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Deutsche Politik News! Top News Muhterem Aras (Grüne), Präsidentin des baden-württembergischen Landtags, fordert die Einführung des Kommunalwahlrechts für Türken in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Heilbronner Stimme
Muhterem Aras zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Türken in Deutschland:

Heilbronn (ots) - Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags, Muhterem Aras (Grüne), fordert die Einführung des Kommunalwahlrechts für Türken in Deutschland.

"Ich fände es gut, wenn sich hier lebende Türken, aber auch Menschen aus anderen L ...

D-P-N: Türkischgrün-abgehoben - ein Vorschlag außerhalb der politischen Realitäten in Deutschland!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. April 2017 @ 13:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Amok-Fahrt in Schweden - US-Raketenangriffe in Syrien: Vernunft einschalten - der Eskalation der Gewalt wirkt keine Kraft der Vernunft, der kühlen Analyse, der klärenden Verhandlung mehr entgegen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zur Amok-Fahrt in Schweden und zum US-Raketenangriffe in Syrien:

Bielefeld (ots) - An Tagen wie gestern scheint die Welt aus den Fugen.

Noch haben wir diese Bilder von Kindern, Frauen und Männern, die dem Giftgas in Syrien zum Opfer fielen, nicht vollständig verarbeitet, da sehen wir US-Raketen auf syrischem Boden e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. April 2017 @ 10:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Ärzte der Welt verurteilt aufs Schärfste den neuerlichen Giftgasangriff in Syrien: ''Die Situation ist katastrophal, die Bevölkerung erlebt seit sechs Jahren die Hölle auf Erden''!

Deutsche-Politik-News.de | Ärzte der Welt e.V.
Zum neuerlichen Giftgasangriff in Syrien:

München (ots) - Hunderte Zivilisten in Khan Shaikun sind Opfer von Giftgasangriffen geworden. Ärzte der Welt verurteilt diese Attacken aufs Schärfste und fordert die Ahndung dieses Kriegsverbrechens.

Erste Krankenwagen konnten die türkisch-syrische Grenze am Posten Bab-Al Hawa überqueren ...

D-P-N: Michael Lüders beschuldigt bei Markus Lanz den türkischen Geheimdienst MIT und die Nusra-Dschihadisten als wahrscheinliche Täter!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. April 2017 @ 17:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Streit um den Ost-Soli: Neue Konzepte müssen her - auch das Ruhrgebiet muss sich im Ringen um die finanziellen Verteilungsspielräume Gehör verschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwerin-Altstadt 2015

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Michael Kohlstadt zum Streit um den Ost-Soli:

Essen (ots) - Wer regelmäßig in die neuen Bundesländer reist, kann kaum darüber hinwegsehen:

Die viel zitierten blühenden Landschaften gibt es längst. Städte wie Dresden, Leipzig, Potsdam und Erfurt wirken auf den ersten Blick derart runderneue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. April 2017 @ 12:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Lederer (LINKE), Berlins Kultursenator, will die Einheitswippe stoppen: ''Die Wippe ist eine unangemessene Antwort auf die Vielschichtigkeit der Ereignisse von 1989''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Klaus Lederer zur Einheitswippe:

Berlin (ots) - Das in Berlin geplante Einheitsdenkmal ist nach Ansicht von Kultursenator Klaus Lederer (LINKE) ein gänzlich ungeeigneter Beitrag zur Erinnerungskultur.

"Die Wippe ist eine unangemessene Antwort auf die Vielschichtigkeit der Ereignisse von 198 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. April 2017 @ 08:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage in Schleswig-Holstein: Die CDU holt auf und liegt mit jetzt 30 Prozent hinter der SPD (33 Prozent) / Grüne bei 14 Prozent, danach FDP (9 Prozent), SSW (3 Prozent), AfD (7 Prozent) und Linke (4 Prozent)!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Schleswig-Holstein Umfrage:

Hamburg (ots) - Einen Monat vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU ihren Rückstand auf die Sozialdemokraten verringert.

