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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fordert Bayerns Nein zu Ceta im Bundesrat!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Ceta:

München (ots) - Bayern muss im Bundesrat gegen Ceta stimmen - das ist das Ziel eines Volksbegehrens gegen das kanadische Freihandelsabkommen.

Ein interfraktioneller Gesetzentwurf von FREIEN WÄHLERN und Grünen im bayerischen Landtag greift diese Forderung nun auf, um ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 14:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Die Deutsche Flugsicherung warnt vor Drohnen über Regional- und Großflughäfen: In mehr als 40 Fällen meldeten Fluglotsen und Piloten im Jahr 2016 bereits Drohnen in direkter Nähe deutscher Airports!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Drohnen über Regional- und Großflughäfen :

Halle (ots) - Weil ferngesteuerte Drohnen immer häufiger über Regional- und Großflughäfen der Bundesrepublik aufsteigen, schlägt die Deutsche Flugsicherung Alarm.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe).

In mehr als 40 Fällen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 12:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Räumung des ''Dschungels'': Die zynische Inszenierung von Calais - eine rein symbolische Maßnahme!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Dominic Johnson zur Räumung des "Dschungels" von Calais:

Berlin (ots) - Was für ein groteskes Schauspiel! Jahrelang hatten die französischen Behörden zugelassen, dass sich am Rande der Hafenstadt Calais am Ärmelkanal eine Flüchtlingsstadt bildete, mit Tausenden Menschen in Schlamm und Dreck.

Gerichtsurteile, wonach der französi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 10:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Gitta Connemann (CDU), stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages: Die Union steht an der Seite der Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Gitta Connemann zur Landwirtschaft:

Berlin (ots) - Einigung der Koalitionsfraktionen über Hilfspaket für die Landwirtschaft

Vergangenen Freitag haben sich die Agrarpolitiker der Koalitionsfraktionen über Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft verständigt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion des Deut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 08:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Grusel-Clowns verbreiten Angst und Schrecken: Schnelle Aufklärung und schnelle Urteile sind notwendig - derartiges Handeln kann eine einjährige Haftstrafe zur Folge haben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carolin Nieder-Entgelmeier zu Grusel-Clowns:

Bielefeld (ots) - Die Verunsicherung in der Bevölkerung ist groß und das subjektive Sicherheitsgefühl sinkt.

Immer mehr Menschen bewaffnen sich mit Pfefferspray, beantragen den kleinen Waffenschein oder buchen Selbstverteidigungskurse, weil sie Angst vor Übergriffen haben.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 00:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Trittin, Grünen-Außenpolitiker: Das drohendes Ceta-Aus ist eine ''Blamage für große Koalition''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin zum drohenden Ceta-Aus:

Düsseldorf (ots) - Das mögliche Scheitern des Freihandelsabkommens Ceta ist nach Auffassung der Grünen eine Blamage für die große Koalition in Berlin.

"Der Bundestag hat gegen die Stimmen von Grünen und Linken die Regierung ermächtigt, der vorläu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 @ 17:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Jan Korte, Linken-Fraktionsvize, kritisiert Parteichef Bernd Riexinger wegen Äußerung über Steinmeier als möglichen Präsidentschaftsbewerber!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Jan Korte zu Bernd Riexinger :

Berlin/Saarbrücken (ots) - In der Linkenspartei gibt es unterschiedliche Auffassungen über die Akzeptanz des möglichen SPD-Präsidentschaftskandidaten Frank-Walter Steinmeier.

"Wir sind eine demokratische und plurale Partei. Und so eine grundlegend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 @ 16:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Die Grünen starten ihr Rennen zur Spitzenkandidatur: Was sie heute als politische Tugend verkaufen, war eigentlich aus der Not heraus geboren!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum grünen Spitzenpersonal für die kommende Bundestagswahl :

Cottbus (ots) - Union und SPD tun sich schwer mit ihrem Spitzenpersonal für die kommende Bundestagswahl .

