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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkels Rolle in der Griechenlandkrise: Noch immer eine Chance auf einen glimpflichen Ausgang, der den Zerfall der Währungsunion verhindert und Europa vor einem historischen Rückschlag bewahrt!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Es wäre für Merkel (Bundeskanzlerin, CDU, Anm.) nur zu leicht gewesen, die Gespräche abzubrechen und die Schuld für das Scheitern der griechischen Seite zuzuweisen.

Dass sie dieser Versuchung widersteht, widerlegt alle Kritiker, die ihr mangelndes Interesse an Europa vorwerfen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 08:31:42
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Deutsche Politik News! Top News Unsinn Bettelverbot: Gut, dass es in unseren Städten noch Bettler gibt und sie nicht ins Aus gedrängt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Manchmal sind Gründe die Pest - beispielsweise, wenn es um das Thema Betteln geht.

Es ist für Großstadtbewohner lästig, mit einem bettelnden Menschen konfrontiert zu werden.

Dass Erwachsene Kinder zum Betteln losschicken, das geht gar nicht. Das muss in der Tat unterbunden werden.

Arme betteln ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 08:15:23
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Deutsche Politik News! Top News IS-Prozess für den Salafisten aus Mülheim: Lockrufe von falschen Freunden / Naive Vorstellung vom Heiligen Krieg: Ausschlafen, viele Frauen, schöne Landschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - So jung, so naiv, so ahnungslos: Nezet S. hat vor Gericht einige Lacher geerntet mit seiner Vorstellung vom Heiligen Krieg: Ausschlafen, viele Frauen, schöne Landschaften.

Dabei ist die Sache ernst. Dieser Mann ist angeklagt, als IS-Terrorist gekämpft zu haben, womöglich also getötet.

Es gibt Hinweise, dass er da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 08:07:56
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Deutsche Politik News! Top News Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, frühere FDP-Justizministerin, fordert Ermittlungen gegen US-Geheimdienst NSA!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Bundesregierung müsse gegenüber der US-Regierung "viel selbstbewusster auftreten", so Leutheusser-Schnarrenberger.

"Das Mindeste wäre, dass Frau Merkel vom US-Präsident verlangt, dass die NSA das massenhafte Abhören ihrer Regierung sofort und umfassend einstellt." Es sei nötig, den Druck auf die US-Seite zu erhöhen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 07:55:26
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Deutsche Politik News! Top News ADAC: Angekündigte Investitionsoffensive muss vor allem dem Straßenerhalt zugutekommen / Blow-ups - die Quittung für zu geringe Investitionen!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn 2015

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
München (ots) - Die Hitzeschäden auf vielen deutschen Autobahnen haben nach Ansicht des ADAC auf gefährliche Weise offenbart, dass in den vergangenen Jahren viel zu wenig in den Erhalt der Fernstraßen investiert wurde.

Obwohl im Bundesverkehrswegeplan für den Zeitraum von 2001 bis 2012 Investitionen von 28 Milliarden Euro als notwendig eracht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 07:49:37
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Deutsche Politik News! Top News Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Gabriel soll in Griechenland-Krise verbal abrüsten / ''Es geht jetzt nicht um Befindlichkeiten, sondern darum, den Zerfall Europas zu verhindern''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat SPD-ChefSigmar Gabrielvorgeworfen, die Debatte über die Griechenland-Krise emotional anzuheizen.

"Wenn er davon redet, dass letzte Brücken eingerissen werden, trägt er selbst dazu bei.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 07:30:29
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Deutsche Politik News! Top News Grünen-Fraktionschef Hofreiter bei Griechenland-Krise für Umschuldung bis 2020 / ''Ein Grexit würde faktisch einen Schuldenschnitt von 100 Prozent bedeuten''!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat zur Lösung der Griechenland-Krise eine Umschuldung bis 2020 ins Gespräch gebracht.

"Aus unserer Sicht sollte das nächste Hilfsprogramm bis 2020 gehen. Bis dahin sollte man der griechischen Regierung den Schuldendienst abnehmen", sagte Hofr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 07:31:45
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Riexinger, Parteichef Linke, greift Griechenland-Kurs von Gabriel scharf an: An der Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel ''im europapolitischen Blindflug''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Linke hat die Griechenland-Politik von SPD-ChefSigmar Gabrielscharf attackiert.

"Die europäische Sozialdemokratie ist dabei, einen schweren historischen Fehler zu begehen", sagte ParteichefBernd Riexingerder in Düsseldor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 18:03:03
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Deutsche Politik News! Top News Aktuelle Entwicklung in der Griechenland-Krise: Griechische Kapriolen - inzwischen überrascht einen gar nichts mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die Euro-Finanzminister hatten zum Krisengipfel in Brüssel von Euklid Tsakalotos eigentlich konkrete Sparvorschläge erwartet.

Doch der neue griechische Finanzminister hatte nichts Schriftliches dabei, keine Vorschläge, wie die seit Jahren schwelende Schuldenkrise gelöst werden könnte.

