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Deutsche Politik News! Top News Henning Otte, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: G36 ist kein Schrottgewehr / Kommissionen legen Ergebnisse vor / Kein Soldat zu Schaden gekommen!

Deutsche-Politik-News.de |
Henning Otte zum G36-Sturmgewehr:

Berlin (ots) - Dem Verteidigungsausschuss des Bundestages wurden am (...) Mittwoch die Ergebnisse zweier Kommission zur Untersuchung des G36-Sturmgewehres vorgestellt.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

"Das G36 ist kein Schrottgewehr. Es hat den Soldaten im Einsatz gut gedient, wie es im Unters ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:05:46
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Deutsche Politik News! Top News Georg Nüßlein, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Naturschutz und Landwirtschaft nicht gegeneinander ausspielen / Nein zu einem Ende der EU-Direktzahlungen an die Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Georg Nüßlein zur "Naturschutz-Offensive 2020":

Berlin (ots) - Bundesumweltministerin Hendricks hat am (...) Mittwoch eine "Naturschutz-Offensive 2020" vorgestellt. Darin wird unter anderem gefordert, die Agrarsubventionen nach 2020 abzuschaffen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein (CSU):

"Echten Fortschritt beim Natur- und Artenschutz erre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:03:45
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Deutsche Politik News! Top News Constanze Krehl (SPD), Europaabgeordnete, fordert stärkere Beteiligung der Wirtschaft beim Netzausbau in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Constanze Krehl zu Europa als einem Vorreiter in der Digitalisierung und Telekommunikation:

Berlin (ots) - Europa soll sich zu einem Vorreiter in der Digitalisierung und Telekommunikation entwickeln, meint die EU-Kommission in ihrer Digitalstrategie, der Kontinent soll vernetzt werden.

Dem stimmt auch die Europaabgeordnete Constanze Krehl (SPD) zu.

Aber: "Möglich wird das nur, wenn alle Verantwortli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Der BND spionierte offenbar selbst Partner aus - hörte europäische und amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan ab!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Abhören europäische und amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan:

Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND offenbar selbst seine Partner ausspioniert.

Bundeskanzleramt und BND-Präsident Schindler informierten das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages am Abend darüber, dass der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe, sogenannte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 14:05:20
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Deutsche Politik News! Top News NSA-Spähaffäre: Der BND setzte beim Ausspionieren von EU-Staaten auch eigene Selektoren ein!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Suchbegriffen (sogenannten Selektoren) des BND:

Halle (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nicht nur mit Hilfe von Selektoren des US-Geheimdienstes NSA die Kommunikation befreundeter EU-Staaten ausspioniert, sondern auch eigene Selektoren eingesetzt.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 14:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Hendele (CDU), Mettmanner Landrat und Präsident des Landkreistages NRW: Die Landkreise in NRW schlagen Alarm wegen der Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Hendele zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Die Landkreise in Nordrhein-Westfalen schlagen wegen der steigenden Flüchtlingszahlen Alarm.

"In NRW sind alle am Anschlag - es gibt kaum noch freie Kapazitäten, und auch das Personal zur Betreuung der Menschen wird knapp", so der Präsident des Landkreistages NRW, der Mettmanner Landrat Thomas Hendele (CDU), zu der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Don ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 13:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Martin Walser, Schriftsteller: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Prüfung bestanden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Martin Walser zu Angela Merkel:

Halle (ots) - Der Schriftsteller Martin Walser stellt sich hinter die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Im Gespräch mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte der Autor:

"Sie hat uns Mut gemacht. Oder? Und der Seehofer hat den Skeptiker gespielt. Und da muss ich sagen, wenn das eine Prüfung ist, dann hat die M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 12:03:18
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Deutsche Politik News! Top News Bundesregierung prüft Aufbau eines umfassenden Grenzsicherungsregimes: Jörg Radek, GdP-Vize, warnt vor enormen Kosten und zweifelt am Konzept der Transitzonen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jörg Radek zu einem modernen Grenzsicherungsregime:

Hannover (ots) - Einen Milliarden-Investitionsbedarf für ein modernes Grenzsicherungsregime veranschlagt die Gewerkschaft der Polizei.

GdP-Vize Jörg Radek sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, "schon jetzt fehlen im Bereich der Bundespolizei rund 300 Millionen Euro für eine moderne und sichere Infrastruktur".

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 12:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Die Beitragsbemessungsgrenzen in der Rentenversicherung steigen 2016 wieder!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Rentenversicherung Bund
Zu Beitragsbemessungsgrenzen in der Rentenversicherung:

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat )...) die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2016 beschlossen.

Danach steigt in der Rentenversicherung ab Januar 2016 die monatliche Beitragsbemessungsgrenze in den alten Bundesländern von 6.050 Euro auf 6.200 Euro und in den neuen Bundesländern von 5.200 Euro auf 5.400 Euro.

Die Beitragsbemessungsgr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 10:03:58
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Deutsche Politik News! Top News Generalistische Ausbildung: Drohende Überforderung der Krankenhäuser / Kinder- und Jugendärzte sehen eine Gefahr für die Versorgung!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Zur Zusammenführung der Ausbildungsgänge Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege:

Berlin (ots) - Die von der Bundesregierung geplante Zusammenführung der Ausbildungsgänge Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege bedeutet für die Krankenhäuser nahezu eine Verdoppelung ihrer Ausbildungsverpflichtungen:

Künftig werden sie statt für 74.000 für 135.000 Menschen e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 10:01:36
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