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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, versprach auf dem Deutschlandtag der Jungen Union Großes: Eine ''nationale Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zum Deutschlandtag der Jungen Union:

Bielefeld (ots) - Warum sie am Ende sitzengeblieben sind, als einzige Gruppe in der Halle, sich ihre Hände nur schwer zum Beifall rührten, hat kaum jemand verstanden.

Zwei, drei Mal ist Angela Merkel auf sie zugegangen: Sie ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Oktober 2016 @ 00:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, mahnt die CSU zum Burgfrieden: Als CDU und CSU streiten, aber nicht das gemeinsame Ziel absprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Peter Tauber zum Streit mit der CSU über Angela Merkels Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die CSU dazu aufgerufen, den Streit über Angela Merkels Flüchtlingspolitik beizulegen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 17:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, rechnet vor dem CDU-Parteitag Anfang Dezember mit Klarheit über Angela Merkels Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Peter Tauber zu einer erneuten Kanzlerkandidatur Angela Merkels:

Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber rechnet damit, dass Angela Merkel vor dem CDU-Parteitag Anfang Dezember ihre Bereitschaft zur erneuten Kanzlerkandidatur klärt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 16:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz und Bundesratspräsidentin, lobt die Finanzpakt-Einigung als ein ''gutes Signal für gelingenden Föderalismus''!

Deutsche-Politik-News.de | Trierischer Volksfreund
Malu Dreyer zur Einigung beim Länderfinanzausgleich:

Berlin/Trier (ots) - Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den neuen Finanzpakt zwischen Bund und Ländern als "gutes Signal für einen gelingenden Föderalismus" gewertet.

Trotz der künftigen Mehrzahlungen des Bundes bleibe d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 13:21:18
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Deutsche Politik News! Top News Sieg vor dem Freihandels-Schiedsgericht ICSID: Gerichtshof der Weltbank lehnt eine Klage des australischen Konzerns OceanaGold gegen El Salvador ab!

Deutsche-Politik-News.de | Christian J. Fuchs, Kreisvorsitzender der Mittelstandsvereinigung im Kreis Pinneberg
Zum Urteil des Freihandels-Schiedsgerichts ICSID der Weltbank:

Münster (ots) - Nach mehr als sieben Jahren Verhandlungen hat das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten der Weltbank (ICSID) zugunsten El Salvadors geurteilt.

Das australische Unternehmen OceanaGold muss acht Millionen US-Dollar Prozess ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 15:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, will ein Samenspenderregister aufbauen: Künftig sollen Kinder aus künstlicher Befruchtung die Identität ihres leiblichen Vaters erfahren können!

Zum Samenspenderregister :

Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will ein Samenspenderregister aufbauen, damit künftig Kinder aus künstlicher Befruchtung auf jeden Fall die Identität ihres leiblichen Vaters erfahren können.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 14:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Erfolgreich im Milliardenpoker um den Länderfinanzausgleich - jetzt gibt es Planungssicherheit für die künftige Finanzentwicklung Berlins!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Länderfinanzausgleich:

Berlin (ots) - Für Berlin ist der Milliardenpoker positiv ausgegangen angesichts der Drohkulissen, die Politiker aus den Geberländern im Süden der Republik gegen die angeblich so ausgebefreudigen Hauptstädter aufgebaut hatten.

Dass es obendrauf noch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 13:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Wladimir Grinin, russischer Botschafter, zu einem möglichen Putin-Besuch: ''Wir müssen wieder einen richtigen Dialog beginnen'' / ''Kontakte auf höchster Ebene wären sehr hilfreich''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Wladimir Grinin zu den Beziehungen zu Deutschland:

Köln (ots) - Russland sucht nach einer Verbesserung der durch die Ukraine-Krise stark belasteten Beziehungen zu Deutschland.

Der russische Botschafter Wladimir Grinin erklärte in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 12:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Johanna Uekermann, Juso-Vorsitzende, hofft auf Rot-Rot-Grün im Bund 2017: ''Wir müssen andere Mehrheiten suchen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Johanna Uekermann zum Wahlkampf 2017:

Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hofft auf eine rot-rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl 2017.

"Von der Großen Koalition ist nicht mehr viel zu erwarten. Immer mehr Menschen in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 10:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Eine Ungereimtheit mehr: Die DNA-Spuren im Mordfall Peggy weisen auf den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum NSU-Komplex:

Cottbus (ots) - Der NSU-Komplex ist auch fünf Jahre nach seiner Enttarnung immer noch für bizarre Überraschungen gut.

Zwischen dem selbsternannten Nationalsozialistischen Untergrund und dem mysteriösen Fall der vor 15 Jahren verschwundenen Peggy gibt es nun offenbar eine Verbindung.

Ein Paukensch ...

