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Deutsche Politik News! Top News Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, kritisiert angesichts der Bomben in Dresden den laschen Umgang mit dem Rechtsextremismus!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Irene Mihalic zum Umgang mit dem Rechtsextremismus:

Halle (ots) - Angesichts der Anschläge von Dresden auf eine Moschee und das International Congress Center gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob es sich um Rechtsterrorismus handelt.

Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Terroranschläge in Dresden: Gefahr von rechts - der Terror richtet sich gegen die Bundesrepublik, ihre Werte und ihre Menschen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu Dresden:

Hagen (ots) - Noch sind die Täter unbekannt, doch es wäre schon sehr überraschend, wenn sie nicht aus der rechtsradikalen Ecke kämen.

Der Sprengsatz gegen das Kongresszentrum, in dem der Bundespräsident am Tag der deutschen Einheit einen Empfang geben wird, ist ein symbolischer Anschlag auf die obersten Repräsentant ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 12:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Sprengstoffanschläge in Dresden: Dresden will stellvertretend für die ganze Republik den Tag der deutschen Einheit feiern - die Landesregierung agiert lendenlahm und ließ Rassismus und Gewalt gedeihen!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Sprengstoffanschlägen in Dresden:

Berlin (ots) - Dresden - das sind 50 Museen, 60 Galerien und über 30 Theater. Staatskapelle, Philharmonie und Kreuzchor haben Weltgeltung.

Frauenkirche, Zwinger, Sixtinische Madonna - geht mehr sinnliches Vergnügen und intellektueller Genuss in einer einzigen Stadt?

Zu je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 12:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, zum TV-Duell: ''Triumph der Seriösität über gefährliches Halbwissen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cem Özdemir zum TV-Duell von Hillary Clinton und Donald Trump:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat erleichtert auf den Ausgang des TV-Duells der Präsidentschaftskandidaten in den USA reagiert.

"Hillary Clintons souveräner Auftritt g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 10:31:09
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Deutsche Politik News! Top News Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin: ''TV-Duell entlarvt Trump als gnadenlosen Populisten'' / ''Clinton hat ihn vorgeführt''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katarina Barley zum TV-Duell von Hillary Clinton und Donald Trump:

Osnabrück (ots) Barley warnt vor "Spaltung durch Hetzer und Vereinfacher"!

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sieht nach dem TV-Duell der US-Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 10:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, fordert, am Planfeststellungsbeschluss festzuhalten: Hessische Alleingänge durch die Einführung einer Lärmobergrenze sind rechtlich unzulässig!

Deutsche-Politik-News.de | ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Ralph Beisel zu Tarek Al-Wazir:

Berlin (ots) - Die Initiative des hessischen Ministers Tarek Al-Wazir (Grüne, Anm.) eine Lärmobergrenze einzuführen, mag gut gemeint sein, sie ist allerdings sowohl aus rechtlicher als auch volkswirtschaftlicher Sicht nicht angemessen und vertretbar, so die Einschätzung des Flughafenverbands ADV.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 08:51:47
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Deutsche Politik News! Top News Ernst Dieter Rossmann, Vorsitzender des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DVV), fordert öffentliche Unterstützung für eine digitale Weiterbildungsoffensive!

Deutsche-Politik-News.de | Gropiusbau Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Volkshochschul-Verband (DVV)
Ernst Dieter Rossmann zur Weiterbildung:

Bonn/Berlin (ots) - Unter dem Motto "Weiterbildung 4.0 - fit für die digitale Welt" startet der sechste Deutsche Weiterbildungstag mit einer Auftaktveranstaltung am 28. September 2016 in der Berliner Akademie der Künste.

Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) ist einer der Mitveransta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 08:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Ergebnisse einer unveröffentlichten FES-Studie zu Risiken der Rentenversicherung: OECD und Europäische Kommission gehen von ''völlig unrealistischen und überzogenen'' Rendite-Erwartungen aus!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zu Rendite-Erwartungen bei der kapitalgedeckten Altersvorsorge:

Mainz (ots) - OECD und Europäische Kommission gehen von "völlig unrealistischen und überzogenen" Rendite-Erwartungen bei der kapitalgedeckten Altersvorsorge aus.

Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und die Europäische Kommissio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 00:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Gustav Horn, Wirtschaftsforscher am IMK: Die Sparpolitik ist mitverantwortlich für das Erstarken nationalistischer Parteien!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gustav Horn zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre:

Berlin (ots) - Der Wirtschaftsforscher Gustav Horn hat die Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre mitverantwortlich gemacht für das Erstarken von nationalistischen Parteien wie der AfD.

»Die deutschen Regi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:31:12
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Deutsche Politik News! Top News Gustav Horn, Wirtschaftsforscher am IMK: Milliardenausgaben für die Integration von Flüchtlingen sind ''ohne Weiteres'' leistbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gustav Horn zur Integration von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Der deutsche Staat kann die Ausgaben für die Integration der Flüchtlinge nach Ansicht des Wirtschaftsforschers Gustav Horn »ohne Weiteres« leisten.

»Nach unseren Berechnungen muss die Politik in den ersten Jahren dafür rund 20 Milliarden Euro pro Jahr einsetzen», sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:16:12
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, will die für 2017 und 2018 geplanten Steuerentlastungen am 5. Oktober vom Kabinett beschließen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesfinanzministerium Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Schäubles Steuerentlastungsplänen:

Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die für 2017 und 2018 geplanten Steuerentlastungen nun am 5. Oktober vom Kabinett verabschieden lassen.

Das habe Finanz-Staatssekretär Michael Meister (CDU) in einem Schreiben an die Vize-Chefs der Unionsfraktion angekündi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Krieg in Syrien - Amerikaner und Russen machen sich gegenseitig für die neue Eskalationsstufe verantwortlich: Und in Aleppo wird geblutet und gestorben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Müller zum Krieg in Syrien:

Bielefeld (ots) - Der Vorschlag war von tiefer Bitterkeit geprägt. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Omid Nouripour forderte gestern, die internationalen Syrien-Verhandlungen mitten ins Bombardement von Aleppo zu verlegen.

Vielleicht ginge ja etwas voran, wenn die hohen Herren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:41:17
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Deutsche Politik News! Top News Michael Brand (CDU), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im Bundestag: ''Das Inferno in Aleppo ist zum Heulen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Brand zum Aleppo:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand (CDU), hat eine Schutzzone nördlich von Aleppo für die Zivilbevölkerung gefordert.

"Das Inferno in Aleppo ist zum Heulen", sagte Brand der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:31:58
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Deutsche Politik News! Top News Fahranfänger und Autofahrer müssen künftig tiefer in die Tasche greifen: Führerschein und Hauptuntersuchung werden teurer!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu den Kosten für Führerschein und Hauptuntersuchung:

Saarbrücken (ots) - Fahranfänger müssen künftig für den Führerschein tiefer in die Tasche greifen.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, hat das Bundesverkehrsministerium (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Alexander Dobrindt, CSU) dem TÜV u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Guido Müller, Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes,soll Geheimdienstbeauftragter des Bundestags werden und zukünftig den BND kontrollieren!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Guido Müller:

Berlin (ots) - BND-Vizepräsident Guido Müller soll künftig im Bundestag für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig sein.

Nach Informationen des rbb-Inforadios soll Müller erster Geheimdienstbeauftragter des Bundestages werden. Darauf haben sich die Fachpolitiker vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 14:01:33
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Deutsche Politik News! Top News ''Hass'' im Netz: Es muss transparent klar gemacht werden, wie ''Hass'' definiert wird, um strafbare Texte so schnell wie möglich zu löschen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu »Hass« im Netz:

Bielefeld (ots) - Der Internet-Riese Facebook tut in Deutschland immer noch nicht genug, um strafbare Texte so schnell wie möglich zu löschen.