Das ist das Ergebnis einer a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. April 2017 @ 14:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB), bedauert die Entscheidung über die NPD-Klage zu gestrichenem Fraktionsgeld - gesetzliche Regelungen sind notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Städte- und Gemeindebund (DSTGB)
Zur Streichung von Fraktionsgeldern für die NPD:

Berlin (ots) - Der Deutsche Städte-und Gemeindebund (DStGB) bedauert, dass der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel heute der Stadt Büdingen untersagt hat, der rechtsextremen NPD die Fraktionsgelder zu streichen.

"Wir hätten es begrüßt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. April 2017 @ 10:01:33
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Innenexperten erneuern ihren Vorstoß für ein Islamgesetz im Wahlprogramm: Anders als mit den christlichen Kirchen gebe es keine verbindlichen Regeln für den Islam in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Moschee Berlin-Pankow

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum CDU-Vorstoß für ein Islamgesetz:

Düsseldorf (ots) - Gegen massiven Widerstand bei SPD und Grünen und auch in der eigenen Partei haben Innenexperten der CDU die Forderung nach einem Islamgesetz im CDU-Wahlprogramm erneuert.

"Wegen der nicht zu leug ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. April 2017 @ 16:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Platzeck (SPD), Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums und ehemaliger Ministerpräsident Brandenburgs, kritisiert nach dem Anschlag in St. Petersburg die Senats-Entscheidung zum Brandenburger Tor!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Matthias Platzeck zur Senats-Entscheidung zum Brandenburger Tor:

Potsdam (ots) - Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums und ehemalige Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD), hat die Entscheidung des Berliner Senats kritisiert, nach dem Anschlag in St. Petersburg das Brandenburger Tor nicht in den russischen Nationalfarb ...

D-P-N: Eine Blamage des Demokratie- und Geschichtsverständnisses des Berliner Senats!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. April 2017 @ 13:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Der Bundesrat befürwortet die Verlängerung des Steuervorteils für Autogas bis 2023!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Verband Flüssiggas e.V.
Zur Verlängerung des Steuervorteils für Autogas:

Berlin (ots) - Der Deutsche Verband Flüssiggas e. V. (DVFG) begrüßt, dass sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom 31. März zum Energiesteuergesetz für eine Fortführung der steuerlichen Begünstigung für Autogas bis Ende 2023 ausgesprochen hat.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 09:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die SPD sackt nach der Saarland-Wahl ab - jetzt sieben Prozentpunkte hinter der Union / Die Linke bleibt mit 9 Prozent drittstärkste Kraft vor der AfD mit 8 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach dem unerwartet deutlichen Sieg der CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der saarländischen Landtagswahl rutscht die SPD im stern-RTL-Wahltrend bundesweit wieder unter die 30-Prozent-Marke.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. April 2017 @ 10:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Gewerkschaften kritisieren AfD-Arbeitnehmerorganisationen - Verdi ''betrachtet die sogenannten Arbeitnehmergruppen innerhalb der AfD mit außerordentlich großer Skepsis und Distanz''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gewerkschaften zu AfD-Arbeitnehmerorganisationen:

Düsseldorf (ots) - Die Gewerkschaften üben scharfe Kritik an Versuchen der AfD, mit Organisationen wie den "Arbeitnehmern in der AfD" (AidA) und der "Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer" (AVA) stärker bei den Beschäftigten Fuß zu fassen.

"Wir betrachten die sogenannten Arb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 16:01:59
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Deutsche Politik News! Top News G20-Gipfel in Hamburg: Ein großräumiges Flugbeschränkungsgebiet soll den Gipfel schützen - Drohnenflüge sind in weitem Radius verboten!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Fernsehturm 2012

Deutsche-Politik-News.de | Heilbronner Stimme
Zum G20-Gipfel in Hamburg:

Heilbronn (ots) - Während des G20-Gipfels in Hamburg (7. und 8. Juli) wird das Bundesverkehrsministerium in Abstimmung mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) rund um den Veranstaltungsort ein weiträumiges Flugbeschränkungsgebiet einrichten.

