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Deutsche Politik News! Top News Olympisches Déjà-vu: Die Olympischen Winterspiele 2022 wurden an Peking vergeben!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Anstelle des gewagten Experiments Almaty hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) diesmal auf Sicherheit gesetzt.

Die nötigen Einrichtungen in Peking sind von den Sommerspielen 2008 weitgehend vorhanden, und in Zhangliakou wird Kunstschnee für stabile Verhältnisse sorgen.

Natürlich werden die Winterspiele d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. August 2015 @ 10:02:02
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Arnold (SPD), Verteidigungsexperte, warnt Erdogan vor Angriff auf Assad: Dann hätte das Patriot-Mandat der Bundeswehr seine Grundlage verloren!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat mit Konsequenzen für den deutschen Patriot-Einsatz gedroht, falls die Türkei das Assad-Regime angreifen sollte.

"Wenn die Türkei von sich aus den militärischen Konflikt mit Assad suchen würde, hätte das Mandat seine Grundlage verl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. August 2015 @ 10:03:15
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Klemme: Die Euro-Misere dürfte ihr erhalten bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die mächtigste Frau Europas sieht sich von zwei politischen Schwergewichten eingekreist:

Ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble drängt auf ein Kerneuropa gleichstarker Partner, die Präsidentin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, macht sich für einen Schuldenerlass für Athen stark.

Beide ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. August 2015 @ 10:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Eine Mehrheit ist dafür, mindestens so viele Flüchtlinge wie bisher in Deutschland aufzunehmen - aber die Zahl Ablehnender ist gestiegen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Die Mehrheit der Deutschen (57 Prozent) spricht sich für eine Beibehaltung bzw. Steigerung der Aufnahmezahlen von Flüchtlingen in Deutschland aus.

Allerdings ist der Anteil derer, die sich für eine Begrenzung des Zuzugs aussprechen, im letzten halben Jahr gestiegen.

Das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Juli 2015 @ 08:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Straßenbaubeiträge für Anwohner: Die häufig fünfstelligen Beträge übersteigen die Liquidität der Betroffenen!

Deutsche-Politik-News.de | Strasse Sachsen-Anhalt 2011

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Niedersachsen stellt es den Kommunen frei, ob sie Anwohner für die Straßensanierung zur Kasse bitten.

In der Folge müssen Hauseigentümer in zwei von drei Gemeinden tief in die Tasche greifen.

Das verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz.

Bremen hat es r ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juli 2015 @ 12:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, lehnt Einwanderungsgesetz ab: Nicht weitere Zuwanderung organisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Hasselfeldt - "Wichtig ist die Begrenzung des Flüchtlingszustroms"!

CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthält es für den "aktuellen Schwerpunkt" der deutschen Flüchtlingspolitik, den Zustrom zu begrenzen und nicht weitere Zuwanderung zu organisieren.

"Ich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juli 2015 @ 11:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Verurteilungen im Bereich des Menschenhandels nur sehr schwierig zu erlangen: LKA Niedersachsen vermutet hohe Dunkelziffer beim Menschenhandel!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen befürchtet, dass mehr Frauen Opfer von Menschenhandel sind, als bislang bekannt.

Nach Informationen des NDR Fernseh-Regionalmagazins "Hallo Niedersachsen" ist im internen polizeilichen Lagebericht für das Jahr 2014 zwar nur von 50 Opfern die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juli 2015 @ 10:01:58
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Deutsche Politik News! Top News WHO-Studie bestätigt: Das Unkrautvernichtungsmittel (Herbizid) Glyphosat ist wahrscheinlich krebserregend!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Das weltweit am meisten eingesetzte HerbizidGlyphosatist wahrscheinlich krebserregend.

Dies bestätigt eine am gestrigen Tag veröffentlichte Monographie der internationalen Krebsforschungsagentur (IARC) im Auftrag der Weltgesundheitsorganisation WHO.

Die Wissenschaftle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juli 2015 @ 09:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Wut-Brief von Garrelt Duin (SPD), NRW-Wirtschaftsminister, gegen die Grünen: ''Das Gejammer aus großen Teilen der Umweltecke ist ideologisch begründet und verleugnet die Realität''!

Deutsche-Politik-News.de | Kohlekraftwerk Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Streit um die Zukunft der Braunkohle-Industrie hat innerhalb der rot-grünen Landesregierung offenbar zu größeren atmosphärischen Spannungen geführt als bislang bekannt.

Nach Informationen der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) hat NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) kurz vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juli 2015 @ 09:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Die Korruption im Gesundheitswesen gehört ins Strafgesetzbuch: Die Innungskrankenkassen sprechen sich zudem für Regelungen zum Identitätsschutz von Kronzeugen aus

Deutsche-Politik-News.de | IKK e.V.
Berlin (ots) - Die Innungskrankenkassen begrüßen das Gesetz der Bundesregierung zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen, das (...) im Kabinett verabschiedet wurde.

