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Deutsche Politik News! Top News Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur (BA) und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF): ''Merkels 'Wir schaffen das' schließe ich mich an''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Frank-Jürgen Weise zu Merkels "Wir schaffen das":

Berlin (ots) - Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, hat eine positive Bilanz seiner Arbeit gezogen.

Die "gesamten Arbeitsprozesse seien nun einfacher und schneller", sagte Weise am Samstag im rbb-inforadio.

"Wir haben die in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:46:00
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Deutsche Politik News! Top News Karl-Josef Laumann (CDU), Patientenbeauftragter der Bundesregierung, will Forschung an Demenzkranken zulassen, fordert aber strenge Auflagen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Forschung an Demenzkranken:

Osnabrück (ots) - Umstrittene Forschung an Demenzkranken: "Nicht einfach in der Patientenverfügung ankreuzen"!

Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter und Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, spricht sich dafür aus, medizinische Forschung an Demenzkranken zuzulassen.

Aller ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:31:56
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Deutsche Politik News! Top News Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags: Die Kommunen fordern eine Fristverlängerung für Schadstoff-Grenzwerte in den Städten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Einhaltung der Schadstoff-Grenzwerte in den Städten:

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung aufgefordert, mit der EU über eine Fristverlängerung zur Einhaltung der Schadstoff-Grenzwerte in den Städten zu verhandeln.

Hintergrund ist ein Urteil des Düsseld ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:16:39
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zum weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Deutschland: Die Mehrheit der Deutschen hat nichts gegen Windräder!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zum weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Deutschland:

Saarbrücken (ots) - Die Mehrheit der Bundesbürger hat offenbar nichts gegen den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Deutschland.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) unter Berufung auf eine repräsentative Emnid-Umfrage im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Hohe Zufriedenheit in Baden-Württemberg mit der Landesregierung / Die AfD legt trotz des Fraktionsstreites zu!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks und der Stuttgarter Zeitung:

Stuttgart (ots) - Grüne klar stärkste politische Kraft / AfD bei 17 Prozent / Kretschmann soll im Land bleiben!

Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, kö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 15:46:04
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Deutsche Politik News! Top News Heiner Koch, katholischer Erzbischof von Berlin, verteidigt seinen gemeinsamen Auftritt mit AfD-Vize Beatrix von Storch beim ''Marsch für das Leben''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum gemeinsamen Auftritt von Erzbischof Koch mit AfD-Vize von Storch beim "Marsch für das Leben":

Köln (ots) - Der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, hat einen gemeinsamen Auftritt mit der stellvertretenden AfD-Vorsitzenden Beatrix von Storch beim "Marsch für das Leben" an dies ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 15:31:50
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Conradi, Wohnungsexperte der Berliner AfD, zum AfD-Konzept gegen Mieterhöhungen: ''Kaufen statt mieten''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum AfD-Konzept gegen Mieterhöhungen:

Berlin (ots) - Die Berliner AfD hat sich gegen staatliche Instrumente zur Begrenzung von Mieterhöhungen ausgesprochen.

Maßnahmen wie die Mietpreisbremse brächten niemandem etwas, betonte der AfD-Wohnungsexperte Ralf Conradi am Freitag im rbb-Inforadio: ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 15:16:30
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Deutsche Politik News! Top News Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Berliner Spitzenkandidat, zum Vorhaben, um den Kölner Dom eine Sicherheitszone einzurichten: Nicht den Dom wegsperren, sondern die Straftäter!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zum Vorhaben, um den Kölner Dom eine Sicherheitszone einzurichten:

Berlin (ots) - Die Sicherheitszone und der Zaun zu Silvester um den Kölner Dom herum ist ein Skandal und ein erneuter Offenbarungseid der Landesregierung.

Es ist blanker Hohn gegenüber allen Kölnern und insbesondere gegenüber den Frauen und Mädche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 15:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Sind 27 Jahre nach der Wende noch nicht bei allen Menschen in den nicht mehr so neuen Bundesländern Demokratie, Rechtsstaat und Anstand, die Fundamente des Gemeinwesens, angekommen?

