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Deutsche Politik News! Top News Dirk Behrendt (Grüne), Berliner Justizsenator, will die Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD genau auswerten, die als Beamte in seiner Dienstbehörde arbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Dirk Behrendt zu Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD:

Berlin (ots) - Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will die Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD genau auswerten, die als Beamte in seiner Dienstbehörde arbeiten.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 13:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Die PIRATEN kritisieren den Bericht im NSU-Untersuchungsausschuss: Der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form gehört von Grund auf neu aufgebaut!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag NRW:

Düsseldorf / Berlin (ots) - Die Piratenpartei nimmt Stellung zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag NRW. Der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form gehört von Grund auf neu aufgebaut.

Der Bericht des NSU-Untersuchun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 10:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Monika Düker (Grüne), nordrhein-westfälischer Untersuchungsausschuss zum Fall Amri, fordert einen Untersuchungsausschuss auf Bundesebene!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Monika Düker zum Fall Amri:

Berlin (ots) - Die Grünen-Politikerin im nordrhein-westfälischen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri, Monika Düker, hat gefordert, auf Bundesebene einen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri einzurichten.

Im rbb-Inforadio sagte sie am Montag: "Insgesamt waren drei Bundesländer in den Fall Amri eingebu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. April 2017 @ 14:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Jeder vierte Arbeitslose rutscht rotz einer vormals versicherungspflichtigen Beschäftigung sofort in Hartz IV - Künstler und Kreative besonders stark betroffen!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu Hartz IV:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Fast jeder vierte Arbeitslose fällt nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe) trotz einer vormals versicherungspflichtigen Beschäftigung sofort ins Hartz-IV-System.

Besonders stark betroffen seien Künstler und andere Kreative mit nur kurzzeitigen Arbeitsverhältnissen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. April 2017 @ 05:31:03
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, ohne Schlagkraft: Könnte man direkt wählen, würde sich weit mehr als die Hälfte für Kraft entscheiden, nur gut jeder Fünfte für Laschet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zur NRW-CDU:

Bielefeld (ots) - Sie hat nur ein Mal von Helmut Kohl gesprochen - als sie sein Wort zitierte, wonach die deutsche Einheit und die europäische Einigung "zwei Seiten derselben Medaille" sind.

Angela Merkel scheint jedoch noch etwas anderes von Kohl gele ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. April 2017 @ 00:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Parteichef und Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl und die Bundestagswahl, schließt eine rot-gelb-grüne-Koalition im Bund nicht aus!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Christian Lindner zu einer rot-gelb-grüne-Koalition im Bund:

Berlin (ots) - Der FDP-Parteichef und Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl und die Bundestagswahl, Christian Lindner, schließt eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund nicht aus.

Gleichzeitig griff er Kanzlerin Me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. April 2017 @ 10:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Bundesaußenminister, wirft der US-Regierung Protektionismus vor: ''Die US-Regierung sendet das Signal, dass sie bereit ist, amerikanische Unternehmen zu bevorzugen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sigmar Gabriel zur US-Regierung:

Düsseldorf (ots) - Im Streit um Anti-Dumping-Verfahren der US-Regierung gegen zwei deutsche Stahlunternehmen hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) scharfe Kritik geübt:

"So wie es jetzt steht, sendet die US-Regierung damit das Signal, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 15:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Hartmut Mehdorn, früherer Chef des Berliner Flughafens Berlin Brandenburg: ''Der BER könnte morgen öffnen''!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin-Brandenburg BER 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hartmut Mehdorn zum BER:

Düsseldorf (ots) - Der frühere Chef des Berliner Flughafens Berlin Brandenburg, Hartmut Mehdorn, hält eine schrittweise Inbetriebnahme des Flughafens ab sofort für möglich.

"Der BER könnte morgen öffnen", sagte Mehdorn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Po ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 14:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Monika Grütters, Berliner CDU-Vorsitzende und Kulturstaatsministerin, über den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD): Der Regierende ist überfordert - er tut mir richtig leid!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Monika Grütters zu Michael Müller:

Berlin (ots) - Die Berliner CDU-Vorsitzende und Kulturstaatsministerin, Monika Grütters, hat den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) scharf kritisiert.

Müller sei im Amt überfordert. Er reagiere zu zögerlich oder stehle sich aus der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 12:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Die zurzeit dynamischste islamistische Bewegung: Die Zahl der Salafisten in Deutschland steigt auf über 10.000!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Zahl der Salafisten in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der vom Verfassungsschutz registrierten Salafisten in Deutschland hat die Schallmauer von 10.000 durchbrochen.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufung auf das Bund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 10:01:04
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Deutsche Politik News! Top News André Poggenburg, AfD-Landeschef Sachsen-Anhalt, droht Parteifreunden und will Gegner seines Landesvorstands absetzen: Steht die Fraktion vor der Spaltung?

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur AfD Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg will Gegner seines Landesvorstands absetzen.

