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Deutsche Politik News! Top News Milliarden-Programm gegen Schlaglöcher: Der Realität Rechnung tragen - wir brauchen intakte Straßen und ein effizientes Autobahnnetz!

Deutsche-Politik-News.de | Strasse NRW 2014

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Was für eine Summe!

2,7 Milliarden Euro für Straßen und Brücken, für Sanierung und Neubau.

Das Investitionspaket von Minister Dobrindt (CSU, Anm.) verspricht Besserung in Sachen Schlaglochpisten und verstopfter Innenstädte.

"Wunderbar" könnte man angesichts der Pläne sagen.

"En ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 08:09:34
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofers Äußerungen über die Asylpolitik: Tatsächlich holt er Neonazis und Rassisten einmal mehr dort ab, wo sie stehen - mit dem Brandbeschleuniger vor Flüchtlingsheimen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - DankHorst Seehofer(CSU, Anm.) wissen wir es nun ganz genau: Zu 40 Prozent wird das arme Deutschland asylmäßig missbraucht.

Denn wer ohne Aussicht auf Erfolg hierzulande einen Antrag stellt, unternimmt nur einen Sonntagsspaziergang aus J ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 08:07:50
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, wiederholt seine Forderung nach einem Einwanderungsgesetz - die Mehrheit der CDU/CSU ist nicht dafür!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat seine Forderung nach einem Einwanderungsgesetz wiederholt.

Aber die Koalition wird dieses allgemein für vernünftig erklärte Projekt trotzdem nicht in Angriff nehmen - weil zur Allgemeinheit in dieser Frage ausgerechnet nicht die Mehrheit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Streiks bleiben in Deutschland gesamtwirtschaftlich normalerweise ohne Effekt auf die Konjunktur!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Streiks mögen zwar für die Bevölkerung spürbar sein wie im Fall der Bahn oder der Post.

Auch für die Unternehmen sind sie zuweilen schmerzhaft.

Gesamtwirtschaftlich jedoch bleiben sie normalerweise ohne Effekt auf die Konjunktur.

Die Ausfälle sind in der Gesamtsicht gering. 2015 fallen in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 08:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Flughafen Tegel: Es ist vor allem dem großen Einsatz der Flughafen-Mitarbeiter zu verdanken, dass der total überlastete Berliner Airport noch nicht kollabiert ist!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Es grenzt wahrlich an ein Wunder, dass der Flughafen Tegel nicht längst unter dem Ansturm zusammengebrochen ist.

Konzipiert haben die Architekten den TXL einmal zur Abfertigung von höchstens sechs Millionen Passagieren pro Jahr, im Vorjahr passierten dort bereits knapp 21 Millionen Fluggäste die Gates.

Wie sehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! News-Aktuell Bernd Lucke, Ex-AfD-Chef, gründete eine neue Partei: Die ''Allianz für Fortschritt und Aufbruch''!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Spiegel Online Artikel-Hinweis
Wie Spiegel.de berichtet, gründete Ex-AfD-ChefBernd Luckein Kassel eine neue Partei: Die "Allianz für Fortschritt und Aufbruch".

Die Gründungsmitglieder der "

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 18:31:09
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Deutsche Politik News! Top News Befremdliche Schlagseite: Unterscheidung zwischen ''guten'' und ''schlechten'' Flüchtlingen? Flüchtlinge sollten generell als eine Chance für das Land betrachtet und entsprechend willkommen geheißen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Der berührende Auftritt der jungen Palästinenserin Reem hat die Diskussion um das Bleiberecht für Flüchtlinge belebt.

Ein Mädchen, das so gut deutsch spricht, integrationswillig ist und dennoch vielleicht abgeschoben werden soll?

