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Deutsche Politik News! Top News Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, warnt: Wir werfen Böhmermann Erdoğan zum Fraß vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thomas Kutschaty zu Jan Böhmermann:

Osnabrück (ots) - Kutschaty: Politik der Bundeskanzlerin eine Zumutung für alle Richterinnen und Richter!

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat die CDU-mitregierten Länder im Bundesrat für ihre Blockade einer sofortigen Abschaffung der Majestätsbeleidigung kritisiert.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Kutschaty, die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Mai 2016 @ 10:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef und Vizekanzler, will den saarländischen Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine treffen und lädt zur Krisenklausur!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Sigmar Gabriel :

Düsseldorf (ots) - Der angesichts schlechter Umfragewerte unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will heute in Saarbrücken am Rande eines Besuch des Industriedenkmals Völklinger Hütte mit dem früheren SPD-Vorsitzenden und saarländischen Linken-Fraktionschef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 19:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): EEG nachbessern - die Energiewende gelingt nur mit Mittelstand und fairem Wettbewerb!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Mario Ohoven zur Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz:

Berlin (ots) - Zu der heutigen Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven:

"Der EEG-Entwurf gefährdet die Energiewende und muss dringend mittelstandsfreundlich nachgebessert werden.

Der Mittelstand fordert einen fairen Wettbewerb. Sonst können künfti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 16:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Das klare Bekenntnis SPD-geführter Bundesministerien zum Vorsorgeprinzip in Sachen Glyphosat ist 'ein starkes Signal für den Umwelt- und Verbraucherschutz'!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zu Barbara Hendricks:

Berlin/Brüssel (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt das von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (...) abgegebene klare Bekenntnis SPD-geführter Bundesministerien zum Vorsorgeprinzip im Glyphosat-Wiederzulassungsverfahren.

Nach Ansicht des BUND-Vorsitzenden Hubert Weiger müsse Deutschland bei der für die nächste Woche geplanten Abstimmung über ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:06:15
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Deutsche Politik News! Top News Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linkspartei: 'Die Nato setzt ein Wettrüsten in Gang. Das ist das falsche Signal.'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Harald Kujat zur Nato:

Osnabrück (ots) - Auch der außenpolitische Sprecher der Linkspartei, Jan van Aken, warf der Nato vor, die russische Seite zu provozieren.

Der Linken-Politiker sagte im Gespräch mit der "NOZ": "Die Nato setzt ein Wettrüsten in Gang. Das ist das falsche Signal."

Die neuen Raketen-Basen in Osteuropa seien "ein ganz großer Fehler", weil sie das Gleichgewicht der Supermächte verschi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:31:11
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Deutsche Politik News! Top News Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, warnt vor einer Rüstungsspirale zwischen der Nato und Russland / Kujat: Nato provoziert Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Harald Kujat zur Nato:

Osnabrück (ots) - Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnt vor einer Rüstungsspirale zwischen der Nato und Russland.

Die Militärallianz wecke mit dem Ausbau ihres Raketenabwehrsystems in Europa Befürchtungen auf der russischen Seite, sagte Kujat in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag).

"Die Eskalations-Spirale darf sich nicht wei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:16:56
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Deutsche Politik News! Top News Glyphosat-Ablehnung der SPD: Vernunft in letzter Minute - die sozialdemokratischen Minister werden die von der EU geplante Verlängerung der Glyphosat-Zulassung nicht mittragen!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Malte Kreutzfeldt zur Glyphosat-Ablehnung der SPD:

Berlin (ots) - Lange sah es so aus, als ob der SPD mal wieder das Rückgrat fehlt: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks formulierte in den letzten Wochen zwar vielfältige Bedenken gegen das gefährliche Pflanzengift Glyphosat.

Doch Konsequenzen für das deutsche Abstimmungsverhalten in Brüssel sollte das bisher nicht haben - d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Mario Czaja (CDU), Berliner Sozialsenator, lässt Flüchtlingsunterkünfte umbauen / Die Zahl der Wohnungslosen in Berlin steigt auf 17.000!

Mario Czaja zu Wohnungslosen:

Berlin (ots) - Die Zahl der von der Berliner Verwaltung untergebrachten Wohnungslosen ist von 2014 auf 2015 von 10.000 auf 17.000 gestiegen.

Der Anstieg folgt der hohen Zahl anerkannter Flüchtlinge, die keine eigene Wohnung finden, aber aus den Asylbewerberheimen ausziehen.

Das bestätigte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) dem Tagesspiegel (Freitagausgabe). "Ich gehe davon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretende AfD-Vorsitzender, zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel: Kommen Sie zur AfD, hier können wir dort weitermachen, wo wir vor Jahren aufgehört haben!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel:

Berlin (ots) - Zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Es mag ja nicht ganz falsch sein, was die 15 CDU-Abgeordneten an der Kanzlerin kritisieren.

Ich kenne diese sehr gut, denn ich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 13:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Volker Bouffier (CDU), hessischer Ministerpräsident, begrüßt Grün-Schwarz in Baden-Württemberg!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu Grün-Schwarz in Baden-Württemberg:

Düsseldorf (ots) - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die grün-schwarze Regierungskoalition in Hessen begrüßt.

"Dass wir in einem Nachbarland, mit dem wir eng verbunden sind, nun eine Koalition mit den gleichen Partnern haben, begrüße ich", sagte Bouffier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 12:01:29
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