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Deutsche Politik News! Top News Neuwahlen in Griechenland - aus Sicht der Geldgeber wäre es ein Rückschlag / Tsipras Machtinstinkt funktioniert zu Hause bestens!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Griechenland steht finanziell und wirtschaftlich am Abgrund.

Und nun scheinen in dem gebeutelten Land schon wieder Wahlen anzustehen.

Dabei hätte die Regierung doch anderes zu tun.

Aus Sicht der Geldgeber wäre es ein Rückschlag, wenn der griechische Premierminister Alexis Tsipras für den Herbs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 14:03:26
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Deutsche Politik News! Top News Christian Flisek, SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, greift wegen der ''Netzpolitik''-Affäre den Verfassungsschutz an!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - In der Affäre um die Ermittlungen gegen die Betreiber des Internetportals "netzpolitik.org" hat der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, das Bundesamt für Verfassungsschutz scharf angegriffen.

Flisek sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, Verfassungsschutz-Präsident

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 13:05:38
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Deutsche Politik News! Top News Ermittlungen wegen Landesverrat: Staatsanwaltschaft Berlin prüft Strafvereitelung im Bundesjustizministerium / Mehrere Anzeigen gegen Mitarbeiter des Ministeriums!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Einmischung des Bundesjustizministeriums von MinisterHeiko Maas(SPD) in die Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen Journalisten wegen Landesverrats beschäftigt nun auch die Berliner Staatsanwaltschaft.

"Wir prüfen den Anfangsverdacht einer Strafvereitelung im Amt", sagte Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 13:03:15
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Deutsche Politik News! Top News Klamauk der republikanischen Vorwahl-Kämpfer: Die Auswahl des nächsten US-Präsidenten ist zu einer Art Reality-TV verkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Der Klamauk der republikanischen Vorwahl-Kämpfer lässt fast vergessen, worum es geht:

Die Entscheidung über die Nominierung eines Kandidaten, der für das mächtigste Amt der Welt antritt. Gemessen daran hat sich nicht nurDonald Trumpdisqualifiziert.

Das gesamte B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 12:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Roger Lewentz, rheinland-pfälzischer Innenminister: ''Der III. Weg'' ist extrem im Auftreten, volksverhetzend!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Gegenüber dem landespolitischen Fernsehmagazin des Südwestrundfunks (SWR) sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD):

"Wir empfinden diese Partei als extrem im Auftreten, als volksverhetzend. Als eine Partei, die - wenn sie insbesondere auf jüngere Menschen wirkt - diese in den Rechtsextremismus wegziehen k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 11:06:36
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Götzl, Vorsitzender Richter im NSU-Prozess: Seit 224 Verhandlungstagen kehrt er den gewaltigen Unrat beiseite, der den Weg der Mörder von zehn Menschen verdeckt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Man darf nie an die ganze Straße auf einmal denken, lässt Michael Ende in "Momo" seinen weisen Straßenkehrer Beppo sagen, "Man muss immer nur an den nächsten Besenstrich, an den nächsten Atemzug denken."

Seit 224 Verhandlungstagen tut der Vorsitzende Richter Manfred Götzl im NSU-Prozess genau das.

Besenstric ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 11:04:18
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Deutsche Politik News! Top News Rechtsextreme Musikszene in Berlin wieder aktiver: Erstarken vor dem Hintergrund der breit debattierten Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Alexanderplatz 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Berlin. Die rechtsextreme Musikszene in Berlin wird nach Jahren, in denen es um sie ruhig blieb, wieder aktiver.

Allein in den vergangenen acht Wochen fanden laut Verfassungsschutz mindestens zwei rechtsextreme Musikveranstaltungen in der Bundeshauptstadt statt.