Da werden selbst Unionspolitiker nachdenklich und fordern wie CDU-Vize
D-P-N: "Flüchtlinge sollten generell als eine Chance für das Land betrachtet und entsprechend willkommen geheißen werden" - Ist das vielleicht nicht doch ein bisschen blauäugig formuliert?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 16:31:15
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, CDU-Vize und NRW-CDU-Vorsitzender, für Korrekturen am Bleiberecht, fordert Bleiberecht für die palästinensische Schülerin Reem!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - CDU-Vize-Chef Armin Laschet hat sich für Korrekturen am Bleiberecht ausgesprochen.

"Wir brauchen ein Bleiberecht für die, die seit Jahren hier leben, sich anstrengen, sich um gute Bildung kümmern und Deutsch sprechen und sich zu unserem Land bekennen", sagte Laschet der Westdeutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:33:45
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Deutsche Politik News! Top News Personalengpässe bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG): Ein ernstes Warnsignal - es mangelt vor allem für die Straßenbahn an Fahrerinnen und Fahrern!

Deutsche-Politik-News.de | Strassenbahn Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Das kannten wir bisher eigentlich nur von der lange krisengeplagten S-Bahn.

Doch nun haben erstmals auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ganz offiziell den Betrieb von zwei Linien eingestellt, die sie laut Verkehrsvertrag eigentlich bedienen müssen.

Sicher: Es geht um zwei weniger stark genutzte Verbindungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:31:18
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär: Die CDU gedenkt der Widerstandskämpfer / Das Vorbild der Widerstandskämpfer ist und bleibt traditionsbildend für die Bundeswehr!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Anlässlich des Jahrestages des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 gedenken wir aller mutigen Frauen und Männer, die im Widerstand gegen die nationalsozi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:22:23
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär: Bundeskanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble gehen immer einen gemeinsamen Weg!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Merkel und Schäuble gehen immer einen gemeinsamen Weg!

CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist "Spekulationen" über einen möglichen Rücktritt von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wegen erkennbarer Differenzen mit Kanzlerin Angela Merk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 09:03:44
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär: Abweichler in der Unionsfraktion sollten ihr Nein zu den Griechenland-Hilfen überprüfen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Gegner weiterer Griechenland-Hilfen in der Unionsfraktion dazu aufgefordert, ihre Haltung zu überdenken und sich nicht auf ein Nein festzulegen.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) sagte Tauber: "Manche Kollegen in der Fraktion fand ...

D-P-N: Da hat wohl jemand Schwierigkeiten mit der Realität: Die Überprüfung findet statt - aber eher die des "Jas" als die des "Neins"!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 09:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Deutschlandtrend: Regierungskoalition erhält 65 Prozent der Wählerstimmen / Drittes Hilfspaket für Griechenland polarisiert die Bundesbürger!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Drittes Hilfspaket für Griechenland polarisiert Bundesbürger:

46 Prozent der befragten Bundesbürger fordern den Bundestag auf, neuen Hilfspaket-Verhandlungen für Griechenland zuzustimmen.

49 Prozent sähen es lieber, der Bundestag

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:08:13
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Deutsche Politik News! Top News Griechenland-Debatte: Das war keine Sternstunde des Parlaments - das war ein Tiefpunkt / Es ist eine ungeheure Anmaßung Europas, zu glauben, man könne Athen zu seinem Glück zwingen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Was Gianis Varoufakis einst begonnen hatte, versuchte Gregor Gysi (Linke, Anm.) zu vollenden.

Linke aller Länder, vereinigt Euch! »Herr Schäuble, es tut mir leid, aber Sie sind dabei, die europäische Idee zu zerstören«, polterte der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Plenum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:05:07
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Deutsche Politik News! Top News Griechenland-Votum des Bundestags: Merkel die Gefolgschaft zu verweigern, hätte wohl auch geheißen, die Bundeskanzlerin zu stürzen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Der Deutsche Bundestag hat entschieden.

In einer Sondersitzung haben 439 Abgeordnete für neue Verhandlungen mit Griechenland gestimmt, 119 votierten dagegen und 40 enthielten sich.

