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Wolfgang Kaschuba zu Pegida:
snabrück (ots) - Institutsdirektor: Merkels Politik mutig und hochgradig realitätsbewusst / Vergleich mit Vertriebenen!
Der Migrationsforscher Wolfgang Kaschuba hat Teilen von Pegida Terrorismus und Methoden der organisierten Kriminalität vorgeworfen.
Die Politik rief er dazu auf, dies nicht länger ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 13:21:26 (102 mal gelesen)
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Zu Lobbyvertretern:
Berlin (ots) - Nach der SPD-Fraktion muss auch die Union im Bundestag kurzfristig ihre bislang geheim gehaltene Liste mit Lobbyvertretern veröffentlichen, denen sie Zugang zum Parlament gewährt.
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Bundestagsverwaltung auf eine Eilklage des Berliner "Tagesspiegel" dazu verpflichtet, die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 13:17:28 (135 mal gelesen)
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Zur Wahl in Tansanias:
Berlin (ots) - Erstmals seit der Unabhängigkeit hat in Tansania ein Kandidat der Opposition reelle Chancen auf das höchste Amt im Staat.
"Es scheint, dass die tansanische Bevölkerung müde von dem jetzigen System ist, das heißt von Jahrzehnten CCM/TANU-Regierung. Was sie jetzt wollen, ist vor allem Veränderung", sagt Fla ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 13:15:04 (62 mal gelesen)
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Gerd Heidecke zu Diesel-Vorwürfen gegen Opel:
Essen (ots) - Ob Opel wie VW die Software seiner Diesel in krimineller Absicht manipuliert hat? Zutrauen, so ramponiert ist die Glaubwürdigkeit der deutschen Autobauer, würde man es auch den Rüsselsheimern, und einige Indizien sprechen gegen sie.
So bestreitet Opel gar nicht, dass auch seine Diesel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 13:13:33 (148 mal gelesen)
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Jürgen Hinrichs zu Bremens Innenstadt:
Bremen (ots) - Nun kommt offenbar doch noch eine Diskussion in Gang, die nach dem Scheitern der Pläne für ein City-Center in Bremens Innenstadt längst überfällig ist.
Jahrelang hatte der Senat, allen voran Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD, Anm.) und sein Staatsrat Heiner Heseler, beteuert, wie wic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 13:11:35 (68 mal gelesen)
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Zur Wasserqualität in Berliner Schwimmbädern :
Berlin (ots) - Die Gewerkschaft ver.di in Berlin schlägt Alarm. Weil die landeseigenen Berliner Bäder-Betriebe (BBB) unter einem Personalmangel leiden und die Technik und Leitungen vieler Berliner Schwimmhallen marode ist, sei der Bade- und Schwimmspaß akut gefährdet.
»Es besteht die Gefahr, dass ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 13:05:08 (55 mal gelesen)
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Zum neuen Asylrecht:
Frankfurt (ots) - Für den Regierenden Bürgermeister Berlins haben alle Bemühungen um schnellere Abschiebungen einen Nachteil: Sie "werden das Problem nicht lösen. Dazu kommen in der Masse viel zu viele Asylbewerber".
Auch darum ist das Geschrei so peinlich, mit dem Politiker und Medien das vorgezogene Inkrafttreten des ve ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 13:03:39 (138 mal gelesen)
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Mario Czaja zur Abschiebung:
Berlin (ots) - In Berlin müssen mehr als 9.000 Flüchtlinge damit rechnen, ausgewiesen zu werden. Das sagte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) am Freitag dem rbb-Inforadio.
Die Ausländerbehörde verfüge über eine Liste dieser Personen. Rückführungen seien zwingend, weil deren Plätze gebraucht würden. Notfalls müsse der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 13:01:27 (121 mal gelesen)
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Axel Zacharias zur Flüchtlingskrise und dem Brüsseler EU-Gipfel:
Weimar (ots) - Und wieder wird gestritten in Brüssel. Die einen loben Deutschland für sein Handeln in der Flüchtlingskrise, andere hadern mit Berlin wegen einer angeblichen Einladung an die Asylsuchenden.
Die erstaunlich gut organisierten Routen über den Balkan funktionieren wie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 17:49:08 (99 mal gelesen)
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Zu EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker:
Ravensburg (ots) - Was EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gerade tut, bestätigt alle Vorurteile gegenüber der Brüsseler EU-Bürokratie: Juncker scheint bei der Verteilung der Flüchtlinge das Dublin-Abkommen neu aufzulegen.
Ärmere EU-Staaten im Osten und Südosten sollen als Puffer für die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 17:46:46 (71 mal gelesen)
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