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Ost-Deutschland:

Ravensburg (ots) - Attacken auf Asylbewerber in Bautzen, brennende Flüchtlingsheime in Thüringen, wütende Beschimpfungen gegen den Bundespräsidenten in Sebnitz, Pegida-Gewalt in Dresden.

Und dann der AfD-Triumph in Mecklenburg-Vorpommern: 27 Jahre nach der Wende verstärkt sich der Eindruck, dass noch nicht b ...

D-P-N: Mit der Jammerei im Osten muss Schluss sein? Eine Sicht auf die Dinge, die eher daneben liegt - Rechtsradikalismus in Sachsen wurde lange Zeit kleingeredet und geduldet!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 14:31:43
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Deutsche Politik News! Top News Caren Lay, Bundestagsabgeordnete der Linken, befürchtet nach den Krawallen in Bautzen einen ''Wallfahrtsort für Neonazis'' und fordert mehr Polizei-Engagement gegen Rechts!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Caren Lay zu Bautzen:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Bautzener Bundestagsabgeordnete der Linken, Caren Lay, hat die örtlichen Polizeikräfte aufgefordert, sich deutlich gegen die Neonazis in der ostsächsischen Stadt zu stellen.

"Für den Moment ist es dringend notwendig, dass genügend Polizei in Bautzen ist, die sich dann auch kla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 14:16:12
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Deutsche Politik News! Top News Markus Ulbig (CDU), Innenminister Sachsens, tut gut daran, mehr Polizei nach Bautzen zu schicken: Der Staat muss sein Gewaltmonopol zurückerobern!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu den Ereignissen auf dem Bautzener Kornmarkt:

Bielefeld (ots) - Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) tut gut daran, mehr Polizei nach Bautzen zu schicken. Der Staat muss sein Gewaltmonopol zurückerobern.

Ulbig sollte aber auch klare Vorgaben machen, wie mit sich anbahnenden Konfrontationen umzugehen ist.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 14:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Urteilsbegründung des Krefelder Landgerichts: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht - dem VW-Konzern kann man nicht mehr trauen!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zum Diesel-Skandal:

Hagen (ots) - Mag sein, dass die nächste Instanz das Urteil des Krefelder Landgerichts gegen den Audi-Händler wieder kassieren wird, trotzdem haben die Richter am Niederrhein eine spannende und möglicherweise folgenschwere Entscheidung gefällt.

Sagen sie in ihrer Urteilsbegründung doch knallhart ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 13:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Haftung für fehlerhafte Brustimplantate: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss darüber entscheiden, ob der TÜV Rheinland für fehlerhafte Brustimplantate eines französischen Unternehmens haftet!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Christian Rath zur Haftung für fehlerhafte Brustimplantate:

Achtung, das ist kein Kommentar über Brustformen, Schönheitsideale und Körperpolitik. Hier geht es um Wirtschaftsrecht und den Versuch, in einer hoch arbeitsteiligen Industriegesellschaft Sicherheit zu organisieren.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss darüber entsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 12:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Kitsch und Kommerz: Zur Wiesn in München gehören auch die Besucher mit pinkfarbenem Polyester-Minidirndl und gelben Lederhosen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zur Wiesn in München:

Regensburg (ots) - Auf den Bänken werden sie wahrscheinlich wieder stehen, die Australierinnen im pinkfarbenen Polyesterdirndl, die gelbe, knöchellange Lederhose des Besuchers aus Berlin wird meterweit leuchten, die Kapelle im Bierzelt wird AC/DCs "Highway to Hell" spielen, Sinatras " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 11:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Gregor Gysi, langjährige Linken-Fraktionschef, fordert von der EU eine ''mutige Kehrtwende'': Die EU muss demokratischer und sozial gerechter werden!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Gregor Gysi zur EU:

Hemer/Bonn (ots) - Der langjährige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi fordert (...) eine "mutige Kehrtwende".

