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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, blickt mit großer Sorge nach Amerika: ''Trump macht mir Angst''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Ischinger zu Donald Trump:

Berlin (ots) - Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, blickt mit großer Sorge nach Amerika. "Trump macht mir Angst", sagte der Diplomat dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe)".

Es beunruhige ihn, dass der neue US-Präsident nicht klar erkennen lasse, wer für ihn Partner ist.

Eine solch "maximale Unplanbarkeit" wie mit Trump habe er in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. Februar 2017 @ 14:01:27 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Andrej Hunko, Linken-Europa-Experte, kritisiert die Zusammenarbeit europäischer Behörden mit dem Militärregime in Ägypten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andrej Hunko zur Zusammenarbeit europäischer Behörden mit dem Militärregime in Ägypten:

Düsseldorf (ots) - Die Zusammenarbeit europäischer Behörden mit dem Regime in Ägypten ist intensiver als vermutet. Das geht nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.

Danach hat die europäische Grenzschutzagentur Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Februar 2017 @ 15:31:44 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Großer Vorsprung für Hannelore Kraft (SPS) als gewünschte Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen - aber Rot-Grün ohne Mehrheit!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Februar 2017

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Februar 2017:

Mainz (ots) - In Nordrhein-Westfalen wäre die SPD rund drei Monate vor der Landtagswahl stärkste Partei, sie muss jedoch im Vergleich zur letzten Landtagswahl ebenso wie ihr aktueller Koalitionspartner Grüne mit Verlusten rechnen, wenn schon jetzt gewählt würde.

Die CDU, die vor fünf Jahren ihr mit Abstand schlechtestes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. Februar 2017 @ 10:01:00 (378 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Aufschwung der SPD: Erfrischende Euphoriewelle - Kanzlerkandidat Martin Schulz bietet aber bisher auch nicht mehr als sozialdemokratische Sprechblasen!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zum Aufschwung der SPD:

Straubing (ots) - Erfrischend ist die Euphoriewelle der Sozialdemokraten allein schon deshalb, weil sie dem demokratischen Prozess, dem Wettstreit um die besten Ideen und Positionen, neuen Schwung verleiht.

Zwar gibt der selbstbewusste Kanzlerkandidat Martin Schulz bisher auch nicht mehr als sozialdemokratische Sprechblasen (neues Miteinander in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. Februar 2017 @ 12:01:46 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Marianne Thyssen, EU-Sozialkommissarin, schmettert den Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum Kindergeld für EU-Ausländer ab!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Marianne Thyssen zu Wolfgang Schäuble:

Mainz (ots) - Im Interview mit dem ZDF lehnt die zuständige EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen den am Freitag, 10. Februar 2017, präsentierten Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zum Kindergeld für EU-Ausländer ab.

Sie habe von diesem Vorstoß gehört, sagte sie dem ZDF. Aber er sei weder fair noch verhältnismäßig.

"Wo man seine Sozialbeiträge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Februar 2017 @ 12:01:10 (165 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, unterstützt den Stopp der Parteienfinanzierung für die NPD: ''Steuermittel für die NPD sind eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zur NPD:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat positiv auf einen Vorstoß des Bundesrates zum Stopp der staatlichen Geldmittel für verfassungsfeindliche Parteien reagiert.

"Steuermittel für die NPD sind eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samsta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Februar 2017 @ 10:01:56 (243 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Bildung eines Spitzenteams in der AfD: Dämpfer für Frauke Petry - parteiintern aber stärkt das Votum den Rechtsaußenflügel der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Sabine am Orde zur Bildung eines Spitzenteams in der AfD:

Berlin (ots) - Die Mehrheit der AfD-Mitglieder hat eine aus ihrer Sicht kluge Entscheidung gefällt: Sie will, dass ihre Partei mit einem Team und nicht mit einer Einzelperson an der Spitze in den Bundestagswahlkampf zieht.

Das erhöht die ohnehin guten Erfolgsaussichten der Rechtspopulisten weiter. Denn ein Team kann besser potenzielle WählerInnen von der bürg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Februar 2017 @ 01:01:22 (167 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, fordert nach dem Bund-Länder-Kompromiss zu schnelleren Abschiebungen auch schnellere Asylverfahren!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Dietmar Woidke zur Einigung auf schnellere Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern:

Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Einigung auf schnellere Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern begrüßt.

Man habe beim Bund-Länder-Treffen am Donnerstagabend ein gutes Ergebnis gefunden, sagte Woidke am Freitag im rbb-Inforadio. Die Pläne müssten jetzt aber auch umgesetzt we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Februar 2017 @ 15:01:47 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Die Elbvertiefung kommt - aber wann, ist unklar: Es ist es dringend notwendig, die Planverfahren samt Planungsbeschluss zu überarbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Hanuschke zur Elbvertiefung:

Bremen (ots) - Dass die Elbvertiefung kommt, ist nun klar.

Wann die ersten Baggerarbeiten beginnen können, ist allerdings ungewiss.

Zunächst müssen die Behörden nachbessern und die vom Bundesverwaltungsgericht festgestellten rechtlichen Mängel beseitigen. Und so etwas kann dauern.

Auch wenn die klagenden Umweltverbände ihr eigentliches Ziel die Verhi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Februar 2017 @ 12:01:49 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Barbara Hendricks (SPD), Bundesumweltministerin, hat die Wirkung ihrer ''Bauernregeln''-Kampagne bedauert und entschuldigt sich bei den Bauern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Barbara Hendricks zu ihrer "Bauernregeln"-Kampagne:

Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die Wirkung ihrer "Bauernregeln"-Kampagne bedauert.

Direkt an die Landwirte gerichtet sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe): "Viele von Ihnen geben mir Recht darin, dass sich etwas ändern muss in der Art und Weise, wie wir in Deutschland Landwirtschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Februar 2017 @ 08:01:55 (86 mal gelesen)
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