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Deutsche Politik News! Top News EU-Afrika-Gipfel in Malta: Ein ganz kleiner Schritt - es bedarf eines Masterplans, der sich an der Umverteilungsstrategie orientiert, wie sie die EU mit neu aufgenommenen Staaten praktiziert!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum EU-Afrika-Gipfel:

Ulm (ots) - Fluchtursachen in afrikanischen Ländern zu bekämpfen, ist kein Unterfangen für ein kurzes Gipfeltreffen.

Da bedarf es eines Masterplans, der sich vor allem an der Umverteilungsstrategie orientiert, wie sie die EU mit neu aufgenommenen Staaten praktiziert.

Sie muss auf Jahrzehnte angelegt sein, damit wirtschaftlicher Aufschwung gelingt, Rechtsstaatlichkeit einkehrt, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 08:11:43
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Deutsche Politik News! Top News Rupert Neudeck, Gründer von Cap Anamur und Grünhelme, zur Ehrung für Adonis Rupert: Die Verschiebung der Preisverleihung ist ein ''halbherziger und feiger'' Schritt / Pro und Contra zur Ehrung!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Rupert Neudeck zur Preisverleihung an Adonis Rupert:

Köln (ots) - Auch nach der Entscheidung der Stadt Osnabrück, dem syrischen Lyriker Adonis den Erich-Remarque-Friedenspreis frühestens im nächsten Frühjahr zu verleihen, bleibt der Protest gegen die umstrittene Ehrung bestehen.

Von einem "halbherzigen und feigen" Schritt sprach Rupert Neudeck, Gründer der Hilfsorganisationen Cap Anamur und Grünhelme, auf Anfrage de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 08:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Irvin Jim, Generalsekretär der Südafrikanische Metallarbeitergewerkschaft NUMSA, will eine ''Einheitsfront'' und einen neuen Dachverband gründen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Irvin Jim zum ANC:

Berlin (ots) - Nach ihrem Ausschluss aus dem Gewerkschaftsdachverband COSATU will die südafrikanische Metallarbeitergewerkschaft NUMSA einen neuen Dachverband gründen.

Das sagte der Generalsekretär der National Union of Metalworkers of South Afrika, Irvin Jim, im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagsausgabe).

In den nächsten Wochen wolle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 07:39:07
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Lederer, Parteichef der Berliner Linken, ist offen für eine Neuwahl zum Abgeordnetenhaus!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus Lederer zur Flüchtlingspolitik des Senats:

Berlin (ots) - Der Parteichef der Berliner Linken, Klaus Lederer, hat scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik des Senats geäußert und sich offen für Neuwahlen gezeigt.

Lederer sagte am Donnerstag dem rbb-Inforadio, mit der Rede des Regierenden Bürgermeisters Müller zur Flüchtlingskrise habe sich offenbart, dass diese Stadt "keine handlungsfähige Regierung hat".
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 07:31:45
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Deutsche Politik News! Top News Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr: Aufgestocktes Afghanistan-Mandat 'dient nur der Beruhigung unserer Politiker' / Merkel darf Erdogan zur Syrien-Intervention nicht den Arm reichen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Hannover (ots) - Als einen "Versuch zur Beruhigung der Nerven unserer Politiker" bezeichnet der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, die beabsichtigte Erhöhung der Ausbildungskomponente der Bundeswehr in Afghanistan.

Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, RND, sagte Kujat, der entscheidende Fehler der Nato sei gewesen, "abrupt umzuschalten von dem Einsatz mit Kampfauftrag zur reinen Ausbildungsunterstützu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann / Steffel, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die doppelte Grunderwerbsteuer bei der Abwicklung von offenen Immobilienfonds wird abgeschafft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann und Frank Steffel zum Gesetz über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten:

Berlin (ots) - Der Verbraucherschutz wird gestärkt

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten beschlossen.

Hierin wird auch die Grunderwerbsteuerpflicht bei Immobilienfonds geregelt.

Dazu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:37:01
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Deutsche Politik News! Top News Rehberg / Körber, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsauschuss stärkt den Datenschutz auf dem Weg in die Unabhängigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg und Carsten Körber zum Bundesdatenschutzbeauftragten:

Berlin (ots) - Die Bundesdatenschutzbeauftragte wird 2016 oberste Bundesbehörde!

Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsauschuss in seiner Bereinigungssitzung den ersten unabhängigen Haushalt der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit beschlossen.

Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:33:19
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Deutsche Politik News! Top News Dött / Weisgerber, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Ehrgeiziges Abkommen bei der Klimakonferenz in Paris beschließen - verbindliche, überprüfbare nationale Treibhausgasminderungsziele sind erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marie-Luise Dött und Anja Weisgerber zur Klimakonferenz von Paris (COP 21):

Berlin (ots) - Ambitionierte, verbindliche und überprüfbare nationale Treibhausgasminderungsziele erforderlich

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Klimakonferenz von Paris (COP 21) beschlossen.

Hierzu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Wolfram Rohleder, Johanniter, zur Beratung des Pflegestärkungsgesetzes II im Bundestag: Die Johanniter begrüßen Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs!

Deutsche-Politik-News.de | Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Wolfram Rohleder zum zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II):

Berlin (ots) - Das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) wird aktuell im Bundestag beraten. Es soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten und ab 1. Januar 2017 für die Patienten wirksam werden.

Zentraler Inhalt des Gesetzes ist die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs.

Damit soll die ungleiche Behandlung von pflegebedürftigen Men ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 16:29:33
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband, kritisiert den Personalschlüssel in Pflegeheimen, warnt vor prekärer Versorgungslage und fordert 30.000 zusätzliche Pflegekräfte!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur Pflegestudie der Universität Witten-Herdecke zur Belastung von Pflegekräften:

Berlin (ots) - Als alarmierend bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Ergebnisse einer aktuellen Studie der Universität Witten-Herdecke zur Belastung von Pflegekräften im Nachtdienst in deutschen Altenheimen.

Die Studie, nach der im Durchschnitt eine Einzelkraft für 52 Personen pro Nacht zuständig ist, sei Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 16:31:02
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