Das geht aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 11:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Festnahme eines IS-Terroristen bei Ludwigsburg: Ermittlungen, die sich bisher weder in den Stellenplänen der Polizei, des Verfassungsschutzes noch des Bamf (Bundesamt für Migration) spiegeln!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Die Verhaftung eines Marokkaners in Ludwigsburg zeigt: Terrorgruppen scheuen nicht davor zurück, ihre Mitglieder mit der Identität Schutzsuchender auch nach Deutschland zu schicken.

Es ist der akribischen Arbeit baden-württembergischer Fahnder zu verdanken, dass der Mann verhaftet w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 10:03:24
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident Brandenburgs, gegen Schlechterstellung der Ost-Länder bei Nachfolgeregelungen für den Länderfinanzausgleich!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat erklärt, dass er und die anderen ostdeutschen Länderchefs keine Nachfolgeregelung für den Länderfinanzausgleich akzeptieren, die sie im nächsten Jahrzehnt strukturell schlechter stellt.

Im Interview der "Märkischen Oderzeitung" (Mittwochsausgabe) sagte er: "Wir wol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 10:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Menetekel Hiroshima - seit dem 6. August 1945 ahnt man nicht nur, sondern weiß, was Atomkrieg bedeutet!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Die Bilder des Atombombenabwurfs auf Hiroshima - an diesem 70. Jahrestag wirken sie so beklemmend wie lange nicht mehr.

Denn die Gefahr einer weltweiten nuklearen Katastrophe ist heute wieder mindestens so konkret und allgegenwärtig wie in den Jahrzehnten des Kalten Kriegs, als vor allem der Dauerkonflikt zwischen den Supermächt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 09:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Michael Bertrams, Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs, ist für eine fünfjährige Legislaturperiode des Bundestags: Zugleich plebiszitäre Elemente auf Bundesebene einführen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Für eine Verlängerung der Bundestags-Legislaturperiode mit gleichzeitiger Verankerung plebiszitärer Elemente im Grundgesetz plädiert der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams.

"Eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre würde die Arbeitsfähigkeit des Parlaments verb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 08:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Fabio De Masi, LINKE-Politiker: Schäuble arbeitet am deutschen Euro - er tue alles dafür, dass Deutschland Hauptprofiteur des Euros und der Krise bleibe!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die europäische Währungsunion bedarf des Finanzpolitiker Fabio De Masi (LINKE) dringend einer Reform.

"Der Euro wird ohne Wirtschaftsregierung und Abfederung ökonomischer Schocks zerbrechen", schreibt der Europabgeordnete in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 08:10:24
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Deutsche Politik News! Top News Die SPD muss erst einmal überlegen, wie sie aus dem 25-Prozent-Loch herauskommt - die K-Frage ist nicht das Problem!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Urwahl eines Merkel-Herausforderers oder einer Herausforderin setzt voraus, dass es einen Bewerber bei der SPD gibt.

Spannend wird es erst mit mindestens zwei Anwärtern.

Angesichts miserabler Umfragewerte ist derzeit nicht einmal sicher, dass die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 08:02:08
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Deutsche Politik News! Top News Andrea Nahles (SPD), Bundesarbeitsministerin, mit Ankündigung von Bürokratie-Erleichterungen: Dachdecker-Verband begrüßt Änderung bei der Aufzeichnungspflicht!

Deutsche-Politik-News.de | Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks (ZVDH)
Köln (ots) - Die Ankündigung von BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD, Anm.), die Pflicht zur Aufzeichnung von Beginn, Ende und Dauer der Arbeitszeit entfallen zu lassen, wenn das regelmäßige monatliche Entgelt in den letzten zwölf Monaten mindestens 2.000 Euro brutto betragen habe, stößt auf breite Zustim ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft, NRW-Ministerpräsidentin: Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten aufstellen / Umfragewerte ändern sich nur durch harte inhaltliche Arbeit und nicht mit dem Spiel ''Wir gegen uns''!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die nordrhein-westfälische MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) widerspricht ihrem Ministerpräsidenten-Kollegen Torsten Albig.