"Die Bürger empfinden die EU als unsozial, undemokratisch, bürokratisch und intransparent", sagte der Linken-P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 10:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Gregor Gysi, langjähriger Partei- und Fraktionsvorsitzender der Linken, will erneut für den Bundestag kandidieren: Der ewige Gysi!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Gregor Gysi:

Frankfurt (ots) - Vordergründig ist Gysis Entschluss eine gute Nachricht.

Der begnadete und über die Parteigrenzen hinweg geschätzte Politiker dürfte im Kulturkampf gegen die Rechtspopulisten von der Alternative für Deutschland hilfreich sein, um ein weltoffenes Land geg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 09:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), zu Russland vor der Wahl: Der Kreml muss kritische Berichte zulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Russland vor der Wahl:

Berlin (ots) - Vor der Parlamentswahl in Russland am kommenden Sonntag ruft Reporter ohne Grenzen (ROG) die russische Regierung dazu auf, unabhängige Berichte zuzulassen und kritische Journalisten und Blogger nicht län ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 00:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Verbot von Koranverteilungen: Publikumswirksam - aber nutzlos, wenn Verwaltungsgerichte sie bei erster Gelegenheit wieder kassieren!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel über das Verbot von Koranverteilungen:

Bremen (ots) - Die Verteilung des Koran an Islam-Infoständen ist in den Fokus der Sicherheitsbehörden geraten.

Hamburg hat mit einem Verbot vorgelegt, Niedersachsen arbeitet an einer entsprechenden Empfehlung für alle Kommunen und au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 17:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Schlömer, FDP-Spitzenkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg und früherer Piraten-Chef, ist für einen Ausgleich zwischen Anwohnern und der Berliner Clubkultur!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: rbb
Bernd Schlömer zum besseren Schutz von Anwohnern:

Berlin (ots) - Angesichts der zunehmenden Beschwerden über Partylärm hat die Berliner FDP politische Maßnahmen zum besseren Schutz von Anwohnern gefordert.

Im rbb-Inforadio machte der Spitzenkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg, Bernd Schlö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 16:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Abrüsten an der Rigaer Straße in Berlin: Man fragt sich, wie Polizei und Innenbehörde einen der umstrittensten Polizeieinsätze seit Jahren auslösen konnten!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rathaus Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Berliner Morgenpost
Joachim Fahrun zur Rigaer Straße:

Berlin (ots) - Es bleibt dabei: Berlins Polizei und Innenverwaltung haben illegal gehandelt, als sie im Juni die Linksautonomen-Kneipe "Kadterschmiede" an der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain geräumt haben.

Die Entscheidung erfolgte nicht nur, weil ein offenbar von Linksextremen einges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 14:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen), baden-württembergischer Ministerpräsident, warnt davor, die AfD und deren Wähler zu Rechtsradikalen zu erklären!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Winfried Kretschmann zur AfD:

Berlin (ots) - Berlin - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat davor gewarnt, die AfD und deren Wähler zu Rechtsradikalen zu erklären.

"Da müssen wir aufpassen. Wir kommen der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 12:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Die Nitratbelastung des Grundwassers nimmt weiter zu - ein Drittel der Fläche Deutschlands ist betroffen: Hauptverursacher ist die Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: WDR
Zur Nitratbelastung des Grundwassers:

Köln (ots) - Deutschland bekommt das Problem der Grundwasserverunreinigung durch Nitrat nicht in den Griff.

Nach Recherchen von WDR und NDR werden in immer mehr Grundwasservorkommen die gültigen Nitrat-Grenzwerte (50 mg/l) überschritten. Inzwische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Mehr Kontrolle in der Arbeiterwohlfahrt (Awo) wegen dubioser Verträge: Spitzenkräfte der Arbeiterwohlfahrt sollen künftig ihre Gehälter offenlegen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Arbeiterwohlfahrt (Awo):

Schwerin (ots) - Ausgelöst durch die Affäre um zwei mutmaßliche Untreue-Fälle bei der Arbeiterwohlfahrt (Awo) in Waren will der Wohlfahrtsverband künftig für mehr Transparenz in seinen Reihen sorgen berichtet die Schweriner Volkszeitung in Ihrer Freitagsausgabe.