D-P-N: Das erinnert schon gespenstisch an den Fall des Mörders und Sexualstraftäters Marc Dutroux in Belgien!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 15:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Die Wahl Ungarns als Partnerland der weltweit größten Agrarmesse ''Grüne Woche'' im Januar in Berlin sorgt für Ärger und Unmut unter den Agrarpolitikern des Bundestages!

Deutsche-Politik-News.de | Grüne Woche Berlin 2014

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zur Wahl Ungarns als Partnerland der "Grünen Woche" 2017:

Saarbrücken (ots) - Die Wahl Ungarns als Partnerland der weltweit größten Agrarmesse "Grüne Woche" im Januar in Berlin sorgt laut "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) für Unmut unter den Agrarpolitikern des Bundestages.

Hintergrund ist dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 14:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Christian Pfeiffer, Kriminologe, zum Suizid des syrischen Terrorverdächtigen in einer Gefängniszelle in Leipzig: Dschaber al-Bakr war hochgradig selbstmordgefährdet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Christian Pfeiffer zum Suizid des syrischen Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr in einer Gefängniszelle in Leipzig:

Hannover (ots) - Nach dem Suizid des syrischen Terrorverdächtigen in einer Gefängniszelle in Leipzig zeigt sich der Kriminologe Christian Pfeiffer aus Hannover entsetzt über die Zustände in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 13:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher, erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich des Handelsabkommens CETA: Karlsruhe knickt ein!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich CETA:

Berlin (ots) - Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich.

CETA beinhaltet, ähnlich wie TTIP, eine Reihe von Punkten, die unter demokratischen und rechtsstaatlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 11:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu CETA: Das Gericht winkt die vorläufige Anwendung nicht einfach durch, sondern formuliert strenge Auflagen!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zu CETA/Bundesverfassungsgericht:

Karlsruhe (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat (... über die Eilanträge von Campact, foodwatch und Mehr Demokratie gegen die vorläufige Anwendung des geplanten Handelsabkommens CETA zwischen der EU und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 10:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Neue Debatte um das Bundespräsidentenamt: Politische Taktiererei - die Suche nach einer überparteilichen Kandidatur, die einen Diskurs gestalten und zu konstruktiven Mehrheiten einen kann, dauert an!

Deutsche-Politik-News.de | Schloss Bellevue Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zur neuen Debatte um das Bundespräsidentenamt:

Bielefeld (ots) - Am kommenden Montag ist wieder Sitzungswoche des Bundestages in Berlin.

Nun scheint es ernst zu werden mit dem Wahlkampf für den nächsten Bundestag.

Äußeres Zeichen dafür war (...) eine Debatte um eine mögliche Kandidatur Margot Käßmanns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 00:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Bundesanwaltschaft: Erstmals Prozess gegen Flüchtling wegen Kriegsverbrechen in Syrien / Anklage vor dem Oberlandesgericht Stuttgart auch wegen ''Mitgliedschaft in terroristischer Vereinigung''!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Prozess gegen den mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen Suliman al-S:

Hamburg (ots) - Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart beginnt in der kommenden Woche ein Prozess gegen den mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen Suliman al-S.

Der 25-Jährige ist der erste Flüchtling, der in Deutschland weg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 17:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): ''Schluss mit der Duldung''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Bundesinnenminister de Maizière hat angekündigt die Duldung von straffällig gewordenen Ausländern, von denen eine "erhebliche Gefahr ausgeht", einzuschränken.

Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Es ist eine Ankündigung von d ...

D-P-N: So ein Schmarren - Flucht mit gültigem Passdokument war auch für Deutsche nicht immer möglich!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 16:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Geldautomaten-Sprengungen in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg: Macht' s wie die Niederländer - dort ist eine ähnliche Verbrechensserie gestoppt worden!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu den Geldautomaten-Sprengungen in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg:

Cottbus (ots) - Eine neue Verbrechensserie zieht sich durch Deutschland, vor allem durch Nordrhein-Westfalen und die Lausitz.

Gab es vor fünf Jahren deutschlandweit gerade einmal 38 F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 15:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Gebietsreform in Thüringen: Die Überlegungen der Koalition in Thüringen fußen vorrangig auf statistischen Prognosen - diese sind aber teilweise schon jetzt falsch!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Jörg Riebartsch zur Gebietsreform in Thüringen:

Gera (ots) - Das Zentralkomitee gibt bekannt: Alle Kreise profitieren mittelfristig deutlich von den größeren Gebietseinheiten und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke.

Es bleibt einfach hölzern und statisch, wenn die linke Landesregierung in Thüringen versucht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes: Das geplante Arzneimittelgesetz sichert vor allem Apotheken- und Pharmainteressen!

Deutsche-Politik-News.de | AOK-Bundesverband
Martin Litsch zum geplanten Arzneimittelgesetz:

Berlin (ots) - "Das GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz soll ein Schritt nach vorne sein, doch für die Versorgung der Patienten geht es mit dem Kabinettsentwurf gleich zwei Schritte rückwärts", sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes.

