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Deutsche Politik News! Top News Syrien: Die beiden Großmächte USA und Russland haben offenbar nicht mehr die Macht, die Kombattanten wirklich in die Schranken zu weisen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Krieg in Syrien:

Ulm (ots) - Das Regime will keinen Frieden, Baschar al-Assad ganz Syrien zurückerobern.

So muss man wohl die Botschaft aus Damaskus verstehen am Ende der siebentägigen Waffenruhe, die ihm das verbündete Russland und die feindlichen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 15:16:03
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Deutsche Politik News! Top News Islamistische Jugend: Über die Hälfte der jungen Muslime in Frankreich setzt die Scharia über die Gesetze der Republik - ähnliche Tendenzen gibt es auch in anderen europäischen Ländern, Deutschland inklusive!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Kessler zur islamistischen Jugend:

Düsseldorf (ots) - Der Befund ist alarmierend. Über die Hälfte der jungen Muslime in Frankreich setzt die Scharia über die Gesetze der Republik.

Das ist keine Grundlage für ein gedeihliches Miteinander. Wenn

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 15:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Joachim Gauck, Bundespräsident, mahnt die Parteien im Flüchtlingsstreit zur Mäßigung: Angstmache ''kann nicht gut gehen''!

Deutsche-Politik-News.de | Schloss Bellevue Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Joachim Gauck zum Streit um die Flüchtlingspolitik:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Parteien in scharfer Form zur Mäßigung im Streit um die Flüchtlingspolitik aufgerufen.

Im Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) sagte Gauck, wer in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 14:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin: Auch die CSU muss sich jetzt verantwortlich zeigen / Zuversichtlich, dass Angela Merkel 2017 erneut antritt!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Annegret Kramp-Karrenbauer zum Streit zwischen den beiden Unionsschwestern:

Homburg/Bonn (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist optimistisch, dass der Streit zwischen den beiden Unionsschwestern jetzt beigelegt werden kann.

"Die Kanzlerin hat am Montag einen entscheidenden Schritt für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 13:01:37
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Deutsche Politik News! Top News UNO: Die ''New Yorker Erklärung'' zu Flüchtlingen ist kein Lippenbekenntnis, sondern eine Absichtserklärung der einzigen durch fast alle Staaten dieser Erde anerkannten weltpolitischen Instanz!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Carolin Henkenberens zur UN-Erklärung zu Flüchtlingen:

Bremen (ots) - Kritiker nennen die New Yorker Erklärung ein Lippenbekenntnis.

Das ist unfair und kontraproduktiv.

Gerade weil verbindliche Kompromisse so schwierig sind, sind Absichtserklärungen ein politisches Instrument.

Man kann die Verein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 12:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Bundesagentur für Arbeit: 7.560 arbeitssuchende Migranten sind in Mecklenburg-Vorpommern registriert - nur 23 Prozent davon sind Fachkräfte und erst 200 Flüchtlinge haben Arbeit!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern:

Schwerin (ots) - Die Hoffnung auf eine rasche Eingliederung der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt Mecklenburg-Vorpommerns erfüllt sich nicht, berichtet die Schweriner Volkszeitung in Ihrer Mittwochsausgabe.

Ende August waren 3.100 Flüchtlinge landesweit als arbeitslos registriert, teilte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 11:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnt vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker!

Deutsche-Politik-News.de | Computer/Hacker 2015

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Lars Klingbeil zur IT-Sicherheit:

Saarbrücken (ots) - Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hat vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker gewarnt.

Klingbeil sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Die Kommunikation von Politike ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 10:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Salafismus: Die Bundesländer verfolgen eine Doppelstrategie aus Prävention und Repression - Überwachung, Razzien, Festnahmen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Miguel Sanches zum Salafismus:

Hagen (ots) - Der Salafismus ist eine gewaltige Bewegung, weltweit aktiv, in Deutschland seit Jahren bedrohlich. Der Salafismus begann nicht mit der Flüchtlingskrise.

Wohl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 09:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Chef: Die Zahl islamistischer Gefährder steigt auf 523 - die Hälfte davon hält sich derzeit in Deutschland auf, davon wiederum säßen etwa 80 in Justizvollzugsanstalten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Holger Münch zu islamistischen Gefährdern:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl potenzieller Terroristen unter Beobachtung deutscher Sicherheitsbehörden ist erneut gestiegen. "Im Moment zählen wir 523 Gefährder", sagte BKA-Chef Holger Münch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Im Juni ging das BKA noch v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 08:31:13
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, zur Festnahme eines 16 Jahre alten Syrers durch ein Spezialeinsatzkommando (SEK): Die Festnahme zeigt die Terrorgefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Jäger zur Festnahme eines 16 Jahre alten Syrers durch ein Spezialeinsatzkommando (SEK):

Düsseldorf (ots) - Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) hat (...) in einer Notunterkunft für Flüchtlinge einen 16 Jahre alten Syrer festgenommen.

Der Jugendliche steht nach Angaben des polizeilichen Staatsschutzes unter dringendem Verdacht, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 08:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Der späte Blick nach rechts in Ostdeutschland: Der Befund ist erschreckend - der Appell liest sich gut, aber viel Zeit ist schon verloren!