Auf dem Treffen der Awo-Landesspitze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 08:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister, bremst bei den erneuerbaren Energien: Es kursiert die Furcht, dass Wähler massenweise den Sozialdemokraten den Rücken kehren!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Braunkohleausstieg:

Halle (ots) - Die Positionierung der Gewerkschaft hat das Zeug dazu, die Debatte über den Umbau des Energieversorgungssystems in die richtige Richtung zu drehen - insbesondere in der SPD.

Nächstes Jahr wird zuerst in NRW und dann im Bund gewählt.

Es kurs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 08:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident, zur Krise in der Gemeinschaft: Die Europäische Union zerfällt - das historisch einmalige Projekt folgt keinem Automatismus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Marina Kormbak zur Lage der EU:

Bielefeld (ots) - Es war keine aufrüttelnde Rede zur Lage Europas, die Jean-Claude Juncker gestern im europäischen Parlament hielt.

Es war kein flammender Appell zu mehr Zusammenarbeit und auch kein mahnendes Heraufbeschwören der düsteren Vergangenheit Europas.

Zu den Abgeordneten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 01:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Jarzombek (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das EuGH-Urteil bestätigt das Ende der WLAN-Störerhaftung: WLAN-Anbieter haften grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen Dritter!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Jarzombek zum EuGH-Urteil zur WLAN-Störerhaftung:

Berlin (ots) - WLAN-Anbieter haftet grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen Dritter

Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Donnerstag das lange erwartete Urteil zur WLAN-Störerhaftung im Fall McFadden gegen Sony Entertainment gesprochen.

Dazu erklär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 17:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Baumgärtel, als ''Bananensprayer'' bekannter Künstler, wird von Anhängern des türkischen Präsidenten Erdogan beschimpft und bedroht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Baumgärtel zu Beschimpfungen und Gewaltandrohungen:

Düsseldorf (ots) - Der als Bananensprayer bekannte Künstler Thomas Baumgärtel sieht sich von Anhängern des türkischen Präsidenten Erdogan bedroht.

Baumgärtel stellt seit dem Wochenende im Kunstverein Langenfeld aus und zeigt dort unter anderem ein Bild Erdogans in gebüc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 17:16:17
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Hold (54), Kemptener Jurist, Kommunalpolitiker und TV-Richter, stellt sich den FREIEN WÄHLERN als deren Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vor!

Deutsche-Politik-News.de | Schloss Bellevue Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Zum Alexander Hold als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten:

Kempten (ots) - Prominenter Gast bei der Herbstklausur der FREIEN WÄHLER: Die Abgeordneten empfingen am Mittwoch den Juristen, Kommunalpolitiker und TV-Richter Alexander Hold - ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.

Hold wird sich bei der nächsten B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 17:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, rechtfertigt das SPD-Veto gegen Steuerentlastungen: Der Existenzminimumbericht muss vorliegen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katarina Barley zum SPD-Veto gegen Steuerentlastungen:

Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat das SPD-Veto gegen einen schnellen Kabinettsbeschluss über Steuerentlastungen 2017 und 2018 gegen Kritik der Union verteidigt.

"Die Erhöhung des Kindergeldes, des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 16:46:16
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, kritisiert lebenslange Pensionen von Wahlbeamten und fordert dringend Reformen!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Reiner Holznagel zu lebenslangen Pensionen von Wahlbeamten:

Leipzig (ots) - Die großzügigen Pensionen für Wahlbeamte wie Bürgermeister und Landräte hält der Präsident des Bundes der Steuerzahler Reiner Holznagel für eine ungerechtfertigte Überversorgung auf Kosten des Steuerzahlers.

In der aktuellen, vom MDR produzierten Ausgabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 16:31:48
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9.545 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (319 Seiten, 30 News pro Seite)

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