"Die SPD wird für 2017 einen Kanzlerkandidaten aufstellen", sagt die Politikerin im Interview mit dem stern. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Frank, Richterbund-Chef, kritisiert externes Weisungsrecht gegenüber Strafverfolgungsbehörden, das Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegenüber Generalbundesanwalt Harald Range ausgeübt hat!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Christoph Frank, ist entschieden gegen ein externes Weisungsrecht gegenüber den Strafverfolgungsbehörden, das BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Netzpolitik.org nun gegenüber Generalbundesanwalt Harald Rang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 16:05:46
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Deutsche Politik News! Top News Julian Krüper, Verfassungsrechtler, wirft Justizminister Maas (SPD) Populismus vor: Range habe mit der Aufnahme von Ermittlungen nur seine gesetzliche Aufgabe erfüllt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Bochumer Verfassungsrechtler Julian Krüper hat den Umgang mit Generalbundesanwalt Harald Range scharf kritisiert.

"Kanzlerin, Minister und Rechtspolitiker aller Couleur stimmten in das ,Steiniget ihn' ein", schreibt Krüper, der Jura-Professor an der Ruhr-Universität ist, in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf ersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 16:03:24
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Deutsche Politik News! Top News Konzept für die Bund-Länder-Finanzreform: Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg würden am meisten profitieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg können im Ländervergleich mit weitem Abstand mit den höchsten Entlastungen rechnen, würde der auf dem Tisch liegende Vorschlag für die Bund-Länder-Finanzreform umgesetzt.

Das geht aus einer Übersicht Hamburgs für die 16 Bundesländer herv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 15:08:21
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Deutsche Politik News! Top News Petro Poroschenko, Ukrainischer Präsident: ''Europa wird der Ukraine seine Türen öffnen'' / In fünf bis sechs Jahren wolle sich das Land um eine Mitgliedschaft in der EU bewerben!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko geht fest davon aus, dass die Ukrainer im nächsten Jahr Visa-frei in die Europäische Union einreisen können.

"Das ist versprochen", sagt er in einem Interview mit dem stern, das an diesem Donnerstag erscheint. "Europa wird der Ukraine seine T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 15:05:18
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Deutsche Politik News! Top News Eva Bulling-Schröter, Linke: ''Ein mehr als bedenkliches Missverhältnis und massive Geldverschwendung'' / Flugeinsätze bei G7-Gipfel kosteten rund 4,5 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Flugeinsätze von Bundespolizei, Bundeswehr und Flugbereitschaft beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau haben insgesamt rund 4,5 Millionen Euro gekostet.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der in Düsseldo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 15:03:02
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Deutsche Politik News! Top News Die Europäischen Makkabi-Spiele zum ersten Mal seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Berlin: Die Sportveranstaltung war ein Erfolg für alle!

Deutsche-Politik-News.de | Brandenburger Tor Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Die Zuschauer sind nicht in Scharen in den Olympiapark geströmt, dennoch ist diese Sportveranstaltung ein voller Erfolg gewesen: für die Veranstalter, aber auch für die Stadt Berlin.

Die Europäischen Makkabi-Spiele fanden zum ersten Mal seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Berlin statt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 15:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union verliert, SPD legt zu, FDP wieder bei 5 Prozent / Forsa-Chef Güllner: Schwarz-gelbe Regierung wird möglich!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Unionsparteien CDU/CSU einen Prozentpunkt und kommen nun auf 41 Prozent.

Die SPD gewinnt im Vergleich zur Vorwoche 1 Punkt hinzu auf 24 Prozent, während die Grünen weiter bei 10 Prozent bleiben.

Die FD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 14:07:20
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Deutsche Politik News! Top News Trunkenheitsfahrt des FW-Politikers Bernhard Pohl: Ein Rücktritt auf Zeit und Bahnfahren bis zum Ende der Legislaturperiode reichen nicht aus!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Ein ehemaliger bayerischer CSU-Landtagsabgeordneter verursachte 1983 einen Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss, bei dem ein Mensch starb.