Die politische Legitimation ist also rechnerisch eindeutig gegeben - aber ist sie es wirk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:03:35
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Deutsche Politik News! Top News Griechenland-Krise: Die Wurstelei geht weiter / Langfristig kann Griechenland nur durch ein Ausscheiden aus der Eurozone wettbewerbsfähig werden!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de |
Weimar (ots) -Sigmar Gabriel(SPD, Anm.) drückte bei der jüngsten Griechenland-Sondersitzung ganz schön auf die Tränendrüse, sprach vom kleinen Mann auf der Straße, von hungernden Kindern und bettelnden Rentnern.

Außerdem verlangte er allen Ernstes, in der Griechenland-Frage nicht mehr zurückzu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Guntram Schneider (SPD), Nordrhein-Westfalens Integrationsminister, ruft Bund zu verkürzten Asylverfahren auf: ''Wird kleine Völkerwanderung stattfinden''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - NRW-Integrationsminister Schneider: Flüchtlingsthema keine kurzfristige Angelegenheit!

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat den Bund zu verkürzten Asylverfahren aufgerufen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Schneider: "Es kann nicht sein, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 15:17:23
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier, Außenminister, auf Kuba: Der Türöffner - der Investitionsbedarf auf Kuba ist riesig und es lockt ein attraktiver neuer Markt!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Es war ein historischer Besuch:

Als erster Außenminister der Bundesrepublik reisteFrank-Walter Steinmeiernach Kuba.

Dabei bewies der oberste deutsche Diplomat einmal mehr besonderes Fingerspitzengefühl.

Denn die sozialistische Insel i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 15:15:38
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Deutsche Politik News! Top News Bündnispartner USA fordert von Tokio mehr militärisches Engagement: Die schweren Weltkriegsjahre und das Dominanzstreben der damaligen kaiserlichen Regierung sind vergessen oder verdrängt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Schon lange forderte der Bündnispartner USA von Tokio mehr militärisches Engagement.

Vergessen oder verdrängt sind die schweren Weltkriegsjahre und das Dominanzstreben der damaligen kaiserlichen Regierung.

Die neuen Machtkonstellationen in der Region machen ein Umdenken nö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:11:20
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Deutsche Politik News! Top News Ulla Jelpke, Innenexpertin der Linksfraktion im Bundestag: Sicherheitsbehörden haben türkisch faschistisches Milieu ''Graue Wölfe'' zu wenig im Blick!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - Die deutschen Sicherheitsbehörden haben das türkisch faschistische Milieu im Umfeld der rechtsextremen "Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP)", deren Anhänger sich als Graue Wölfe bezeichnen, in Deutschland "zu wenig im Blick" und seien gegenüber dieser Gefahr zu "nachlässig", kritisierte die In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:09:31
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Deutsche Politik News! Top News Roland Methling, Rostocker Oberbürgermeister, will einen möglichen Abschiebebeschluss zunächst nicht vollziehen / Palästinensisches Flüchtlingsmädchen Reem wird nicht abgeschoben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Das palästinensische Flüchtlingsmädchen Reem wird zunächst nicht abgeschoben.

Der Rostocker Oberbürgermeister Roland Methling (Wählerbündnis "Unabhängige Bürger Für Rostock", Anm.) will einen möglichen Abschiebebeschluss für die Familie des Flüchtlingsmädchens Reem und für ähnliche Fälle zunächst nicht vollziehen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:07:20
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Trampert, Ex-Grünen-Sprecher: Deutschland will ''zu einer Weltmacht neben den USA und China aufsteigen'' / Agiert deshalb ''wie ein mafiöser Geldeintreiber''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Deutschland will nach Ansicht des linken Publizisten Rainer Trampert "zu einer Weltmacht neben den USA und China aufsteigen".

Das gelinge nur dann, wenn "Europa wieder in ein funktionierendes Profitcenter ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:02:57
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Deutsche Politik News! Top News Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - In dieser Woche wurde wieder einmal die Justiz gegen den Thüringer Landtag bemüht.