Die Drahtzieher des gescheiterten Putsches vom vergangenen Wochenende sollten ihre Ämter abgeben, sagte er der in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. März 2017 @ 14:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), erwägt einen Rückzug aus der AfD: ''Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos''!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Frauke Petry zum eigenen Leben:

Berlin (ots) - Frauke Petry, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), denkt über einen Rückzug aus der Partei nach. "Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos", sagte Petry dem Berliner "Tagesspiegel ...

D-P-N: Wer sich auf ihren Rückzug freut, dürfte sich täuschen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. März 2017 @ 08:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Brexit: Die EU muss ein Exempel statuieren - niemand weiß, was die künftigen Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU ergeben werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Manfred Lachniet zum Brexit:

Essen (ots) - Vielleicht merken Sie ja schon beim nächsten Englandurlaub, dass die Insel weiter weg rückt.

Gut möglich, dass die Passkontrolle bald länger dauert, weil Kontinent-Europäern eben härtere Kontrollen drohen.

Denkbar ist auch, dass der Ausflug für uns preiswerter wird, wen ...

D-P-N: Der Austritt ist das Recht eines EU-Mitgliedes - eine Abstrafung Abtrünniger verbietet sich!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. März 2017 @ 00:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, zur Ausländerkriminalität: Die Dinge müssen benannt werden - die Neufassung des Pressekodex wird begrüßt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zur Neufassung des Pressekodex':

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat die Neufassung des Pressekodex' begrüßt, wonach die Nationalität von Straftätern künftig einfacher erwähnt werden darf.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Sozialdemokrat, ...

D-P-N: Die Nationalität von Straftätern gehört schlichtweg zu den Fakten, ein Verschweigen ist unangebracht!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. März 2017 @ 15:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Verräterische Türkei-Aktivitäten: Eine Liste angeblicher Gülen-Anhänger in Deutschland wurde mit Amtshilfeerwartung den deutschen Sicherheitsbehörden übergeben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Liste angeblicher Gülen-Anhänger in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Der Unterschied zwischen Rechtsstaat und Unrechtsstaat könnte kaum anschaulicher werden als in der Art, wie der deutsche und der türkische Auslandsnachrichtendienst mit einer Liste angeblicher Gülen-Anhänger in Deutschland umginge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. März 2017 @ 12:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftrage der Unionsfraktion im Bundestag: Moscheen müssen endlich in Deutschland ausgebildete Imame einstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zu Moscheen in Deutschland:

Berlin (ots) - Offene Debatte über Integration zwischen den verschiedenen muslimischen Strömungen nötig

Eine Doku-Serie der ARD und das Buch "Inside Islam" dokumentieren desintegrierende Freitagspredigten in deutschen Moscheen.

Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. März 2017 @ 09:16:50
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Deutsche Politik News! Top News Burkhard Freier, Chef des NRW-Verfassungsschutzes, kritisiert das Berliner LKA: Wir wurden nicht darüber informiert, dass das Berliner LKA die Observationsmaßnahmen gegen Anis Amri eingestellt hat!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Burkhard Freier zum Berliner LKA:

Düsseldorf/Berlin (ots) - Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz war zu keinem Zeitpunkt darüber informiert, dass das Berliner LKA die Observationsmaßnahmen gegen Anis Amri eingestellt hat.

Das sagte der Chef des Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Mittwoch im Amri-Untersuchungsaussch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. März 2017 @ 08:31:52
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Deutsche Politik News! Top News Die AfD muss sich glaubhaft abgrenzen von ''Reichsbürgern'' sowie ''alternativen Fakten'' zum Zweiten Weltkrieg oder zur Asylkrise!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Julia Rathke zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Patrioten, Rechtsnationale - und jetzt auch noch "Reichsbürger"? Das Spektrum und auch die Toleranzgrenze innerhalb der AfD sind bekanntermaßen breit.

Doch spätestens bei Menschen, die sich gedanklich in den Reichsgrenzen von 1937 verorten und die B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. März 2017 @ 00:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Christian Meyer (Grüne), Niedersachsens Landwirtschaftsminister, fordert: Die Bundesregierung soll diese Woche ein Enddatum für das Kükentöten benennen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Meyer zum Kükentöten :

Osnabrück (ots) - Vorsitzender der Agrarministerkonferenz will Klarheit von Bundesminister Schmidt!

Osnabrück. Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, auf der Agrarministerkonferenz in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. März 2017 @ 14:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: SPD (32 Prozent) holt wieder etwas auf, Union 34 Prozent, AfD (7 Prozent) rutscht ab, Linke (8 Prozent) drittstärkste Kraft, Grüne 7 Prozent und FDP 6 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach der Wahl von Martin Schulz zum neuen SPD-Vorsitzenden legt seine Partei im stern-RTL-Wahltrend wieder um einen Prozentpunkt zu auf 32 Prozent.

Die Union aus CDU und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. März 2017 @ 08:31:54
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Deutsche Politik News! Top News Facebook löscht den Auftritt der verbotenen Fussilet-Moschee auf Facebook nicht - die Berliner Innenverwaltung erneuert die Aufforderung zur Seitenschließung!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Facebookuftritt der verbotenen Fussilet-Moschee:

Berlin (ots) - Facebook weigert sich, den Auftritt der verbotenen Fussilet-Moschee zu löschen.

