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Knut Pries zu den TTIP-Papieren:
Hagen (ots) - Es ist eine Enthüllung ohne wirklichen Neuigkeitswert.
Beiderseits der TTIP-Frontlinie haben die Kombattanten durch die von Greenpeace veröffentlichten Papiere nur bestätigt bekommen, was sie ohnehin wussten: Die Vorstellungen der USA und der EU liegen weit auseinander.
Dazu kommt ...
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Martin Kessler zu Spanien:
Düsseldorf (ots) - Noch immer leidet Spanien an den Folgen der Finanz- und Schuldenkrise.
Das Land wächst zwar, aber bei den Arbeitslosen und Geringverdienern ist noch wenig angekommen.
Entsprechend ist die Stimmung schlecht und das Land zerrissen.
In dieser Phase könnte eine stabile ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Der AfD-Höhenflug nach den Wahlerfolgen bei den Landtagswahlen im März scheint vorerst gebremst.
Im stern-RTL-Wahltrend rutscht die Partei im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt auf 9 Prozent ab.
Auch die SPD verliert einen Punkt und kommt auf 21 Prozent, während die Unionsparteien ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 13:01:49 (131 mal gelesen)
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Wolfgang Bosbach zum Umgang mit der AfD:
Saarbrücken (ots) - Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat sich für einen Kurswechsel seiner Partei in der Auseinandersetzung mit der AfD ausgesprochen.
Bosbach sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe), die bisherige Strategie, die AfD zu ignorieren oder auf keinen Fall mit ihr zu diskutieren, ...
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Julia Klöckner zum Umgang mit der AfD:
Düsseldorf (ots) - CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat im Umgang mit der AfD zur Mäßigung aufgerufen.
"Wir sollten nicht dazu übergehen, die AfD zu ignorieren oder zu beschimpfen", sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
"Wir müssen heikle Themen ...
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Martin Korte zur Koalition in Baden-Württemberg:
Hagen (ots) - Von einer "Koalition im besten bürgerlichen Sinne" sprach Winfried Kretschmann, alter und neuer Regierungschef in Baden-Württemberg, gestern nach Abschluss der Verhandlungen mit der CDU.
Was noch vor Jahren undenkbar schien, funktioniert jetzt ohne großes Aufsehen: Schwarze und Gr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 11:46:33 (148 mal gelesen)
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Zur Koalition in Baden-Württemberg:
Ravensburg (ots) - Wer nun Revolutionäres im Sinne von etwas bahnbrechend Neuem erwartet hat, der mag enttäuscht sein.
Aber was soll auch so Aufregendes herauskommen, wenn sich zwei bürgerliche Parteien mit gestandenen Verhandlungsführern nach einem eindeutigen Wahlergebnis auf ein Regierungsbündnis einigen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 11:31:10 (138 mal gelesen)
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Zur Koalition in Stuttgart:
Frankfurt (ots) - Nicht gesucht und doch gefunden - die Formel hat Thomas Strobel gewählt, der künftig Kretschmanns Stellvertreter im Kabinett sein soll.
Sie trifft auf alle drei Regierungen zu, die aus den jüngsten Landtagswahlen hervorgegangen sind.
Auch "Kenia" (in Magdeburg, Anm.) und die "Ampel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 11:16:25 (125 mal gelesen)
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Gregor Mayntz zu Islam und Terror:
Düsseldorf (ots) - Das Klima in Deutschland sei "rauer" geworden, stellt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit Blick auf die von Pegida, AfD & Co. befeuerte Islam-Debatte fest.
Zugleich verweist er darauf, dass die Terrorbedrohung durch den Islamischen Staat (IS) immens gewachsen ist.
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Thilo Sarrazin zum :
Bonn (ots) - Der Publizist und frühere SPD-Politiker Thilo Sarrazin hat seine Behauptung erneuert, wonach die hohe Zahl der Flüchtlinge, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind, mittelfristig eine Gefahr für die Gesellschaft darstellten.
"Wir haben eine Einwanderung, die kulturfremd ist. Wir sind geb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 09:31:57 (333 mal gelesen)
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Bundestag
