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Andrea Voßhoff zur "Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich" (Zitis):
Osnabrück (ots) - Massive Kritik an neuer Sicherheitsbehörde Zitis: Datenschutzbeauftragte will an Arbeit beteiligt werden / Grüne und Linke fürchten um Grundrechte und Privatsphäre in der digitalen Welt!
Vor der Eröffnung der neuen umstrittenen Sicherheitsbehörde Zitis hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff verl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. September 2017 @ 08:01:30 (169 mal gelesen)
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Zur AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:
Hamburg (ots) - Die AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel ließ an ihrem Schweizer Wohnsitz in Biel eine Asylbewerberin aus Syrien schwarz für sich arbeiten. Das berichtet die Wochenzeitung DIE ZEIT.
Im Jahr 2015 arbeitete eine Studentin der Islamwissenschaften für die Politikerin, danach gab diese den Job an die Frau aus Syrien weit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. September 2017 @ 17:01:06 (98 mal gelesen)
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Zum Prozess gegen Beate Zschäpe:
Stuttgart (ots) - Ob sich das Münchner Oberlandesgericht der Ansicht der Bundesanwälte in jedem Detail anschließt ist alles andere als klar.
Und sehr viel mehr Spannung als der Schlussvortrag der Anklage versprechen die nun folgenden Erklärungen der Nebenklage.
Während die Bundesanwaltschaft jegliche Verstrickung von Ermittlern in die Taten außen vor lässt, wollen die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. September 2017 @ 17:01:01 (62 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach dem TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz haben sich die Wahlabsichten der Bundesbürger kaum geändert.
Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend verliert die Union aus CDU und CSU einen Prozentpunkt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. September 2017 @ 08:01:08 (176 mal gelesen)
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Andreas Niesmann zur Steuervermeidung der Großkonzerne Europas:
Bielefeld (ots) - Es ist wie ein schlechter Witz, der immer wieder aufs Neue erzählt wird.
Internationale Großkonzerne aus der Internetwirtschaft verdienen hierzulande Milliarden und zahlen dennoch so gut wie keine Steuern. Apple, Google, Facebook, Airbnb - die Liste ließe sich beliebig verlängern.
Die Aufregung über die Steuergestaltung d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. September 2017 @ 14:01:58 (80 mal gelesen)
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Martin Bewerunge zur Türkei:
Düsseldorf (ots) - Dass Ankara den Spieß umdrehen und vor Reisen in die Bundesrepublik warnen würde, war zu erwarten. Unwahrscheinlich indes, dass sich Türken abhalten lassen, Angehörige oder Freunde in Deutschland zu besuchen.
Sie wissen: Dort lebt man weitgehend in Frieden, Freiheit und Sicherheit. Und während Hoteliers an der türkischen Riviera das Ausbleiben deutscher Touristen umtrei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. September 2017 @ 08:31:01 (180 mal gelesen)
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Cem Özdemir zu Koalitionen nach der Bundestagswahl :
Berlin (ots) - Berlin - Zwei Wochen vor der Bundestagswahl hat Grünen-Chef Cem Özdemir grundsätzliche Bereitschaft für eine Koalition mit der Union signalisiert.
"Ich will starke Grüne in die nächste Bundesregierung fü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. September 2017 @ 10:01:47 (72 mal gelesen)
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Peter Tauber zum Wahlkampf:
Osnabrück (ots) - Selbsternannte Patrioten schwenken mit der einen Hand AfD-Plakate und heben die andere zum Hitlergruß!
CDU-Generalsekretär Peter Tauber hält die Demonstranten, die bei Wahlkampfveranstaltungen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausbuhen, zu weiten Teilen für Rechtsextreme.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. September 2017 @ 10:00:00 (178 mal gelesen)
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Dieter Wonka zum Wahlkampf:
Bielefeld (ots) - Am 24. September, 18 Uhr, zeitgleich mit der ersten Prognose über den Ausgang der Bundestagswahl, wird Angela Merkel wissen, wie es ist, wenn man auf dem vierten und letzten Kanzlerinnen-Gipfel steht: Rundum geht es nur noch bergab.
Vor Monaten war man bereits im Schlafwagen zur Macht und träumte von einer absoluten Mandats ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. September 2017 @ 09:01:18 (198 mal gelesen)
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Petra Pau zum Thema Innere Sicherheit:
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Berliner LINKEN zur Bundestagswahl, Petra Pau, fordert eine Bedarfsanalyse für die Polizei auf Bundesebene.
»Die LINKE hat immer vor dem Stellenabbau gewarnt und in Berlin zeigen wir gerade in Regierungsverantwortung, dass man 500 neue Stellen bei der Polizei schaffen kann«, sagte die Bundestagsvizepräsidentin der in Berlin erscheinenden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. September 2017 @ 14:01:46 (95 mal gelesen)
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Bundestag
