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Detlef Scheele zum Arbeitsmarkt:
Düsseldorf (ots) - Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele sieht keine Konkurrenz zwischen Flüchtlingen und Einheimischen auf dem Arbeitsmarkt.
"Von den Menschen, die 2015 zu uns gekommen sind, erwarten wir 350.000 als zusätzliche Erwerbsfähige. Bei 43 Million ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 17:01:09 (126 mal gelesen)
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Johannes Capar zu Facebook:
Hannover (ots) - Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Capar hat Facebook-Gründer Mark Zuckerberg Verstöße gegen deutsches Recht vorgeworfen.
"Facebook sammelt zu viele Daten, verfolgt seine Nutzer und besteht auf deren Klarnamen, auch wenn es gegen das Gesetz ist", sagte der Caspar den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschlan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:31:31 (100 mal gelesen)
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Axel Zacharias zu den Kölner Urteilen in Sachen Silvesternacht-Straftaten:
Weimar (ots) - Es gibt eine Reaktion der Justiz auf die Kölner Silvesternacht.
Nur waren es vorerst lediglich drei Diebe.
Die Männer, die mit ihren sexuellen Übergriffen für eine nicht nur gedankliche Zäsur in der öffentlichen Meinung zur Flüchtlingskrise in Deutschland ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:21:56 (85 mal gelesen)
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Christian Schwerdtfeger zum ersten Urteil wegen einer Straftat in der Kölner Silvesternacht:
Düsseldorf (ots) - Der Druck war immens, der auf den schmalen Schultern von Amtsrichter Amand Scholl vor dem ersten Prozess wegen der Straftaten in der Kölner Silvesternacht lastete.
Die breite Öffentlichkeit forderte von ihm eine empfindliche Strafe für den Angeklagten aus
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:16:11 (153 mal gelesen)
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Zu neuen Schutzwesten für die Polizei:
Bielefeld (ots) - Nach der Terrornacht von Paris hat Nordrhein-Westfalen jetzt 5.000 neue Schutzwesten für die Polizei bestellt.
Das berichtet das Bielefelder WESTFALEN-BLATT (Donnerstagsausgabe).
Die neuen Westen der Schutzklasse »3plus« sind 7,5 Kilogramm schwer und sollen Schüssen aus
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:11:24 (78 mal gelesen)
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Rüdiger Finke zur Forderung der CDU Berlin, Taser für die Polizei anzuschaffen:
Berlin (ots) - Taser können die Gefahren für Polizisten erheblich vermindern.
Das zeigen die Einsatzerfahrungen. Die gesundheitlichen Risiken für die Angreifer sind ebenfalls überschaubar.
Eine Art Wu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:06:00 (95 mal gelesen)
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Thomas Spang zu Donald Trump:
Regensburg (ots) - Washingtons Gastrologen könnten nach diesem Super-Dienstag eine Menge zu tun bekommen.
Falls Trump kommende Woche bei den Vorwahlen in vierzehn Bundesstaaten abräumt, müssten amerikanische Politik-Erklärer vor laufender Kamera gleich reihenweise ihre Hüte, Schuhe oder Kolumnen verspeisen.
Nicht weniger al ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:01:58 (162 mal gelesen)
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Wolfgang Schäuble zu Kampagnen wegen einer vermeintlichen Abschaffung des Bargeldes:
Frankfurt/Oder (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Interview mit der Märkischen Oderzeitung (Donnerstagsausgabe) betont, dass er keine Pläne habe, das Bargeld abzuschaffen.
Er zeigte sich erstaunt darüber, "dass a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 15:01:40 (168 mal gelesen)
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Heiko Maas zur angedrohten bayerischen Verfassungsklage:
Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) räumt einer Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung wegen des weiten Gestaltungsspielraums der Politik keine Erfolgsaussichten ein.
"Die angedrohte Klage der bayerischen Landesregierung beim Bundesverfassungsgericht ist rechtlich geseh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 14:01:18 (97 mal gelesen)
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Wolfgang Schütze zu Kurt Biedenkopf:
Gera (ots) - Ungeheuerliches geschieht: Am Denkmal des sächsischen Königs der Neuzeit wird gerüttelt.
Was erlauben Spreng?
Der Politikberater gibt doch tatsächlich "König Kurt" eine Mitschuld an den vergleichsweise häufigen rechtsextremistischen Auswüchsen, jüngst erst die Verbal-Terroristen von Clausnitz.
Übersetzt auf Thüringer Verhältnisse wäre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 13:01:38 (194 mal gelesen)
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Bundestag