Dabei sind klare Reformvors ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 18:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Philipp Mißfelder, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: EU-Beitrittsverhandlungen mit den Staaten des westlichen Balkans voranbringen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Historische Chance für Demokratie, Freiheit, Stabilität und Wohlstand in der Region

Am heutigen Mittwoch und morgigen Donnerstag besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel die Länder des Westbalkans. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 17:29:41
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Deutsche Politik News! Top News Henning Otte, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Militärisch relevante Bereiche definiert - gepanzerte Fahrzeuge gehören zu den Schlüsseltechnologien!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die militärisch relevanten Schlüsseltechnologien definiert.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU):

"Eine leistungsfähige wehrtechnische Industrie ist ein zentrales Element der Sicherheitspolitik Deutschlands ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 17:21:03
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Deutsche Politik News! Top News Weinberg/Patzelt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Beitrag zur Aufarbeitung eines dunklen Kapitels unserer Geschichte - Heimkinderfonds West wird mehr als verdoppelt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett der Aufstockung des Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975" zugestimmt.

Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichtersta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 17:11:32
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Deutsche Politik News! Top News Ingbert Liebing, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bereichsausnahme für das Rettungswesen wird in nationales Recht umgesetzt / Kommunen und Rettungsdienste erhalten Planungssicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts beschlossen, mit dem u.a. die auf EU-Ebene verankerte Bereichsausnahme für das Rettungswesen - ohne Einbeziehung der reinen Krankentransporte - in nationales Recht umgesetzt wird.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 17:03:25
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Joachim Reck, (VKU) zur Reform des Emissionshandels: Abstimmung im Europäischen Parlament ist ein wichtiger Schritt, aber nicht genug!

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Brüssel/Berlin (ots) - Nachdem sich EU-Kommission, Parlamentsvertreter und Ministerratsvertreter bereits im Juni im Trilogverfahren geeinigt hatten, hat heute auch das Plenum des Europäischen Parlaments der sogenannten Marktstabilitätsreserve (MSR) zugestimmt.

Wenn im September zudem die Zustimmung des EU-Umweltministerrates erfolgt, steht de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 17:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen besorgt über Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte / Deutlich seltener große oder sehr große Sorgen wegen des Zustroms von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Zunahme der Brandanschläge auf Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte bereitet einer Mehrheit von 67 Prozent der Bundesbürger große oder sehr große Sorgen.

33 Prozent machen sich nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern deswegen nur etwas (23 Prozent) oder gar keine (10 Prozent) Sorgen.

Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:35:16
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Deutsche Politik News! Top News Geert Mackenroth (CDU), sächsischer Ausländerbeauftragter: Umgang mit Flüchtlingen ist Chefsache / Menschen davon überzeugen, dass es richtig ist, Schutzbedürftige aufzunehmen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Ausländerbeauftragte in Sachsen,Geert Mackenroth(CDU), hat angesichts der massiven Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte eine klare Haltung der Politik gefordert.

Mackenroth sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, die Spitzen der lokalen Verwaltungen müssten ein "Vorbild abgebe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:33:30
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Deutsche Politik News! Top News TTIP-Resolution des EU-Parlaments: Kotau vor Großkonzernen / Auch innerhalb des EU-Parlaments große Besorgnis über die negativen Auswirkungen des Freihandelsabkommens!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Straßburg/Berlin (ots) - Die heute vom Europäischen Parlament beschlossene Resolution zum TTIP-Abkommen ignoriert nach Ansicht von Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Bedenken von Millionen Bürgerinnen und Bürgern in der EU.

Jedoch zeige die hohe Za ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:31:43
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Deutsche Politik News! Top News Dr. Volker Wissing, FDP-Präsidiumsmitglied: Erbschaftsteuerreform ist Vermögensteuer durch die Hintertür / Eine anspruchsvollere Reform wäre möglich gewesen!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss der Erbschaftsteuerreform erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Volker Wissing:

"Es ist schon bemerkenswert, dass die damalige Erbschaftsteuerreform des SPD-Bundesfinanzministers weitaus unternehmensfreundlicher war, als die des CDU-Bundesfinanzministers.

Die Einbeziehung des privaten Verm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:05:47
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Deutsche Politik News! Top News Wahltrend: Mehrheit für Union und FDP mit zusammen 47 Prozent stabil / Forsa-Chef Güllner: Rechtsradikale setzen sich in der AfD endgültig durch!

Deutsche-Politik-News.de |
Hamburg (ots) - Nur die Grünen legen im stern-RTL-Wahltrend zu - um einen Prozentpunkt auf jetzt 11 Prozent.

Die Werte der anderen Parteien bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert: Die Union liegt weiterhin bei 42 Prozent, die SPD bei 23, die Linke bei 10, di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:03:02
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Deutsche Politik News! Top News OvaHerero-Repräsentantin: Deutschland muss Völkermord durch deutsche Soldaten an Herero und Nama anerkennen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Hundert Jahre nach dem Ende des Kolonialkrieges in Deutsch-Südwest bleibt die Forderung nach Anerkennung des durch deutsche Soldaten begangenen Völkermordes aktuell.