Alle Flüge einschließli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 15:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Dirk Behrendt (Grüne), Berliner Justizsenator, will die Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD genau auswerten, die als Beamte in seiner Dienstbehörde arbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Dirk Behrendt zu Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD:

Berlin (ots) - Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will die Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD genau auswerten, die als Beamte in seiner Dienstbehörde arbeiten.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 13:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Die PIRATEN kritisieren den Bericht im NSU-Untersuchungsausschuss: Der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form gehört von Grund auf neu aufgebaut!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag NRW:

Düsseldorf / Berlin (ots) - Die Piratenpartei nimmt Stellung zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag NRW. Der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form gehört von Grund auf neu aufgebaut.

Der Bericht des NSU-Untersuchun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 10:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Monika Düker (Grüne), nordrhein-westfälischer Untersuchungsausschuss zum Fall Amri, fordert einen Untersuchungsausschuss auf Bundesebene!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Monika Düker zum Fall Amri:

Berlin (ots) - Die Grünen-Politikerin im nordrhein-westfälischen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri, Monika Düker, hat gefordert, auf Bundesebene einen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri einzurichten.

Im rbb-Inforadio sagte sie am Montag: "Insgesamt waren drei Bundesländer in den Fall Amri eingebu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. April 2017 @ 14:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Jeder vierte Arbeitslose rutscht rotz einer vormals versicherungspflichtigen Beschäftigung sofort in Hartz IV - Künstler und Kreative besonders stark betroffen!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu Hartz IV:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Fast jeder vierte Arbeitslose fällt nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe) trotz einer vormals versicherungspflichtigen Beschäftigung sofort ins Hartz-IV-System.

Besonders stark betroffen seien Künstler und andere Kreative mit nur kurzzeitigen Arbeitsverhältnissen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. April 2017 @ 05:31:03
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, ohne Schlagkraft: Könnte man direkt wählen, würde sich weit mehr als die Hälfte für Kraft entscheiden, nur gut jeder Fünfte für Laschet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zur NRW-CDU:

Bielefeld (ots) - Sie hat nur ein Mal von Helmut Kohl gesprochen - als sie sein Wort zitierte, wonach die deutsche Einheit und die europäische Einigung "zwei Seiten derselben Medaille" sind.

Angela Merkel scheint jedoch noch etwas anderes von Kohl gele ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. April 2017 @ 00:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Parteichef und Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl und die Bundestagswahl, schließt eine rot-gelb-grüne-Koalition im Bund nicht aus!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Christian Lindner zu einer rot-gelb-grüne-Koalition im Bund:

Berlin (ots) - Der FDP-Parteichef und Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl und die Bundestagswahl, Christian Lindner, schließt eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund nicht aus.

Gleichzeitig griff er Kanzlerin Me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. April 2017 @ 10:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Bundesaußenminister, wirft der US-Regierung Protektionismus vor: ''Die US-Regierung sendet das Signal, dass sie bereit ist, amerikanische Unternehmen zu bevorzugen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sigmar Gabriel zur US-Regierung:

Düsseldorf (ots) - Im Streit um Anti-Dumping-Verfahren der US-Regierung gegen zwei deutsche Stahlunternehmen hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) scharfe Kritik geübt:

"So wie es jetzt steht, sendet die US-Regierung damit das Signal, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 15:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Hartmut Mehdorn, früherer Chef des Berliner Flughafens Berlin Brandenburg: ''Der BER könnte morgen öffnen''!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin-Brandenburg BER 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hartmut Mehdorn zum BER:

Düsseldorf (ots) - Der frühere Chef des Berliner Flughafens Berlin Brandenburg, Hartmut Mehdorn, hält eine schrittweise Inbetriebnahme des Flughafens ab sofort für möglich.

"Der BER könnte morgen öffnen", sagte Mehdorn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Po ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 14:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Monika Grütters, Berliner CDU-Vorsitzende und Kulturstaatsministerin, über den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD): Der Regierende ist überfordert - er tut mir richtig leid!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Monika Grütters zu Michael Müller:

Berlin (ots) - Die Berliner CDU-Vorsitzende und Kulturstaatsministerin, Monika Grütters, hat den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) scharf kritisiert.