Deutsche-Politik-News.de | Tröglitz  Sachsen-Anhalt 2015

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland:

Frankfurt (ots) - Der Befund ist erschreckend, aber der Appell liest sich gut.

Der Befund, enthalten im Bericht der Bundesregierung zur deutschen Einheit, schlägt sich in Schlagzeilen wie "Fremdenhass in Ostdeutschland verfestigt sich" oder " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 00:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Chef: Die Zahl der Straftaten von Flüchtlingen ist stark rückläufig - die Fallzahlen sind von Januar bis Juni um 36 Prozent zurückgegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Holger Münch zu Straftaten von Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat das Bundeskriminalamt zwar bereits 142.500 Straftaten von Flüchtlingen registriert, bezogen auf die einzelnen Monate ist jedoch ein deutlicher Abwärtstrend zu erkennen.

"Die Fallzahlen sind von Januar bis Juni um 36 Prozent zurüc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 16:46:50
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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Präsident, will eine gesetzliche Kooperationspflicht für WhatsApp und andere Telemediendienste!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Holger Münch zu WhatsApp und anderen Telemediendiensten:

Düsseldorf (ots) - Angesichts zunehmender kryptierter Kommunikation von Terrorverdächtigen will das BKA eine gesetzliche Kooperationspflicht für WhatsApp und andere Provider.

"WhatsApp zu nutzen ist einfach, WhatsApp zu überwachen ist für uns eine besondere Herausforderun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 16:31:24
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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Präsident, befürchtet im Wahljahr 2017 eine politische Gewaltwelle in Deutschland und legt deshalb einen besonderen Bekämpfungsschwerpunkt auf Hasspostings!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Holger Münch zu politischer Gewalt:

Düsseldorf (ots) - Beim BKA wächst nach den jüngsten Brandanschlägen auf Autos von Politikern der AfD und der CDU die Sorge vor einer möglichen Gewaltwelle im Wahljahr 2017.

"Wir sehen diese emotionale Stimmung, wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 16:16:31
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Deutsche Politik News! Top News Niedersachsen verzichtet auf die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge: Nach Anerkennung des Asylantrags dürfen die Menschen ihren Wohnort frei wählen!

Deutsche-Politik-News.de | Niedersachsen Uelzen 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Wohnsitzauflage für Flüchtlinge:

Osnabrück (ots) - Freie Wahl nach Anerkennung des Asylantrags / Grüne loben die Entscheidung!

Niedersachsen verzichtet auf Anwendung der Wohnsitzauflage für Flüchtlinge mit anerkanntem Asylanspruch.

Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung (Mittwoch) unter Berufung auf das ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 16:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, gibt 740 Millionen Euro für die Erneuerung der Leverkusener Autobahn-Brücke!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Leverkusener Autobahn-Brücke:

Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wird nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) 740 Millionen Euro für das Bauprojekt der maroden Leverkusener Brücke an der Autobahn 1 bereitste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:46:12
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Deutsche Politik News! Top News Rechts fehlt was - Deutschland braucht eine rechtskonservative Partei: Will die Union der AfD wirklich diesen großen Raum überlassen?

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Rechtskonservatismus:

Cottbus (ots) - Nicht nur Angela Merkel ist die Integrationskraft nach rechts verlorengegangen, ihrer ganzen CDU.

Sie ist gesellschaftspolitisch eine Partei der Moderne geworden, mit Krippenausbau, Zuwanderungsrecht und Homoehe. Sie hat damit nachvollzog ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:31:29
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Deutsche Politik News! Top News Ein Hauch Helmut Kohl-Endzeitstimmung? Lackmus-Test für Seehofer - konkrete Ergebnisse der Koalition sind gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Seehofer und Merkel:

Ravensburg (ots) - Die ganz sensiblen Zeitgenossen in Berlin berichten von einem Hauch Helmut Kohl-Endzeitstimmung, wenn sie über das Schicksal von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spekulieren.

Andere verweisen nüch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:16:17
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, faselt vom ''fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen'': Die Christsozialen treibt die nackte Angst um - das erklärt vieles, entschuldigt aber nichts!

Deutsche-Politik-News.de | München 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznierz zur CSU:

Regensburg (ots) - Zum genetischen Code der CSU gehört das Bestreben, dass es rechts von ihr keine demokratisch legitimierte Partei geben darf.

Allerdings hat die Realität die Christsozialen eingeholt. Die AfD zieht in die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Mehr Bürgerbeteiligung in Niedersachsen: Mehr Mut würde keinesfalls einen Stillstand der Verwaltung und eine Entmachtung der Räte auslösen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zu mehr Bürgerbeteiligung in Niedersachsen:

Bremen (ots) - Mehr Mitsprache hatte Rot-Grün bei Amtsantritt den Menschen in Niedersachsen versprochen, niedrigere Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

Dreieinhalb Jahre später ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 14:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Gewalt gegen Rettungskräfte im Dienst: Nötig sind harte Urteile und Strafen, solche, die richtig wehtun - wer z.B. Sanitäter schlägt, muss ins Gefängnis!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zur Gewalt gegen Rettungskräften im Dienst:

Düsseldorf (ots) - Wo sind wir eigentlich in unserem Land hingekommen, wenn selbst Rettungskräfte im Dienst immer häufiger zur Zielscheibe von skrupellosen Schlägern und Dieben werden?

