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Deutsche Politik News! Top News Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, fordert Klarheit und Aufklärung über die Geschehnisse am Wochenende des G20-Gipfels in Hamburg!

Deutsche-Politik-News.de | Rote Flora Hamburg 2017

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Patrick Schiffer zum G20-Gipfel:

Berlin / Hamburg (ots) - Mithilfe von Anfragen nach dem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz wollen PIRATEN Klarheit über die Geschehnisse am Wochenende des G20-Gipfels in Hamburg schaffen.

Einst haben PIRATEN d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Juli 2017 @ 13:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Feilschen um ''Obamacare'': Wie kommunizierende Röhren - Versuche, den Tea-Party-Flügel zu besänftigen, riskieren die Stimmen der Moderaten - und umgekehrt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zu "Obamacare":

Regensburg (ots) - Drei Wochen lang feilschte McConnell hinter verschlossenen Türen mit den parteiinternen Kritikern der Reform.

Dem Tea-Party-Flügel ging der erste Anlauf nicht weit genug bei der Abschaffung von "Obamacare". Den moderateren Kräften in der Fraktion fiel er dagegen zu drakonisch aus.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Juli 2017 @ 10:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Gescheiterter Putsch in der Türkei vor einem Jahr: Statt ehrlicher Aufklärungsarbeit hat die türkische Regierung den Ausnahmezustand zur Festnahme zahlreicher Oppositioneller und Andersdenkender genutzt!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum gescheiterten Putsches in der Türkei vor einem Jahr:

Frankfurt (ots) - Ein Jahr nach dem versuchten Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei sind immer noch mehr Fragen offen als beantwortet.

Immer noch ist nicht klar, was genau am 15. Juli 2016 geschah und wer was wusste. Der einzige gesellschaftliche Konsens in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Juli 2017 @ 14:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Zerstörung der Gewaltenteilung in Polen: Formal bleiben Institutionen bestehen, aber nach und nach werden sie von rechtsstaatlichen Prinzipien entkernt!

Deutsche-Politik-News.de | Warschau (Polen) 2008

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Zerstörung der Gewaltenteilung in Polen:

Berlin (ots) - Der Tonfall in der politischen Sphäre Polens ist oft schriller, grundsätzlicher, manchmal auch pathetischer als diesseits von Oder und Neiße.

Die Bezeichnung »Putsch« als das, was seit Mittwoch im Sejm geschieht, scheint aber treffend.

Nicht jeder Staat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Juli 2017 @ 09:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvize, zur Genehmigung von Waffenexporten an Ägypten und Saudi-Arabien: Unverantwortlich und höchst irritierend!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Rolf Mützenich zur Genehmigung von Waffenexporten an Ägypten und Saudi-Arabien:

Köln (ots) - Mitten in der Auseinandersetzung zwischen dem Emirat Katar und mehreren arabischen Staaten hat die Bundesregierung Rüstungslieferungen an die Konfliktparteien Ägypten und Saudi-Arabien genehmigt.

Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Juli 2017 @ 15:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Franziska Giffey (SPD), Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, fordert nach der Festnahme der mutmaßlichen Goldmünzendiebe ein hartes Durchgreifen gegen kriminelle Clans!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Franziska Giffey zu kriminellen Clans:

Berlin (ots) - Die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey (SPD), hat ein hartes Durchgreifen gegen kriminelle Clans gefordert.

Giffey sagte am Donnerstag im RBB-Inforadio, dass dazu vor allem mehr Personal bei der Polizei und ein konsequenteres Vorgehen der Justiz nöti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Juli 2017 @ 08:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Entzug von Akkreditierungen beim G20-Gipfeltreffen: Die angeblich sicherheitsrelevanten Erkenntnisse gehen wohl teilweise auf die Türkei zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Markus Decker zum Entzug von Akkreditierungen beim Gipfeltreffen:

Berlin (ots) - Der Fall ist undurchsichtig - skandalös undurchsichtig ...

Zudem gibt es einen offenkundigen Widerspruch zwischen der Erklärung von Regierungssprecher Steffen Seibert und der des Bundeskriminalamtes.

Dieser Widerspruch legt den Verd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Juli 2017 @ 14:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Ein Messstellennetz wird aufgebaut: Der Bund will ab dem kommenden Jahr auch die Wasserqualität von kleinen Seen und Bächen überprüfen!