Die Bundesre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 13:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Ergebnisse einer Studie zur Lage in der Pflege: Werden Pflegekräfte halbwegs anständig bezahlt, kann sie sich niemand mehr leisten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Ergebnissen einer Studie zur Lage in der Pflege:

Berlin (ots) - Werden Pflegekräfte halbwegs anständig bezahlt, kann sie sich niemand mehr leisten.

Das ist das Fazit einer Untersuchung und für sich allein schon schlimm genug. Aber es ist längst nicht die einzige Schreckensbotschaft hinter den neuen Bertelsmann-Zahlen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 12:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Frank Oesterhelweg, CDU-Verbraucherschutzsprecher in Niedersachsen, kritisiert die Veggie-Wurst als Verbrauchertäuschung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Frank Oesterhelweg zur Veggie-Wurst:

Osnabrück (ots) - Landtagsfraktion fordert klare Kennzeichnung fleischfreier Produkte!

Die CDU in Niedersachsen will Fleischbezeichnungen bei vegetarischen Produkten abschaffen. Das berichtet die "Neue Osnabrü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 11:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Friedrich Ostendorff, agrarpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, fordert von der Bundesregierung eine Strategie für eine zukunftsorientierte Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Niedersachsen Rinder 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Friedrich Ostendorff zu Christian Schmidt:

Osnabrück (ots) - Die Grünen im Bundestag haben Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) aufgefordert, "ein Leitbild und eine Strategie für die Tierhaltung in Deutschland" zu entwickeln.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 10:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), klagt über zunehmenden Hass auf Politiker: In Dresden habe ''eine unglaubliche Lynchatmosphäre'' geherrscht - ''Da kippt etwas weg''!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Claudia Roth zum zunehmenden Hass auf Politiker:

Hamburg (ots) - Die Grünen-Politikerin Claudia Roth klagt über eine zunehmende Verrohung des politischen Klimas in Deutschland.

Sie selbst bekomme pro Woche bis zu 100 E-Mails mit schweren Beleidigungen und massiven Bedrohungen zugeschickt, sagte die Vizepräsidentin des Deutschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 09:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestags-Vizepräsidentin, befürwortet das Bundesverdienstkreuz für die syrischen Helfer in Leipzig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Claudia Roth zu den syrischen Helfern in Leipzig:

Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat sich Vorschlägen angeschlossen, den syrischen Flüchtlingen, die ihren terrorverdächtigen Landsmann in Leipzig überwältigten und der Polizei übergaben, mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen.

Die Syrer hätten zur V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 08:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Union legt zu, die AfD verliert nach den Pöbeleien zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden / Merkel und Gabriel gewinnen an Zustimmung!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die Pöbeleien zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden haben der AfD geschadet.

Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Rechtspopulisten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen nun bei 12 Prozent.

Dagegen können

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 00:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär: Die AfD kann niemals unser Partner sein - eine Koalition mit der AfD ist für alle Zeiten ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Tauber zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Eine Koalition mit der AfD hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber für alle Zeiten ausgeschlossen.

"Mit ihrem völlig anderen Deutschlandbild kann die AfD niemals uns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 17:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Gesetzentwurf der Länder: Die Ehepartner sollen im Notfall alle Fragen zu Gesundheit, Pflege und Reha für den andern entscheiden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Gesetzentwurf der Länder:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesländer wollen Ehepartnern ein umfassendes Recht einräumen, im Notfall alle Fragen zu Gesundheit, Pflege und Reha für den andern zu regeln.

Dies geht aus einem Gesetzentwurf der Länder hervor, den der Bundesrat am Freitag beschließen will. "Auch wenn Gerichte gut und sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 16:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Urteil im Prozess um die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck: Holocaust-Leugner lassen eine der Ihren in einem deutschen Gerichtsgebäude hochleben - eigentlich ist das unvorstellbar!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Prozess um die Holocaust-Leugnerin Haverbeck:

Bielefeld (ots) - Wer auch immer am Dienstag im Amtsgericht Bad Oeynhausen das Hausrecht hatte - er hat sich von Alt- und Neonazis vorführen lassen.

Wie kann es sein, dass etwa 50 Besucher in der Eingangshalle eine gerade verurteilte Holocaust-Leugnerin bejubeln und lautstark fe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 15:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Die CSU startet eine Mitgliederbefragung zu bundesweiten Volksentscheiden: Volksentscheide haben ihre demokratische Unschuld verloren - auf das Wie kommt es an!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Volksentscheiden:

Cottbus (ots) - Plebiszite auf Bundesebene, so eine verbreitete Idee, könnten die Demokratie stärken.

Nach SPD, Grünen und Linken will nun auch die CSU die Forderung nach einer entsprechenden Grundgesetzänderung aufnehmen; die Mitglieder werden dazu befragt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 14:01:16
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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