|
|
Zu Alexander Dobrindts Aussage zum Flughafen Tegel:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hält an der Schließung des Flughafens Tegel fest. Damit widerspricht sie CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, der sich Ende vergangener Woche für einen Weiterbetrieb Tegels neben dem BER ausgesprochen hatte.
Auf rbb-Anfrage sagte ein Regierungsspre ...
|
Herbert Reul zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten und Blitzmarathons:
Düsseldorf (ots) - Der neue NRW-Innenminister, Herbert Reul (CDU), hat sich gegen die Kennzeichnungspflicht für Polizisten ausgesprochen.
"Damit werden die Kollegen unter Generalverdacht gestellt", sagte Reul der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagaus ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juli 2017 @ 08:31:29 (175 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2.193 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Der Bundeswahlausschuss zur Beteiligung an der Bundestagswahl 2017:
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 6. und 7. Juli 2017 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass folgende 8 Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindes ...
|
Zum Streit um den "Güstrower Fund" von Nazi-Kunsthändler Bernhard A. Böhmer und Hildebrand Gurlitt:
Schwerin (ots) - Wem gehört die Korrespondenz der berüchtigten Nazi-Kunsthändler Bernhard A. Böhmer (1892 bis 1945) und Hildebrand Gurlitt (1895 bis 1956)?
Um die Eigentumsverhältnisse dieses Güstrower Fundes wie ihn der Geschäftsführer der Güst ...
|
Niels Annen zum G20-Gipfel in Hamburg und den Krawallen:
Bonn/Hamburg (ots) - Niels Annen, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, befürchtet, dass der G20-Gipfel in Hamburg auch durch die unglaubliche Gewaltentwicklung in Erinnerung bleiben wird.
"Ich wohne selbst im Schanzenviertel und habe hier schon schlimme Nächte erlebt, aber so etwas hab ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juli 2017 @ 10:01:35 (173 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5.337 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Christian Lindner zu vermummten G-20-Gegnern:
Osnabrück (ots) - Lindner: Für gewaltsame Exzesse in Hamburg darf es keine Toleranz geben!
FDP-Chef Christian Lindner hält das entschiedene Vorgehen der Polizei gegen vermummte G-20-Gegner für richtig. "Wer vermummt mit Flaschen auf Polizisten wirft, ist kein Gipfelgegner oder Demonstrant, sondern ...
|
Heiko Maas zu Hamburger Gewalt-Demonstranten:
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat ein strafrechtliches Vorgehen gegen Gewalttäter bei den G20-Protesten angekündigt.
"Wer unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts Straftaten begeht, gehört nicht auf die Straße, sondern wird sich vor Gericht verantworten müssen", sagte Maa ...
|
Joachim Zinsen zur Eskalation der Gewalt in Hamburg und zur Polizeistrategie:
Aachen (ots) - Der "Schwarze Block" ist gewiss kein harmloser Knabenchor. Diese Polit-Hooligans suchen und provozieren häufig gewalttätige Auseinandersetzungen.
Doch dass in den vergangenen Tagen Teile der G20-Proteste in Hamburg eskaliert sind, daran trägt auch die ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juli 2017 @ 10:01:45 (175 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6.510 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zu Protest und Gewalt anläßlich des G20-Gipfels in Hamburg:
Regensburg (ots) - Wer sich am Freitag die Bilder der Nacht von Hamburg und die Fotos und Videos des Morgens in der Hansestadt angesehen hat, kann kaum glauben, dass es sich nicht um ein Kriegsgebiet handelt.
Rauchschwaden am Himmel, brennende Autos, Verwüstungen in der Stadt. Der Pro ...
D-P-N: Nicht Protest und fundamentale Kapitalismuskritik, sondern Gewalt um der Gewalt willen!
|
ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - Zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) sind der Auffassung, dass Aufwand und Nutzen des G20-Gipfels in keinem Verhältnis zueinander stehen; 28 Prozent sehen das anders.
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.
Trotzdem finden auch 59 Prozent ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juli 2017 @ 08:01:28 (175 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3.870 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