Deutsche-Politik-News.de | See Berlin Karow 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Wasserqualität von kleinen Seen und Bächen:

Osnabrück (ots) - Netzwerk wird aufgebaut - Grüne kritisieren Regierung!

Ab dem kommenden Jahr will die Bundesregierung auch die Wasserqualität von kleinen Seen und Bächen überwachen. Dafür wird derzeit ein Messstellennetz aufgebaut, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Juli 2017 @ 08:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer: Der Vorschlag der EU-Kommission zur Glyphosat-Wiederzulassung missachtet die schädlichen Folgen für die Natur!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Leif Miller zum Vorschlag der EU-Kommission zur Wiederzulassung von Glyphosat:

Berlin (ots) - Der NABU kritisiert den am gestrigen Dienstag bekannt gewordenen Vorschlag der EU-Kommission zur Wiederzulassung von Glyphosat. Er missachtet die negativen Auswirkungen des Pflanzenschutzmittels auf Tiere und Pflanzen.

Auch sieht der E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juli 2017 @ 13:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Mathies, neuer Staatssekretär im NRW-Innenministerium, spricht von fast 1.000 gewaltorientierten Linksextremisten in Nordrhein-Westfalen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Jürgen Mathies zu gewaltorientierten Linksextremisten in Nordrhein-Westfalen:

Köln (ots) - Die Sicherheitsbehörden in NRW wollen die Linksextreme Szene fest im Blick behalten.

Im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online und Mittwochsausgabe) sagte Jürgen Mathies, neuer Staatssekretär i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juli 2017 @ 08:31:15
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Deutsche Politik News! Top News Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes, kritisiert die BILD-Zeitung wegen ihres Aufrufs zu möglichen G20-Randalierern!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Frank Überall zum Aufruf der BILD-Zeitung zu möglichen G20-Randalierern:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbands, Frank Überall, hat die BILD-Zeitung wegen ihres Aufrufs zu möglichen G20-Randalierern kritisiert.

Die Zeitung hat auf ihrer Titelseite die unverpixelten Fotos von Menschen gezeigt, die währe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Juli 2017 @ 17:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Olaf Scholz (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister, lehnt nach den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel einen Rücktritt ab: ''Diesen Triumph werde ich den gewalttätigen Extremisten nicht gönnen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | stern
Olaf Scholz zu den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel:

Hamburg (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz lehnt nach den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel einen Rücktritt weiterhin ab.

"Diesen Triumph werde ich den gewalttätigen Extremisten nicht gönnen", sagte Scholz in einem Interview mit dem stern, der diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Juli 2017 @ 13:01:54
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Deutsche Politik News! Top News G20-Gipfel mit Auflösungserscheinungen: Eine hochgefährliche Entwicklung, weil sie internationale Verträge infrage stellt - herrscht einmal Anarchie, regiert das Recht des Stärkeren!

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Stephan Lorz zu G20:

Frankfurt (ots) - Unter dem Klima- und Energieaktionsplan der Staats- und Regierungschefs beim G20-Gipfel war die Tinte noch nicht trocken, da scherte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schon aus und knüpfte die noch ausstehende Ratifizierung des Abkommens i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Juli 2017 @ 08:31:31
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Deutsche Politik News! Top News Die Bundesregierung widerspricht Dobrindts Aussage zum Flughafen Tegel: ''Bei der Äußerung von Bundesminister Dobrindt handelt es sich um einen persönlichen Debattenbeitrag des Ministers''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Alexander Dobrindts Aussage zum Flughafen Tegel:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hält an der Schließung des Flughafens Tegel fest. Damit widerspricht sie CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, der sich Ende vergangener Woche für einen Weiterbetrieb Tegels neben dem BER ausgesprochen hatte.

Auf rbb-Anfrage sagte ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juli 2017 @ 15:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Herbert Reul (CDU), neuer NRW-Innenminister, will die Kennzeichnungspflicht für Polizisten und die Blitzmarathons abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Herbert Reul zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten und Blitzmarathons:

Düsseldorf (ots) - Der neue NRW-Innenminister, Herbert Reul (CDU), hat sich gegen die Kennzeichnungspflicht für Polizisten ausgesprochen.