Müller sei im Amt überfordert. Er reagiere zu zögerlich oder stehle sich aus der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 12:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Die zurzeit dynamischste islamistische Bewegung: Die Zahl der Salafisten in Deutschland steigt auf über 10.000!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Zahl der Salafisten in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der vom Verfassungsschutz registrierten Salafisten in Deutschland hat die Schallmauer von 10.000 durchbrochen.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufung auf das Bund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 10:01:04
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Deutsche Politik News! Top News André Poggenburg, AfD-Landeschef Sachsen-Anhalt, droht Parteifreunden und will Gegner seines Landesvorstands absetzen: Steht die Fraktion vor der Spaltung?

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur AfD Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg will Gegner seines Landesvorstands absetzen.

Die Drahtzieher des gescheiterten Putsches vom vergangenen Wochenende sollten ihre Ämter abgeben, sagte er der in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. März 2017 @ 14:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), erwägt einen Rückzug aus der AfD: ''Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos''!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Frauke Petry zum eigenen Leben:

Berlin (ots) - Frauke Petry, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), denkt über einen Rückzug aus der Partei nach. "Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos", sagte Petry dem Berliner "Tagesspiegel ...

D-P-N: Wer sich auf ihren Rückzug freut, dürfte sich täuschen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. März 2017 @ 08:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Brexit: Die EU muss ein Exempel statuieren - niemand weiß, was die künftigen Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU ergeben werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Manfred Lachniet zum Brexit:

Essen (ots) - Vielleicht merken Sie ja schon beim nächsten Englandurlaub, dass die Insel weiter weg rückt.

Gut möglich, dass die Passkontrolle bald länger dauert, weil Kontinent-Europäern eben härtere Kontrollen drohen.

Denkbar ist auch, dass der Ausflug für uns preiswerter wird, wen ...

D-P-N: Der Austritt ist das Recht eines EU-Mitgliedes - eine Abstrafung Abtrünniger verbietet sich!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. März 2017 @ 00:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, zur Ausländerkriminalität: Die Dinge müssen benannt werden - die Neufassung des Pressekodex wird begrüßt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zur Neufassung des Pressekodex':

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat die Neufassung des Pressekodex' begrüßt, wonach die Nationalität von Straftätern künftig einfacher erwähnt werden darf.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Sozialdemokrat, ...

D-P-N: Die Nationalität von Straftätern gehört schlichtweg zu den Fakten, ein Verschweigen ist unangebracht!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. März 2017 @ 15:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Verräterische Türkei-Aktivitäten: Eine Liste angeblicher Gülen-Anhänger in Deutschland wurde mit Amtshilfeerwartung den deutschen Sicherheitsbehörden übergeben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Liste angeblicher Gülen-Anhänger in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Der Unterschied zwischen Rechtsstaat und Unrechtsstaat könnte kaum anschaulicher werden als in der Art, wie der deutsche und der türkische Auslandsnachrichtendienst mit einer Liste angeblicher Gülen-Anhänger in Deutschland umginge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. März 2017 @ 12:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftrage der Unionsfraktion im Bundestag: Moscheen müssen endlich in Deutschland ausgebildete Imame einstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zu Moscheen in Deutschland:

Berlin (ots) - Offene Debatte über Integration zwischen den verschiedenen muslimischen Strömungen nötig

Eine Doku-Serie der ARD und das Buch "Inside Islam" dokumentieren desintegrierende Freitagspredigten in deutschen Moscheen.

Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. März 2017 @ 09:16:50
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Deutsche Politik News! Top News Burkhard Freier, Chef des NRW-Verfassungsschutzes, kritisiert das Berliner LKA: Wir wurden nicht darüber informiert, dass das Berliner LKA die Observationsmaßnahmen gegen Anis Amri eingestellt hat!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Burkhard Freier zum Berliner LKA:

Düsseldorf/Berlin (ots) - Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz war zu keinem Zeitpunkt darüber informiert, dass das Berliner LKA die Observationsmaßnahmen gegen Anis Amri eingestellt hat.

Das sagte der Chef des Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Mittwoch im Amri-Untersuchungsaussch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. März 2017 @ 08:31:52
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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