsträger Alexis Tsi ...
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Til Schweiger zu seiner Stiftung zur Flüchtlingshilfe:
Osnabrück (ots) - Schauspieler kündigt Anzeigen gegen Facebook-Pöbler an / Name seiner Stiftung bekanntgegeben!
An Til Schweigers Stiftung zur Flüchtlingshilfe wird sich auch Joachim Löw beteiligen.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Frei ...
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Manfred Stolpe zu Egon Bahr:
Berlin (ots) - Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat betroffen auf den Tod des SPD-Politikers Egon Bahr reagiert.
"Wir verlieren mit ihm den Architekten der Entspannungspolitik und aktuell den Mahner vor einem neuen Kalten Krieg," sagte Stolpe am Donnerstag im rbb-Inforadio ...
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Michael Müller zu Egon Bahr:
Berlin (ots) - Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Verdienste des verstorbenen SPD-Politikers Egon Bahr für das geteilte Berlin gewürdigt.
Müller sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio: "Gerad ...
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Das "Westfalen-Blatt" zum Tod von Egon Bahr:
Bielefeld (ots) - »Wandel durch Annäherung«: Der Beton in der Mauer zwischen Ost und West war 1963 gerade ausgehärtet, als Egon Bahr (SPD, Anm.) der deutschen Außenpolitik mit diesem Satz ihr bis heute wirkmächtigstes Motto gab.
Seine damals - wie möglicherweise schon bald wieder - u ...
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Birgit Holzer zum Front National:
Bremen (ots) - Der endgültige Bruch mit Parteigründer Jean-Marie Le Pen war für seine Tochter Marine die einzige Wahl auf ihrem Weg, den Front National dauerhaft als drittstärkste Kraft in der französischen Parteienlandschaft zu etablieren.
Seit sie 2011 den Vorsitz vom Vater übernahm, hat sie ...
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Jan Jessen zu Cannabis:
Essen (ots) - Ja, Cannabis ist keine harmlose Droge.
Der Konsum kann Psychosen auslösen, wenn er übermäßig ist, auch Langzeitschäden bewirken.
Trotzdem muss Cannabis legalisiert werden.
Aufwand (personelle Ressourcen in der Strafverfolgung, Kriminalisierung von Konsumenten ...
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Die "Frankfurter Rundschau" zu den Krawallen von Suhl:
Frankfurt (ots) - Die Krawalle in der überfüllten Flüchtlingsunterkunft von Suhl waren absehbar.
Die Behörden in Thüringen müssen sich also fragen lassen, ob sie die Überfüllung nicht früher hätten mildern können.
Der Verdacht drängt sich leider auf, dass ma ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 09:03:38
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Der "NABU" zur Fehmarnbelt-Querung:
Berlin (ots) - Mit der am gestrigen Donnerstag angekündigten, neuerlichen Verzögerung bei der Fehmarnbelt-Querung steigt aus NABU-Sicht die Wahrscheinlichkeit, dass das Vorhaben niemals realisiert werden wird.
Die erneute Verzögerung hatte Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer ( ...
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Die "Mittelbayerische Zeitung" zu Hillary Clinton:
Regensburg (ots) - Vermutlich verstehen nur die wenigsten Amerikaner, worum es bei der Affäre um Hillary Clintons privaten E-Mail-Server geht.
Für sich genommen wäre dies mehr ein Aufreger für die politischen Insider in Washington als den normalen Wahlbürger.
Is ...
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Petra Pau zu Ungarn:
Berlin (ots) - Berlin - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, sich endlich deutlich zum Umgang Ungarns mit Flüchtlingen zu äußern.
"Es macht mich fassungslos, wenn von einem Mitglie ...
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Der "Kölner Stadt-Anzeiger" zu Ansgar Heveling:
Köln (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll neuer Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses und damit Nachfolger von Wolfgang Bosbach werden.
Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Fraktionskreise.
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Osnabrück (ots) - "Bisher nur Lippenbekenntnisse"!
Mit Blick auf die für diesen Donnerstag geplante Abschaltung des IT-Systems des Bundestags fordert Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Grünen, die Regierung zum schnellen Handeln auf, um die IT-Sicherheit in
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Peter Mlodoch zur neuen Elbfähre:
Bremen (ots) - Sage noch einer, Infrastrukturprojekte bräuchten ewig.
Schneller als von vielen Beteiligten selbst erwartet, geht die neue Fährverbindung über die Elbe von Cuxhaven nach Brunsbüttel an den Start.
Das ist sicher auch einigen glücklichen Fügungen zu verdanken.
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Katia Meyer-Tien zum Lüneburger Zivilprozess:
Regensburg (ots) - Rechtsfrieden und Rechtssicherheit sind ein hohes Gut.
Wer einmal von einem Gericht von einem Verdacht freigesprochen wurde, sollte nicht fürchten müssen, dass ein anderes Gericht dies so einfach revidiert.
Aber Richter sind nicht unfehlbar. Sie en ...
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Carolin Nieder-Entgelmeier zu Brandzeichen und Chip-Pflicht bei Pferden :
Bielefeld (ots) - Immer dann, wenn Tiere im Spiel sind, arten sachliche Diskussionen in emotionale Grundsatzentscheidungen aus.
Das gilt auch für die Debatte um die Kennzeichnung von Pferden.
Die jahrhundertealte Tradition des Schenkelbran ...
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Nicola Beer zur neuen Flüchtlingsprognose:
Berlin (ots) - Zur Debatte über den Umgang mit der neuen Flüchtlingsprognose erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer:
"Angesichts der gewaltigen Flüchtlingszahlen muss endlich gehandelt werden.
Dafür ist es in einem ersten Schritt notwendig, die Asylverfahren deutl ...
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Dietmar Woidke zur Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat gefordert, in der Flüchtlingspolitik mehr Augenmerk auf die Integration der Asylsuchenden zu legen.
Woidke sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, es gehe nicht nur darum, die Menschen unterzubringen und angemessen zu vers ...
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Thomas Oppermann zu Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, setzt auf schnellere Verfahren, anstatt Flüchtlingen das Taschengeld zu kürzen.
"Der springende Punkt ist doch, dass nur für einen Monat Taschengeld gezahlt werden müsste, wenn das Anerkennungsverfahren eben nur ei ...
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Die "Rheinische Post" zu einer Allensbach-Umfrage:
Düsseldorf (ots) - Mehr Ostdeutsche als Westdeutsche der mittleren Generation halten die deutsche Einheit für eine Erfolgsgeschichte.
Das geht aus einer repräsentativen Allensbach-Umfrage im Auftrag des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft hervor, die der in Düs ...
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Christian Altmeier zum erwarteten Flüchtlings-Rekord:
Heidelberg (ots) - Es ist zweifelsohne eine große Herausforderung, die auf Deutschland zukommt.
Doch weist Innenminister de Maizière (CDU, Anm.) zur Recht darauf hin, dass die Bundesrepublik mit der Entwicklung nicht überfordert ist ...
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Die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" zum Bundestags-Votum:
Essen (ots) - Die Kanzlerin (Angela Merkel, CDU; Anm.) ist mit einem blauen Auge davongekommen.
Die Zahl der Unions-Abgeordneten, die allen Appellen zum Trotz das neue Hilfspaket für Griechenland abgelehnt haben, ist nur geringfügig höher als beim letzten Mal.
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Stephan Mayer zur Asylbewerberprognose:
Berlin (ots) - Am gestrigen Mittwoch hat der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière erklärt, der Bund erwarte für das Jahr 2015 insgesamt bis zu 800.000 Asylanträge.
Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag ...
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Bundestag