"Damit werden die Kollegen unter Generalverdacht gestellt", sagte Reul der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juli 2017 @ 08:31:29
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Deutsche Politik News! Top News Feststellung des Bundeswahlausschuss: 48 Parteien können an der Bundestagswahl 2017 teilnehmen - davon sind 8 Parteien bereits im Deutschen Bundestag oder einem Landtag vertreten!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Der Bundeswahlausschuss zur Beteiligung an der Bundestagswahl 2017 :

Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 6. und 7. Juli 2017 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass folgende 8

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juli 2017 @ 15:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Ein heftiger Streit um die Eigentumsverhältnisse am ''Güstrower Fund'' von Nazi-Kunsthändler Bernhard A. Böhmer und Hildebrand Gurlitt ist entbrannt!

Deutsche-Politik-News.de | Schweriner Volkszeitung
Zum Streit um den "Güstrower Fund" von Nazi-Kunsthändler Bernhard A. Böhmer und Hildebrand Gurlitt:

Schwerin (ots) - Wem gehört die Korrespondenz der berüchtigten Nazi-Kunsthändler Bernhard A. Böhmer (1892 bis 1945) und Hildebrand Gurlitt (1895 bis 1956)?

Um die Eigentumsverhältnisse dieses Güstrower Fundes wie ihn der Geschäfts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juli 2017 @ 14:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zum G20-Gipfel in Hamburg: ''Können wir zulassen, dass ein so wichtiges Treffen nur noch in Diktaturen stattfinden kann?''

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Niels Annen zum G20-Gipfel in Hamburg und den Krawallen:

Bonn/Hamburg (ots) - Niels Annen, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, befürchtet, dass der G20-Gipfel in Hamburg auch durch die unglaubliche Gewaltentwicklung in Erinnerung bleiben wird.

"Ich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juli 2017 @ 10:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Chef, hält das entschiedene Vorgehen der Polizei gegen vermummte G-20-Gegner für richtig: Wer vermummt Flaschen wirft, ist ein Straftäter!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Lindner zu vermummten G-20-Gegnern:

Osnabrück (ots) - Lindner: Für gewaltsame Exzesse in Hamburg darf es keine Toleranz geben!

FDP-Chef Christian Lindner hält das entschiedene Vorgehen der Polizei gegen vermummte G-20-Gegner für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juli 2017 @ 16:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, kündigt ein strafrechtliches Vorgehen gegen Hamburger Gewalt-Demonstranten bei den G20-Protesten an!

Deutsche-Politik-News.de | Rote Flora Hamburg 2017g

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zu Hamburger Gewalt-Demonstranten:

Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat ein strafrechtliches Vorgehen gegen Gewalttäter bei den G20-Protesten angekündigt.

"Wer unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts Straftaten begeht, gehört nicht auf die Straße, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juli 2017 @ 15:01:05
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Deutsche Politik News! Top News G20-Proteste in Hamburg: Ein Scherbenhaufen - die Gewalt in Hamburg eskaliert und daran trägt auch die Polizeiführung der Hansestadt eine nicht geringe Mitschuld!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Joachim Zinsen zur Eskalation der Gewalt in Hamburg und zur Polizeistrategie:

Aachen (ots) - Der "Schwarze Block" ist gewiss kein harmloser Knabenchor. Diese Polit-Hooligans suchen und provozieren häufig gewalttätige Auseinandersetzungen.

Doch dass in den vergangenen Tagen Teile der G20-Pr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juli 2017 @ 10:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Protest und Gewalt anläßlich des G20-Gipfels in Hamburg: Wenn das Ziel der Autonomen Aufmerksamkeit für die Probleme der Welt ist, haben sie es verfehlt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zu Protest und Gewalt anläßlich des G20-Gipfels in Hamburg:

Regensburg (ots) - Wer sich am Freitag die Bilder der Nacht von Hamburg und die Fotos und Videos des Morgens in der Hansestadt angesehen hat, kann kaum glauben, dass es sich nicht um ein Kriegsgebiet handelt.

Rauchschwaden am Himme ...

D-P-N: Nicht Protest und fundamentale Kapitalismuskritik, sondern Gewalt um der Gewalt willen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juli 2017 @ 17:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Mehrheit (66 Prozent) findet Aufwand und Nutzen für den G20-Gipfel unverhältnismäßig - 20 Prozent der Befragten haben Verständnis für die Proteste gegen den G20-Gipfel!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend:

Köln (ots) - Zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) sind der Auffassung, dass Aufwand und Nutzen des G20-Gipfels in keinem Verhältnis zueinander stehen; 28 Prozent sehen das anders.

Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.