Später wurde er Wirtschafts- und Verkehrsminister.

Ein früherer Regensburger CSU-Landtagsabgeordneter kassierte eine Strafe wegen Unfallflucht und Verkehrsgefährdung.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 14:05:03
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Deutsche Politik News! Top News Umweltdaten 2015: Wider besseres Wissen - der Verkehrssektor ist ein gutes Beispiel für die Diskrepanz zwischen Erkenntnis und Umsetzung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die immer extremeren Wetterlagen wie die aktuelle Hitzewelle sind beste Belege für den Klimawandel.

Die Vernunft hat darauf längst in weiten Teilen der Bevölkerung eine Antwort gefunden.

Der Ausstoß von CO2 muss verringert werden, wenn die Erde sich nicht in einen Dampfkessel verwandeln soll.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 14:03:36
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Dobrindt (CSU), Verkehrsminister: Schlechtes Zeugnis - mehr Taten sind nötig, angefangen bei überfälligen strengeren Abgasnormen für Lkw!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Bayern 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Für Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) könnte es wahrlich bessere Zeiten geben.

Seine leidenschaftlich erkämpfte Pkw-Maut wird in Brüssel zerrissen, die Elektromobilität bekommt er einfach nicht in Gang, und selbst bei der Bahn, die in seinen Zuständigkeitsbereich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 14:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Barack Obama nutzt die letzten Monate seiner Amtszeit, internationale Verantwortung zu zeigen, die seinem Vorgänger vollkommen fremd war!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - In Barack Obama ist (...) auch ein Führer zu erkennen, der die letzten Monate seiner Amtszeit dazu nutzt, internationale Verantwortung zu zeigen, die seinem Vorgänger vollkommen fremd war.

Das gilt für seinen Klimaschutzplan.

Das gilt aber auch für die Entschärfung solcher Jahrzehnte die internationalen Beziehung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 13:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen warnt nach Brandanschlägen auf geplante Asylbewerberunterkünfte vor Neonazi-Partei ''Der III. Weg''!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Eskalation der Gewalt durch rechtsextreme Hetze.

Die Kleinstpartei "Der III. Weg" spiele dabei eine gefährliche Rolle.

Gegenüber dem Politikmagazin "Report Mainz" sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen: "Wir sehen schon, dass diese Agitation, dieses ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 12:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Ulla Jelpke, Linke, zu mehr schweren Gewalttaten gegen Flüchtlinge im Jahr 2015: ''Diffamierungskampagnen gegen Flüchtlinge endlich beenden''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Gegen Flüchtlingsunterkünfte wurden in Deutschland während des zweiten Quartals dieses Jahres nach derzeitigen Erkenntnissen 96 politisch motivierte Delikte verübt.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 11:03:08
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Deutsche Politik News! Top News Johannes Remmel (Grüne), NRW-Umweltminister, setzte neues Jagdrecht durch: Retourkutsche der Jäger - jegliche Möglichkeit auf Konsens vorerst zerstört!

Deutsche-Politik-News.de | Jägeransitz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Jahrelang haben NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) und die im Landesjagdverband organisierten Waidmänner in NRW um ein neues Jagdrecht gestritten - zum Teil unter der Gürtellinie.

Spätestens seit der Verabschiedung des Gesetzes Ende April ist das Tischtuch zwischen beiden endgültig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 11:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Josef Fell, Grüne, macht BUND für Umweltzerstörung verantwortlich: Der BUND verhindere den Ausbau ökologisch sauberer Biokraftstoffe in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V.
Berlin (ots) - Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen Hans-Josef-Fell ist vor wenigen Tagen aus dem BUND ausgetreten.

Gegen den Umweltverband erhebt er schwere Vorwürfe.

Laut Kündigungsschreiben verhindere der BUND den Ausbau ökologisch sauberer Biokraftstoffe in Europa, sei mitverantwortlich für die Entwaldung der Erd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 10:01:26
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9.573 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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