Der US-Konzern ist auf Hinweise von Einzelpersonen oder Institutionen angewiesen - und reagiert bei Stiftungen oder ähnliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 13:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Mathias Brodkorb (SPD), noch amtierender Kultusminister Mecklenburg-Vorpommerns, signalisierte, die Stasiunterlagen künftig in Rostock zusammenzuführen und die Schweriner Außenstelle zu schließen!

Deutsche-Politik-News.de | Schweriner Volkszeitung
Mathias Brodkorb zu Stasiunterlagen in Mecklenburg-Vorpommern:

Schwerin (ots) - Der noch amtierende Kultusminister und SPD-Fraktionschef Mathias Brodkorb signalisierte, die Stasiunterlagen künftig in Rostock zusammenzuführen und die Schweriner Außenstelle zu schließen, berichtet die Schweriner Volkszeitung in der Dienstagsausgabe.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 12:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Die Erbschaftssteuer ist kein Gebot der Gerechtigkeit, sonden nur ein bürokratisches Monster, das permanent neue Ungerechtigkeiten produziert!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Rudi Wais zur Erbschaftssteuer:

Karlsruhe (ots) - Dass jemand, der vielleicht schon wohlhabend ist, durch eine Erbschaft noch wohlhabender wird, verträgt sich nicht mit dem Weltbild der Linken.

Erben ist nicht per se ungerecht und die Erbschaftssteuer auch kein Gebot der Gerechtigkeit. Bisher ist sie nur ein bürokratisches Monst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 11:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Strategiedebatte der Linkspartei: Sozialpolitik hat ausgerechnet in der Linken einen schweren Stand - der Reformerflügel tickt wie rechte Sozialdemokraten, die Austeritätspolitik betreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Martin Reeh zur Strategiedebatte der Linkspartei:

Berlin (ots) - Wenn die Linkspartei bei den sozial Abgehängten wieder gewinnen will, müsste das nicht allzu schwierig sein.

Sie könnte, ähnlich wie die SPD nach der letzten Bundestagswahl, zwei oder drei Sachthemen als Voraussetzung für ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 10:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Gisela Manderla (CDU), Vize-Chefin der Frauen-Union in NRW, fordert im Sexismus-Streit Unterstützung für die junge Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Gisela Manderla zu Jenna Behrends:

Köln (ots) - Gisela Manderla, stellvertretende Vorsitzende der Frauen-Union in Nordrhein-Westfalen, fordert von ihrer Organisation Unterstützung für die Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends.

"Es kommt darauf an, ihr den Rücken zu stärken. Genau darin sehe ich jetzt unsere Aufgabe als Frauen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:16:10
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Deutsche Politik News! Top News Air Berlin: Sanierungspläne offenbar maßgeblich vom Großaktionär Etihad - aber mit der Schrumpfkur sinken auch die Einnahmen der Fluglinie!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Air Berlin:

Halle (ots) - Die Sanierungspläne, die offenbar maßgeblich vom Großaktionär Etihad geschmiedet wurden, basieren stark auf einer Logik, die auf die Kosten schaut.

Dabei wird aber übersehen, dass mit der Schrumpfkur auch die Einnahmen der Fluglinie sinken, die seit Jahren Verluste einfliegt und nur mit Finanzspritz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:31:43
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Deutsche Politik News! Top News Sexismus: Die Debatten werden bleiben - das Internet ermöglicht Frauen, sich zu verbünden und Öffentlichkeit herzustellen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Sexismus:

Ulm (ots) - Mimimi." Ein Parteikollege kommentierte so Jenna Behrends' Brief an die CDU, in dem sie sich über den vorherrschenden Sexismus auskotzt. Die Botschaft: Jetzt stell' Dich doch nicht so an.