Trotzdem finden a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juli 2017 @ 08:01:28
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Deutsche Politik News! Top News G20-Gipfel in Hamburg: Niemand braucht ihn - nicht so, nicht in diesem Format / Gegen den Gipfel wollen Zehntausende demonstrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Messegelände im Zentrum 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zum G20-Gipfel:

Essen (ots) - Der Club der Mächtigen trifft sich in Hamburg.

Es ist ein Irrsinn, diesen Gipfel inmitten einer Großstadt abzuhalten. Der Steuerzahler wird weit über 100 Millionen Euro zahlen müssen, damit sich die Staats- und Regierungschefs der G20 für zwei Tage unge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Juli 2017 @ 15:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union und SPD weit vorn - Linke 9 Prozent, Grüne und FDP 8 Prozent, AfD 7 Prozent / Turbulenzen um die ''Ehe für alle'' ohne Einfluss auf die Wahlabsichten!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die Turbulenzen um die "Ehe für alle" in der vorigen Woche haben die Wahlabsichten der Bundesbürger bislang kaum beeinflusst.

Die Union büßt im stern-RTL-Wahltrend einen Prozentpunkt ein und kommt auf 39 Prozent. Die SPD liegt unverändert mit 23 Prozent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Juli 2017 @ 08:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Franz Allert, alter und neuer LAGESO-Chef, und zwei weitere Mitarbeiter stehen wegen des Verdachts der Untreue im Visier der Staatsanwaltschaft Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum alten und neuen LAGESO-Chef Franz Allert:

Berlin (ots) - Nach Recherchen der rbb-Abendschau ermittelt die Staatsanwalt Berlin gegen den alten und neuen LAGESO-Chef, Franz Allert, und zwei weitere Mitarbeiter wegen des Verdachts der Untreue.

Ihnen wird vorgeworfen, überhöhte Vergütungen a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Juli 2017 @ 15:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, wurde in Berlin neuer ''Botschafter des Bieres'' / Bundestagspräsident Lammert übergab das Ehrenamt an seinen Nachfolger!

Deutsche-Politik-News.de | Die deutschen Brauer
Zum neuen "Botschafter des Bieres"

Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, ist neuer "Botschafter des Bieres".

Auf dem Deutschen Brauertag (...) in Berlin wurde der Ministerpräsident von den deutschen Brauern mit dem Ehrentitel ausgezeichnet.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Juli 2017 @ 11:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Tobias Austrup, Greenpeace-Energieexperte: Deutschland subventioniert Kohle, Öl und Gas mit 46 Milliarden Euro pro Jahr - künstlich verbilligte fossile Energien blockieren den Klimaschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Tobias Austrup zur Subventionierung von Kohle, Öl und Gas:

Hamburg (ots) - 4. 7. 2017 - Mit 46 Milliarden Euro begünstigt die Bundesregierung jährlich den Abbau und das klimaschädliche Verbrennen von Kohle, Öl, und Gas in Deutschland.

Diese Politik verteuert die Energiewende und wälzt einen großen Teil der Folgekosten fossiler ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Juli 2017 @ 08:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Theo Pagel, Kölner Zoo-Direktor: Das sieben Tage alte Elefantenbaby war nicht zu retten - das Muttertier hatte das Neugeborene nicht angenommen, zu dem litt es an einer Nabelentzündung!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Theo Pagel zur Einschläferung des sieben Tage alte Elefantenbabys im Kölner Zoo:

Köln (ots) - Das sieben Tage alte Elefantenbaby im Kölner Zoo, das am Sonntag eingeschläfert musste, war nicht zu retten.

Das Jungtier sei plötzlich derart schwach geworden, dass der Schritt "aus tiermedizinischer Sicht notwendig" gewesen sei, dami ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017 @ 18:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Herbert Reul (CDU), neuer NRW-Innenminister, prüft nach dem schweren Unfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 9 in Nordbayern höhere Strafen gegen Rettungsgassen-Muffel!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Deutschland 2016

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Herbert Reul zur Notwendigkeit von Rettungsgassen:

Düsseldorf (ots) - Nach dem schweren Unfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 9 in Nordbayern, bei dem 18 Menschen ums Leben gekommen sind, plant der neue NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) eine Aufklärungskampagne zur Notwendigkeit von Rettungsgassen.

Reul sagte der in Düss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Juli 2017 @ 13:01:16
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9.801 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (327 Seiten, 30 News pro Seite)

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