Ja, dann macht es doch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 @ 14:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Elmar Brok, CDU-Europaabgeordneter, kritisiert die fehlende Zustimmung Belgiens zum EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta): ''Belgien ist kein handlungsfähiger Staat''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Elmar Brok zur fehlenden Zustimmung Belgiens zum EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta):

Berlin (ots) - Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat die fehlende Zustimmung Belgiens zum EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta ...

D-P-N: Her Brok sollte die demokratischen Spielregeln in Belgien respektieren und nicht diffamieren - auch wenn er anderer Ansicht ist!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 @ 12:01:16
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Deutsche Politik News! Top News SPD-Wahl in Baden-Württemberg: Leni Breymaier wurde neue Landesvorsitzende und Luisa Boos neue Generalsekretärin!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur SPD-Wahl in Baden-Württemberg:

Ravensburg (ots) - Mit Leni Breymaier als neuer Landesvorsitzenden und ihrer Wunsch-Generalsekretärin Luisa Boos marschiert die SPD in Baden-Württemberg nach links.

Es ist eine Neuausrichtung ganz im Sinne der Parteibasis - die Wunden des so miserablen Ab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 @ 11:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Bayerischer Ärztetag in Schweinfurt: Für die Einführung des Fachs ''Gesundheit'' in der Schule und gegen die Verschreibungsfähigkeit von Cannabisblüten und die Forschung an nicht einwilligungsfähigen Patienten!

Deutsche-Politik-News.de | Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK)
Zum Bayerischen Ärztetag in Schweinfurt:

Schweinfurt (ots) - Der 75. Bayerische Ärztetag (BÄT) befasste sich unter Top II intensiv mit der ärztlichen Notfallversorgung, dem Gesundheitsunterricht in der Schule oder der Verschreibungsfähigkeit von Cannabisblüten.

Am Sonntag, dem zweiten Tag der Arbeitssitzung, standen die Finanze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 @ 10:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Fehlanreize bei Kliniken: Der Arzt weiß mehr als seine Patienten und kann sich seine Nachfrage teilweise selbst schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zu Fehlanreizen bei Kliniken:

Düsseldorf (ots) - Die CDU-Gesundheitspolitiker haben recht: Das aktuelle System der Krankenhaus-Finanzierung setzt Anreize, die weder gesundheitspolitisch noch ökonomisch sinnvoll sind.

Deutschland ist Weltmeister bei Knie-Operationen, weil diese für die Kliniken lukrativ sind. 80 Proz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 @ 09:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Richtig spät: Spaniens Sozialisten unter PSOE-Chef Pedro Sánchez haben alles falsch gemacht und sich und ihrem Land gewaltigen Schaden zugefügt!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Spaniens Sozialisten:

Frankfurt (ots) - Spaniens Sozialisten haben alles falsch gemacht und sich und ihrem Land gewaltigen Schaden zugefügt.

Nach den Neuwahlen Ende Juni war klar, dass es eine bürgerliche Beinahemehrheit aus Rajoys Volkspartei (PP) und den liberalen Ciudadanos gab, während andere Bündnisse ohne die PP schon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 @ 08:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Schlechte Straßenverbindungen zwischen der Lausitz und Berlin: Eine hausgemachte Misere - das Land hinkt mit Planungsleistungen weit hinterher!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu den schlechten Straßenverbindungen zwischen der Lausitz und Berlin:

Cottbus (ots) - Warum nur?

An der Fahrbahn ist nichts zu erkennen. Und trotzdem wird auf Tempo 80 oder 100 reduziert.

