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Deutsche Politik News! Top News Rechtsextreme Musikszene in Berlin wieder aktiver: Erstarken vor dem Hintergrund der breit debattierten Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Alexanderplatz 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Berlin. Die rechtsextreme Musikszene in Berlin wird nach Jahren, in denen es um sie ruhig blieb, wieder aktiver.

Allein in den vergangenen acht Wochen fanden laut Verfassungsschutz mindestens zwei rechtsextreme Musikveranstaltungen in der Bundeshauptstadt statt.

Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf einer Anfrage von der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 11:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Festnahme eines IS-Terroristen bei Ludwigsburg: Ermittlungen, die sich bisher weder in den Stellenplänen der Polizei, des Verfassungsschutzes noch des Bamf (Bundesamt für Migration) spiegeln!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Die Verhaftung eines Marokkaners in Ludwigsburg zeigt: Terrorgruppen scheuen nicht davor zurück, ihre Mitglieder mit der Identität Schutzsuchender auch nach Deutschland zu schicken.

Es ist der akribischen Arbeit baden-württembergischer Fahnder zu verdanken, dass der Mann verhaftet wurde.

Von Ermittlern, die längst über ihre Belastungsgrenzen hinausgehen.

Sie recherchieren - neben i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 10:03:24
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident Brandenburgs, gegen Schlechterstellung der Ost-Länder bei Nachfolgeregelungen für den Länderfinanzausgleich!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat erklärt, dass er und die anderen ostdeutschen Länderchefs keine Nachfolgeregelung für den Länderfinanzausgleich akzeptieren, die sie im nächsten Jahrzehnt strukturell schlechter stellt.

Im Interview der "Märkischen Oderzeitung" (Mittwochsausgabe) sagte er: "Wir wollen eine angemessene strukturelle Beteiligung am Finanzsystem der Bundesrepublik insgesamt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 10:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Menetekel Hiroshima - seit dem 6. August 1945 ahnt man nicht nur, sondern weiß, was Atomkrieg bedeutet!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Die Bilder des Atombombenabwurfs auf Hiroshima - an diesem 70. Jahrestag wirken sie so beklemmend wie lange nicht mehr.

Denn die Gefahr einer weltweiten nuklearen Katastrophe ist heute wieder mindestens so konkret und allgegenwärtig wie in den Jahrzehnten des Kalten Kriegs, als vor allem der Dauerkonflikt zwischen den Supermächten USA und UdSSR den Frieden bedrohte.

Die heutige Welt hingegen ist übers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 09:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Michael Bertrams, Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs, ist für eine fünfjährige Legislaturperiode des Bundestags: Zugleich plebiszitäre Elemente auf Bundesebene einführen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Für eine Verlängerung der Bundestags-Legislaturperiode mit gleichzeitiger Verankerung plebiszitärer Elemente im Grundgesetz plädiert der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams.

"Eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre würde die Arbeitsfähigkeit des Parlaments verbessern", sagte Bertrams dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe).

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 08:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Fabio De Masi, LINKE-Politiker: Schäuble arbeitet am deutschen Euro - er tue alles dafür, dass Deutschland Hauptprofiteur des Euros und der Krise bleibe!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die europäische Währungsunion bedarf des Finanzpolitiker Fabio De Masi (LINKE) dringend einer Reform.

"Der Euro wird ohne Wirtschaftsregierung und Abfederung ökonomischer Schocks zerbrechen", schreibt der Europabgeordnete in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe).

Nach Beobachtung De Masis steuert die EU jedoch auf einen "deutschen Euro" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 08:10:24
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Deutsche Politik News! Top News Die SPD muss erst einmal überlegen, wie sie aus dem 25-Prozent-Loch herauskommt - die K-Frage ist nicht das Problem!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Urwahl eines Merkel-Herausforderers oder einer Herausforderin setzt voraus, dass es einen Bewerber bei der SPD gibt.

Spannend wird es erst mit mindestens zwei Anwärtern.

Angesichts miserabler Umfragewerte ist derzeit nicht einmal sicher, dass die SPD überhaupt jemand findet, der das Risiko einer Niederlage auf sich n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 08:02:08
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Deutsche Politik News! Top News Andrea Nahles (SPD), Bundesarbeitsministerin, mit Ankündigung von Bürokratie-Erleichterungen: Dachdecker-Verband begrüßt Änderung bei der Aufzeichnungspflicht!

Deutsche-Politik-News.de | Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks (ZVDH)
Köln (ots) - Die Ankündigung von BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD, Anm.), die Pflicht zur Aufzeichnung von Beginn, Ende und Dauer der Arbeitszeit entfallen zu lassen, wenn das regelmäßige monatliche Entgelt in den letzten zwölf Monaten mindestens 2.000 Euro brutto betragen habe, stößt auf breite Zustimmung.

Ministerin Nahles hat die Bürokratie-Erleichterung nun auf den Weg g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft, NRW-Ministerpräsidentin: Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten aufstellen / Umfragewerte ändern sich nur durch harte inhaltliche Arbeit und nicht mit dem Spiel ''Wir gegen uns''!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die nordrhein-westfälische MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) widerspricht ihrem Ministerpräsidenten-Kollegen Torsten Albig.

"Die SPD wird für 2017 einen Kanzlerkandidaten aufstellen", sagt die Politikerin im Interview mit dem stern.

Albig hatte empfohlen, dass die SPD

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Frank, Richterbund-Chef, kritisiert externes Weisungsrecht gegenüber Strafverfolgungsbehörden, das Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegenüber Generalbundesanwalt Harald Range ausgeübt hat!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Christoph Frank, ist entschieden gegen ein externes Weisungsrecht gegenüber den Strafverfolgungsbehörden, das BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Netzpolitik.org nun gegenüber Generalbundesanwalt Harald Range ausgeübt hat.

Frank sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 16:05:46
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