"Anerkennung des Genozids und eine offizielle Entschuldigung durch den Deutschen Bundestag - nicht nur von einzelnen Po ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:03:30
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Deutsche Politik News! Top News Bioland fordert zur Bundesratssitzung am 10. Juli nationale GVO-Anbauverbote: Anbauverbote für gentechnisch veränderte Pflanzen (Opt out) müssen bundesweit umgesetzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Ökologischer Sonnenblumenanbau in Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Mainz (ots) - Bioland appelliert an den Bundesrat, sich dem Gesetzänderungsantrag der Landesregierungen Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein anzuschließen:

Anbauverbote für gentechnisch veränderte Pflan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Achim Dercks, DIHK rechnet bei Grexit nicht mit Konjunkturproblemen: Wir sind nicht alarmiert / ''Keine Konjunkturdelle'' für Deutschland durch Griechenland selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Achim Dercks, hält die Auswirkungen eines Grexits auf die deutsche Wirtschaft für "relativ gering".

Man sehe "keine Konjunkturdelle" für Deutschland durch Griechenland selbst, sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 15:08:58
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Deutsche Politik News! Top News Jan Stöß, Berliner SPD-Landeschef: Scharfe Kritik an bisheriger Euro-Rettungspolitik / Teilweiser Schuldenschnitt für Griechenland unausweichlich!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß hat die bisherige Euro-Rettungspolitik scharf kritisiert.

»Wir müssen uns eingestehen, dass die bisherige Politik den Griechen jegliche Hoffnung darauf genommen hat, dass sich die Lage wieder verbessern kann«, sagte Stöß der in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 15:06:49
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Deutsche Politik News! Top News Humanitäre Überlebenshilfe für Griechenland: DRK wartet auf Startsignal zur humanitären Nothilfe / SOS Kinderdörfer befürchtet ''für die Familien das Schlimmste''

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Das Deutsche Rote Kreuz wartet nur auf das Startsignal von der Politik, um in Griechenland humanitäre Überlebenshilfe zu leisten.

Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, weist die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer darauf hin, dass Tausende Familien aus Griechenland anfragen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 15:04:09
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Friedrich (CSU): ''Jetzt haben wir das Recht, ebenfalls Nein zu sagen'' / Breiter Widerstand in Unionsfraktion gegen neues Griechenland-Paket!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem erwarteten Eingang eines neuen griechischen Kreditantrags zeichnet sich in der Unionsfraktion breiter Widerstand gegen ein weiteres Hilfspaket ab.

"Die Griechen haben das Recht, Nein zu sagen, und jetzt haben wir das Recht, ebenfalls Nein zu sagen", erklärte der stellvertretende Unionsfraktionschef Hans- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 15:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Parlamentarische Linke in der SPD-Fraktion: Privilegien für Firmenerben zurückstutzen - Erbschaftssteuergesetz muss nachgebessert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Korrekturen am Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Erbschaftssteuerreform hat die Parlamentarische Linke (PL) der SPD-Bundestagsfraktion eingefordert.

Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland sagte der Sprecher der PL, der Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch, insbesondere "m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 13:05:46
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Deutsche Politik News! Top News Menschenverachtende Parolen in der Öffentlichkeit - die nationale Lösung der sozialen Frage: Toleranz ist kein Luxus und Fremdenfeindlichkeit keine Antwort auf Abstiegsängste!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - In Freital bei Dresden eskaliert eine Informationsveranstaltung zu Flüchtlingsunterkünften, in Aschaffenburg stören offenbar NPD-Mitglieder eine Asyl-Diskussion mit der Grünen-Politikern Claudia Roth und verletzen dabei einen Mann, Pegida und Legida gewinnen wieder an Zulauf und die Mitglieder der "Alt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 14:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, fordert von Schalke Ende von Polizisten-Verunglimpfung!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf (ots) - Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat die Führung von Schalke 04 in einem Brief aufgefordert, etwas gegen die fortwährende Verunglimpfung des Polizisten Klaus Sitzer zu unternehmen.

Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe).

Sitzer gilt den Schalker Anhängern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 13:04:05
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Deutsche Politik News! Top News Peter Hintze, Vizepräsident des Deutschen Bundestags: Urteil zum Wegfall der Drei-Prozent-Hürde ''ein Fehler''!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Studie: Kleine Parteien im Europaparlament kein Gewinn für Demokratie / Konrad-Adenauer-Stiftung attestiert Abgeordneten von Kleinparteien meist unterdurchschnittliche Aktivität!

Mit Blick auf die Ergebnisse einer neuen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zu Aktivitäten kleiner

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 13:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Atomverhandlungen: Schlechte Nachrichten / Es wird wohl eine wacklige Einigung zwischen Washington und seinen Partnern, darunter Deutschland, und dem Iran geben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Mit jeder Frist, die im Ringen um eine nicht militärische Lösung des Atomstreits mit dem Iran ergebnislos verstreicht, bekommen die Neinsager Oberwasser.

Das gilt für den Kongress in Washington, der mehrheitlich nur darauf wartet, das aus Wien erwartete Verhandlungspaket zu zerpflücken. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 12:01:46
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