An sechs Autobahnabschnitten zwischen der Lausitz und Berlin brauchen vor allem Pendler ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 @ 00:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Oliver Wendenkampf, langjähriger Geschäftsführer des Naturschutzbundes BUND in Sachsen-Anhalt, wurde überraschend gekündigt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Kündigung von Oliver Wendenkampf:

Halle (ots) - Der Naturschutzbund BUND in Sachsen-Anhalt hat sich von seinem langjährigen Geschäftsführer Oliver Wendenkampf getrennt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe).

Der Landesvorstand schickte ih ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 17:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, schlägt zur Bekämpfung der Bildungsarmut als konkrete Maßnahme Elite-Gymnasien für Problemviertel vor!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Lindner zur Bekämpfung der Bildungsarmut:

Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zur Bekämpfung der Bildungsarmut als konkrete Maßnahme Elite-Gymnasien für Problemviertel vorgeschlagen.

"In 30 Stadtteilen unseres Landes mit den größten sozialen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 16:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Differenziertes Bild im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung: Jedes 20. Kind in Deutschland leidet unter materieller Not!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Jedes 20. Kind in Deutschland ist mit materieller Not konfrontiert. Seit dem Anstieg bis Mitte des vergangenen Jahrzehnts hat sich die Armutsrisikoquote von Kindern aber nicht weiter erhöht.

Das geht nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 15:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Immer mehr Gift-Notrufe in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen: Zunehmend verschlucken Kleinkinder Haushaltsmittel wie Reiniger oder Waschmittel!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Gift-Notrufe in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen:

Halle (ots) - Der für Mitteldeutschland zuständige Giftnotruf zählt so viele Anrufe wie nie.

In diesem Jahr wird nach einer Schätzung erstmals die Grenze von 25.000 Anrufen geknackt, vor fünf Jahren waren es noch 20.500.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 14:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Frank Kawelovski, Polizeiwissenschaftler, zu Wohnungseinbrüchen in NRW: Bewusste Fälschungen der Zahlen - den Aufklärungsstatistiken ist nur begrenzt Glauben zu schenken!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Zahl der Wohnungseinbrüche in Nordrhein-Westfalen:

Bielefeld (ots) - Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Nordrhein-Westfalen ist 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum leicht gesunken, die Aufklärungsquote leicht gestiegen.

Das war es aber auch schon mit den guten Nachrichten. Die Gefahr, O ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 13:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Politiker von SPD und Grünen fordern Ermittlungen gegen Zuckerberg, wenn Facebook trotz entsprechender Hinweise Hasskommentare nicht löscht!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Facebook:

Osnabrück (ots) - Antrag von SPD und Grünen in Niedersachsen / "Betreiber machen sich strafbar"!

Osnabrück. Wenn Facebook Hasskommentare nicht löscht, sollen deutsche Strafverfolgungsbehörden notfalls gegen Unternehmens-Chef Mark Zuc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 12:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Organspenden: 80 Prozent der Deutschen stehen Organspenden positiv gegenüber, aber nur rund 35 Prozent haben eine Entscheidung getroffen und diese auch dokumentiert!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Sabine Doll zu Organspenden:

Bremen (ots) - Es ist ein heikles Thema, wie heikel, zeigt eine Befragung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:

Obwohl 80 Prozent der Deutschen Organspenden positiv gegenüberstehen, haben nur rund 35 Prozent eine Entscheidung getroffen und diese auch dokumentiert - dafür oder dagegen. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 10:01:45
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Deutsche Politik News! Top News In der Präsidentenfrage blamieren sich alle: Warum stellen Union und SPD nicht einfach ihre besten Kandidaten zur Abstimmung - ohne Gekungel?