Die beabsichtigte Wirkung: Behrends' valide, auch von anderen Frauen in anderen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Versager von Wolfsburg: Martin Winterkorn, VW-Chef und detailverliebter Technik-Kenner, hat von der illegalen Software und ihrer heilsamen Wirkung bei Abgastests nichts gewusst?

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Martin Winterkorn:

Düsseldorf (ots) - Überraschen würde es nicht, wenn in einem so patriarchalisch geführten Konzern wie Volkswagen der Chef selbst den Abgas-Betrug gebilligt, geduldet oder gar angeordnet hat.

Zumal Martin Winterkorn, der die Spaltmaße der Autos persönlich kontrollierte, als detailverliebter Technik-Kenner g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 00:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Einen Dialog in Gang gesetzt zu haben, gehört sicher zu den Verdiensten des Projektes Islamkonferenz: Kleine Erfolge - die Debatte war und ist aber von Misstrauen begleitet!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Bilanz der Islamkonferenz:

Berlin (ots) - Mehr als vier Millionen Muslime soll es in der Bundesrepublik geben.

Ganz genau weiß das niemand. Wahrscheinlich hat sich ihre Zahl im Zuge der Flüchtlingskrise noch einmal deutlich erhöht.

Nicht alle von ihnen sind religiös. Da es im

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 18:16:05
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Deutsche Politik News! Top News Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Bilanz nach zehn Jahren Islamkonferenz ist eine gute Basis für die Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zu zehn Jahren Islamkonferenz:

Berlin (ots) - Deutsche Islamkonferenz vor neuen Herausforderungen!

Am morgigen Dienstag feiert die Deutsche Islamkonferenz (DIK) ihr 10-jähriges Bestehen. Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf:

"Die Gründung der Deuts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 18:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Günter Wältermann, Chef der AOK Rheinland/Hamburg, fordert höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge bei den gesetzlichen Krankenkassen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günter Wältermann zur Notwendigkeit von Steuerzuschüssen:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, hat höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge bei den gesetzlichen Krankenkassen gefordert, die das Arbeitslosengeld II beziehen.

"Für einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:46:14
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Deutsche Politik News! Top News Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus: Rot-Rot-Grün muss Politik für ganz Berlin machen!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Raed Saleh zu den Verhandlungen mit Linken und Grünen:

Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Verhandlungen mit Linken und Grünen zu einer gemeinsamen Koalition führen werden.

Im Vergleich zur CDU gebe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker, hält eine Flüchtlings-Obergrenze von 200.000 für ''plausibel'', weil exakt diese Größenordnung 2014 nach Deutschland gekommen sei und dies das Land nicht überfordert habe!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Wolfgang Bosbach zu einer Flüchtlings-Obergrenze:

Bonn (ots) - CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist überzeugt, dass die beiden Unions-Schwestern ihren Streit in den kommenden Wochen beilegen werden, plädiert aber auch für eine klare zahlenmäßige Begrenzung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Er halte die von der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:16:27
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Deutsche Politik News! Top News Günter Krings (CDU), Innen-Staatssekretär, fordert eine feste Zahl für den jährlichen Flüchtlingszuzug: ''Wir müssen beim Zuzug von Flüchtlingen über Zahlen sprechen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günter Krings zur Zahl für einen jährlichen Flüchtlingszuzug:

Düsseldorf (ots) - Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hat eine politische Festlegung auf eine Zahl an Flüchtlingen gefordert, die künftig jährlich in einem geregelten Verfahren nach Deutschland kommen können.

"Wir müsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in Wien: Kanzlerin Merkel trägt nicht zur Lösung des Problems bei, sondern ist Teil desselben!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in Wien:

Berlin (ots) - Der sogenannte Flüchtlingsgipfel in Wien hat wenig Neues gebracht.

Es ist zwar erfreulich, dass sich mittlerweile die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass die Balkanroute geschlossen bleiben muss und die Außengrenzen besser zu schützen sind, aber d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 16:46:26
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9.533 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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