Ostthüringens AfD-Landtagsabgeordneter Stephan Brandner, eigentlich Rechtsanwalt von Beruf, hat bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Anzeige gegen Unbekannt eingereicht - wegen Geheimnisverrats.

In Thüringen wird oft durch die Staatsan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 13:03:26
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow, Ministerpräsident: Griechische Azubis nach Thüringen / bpa-Landesvorsitzende befürwortet die Ausbildung und Einstellung von Azubis und Fachkräften aus dem Ausland!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Erfurt (ots) - "Angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland und dem gleichzeitig wachsenden Fachkräftemangel in Thüringen ist der Vorschlag von Ministerpräsident Bodo Ramelow, junge Griechen im Freistaat auszubilden, sinnvoll", erklärt Margit Benkenstein, Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 13:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Online-Ausweisfunktion des neuen Personalausweises wird kaum genutz: ''Mehrwerte und Nutzen oft noch nicht erkennbar''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die digitale Verwaltung, die dem Bürger manchen Weg ersparen könnte, lässt auf sich warten.

Fünf Jahre nach der Einführung des elektronischen Personalausweises im Scheckkartenformat werden die neuen Möglichkeiten kaum genutzt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe).

Vor a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 12:07:27
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Deutsche Politik News! Top News Schreiben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD): Bund zahlt 133 Millionen Euro für Breitbandausbau in NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Bund schüttet 132,7 Millionen Euro für den Ausbau des Breitband-Netzes an Nordrhein-Westfalen aus.

Das geht aus einem Schreiben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hervor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 12:05:48
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Deutsche Politik News! Top News Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin, kritisiert Informationspolitik der US-Army: Landesregierung habe keine Informationen über Lieferung des Biokampfstoffes Anthrax im pfälzischen Landstuhl erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Die rheinland-pfälzische MinisterpräsidentinMalu Dreyer(SPD) beklagt gegenüber dem landespolitischen Fernsehmagazin des SWR "zur Sache Rheinland-Pfalz!", dass die Landesregierung keine Informationen über die Lieferung des Biokampfstoffes Anthrax (Milzbranderreger) im pfälzischen Landstuhl erhalten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 12:03:44
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Deutsche Politik News! Top News Die Bettensteuer in Bremen: Eine Kulturförderabgabe - sie könnte ebenso gut den Takt der Straßenbahnlinien verdichten oder dazu dienen, Polizisten einzustellen!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die Bettensteuer setzt fort, was Bremen seit Jahren versucht:

Andere die Einrichtungen mitfinanzieren zu lassen, deren Nutznießer nicht nur Bremer sind.

Einst hat Reinhard Hoffmann, Chef der Senatskanzlei, ein Papier verfasst, in dem von einer Maut auf bremischen Straßen für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 12:01:44
(alles lesen ... | 2.080 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News Die Unionsfraktion folgt ihrem Held Wolfgang Schäuble und stimmte trotz größter Bedenken für weitere Verhandlungen mit den Griechen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Es ist nicht überraschend, dass die Unionsfraktion gestern erneut Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, Anm.) folgte und trotz größter Bedenken für weitere Verhandlungen mit den Griechen stimmte.

Der in Griechenland verhasste Finanzminister hat in der Union Heldenstatus.

Zur Empörung der Sozialdemokraten wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juli 2015 @ 15:02:41
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Friedrich (CSU), Unionsfraktionsvize: ''Das Misstrauen gegen Griechenland ist unendlich gewachsen'' / ''Der Grexit ist noch nicht vom Tisch''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Zustimmung zum Merkel/Schäuble-Kurs und ein Mandat für ein drittes Hilfspaket für Griechenland, aber gleichzeitig große Skepsis, ob Athen ausreichend Reformen umsetzt - so jedenfalls die Einschätzung des Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich, einen Tag vor der Bundestagssitzung über ein drittes Hilfs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juli 2015 @ 15:05:32
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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