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zur Präsidentenfrage:

Düsseldorf (ots) - Die Posse um die Nachbesetzung des höchsten Amts im Staate nimmt skurrile Züge an.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinen Volten als Ein-Mann-Findungskommission den besten Sozialdemokraten für das Amt, Außenminister Frank- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 08:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef: Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wäre ein hervorragender Bundespräsident / Kein Konsenskandidat um jeden Preis!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Thomas Oppermann zu Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten:

Berlin (ots) - Die SPD will eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominieren, falls bei der Suche nach einem von mehreren Parteien getragenen Bewerber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 00:01:28
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Deutsche Politik News! Top News BND-Reform: Wer kontrolliert hier wen? Zweifel an der Wirksamkeit der parlamentarischen Aufsicht sind erlaubt!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur BND-Reform:

Ravensburg (ots) - Wer in Berlins Mitte die auf 260 000 Quadratmetern Grundfläche stehende neue Trutzburg des BND sieht, der ahnt, wo die heimliche Macht im Staat sitzt.

Durch die BND-Novelle wird sie nicht beschnitten, sondern, im Gegenteil, legitimiert.

Der Bundesnachrichtendienst soll Zugriff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 17:01:26
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Deutsche Politik News! Top News eGovernment MONITOR: Die Bundesbürger sehen die Verwaltung unter Zugzwang - ärgerlich sind lückenhafte eGovernment-Prozesse!

Deutsche-Politik-News.de | CSC (NYSE: CSC)
Zum eGovernment:

Wiesbaden (ots) - Knapp jeder zweite Bundesbürger nutzt die eGovernment-Angebote von Bund, Ländern und Gemeinden.

Damit liegt Deutschland deutlich hinter den Nachbarländern Österreich (74 Prozent Nutzung) und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 16:01:04
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Deutsche Politik News! Top News NSU-Ermittlungen: Weil Polizisten und auch Verfassungsschützer kaum Kontrolle fürchten müssen, besteht die Gefahr, dass sie schlampig werden und selbstherrlich handeln!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Ulrich Kraetzer zum NSU:

Berlin (ots) - Die Arbeit der Sicherheitsbehörden lässt sich oft kaum kontrollieren.

Nachfragen oder Versuche, Licht ins (vermutete) Dunkel der Amtsstuben von Polizei und Staatsanwaltschaft zu bringen, werden oft mit größter Selbstverständlichkeit nicht beantwortet.

Bei laufenden Verfahr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 15:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Brandt, stellvertretender Sprecher des Innenministeriums: Brandenburg will ''Reichsbürgern'' entschlossen die Waffen wegnehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Wolfgang Brandt zur Brandenburger Reichsbürger-Szene:

Berlin (ots) - Nach den tödlichen Schüssen eines »Reichsbürgers« auf Polizeibeamte in Franken verschärft das Land Brandenburg den Druck auf die Szene im Land.

»Es sollte darüber nachgedacht werden, die Reichsbürger-Szene, also die T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 14:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Peer Steinbrück, ehemaliger SPD-Kanzlerkandidat: ''Wir sollten uns noch nicht auf einen Kanzlerkandidaten festlegen''!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Peer Steinbrück zur SPD-Kanzlerkandidatur:

Bonn/Berlin (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat davor gewarnt, sich in der Diskussion um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 zu früh festzulegen.

"Man lässt sich nur wieder einen Rhythmus aufzwinge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 13:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union 33 Prozent, SPD 22 Prozent, AfD 14 Prozen, Grüne 12 Prozen, Linke 9 Prozent, FDP 5 Prozent / Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat 2017 etwas besser bewertet als Siegmar Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:

Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gilt bei 30 Prozent der Bundesbürger als geeigneter Kanzlerkandidat. Der EU-Politiker Martin Schulz überzeugt 34 Prozent der Befragten.

Mit 35 Prozent lehnen ihn jedoch fast ebenso viele als Kanzlerka ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 12:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, hält an der Buchpreisbindung trotz des EuGH-Urteils fest: ''Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Buchpreisbindung erhalten bleibt''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zur Buchpreisbindung:

Düsseldorf (ots) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen deutsche Preisbindungssysteme an der Buchpreisbindung festhalten.

"Aus dem Urteil des EuGH zur Medikamentenpreisbindung ergibt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 11:01:46
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9.598 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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