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Claudia Roth zu Angela Merkels Türkeireise:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, bei ihrer Reise ins türkische Gaziantep an diesem Samstag ein klares Zeichen für die Menschenrechte in der Türkei zu setzen.
"Angela Merkel sollte in Gaziantep genau hinse ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 08:46:05 (138 mal gelesen)
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Zu Angela Merkels Türkeireise:
Ravensburg (ots) - Manches ist der Bundeskanzlerin vorgeworfen worden: dass sie die Flüchtlingskrise falsch angepackt habe, dass sie seit dem EU-Flüchtlingspakt gegenüber dem türkischen Präsidenten zahm sei, Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen die Pressefreiheit nicht direkt anspreche.
Feigheit vor ausg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 08:16:28 (125 mal gelesen)
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Zur Pressefreiheit in der Türkei:
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat unmittelbar vor dem Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Samstag eine weitere Verschlechterung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei beklagt.
Für Journalisten "lässt sich gegenüber Novem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 08:31:51 (144 mal gelesen)
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Jörg Riebartsch zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Gera (ots) - Wie abhängig darf man sich als Nation eigentlich von anderen Ländern machen?
Und wie erpressbar wird man beispielsweise als Regierungschef, wenn man das eigene Schicksal mit Geschäften mit dem Ausland verknüpft?
Genau diese Fragestellungen sind für Bundeskanzlerin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 08:01:44 (192 mal gelesen)
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Walter Riester zur Debatte über das gesetzliche Rentenniveau:
Berlin (ots) - Der frühere Arbeits- und Sozialminister Walter Riester (SPD) geht hart mit den Kritikern der in seiner Amtszeit beschlossenen Rentenreform ins Gericht.
Mit der Debatte über das gesetzliche Rentenniveau werde die Angst vor Altersarmut geschürt, sagte Riester im Interv ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 14:01:41 (147 mal gelesen)
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Marlene Mortler zur Droge Cannabis als Medizin:
Osnabrück (ots) - Mortler: Verbot bleibt / "Wir beugen uns nicht dem Zeitgeist"!
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, will noch in diesem Jahr ein Gesetz auf den Weg bringen, das die Droge Cannabis als Medizin für schwerstkranke Menschen erlaubt.
In einem In ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 13:31:37 (224 mal gelesen)
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Thomas Fülling zur Berliner S-Bahn:
Berlin (ots) - Es ist richtig: Nach dem Desaster in den Jahren 2009 und 2010 hat sich bei der S-Bahn viel getan.
Das Angebot an Fahrten ist inzwischen sogar größer geworden als vor der Krise.
Dennoch hat die Bahntochter noch immer Probleme bei der Pünktlichkeit.
S-Bahnchef Pe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 13:01:57 (213 mal gelesen)
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Wolfgang Kubicki zu Angela Merkel:
Bonn (ots) - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte das Verhalten von Kanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert.
Die Humanität, die der Regi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:46:49 (177 mal gelesen)
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Klaus Kinkel zur FDP:
Bonn (ots) - Die FDP ist rund eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl durchaus optimistisch.
Der frühere BundesaußenministerKlaus Kinkelsah seine Partei auf einem positiven We ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:31:50 (166 mal gelesen)
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Nicola Beer zur FDP:
Bonn (ots) - Die FDP ist rund eineinhalb Jahr vor der nächsten Bundestagswahl durchaus optimistisch.
"Wir haben wieder zu unseren Wurzeln zurückgefunden und setzen auf Themen, mit denen man Zukunft gestalten kann", erklärte FDP-Gener ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:16:43 (165 mal gelesen)
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Bundestag