Wenn sich Sanitäter, die gekommen sind, um Leben zu retten, stattdessen um i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 13:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Geldschneiderei beim Basiskonto: Viele Institute unternehmen alles ihnen Mögliche, um Kunden vom unteren Rand der Gesellschaft mit hohen Kontoführungsgebühren fernzuhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Basiskonto:

Halle (ots) - Die schwarz-rote Koalition setzt im Juni ein Zahlungskontengesetz in Kraft, das auch Armen und Obdachlosen das Recht auf ein Basiskonto garantiert.

Dabei hat man die Interessen der Banken und Sparkassen berücksichtigt: Basiskonten sind lediglich auf Guthabenbasis vorgeschrieben, ins Minus können di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 12:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Hartz IV: Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert einen Regelsatz von 520 Euro - dieser wurde bisher vom Bundesarbeitsministerium auf 409 Euro künstlich klein gerechnet!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Zum Hartz IV Regelsatz:

Berlin (ots) - Auf 520 Euro muss nach einer Studie der Paritätischen Forschungsstelle der Regelsatz in Hartz IV angehoben werden.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft dem Bundesarbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Erg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 11:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Kampf gegen Crystal Meth: Die EU verschärft die Regeln im Handel mit dem Grundstoff der Synthetik-Droge, der Chemikalie Chlorephedrin!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Kampf gegen Crystal Meth:

Leipzig (ots) - Die Europäische Union setzt im Kampf gegen die synthetische Droge Crystal auf eine Gesetzesverschärfung.

Nach Recherchen von "MDR Aktuell" wird deshalb die EU-Verordnung zu den sogenannten Drogenausgangsstoffen zum 21. September 2016 geändert.

Demnach fällt die Chemik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 10:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Die beiden AfD-Fraktionen im Stuttgarter Landtag wollen sich wiedervereinigen - aber erst nachdem ein gemeinsam beantragter Untersuchungsausschuss eingerichtet ist!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Christian Rath zu den beiden AfD-Fraktionen in Stuttgart:

Berlin (ots) - Nicht auf AfD-Niveau begeben

Kaum hatte der Landtag in Baden-Württemberg akzeptiert, dass es nach einer Spaltung zwei AfD-Fraktionen gibt, machen diese beiden Fraktionen auch schon gemeinsame Sache.

Sie beantragen einen Untersuchungsausschus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 08:31:29
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Deutsche Politik News! Top News Renan Demirkan, Schauspielerin, stößt mit ihrem Manifest auf große Resonanz: 70 Künstler und Intellektuelle protestieren gemeinsam gegen Hetze der AFD!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Renan Demirkan zur AFD:

Köln (ots) - Köln. Mit einem Aufruf zur Stärkung der Demokratie, leidenschaftlichem Protest gegen fremdenfeindliche, rassistische Hetze der AfD und der Einladung zum Dialog haben sich prominente Kulturschaffende und Intellektuelle im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) in di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 08:16:20
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Deutsche Politik News! Top News Nadine Schön (CDU), stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Startups sind ein Wachstumsmotor für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Nadine Schön zu Startups:

Berlin (ots) - Erste Startup Tour der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag!

Am heutigen Mittwoch findet die erste Startup Tour der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in Berlin statt.

Dazu erklärt di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 08:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Max Kaplan, Vize-Präsident der Bundesärztekammer, fordert zum Welt-Alzheimertag, über das Tabu-Thema Demenz zu sprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Max Kaplan zum Tabu-Thema Demenz:

Berlin (ots) - "Es ist gut, dass die Bundesregierung mit der Pflegereform auch Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen mehr Unterstützung zukommen lässt. Nun kommt es auf die praktische Umsetzung des Gesetzes an.

Wir brauchen mehr Personal in den stationären Einrichtungen und wir müssen die a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 00:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Kanzlerin muss zu erkennen geben, dass sie verstanden hat!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Stephan Mayer zu Angela Merkel:

Berlin/Bonn (ots) - Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer, hat es in den vergangenen zwöf Monaten bei der CDU in der Flüchtlingsfrage längst einen Kurswechsel gegeben.

Im "Stakkato-Stil" seien zahlreiche G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 18:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, signalisiert Anhängern wie Gegnern, dass weder das Wahlergebnis noch die erhitzten Diskussionen zum Umgang mit den Flüchtlingen spurlos an ihr vorübergegangen sind

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Angela Merkel:

Ravensburg (ots) - Die Nachdenklichkeit, mit der sich Angela Merkel nach der Wahlniederlage am Montag zu Wort gemeldet hat, steht ihr gut: signalisiert sie doch Anhängern wie Gegnern, dass weder das Wahlergebnis noch die erhitzten Diskussionen zum Umgang mit den Flüchtlingen sp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:46:59
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