Das soziale Netzwerk facebook kommt offenbar seit Wochen einer entsprechenden Aufforderung der Berliner Innenverwaltung nicht nach.

Mit der Verbotsverfügung vom 8. Fe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. März 2017 @ 00:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Gernot Erler (SPD), Russland-Beauftragter der Bundesregierung: Das Schnellverfahren gegen Alexej Nawalny soll Demonstranten abschrecken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gernot Erler zum Schnellverfahren gegen Alexej Nawalny:

Osnabrück (ots) - SPD-Außenexperte: Viele Menschen nehmen Korruptionsvorwürfe ernst!

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), bewertet das Schnellverfahren gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny als Versuch der Abschreckung.

In einem Gesp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. März 2017 @ 13:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Saarland-Wahl: Tatsachen zählen - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz entzaubert, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erleichtert und die Demoskopen bloßgestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Angela Wefers zur Landtagswahl im Saarland:

Frankfurt (ots) - Drei Dinge hat die Saarland-Wahl gebracht: den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz hat sie entzaubert, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erle ...

D-P-N: Rechtsruck im Saarland: CDU & AfD gewinnen dazu - SPD, Linke & Grüne verlieren!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. März 2017 @ 08:31:55
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Deutsche Politik News! Top News Armin Schuster, CDU-Innenexperte & Merkel-Kritiker, verteidigt den neuen konservativen Verband: Sehnsucht nach liberal-konservativer Politik befriedigen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Heilbronner Stimme
Armin Schuster zur Sehnsucht nach liberal-konservativer Politik:

Heilbronn (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster hat die Gründung eines neuen Dachverbandes "Freiheitlich Konservativer Aufbruch in der Union" an diesem Samstag in Schwetzingen verteidigt.

Der Bundestagsabgeordnete sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstagaus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. März 2017 @ 12:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, will noch in dieser Wahlperiode neue Regeln zur Bestimmung des Alterspräsidenten beschließen, stößt auch in der Union und der FDP auf Skepsis!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert:

Berlin (ots) - Der Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), noch in dieser Wahlperiode neue Regeln zur Bestimmung des Alterspräsidenten zu beschließen, stößt auch in der Union und der FDP auf Skepsis.

Der CDU-Abgeordnete Wo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. März 2017 @ 14:01:27
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Deutsche Politik News! Top News 60 Jahre Römische Verträge: Die EU muss sich gründlich reformieren und Handlungsfähigkeit zurückgewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zu 60 Jahren Römische Verträge:

Straubing (ots) - Wenn die Geburtstagsständchen in Rom verklungen und die Freudentränen getrocknet sind, wenn der emsige Tagesbetrieb in Brüssel wieder Fahrt aufnimmt, gilt es, keine Zeit zu verlieren.

Die EU muss sich gründlich reformieren und Handlungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. März 2017 @ 10:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Uwe Jacok, Direktor des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes, übt scharfe Kritik an der Berliner Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Observation des späteren Attentäters Anis Amri in Berlin:

Berlin (ots) - Der Direktor des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes, Uwe Jacok, hat mit deutlichen Worten kritisiert, dass die Berliner Polizei die Observation des späteren Attentäters Anis Amri im Juni 2016 eingestellt hat.

Wie der rbb am Freitag berichtet, s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. März 2017 @ 00:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Verbände, Unternehmen und Institutionen fordern eine andere Agrarpolitik: Das Bündnis ''LivingLand'' hat bisher fast 200 Unterstützer!

Deutsche-Politik-News.de | Mutterkuhhaltung Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zur Agrarpolitik in Europa:

Berlin/Brüssel (ots) - Europaweit rufen immer mehr Verbände, Unternehmen und Institutionen EU-Agrarkommissar Hogan dazu auf, einen mutigen Vorschlag für eine andere Landwirtschaftspolitik vorzulegen.

Zur Halbzeit der laufenden Bürgerbefragung des Kommissars zur EU-Agrarpolitik veröffentlichte das Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. März 2017 @ 16:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Kreisgebietsreform in Brandenburg: Noch nicht einmal für die Kosten einer Kreisgebietsreform scheint es verlässliche Berechnungen zu geben!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Kreisgebietsreform in Brandenburg:

Cottbus (ots) - Unausgegoren. Schlecht vorbereitet. Schlecht kommuniziert.

Mit solchen Adjektiven konnte man bisher profunde über die Kreisgebietsreform der rot-roten Landesregierung in Brandenburg urteilen.

Bisher, denn gestern wu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. März 2017 @ 14:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Swen Knöchel, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, gerät in der Kita-Affäre durch Widerspruch von Finanzminister André Schröder (CDU) stärker unter Druck!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
André Schröder zu Swen Knöchel:

Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Swen Knöchel, gerät in der Kita-Affäre stärker unter Druck.

Landes-Finanzminister André Schröder (CDU) widersprach am Donnerstag Knöchels Darstellung, mit der er versucht hatte sich zu entlasten und wonach er Steuererk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. März 2017 @ 08:31:45
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