"Mit der Einführung eines neuen Straftatbestandes der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen ist die erfolgreiche Verfolgung von korruptiven Praktiken endlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juli 2015 @ 08:03:57
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Deutsche Politik News! Top News Griechenlands Ex-Finanzminister Varoufakis: Ich dachte an die Einführung einer Parallelwährung in Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | stern TV
Hamburg (ots) - Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat auf dem Höhepunkt der Finanzkrise die Einführung einer Parallelwährung in Griechenland erwogen.

"Auf diesem Thema habe ich auch meine wissenschaftliche Karriere aufgebaut", sagte Varoufakis im Gespräch mit dem Magazin stern, das an diesem Donnerstag erscheint.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juli 2015 @ 08:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Deutsches Institut für Menschenrechte mahnt zur Sachlichkeit in der Asyldebatte: Flüchtlinge nicht pauschal verdächtigen und diskriminieren!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte mahnt zur Sachlichkeit in der Asyldebatte.

In den Diskussionen über die Flüchtlingspolitik in Deutschland sind zunehmend Äußerungen zu hören, die wie Anfang der 1990er Jahre Stigmatisierung, Rassismus und Gewalt befördern.

Dazu er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 17:01:28
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Deutsche Politik News! Top News NSA-Spionageaffäre: G-10-Kommission des Bundestages erwägt offenbar Verfassungsklage auf Herausgabe der NSA-Selektorenliste!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Linken-Politiker Ulrich Maurer hat indirekt bestätigt, dass die G-10-Kommission des Bundestages eine Verfassungsklage auf Herausgabe der Selektorenliste des US-Geheimdienstes NSA erwägt.

"Die Kommission ist dem Rechtsstaat verpflichtet", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 16:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, zieht positive Zwischenbilanz der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat eine positive Zwischenbilanz der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer gezogen.

Der SPD-Politiker bestätigte am Mittwoch im rbb-Inforadio, dass allein deutsche Marinesoldaten seit Anfang Mai 6.000 Menschen in Sicherheit gebracht hätten.

Zugleic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 15:03:41
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Deutsche Politik News! Top News Patrick Sensburg (CDU), NSA-Ausschussvorsitzender: Verfahren wegen Körperverletzung eingestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihr Verfahren wegen Körperverletzung gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses Patrick Sensburg eingestellt.

Das berichtet die WESTFALENPOST (Mittwochausgabe).

Gegen den Politiker war nach einem Streit mit seiner Lebensgefährtin ermi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 15:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Studie: Nur eine Minderheit der SPD-Mitglieder hält Parteichef Sigmar Gabriel für geeigneten Kanzlerkandidaten!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Lediglich eine Minderheit von 35 Prozent der SPD-Mitglieder ist der Ansicht, dass ParteichefSigmar Gabrielder geeignete Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen 2017 wäre.

56 Prozent meinen, es gäbe bessere Kandidaten, 9 Prozent machten keine Angaben.

Im Auftrag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 14:03:24
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Sigmar Gabriel, SPD-Chef, ist bei den Bürgern beliebter als seine Partei!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Berlin (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielgefällt den Bürgern besser als seine Partei.

Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes "policy matters", die von der SPD in Auftrag gegeben wurde und der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 14:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Landsberg, Städte- und Gemeindebund: Kommunen fordern sofortige Arbeitserlaubnis für geduldete Flüchtlinge / Arbeitgeber: Vorrangprüfung bei den Asylbewerbern nach sechs Monaten streichen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Kommunen und Arbeitgeber verlangen wirksame weitere Erleichterungen für Flüchtlinge beim Zugang auf den Arbeitsmarkt.

"Wer als Asylbewerber jahrelang nicht anerkannt ist, aber ein faktisches Bleiberecht hat, sollte schnellstmöglich eine Arbeit aufnehmen dürfen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 13:03:10
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Deutsche Politik News! Top News Städte in NRW bitten Flüchtlinge zur Kasse - holen sich so einen Teil der Kosten für Versorgung und Unterbringung von den Flüchtlingen zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen holen sich einen Teil der Kosten für Versorgung und Unterbringung von den Flüchtlingen zurück.

Das haben Recherchen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) ergeben.

So verlangt die Stadt Nettetal von einem er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 13:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Generalleutnant Jörg Vollmer, Heeresinspekteur: Bei der Verbesserung von Einsatzfähigkeit und Attraktivität der Truppe deutlich mehr als 50 Prozent erreicht!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Hannover (ots) - Der neue Heeresinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Jörg Vollmer, erwartet für die Bundeswehr angesichts der neuen Bedrohungslage im Osten ein jahrelanges Engagement im Baltikum.

Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, räumte der General zugleich noch beträchtlichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 11:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Olaf Scholz (SPD), Bürgermeister Hamburgs, kritisiert Rhetorik Seehofers (CSU): Der Begriff Asylmissbrauch ist verfehlt!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Zentrum 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Hamburg (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) steht dem Plan des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehofer(CSU), separate Aufnahmezentren für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive aufzubauen, offen gegenüber.

Gleichzeitig hat er dem CSU-Chef vorgeworfen, mit seiner Rhetorik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 10:07:24
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, CDU-Landeschef NRW: Programmkommission der CDU spricht sich für ein Einwanderungsgesetz aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Deutschland braucht nach den Worten von CDU-Landeschef Armin Laschet ein Einwanderungsgesetz.

Die bestehenden Vorschriften für die Einwanderung nach Deutschland seien zu kompliziert und wirk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 10:05:50
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl (CDU), stellvertretender Partei- und Fraktionschef: Union sieht SPD-Vorschlag eines Handels bei der Zuwanderung (sichere Herkunftsländer / Einwanderungsgesetz) kritisch!

Deutsche-Politik-News.de |
Saarbrücken (ots) - Die Union bewertet das Angebot der SPD über einen Handel bei der Zuwanderung kritisch.

Der stellvertretende Partei- und FraktionschefThomas Stroblsagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch), es sei zwar gut, dass die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 10:03:29
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Deutsche Politik News! Top News China-Aktien - die Kurse rauschen trotz gigantischer Finanzspritzen weiter in den Keller!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die Kurse rauschen weiter gen Keller, obwohl die Regierung schon zu Gegenmaßnahmen wie gigantischen Finanzspritzen, Verkaufsverboten für Großanleger oder einem Verbot von Leerverkäufen gegriffen hat.

Und dass der Kursrutsch die Weltwirtschaft nicht ganz kalt lässt, beweist nicht zuletzt auch der sinkende DAX.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 10:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Hochspannung für die Politik: Die Suedlink-Trasse muss neu geplant werden - Offenheit und Transparenz sind jetzt gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | Energie Stromleitung 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Erfolg der Energiewende ist ein zentrales Projekt der amtierenden Großen Koalition in Berlin.

2022 soll das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz gehen, so der Plan.

Bis dahin muss die rund 800 Kilometer lange Suedlink-Trasse stehen, soll es in Bundesländern wie Bayern

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 09:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Erdogan öffnet einer möglichen Terrorwelle in seinem Land Tür und Tor: ''Erdogan spielt mit dem Feuer''!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Für Präsident Erdogan gibt es keine bösen und guten Terroristen.

Der IS und die militanten Kurden, die gegen die islamistischen Fanatiker in Syrien kämpfen, sind nach seiner Logik Brüder im Geiste und Feinde der Türkei, die beide vernichtet werden müssen.

Die größere Bedrohung für die türkische Führung ist d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 08:03:46
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Deutsche Politik News! Top News Die Türkei erklärt den Kurden in der Türkei und in Syrien den Krieg: Die Kurden werden verraten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die Türkei beendet den Friedensprozess mit der PKK, greift die kurdischen Selbstverteidigungskräfte an, die sich in Nordsyrien und im Nordirak am effektivsten gegen die IS-Terroristen zur Wehr gesetzt und dabei zahlreiche Menschenleben gerettet haben und kündigt an, gegen Parteimitglieder der prokurdischen HDP vorzugehen.

Kurzum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 08:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Steuerhinterziehung durch manipulierte Ladenkassen laut Bundesrechnungshof 10 Milliarden Euro / Bundesfinanzminister Schäuble gegen Sofortmaßnahmen!

Deutsche-Politik-News.de | Kontraste
Berlin (ots) - Nach einer Schätzung des Bundesrechnungshofs werden in Deutschland jährlich Steuern in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro bei Bargeldgeschäften durch manipulierte Ladenkassen hinterzogen.

Dies geht aus einer dem ARD-Politikmagazin Kontraste vorliegenden Prüfungsmitteilung an das Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 16:31:48
(alles lesen ... | 2.873 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Jürgen Hardt soll nach Philipp Mißfelder neuer außenpolitischer Sprecher der Union werden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Nachfolge von Philipp Mißfelder als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion läuft auf den CDU-Politiker Jürgen Hardt (52) aus dem Bergischen Land hinaus.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Fraktionskreise.

Hardt hatte berei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 16:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Grüne fordern neuen EU-Investitionsfonds über 20 Milliarden Euro aus einem ''Steuerpakt'' zur Unterbindung von Steuervermeidung und -hinterziehung in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, mit den übrigen EU-Staaten die Einrichtung eines neuen 20-Milliarden-Euro-Fonds zur Förderung von staatlichen Zukunftsinvestitionen zu vereinbaren.

Das Geld dafür solle aus einem "Steuerpakt" der Länder kommen, den sie zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Steuervermei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 15:01:14
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9.533 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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