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Deutsche Politik News! Top News Friedrich Ostendorff, agrarpolitischer Sprecher der Grünen, zum Bauernprotest in Frankreich: Grüne fordern deutsch-französischen Agrargipfel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Ostendorff fordert Produktionsdrosselung in Deutschland / "Bauern dürfen nicht weiter gnadenlos produzieren"!

Die Grünen im Bundestag fordern angesichts der Proteste französischer Bauern gegen Billigimporte aus Deutschland einen deutsch-französischen Agrargipfel.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte der agrarpolitische Sprecher Friedrich Ostendorff: "Die Lage ist auf bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 13:03:43
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Deutsche Politik News! Top News Eskalation zwischen Türkei und PKK: Die vergangenen Jahrzehnte haben gezeigt, dass der militärische Lösungsansatz ein untauglicher ist und bleibt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Seit 1984 dauert der Kampf zwischen türkischen Regierungen und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK an.

Mehr als 40.000 Menschen ließen ihr Leben.

Die zarte Hoffnung der leidlich eingehaltenen Waffenruhe, die vor 28 Monaten ausgerufen worden war, ist verloren.

Die Todesopfer des Wochenendes werden leider nur ein Auftakt sein.

Der Zwei-Fronten-Krieg, in den sich d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 13:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Gabriele Heinen-Kljajic, niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, plant keine Namensänderung von Studentenwerken / Gesetzesänderung aber theoretisch möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) -Die niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne), plant keine Umbenennung der Studentenwerke im Bundesland.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte die Ministerin zur Begründung: "Eine gesetzliche Änderung, die den Studentenwerken eine Umbenennung in Studierendenwerke vorschreibt, wäre vermutlich mit hohen Kosten verbunden."

Grundsä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 12:03:42
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Deutsche Politik News! Top News Teurer Ärger mit der Bundeswehr: Künftige Übungsverläufe in Sachsen-Anhalt von Verkehrsministerium verstärkt beobachtet!

Deutsche-Politik-News.de | Straße in Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Landesregierung ist über die Bundeswehr wegen des Verlaufs einer Übung verärgert.

Die Truppe hatte beim Manöver "Heidesturm" massive Schäden an Bundes- und kommunalen Straßen hinterlassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Montagausgabe.

Allein die Reparatur einer Kreisstraße in Storkau (Kreis Stendal) schlägt nach Angaben des Verkehrsministeriums mit 150.000 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 12:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Die Piratenpartei gibt es immer noch: Ihr Leib- und Magen-Thema ist wichtiger denn je - nur sie selbst sind es nicht mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Wie Flüchtlinge und die EU/Euro/Griechenland-Krise - das sind die beiden politischen Themen, die derzeit die Menschen am meisten bewegen.

Nicht weniger wichtig ist ein dritter Komplex:

Wie gehen wir mit unseren Daten um?
Wie verhandeln wir das Verhältnis von öffentlich und privat neü
Wie regeln wir Fragen des geistigen Eigentums und schaffen neue Möglichkeiten der demokratischen Teilha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 11:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Keine ''lame duck'' - aber die Bilanz von US-Präsident Barack Obama ist geteilt!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - In der englischsprachigen Welt werden Politiker, die kaum noch etwas entscheiden können, gerne "lame duck" genannt.

US-Präsident Barack Obama war noch im vergangenen Jahr auf dem besten Weg, eine solche "lahme Ente" zu werden.

Doch anderthalb Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit wirkt der erste farbige Präsident der US-Geschichte wie beflügelt.

So konnte der 53-Jährige zuletzt eine Reihe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 10:03:22
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Deutsche Politik News! Top News Die türkische Regierung geht ein hohes Risiko ein: Der Anschlag von Suruc war eine Kriegserklärung des Islamischen Staates!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Jetzt besteht leider kein Zweifel mehr: Die türkische Regierung sieht in der kurdischen Terrorgruppe PKK eine ebenso große Bedrohung wie in der Terrormiliz "Islamischer Staat", vielleicht sogar eine größere.

Das ist eine bittere Erkenntnis.

Denn im Umgang mit der kurdischen Minderheit in der Türkei lässt die Regierung keine Gelegenheit aus, Chancen zu verpassen: Das Friedensangebot von PKK-Führer Öcal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 10:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Offenheit bei TTIP-Verhandlungen: Bundestagspräsident Norbert Lammert sollte weniger die USA kritisieren als Partei- und Koalitionsfreunde in Berlin und Brüssel!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Reichlich spät regt sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU, Anm.) auf, weil die Abgeordneten keinen Einblick in die konsolidierten Texte über die TTIP-Verhandlungen bekommen.

Die liegen zwar seit Mai in der US-Botschaft aus - doch nur für Mitglieder der Regierung und Ministerien.

Diese Geheimniskrämerei ist hinlänglich bekannt und sogar im Vertrag von Lissabon 2009 verankert.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 09:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Ein Zukunftssenator für die Herausforderungen der wachsenden Stadt Berlin: Das Personal-, das Infrastruktur- und das Wohnungsproblem als Ganzes betrachten und angehen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Acht Minuten - das ist die durchschnittliche Zeit, die ein Polizeiwagen vom Notruf bis zum Eintreffen am Einsatzort benötigt.

Die Polizei konnte die Zeitspanne in den vergangenen Jahren trotz anhaltenden Personalabbaus und stark angestiegener Notrufzahlen leicht verkürzen.

Das ist eine erstaunliche Leistung, für die die Polizei Lob und Dank verdient.

Die Kehrseite besteht darin, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Stegner, SPD-Vize, lobt Peer Steinbrücks Vorschlag einer höheren Erbschaftssteuer: ''Hat meine volle Unterstützung''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erhält für seine Forderung nach einer deutlichen Anhebung der Erbschaftsteuer Unterstützung vom linken Flügel seiner Partei.

"Wenn sich Peer Steinbrück zu Gerechtigkeitsfragen äußert, hat er immer meine ungeteilte Aufmerksamkeit und wenn er so leidenschaftlich die Gerechtigkeit einer höheren Erbschaftsbesteuerung betont, auch noch meine volle Unterstützung", sagte SPD- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 08:00:00
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