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Andreas Abel zur Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin:
Berlin (ots) - Als Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) Ende vergangenen Jahres einen runden Tisch zur Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin einberief, war die Skepsis groß.
Nun aber hat der runde Tisch ein Aktionsprogramm beschlossen, von dem s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Februar 2018 @ 12:01:13 (1.492 mal gelesen)
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Zur NPD-Parteienfinanzierung:
Ravensburg (ots) - Too big to fail - zu groß, um sie fallen zu lassen, hieß es bei der Bankenrettung.
Aber zu klein, um verboten zu werden?
So lautete unter anderem die Begründung der Verfassungsrichter bei ihrer Entscheidung vom Januar letzten Jahres, die NPD ...
D-P-N: Fraglich war schon lange die Überlebensfähigkeit der NPD ohne Verfassungsschutzfinanzierung!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Februar 2018 @ 10:01:29 (1.322 mal gelesen)
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Zur Förderung der Elektromobilität:
Köln (ots) - Die NRW-Landesregierung weitet ihr Programm zu Förderung der Elektromobilität aus.
Ab dem 5. Februar 2018 fördert das Land die Errichtung von öffentlichen Ladesäulen und unterstützt die Kommunen bei der Elektrifizierung ihres Fuhrparks.
"Die Städte und Gemeinden sind eine wichtige ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Februar 2018 @ 14:01:12 (1.475 mal gelesen)
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OpenPr.de: Die Halbinsel Somabay am Roten Meer in Ägypten ist mit trockener Wüstenbrise, heilenden Thalasso-Programmen und ganzjährigem Sonnenschein sorgt dafür, daß lange Ferienträume wahr werden.
Individuelle Langzeiturlaubs-Programme und jeder Menge Urlaubs- und Freizeitvergnügen finden Urlauber hier für ihre Auszeit auf höchstem Niveau, plus ein e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Februar 2018 @ 10:07:24 (121 mal gelesen)
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Zu den Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD:
Berlin (ots) - Am Ort der Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD macht heute das Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle!" seine Erwartungen an die Politik der neuen Koalition deutlich. Die Aktion steht unter dem Motto: Ein gerechtes Land für alle! Reich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Februar 2018 @ 08:31:28 (1.376 mal gelesen)
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Joachim Zinsen zum Kompromiss zum Familiennachzug:
Aachen (ots) - Die Union betont bei jeder Gelegenheit den Wert der Familie.
Das ist Heuchelei. Denn spätestens seit gestern wissen wir: Schutz verdient in ihren Augen nur die deutsche Familie. Für die Familien von Geflüchteten sieht es anders aus.
CDU/CSU und
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Februar 2018 @ 08:01:03 (1.371 mal gelesen)
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Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit:
Osnabrück (ots) - Geschäftsführer Jöris fordert Deckelung der Sozialabgaben: "Andernfalls wird der Anreiz für Schwarzarbeit noch größer"!
Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe fordert mehr Personal und verstärkte Kontrollen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit.
"Wir begrüßen die Arbeit der Finanz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Januar 2018 @ 16:01:33 (1.339 mal gelesen)
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Zur Razzia gegen die NRW-Baumafia:
Köln (ots) - Bei der Razzia gegen eine Bande der so genannten "Baumafia" sind Zoll und Staatsanwaltschaft Wuppertal auf geheime Geldströme ins Ausland gestoßen.
Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) wurde etwa ein Konto in Luxemburg gesperrt, auf dem die achtköpfige Gruppe eine sec ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Januar 2018 @ 09:01:12 (1.534 mal gelesen)
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Zum Berliner Zweckentfremdungsverbot:
Berlin (ots) - Das Berliner Gesetz gegen Ferienwohnungen zeigt Wirkung.
Das geht aus Zahlen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hervor, die dem Inforadio vom rbb vorliegen. Demnach sind in den vergangenen zwei Jahren 3.953 Touristenunterkünfte wieder zu normalen Mietwohnungen gemacht worden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Januar 2018 @ 10:01:44 (1.344 mal gelesen)
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Zum Einsatz von Trojanern für die Überwachung von Handys und Tablets:
Hamburg (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat damit begonnen, Trojaner für die Überwachung von Handys und Tablets einzusetzen.
Wie NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung aus Sicherheitsbehörden erfuhren, wird die so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) b ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Januar 2018 @ 15:01:43 (1.335 mal gelesen)
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