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Deutsche Politik News! Top News Karlsruher Kuttenurteil: Bundesgerichtshof - das Recht duldet pauschales Vorgehen nicht und fordert mehr Detailgenauigkeit von den Handelnden!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Gerichtsniederlagen schmerzen den Verlierer immer, Niederlagen wie diese schmerzen ihn besonders.

Man wähnt sich unbedingt im Recht, der Gegner, den man schon seit einer Weile hart bekämpft, gilt größten Teilen der Öffentlichkeit als kriminell, und dann wird man ausgerechnet von den Richtern brutal ausgebremst.

Der Rechtsstaat aber schützt alle, eben auch Rocker im Streit mit einem Innenminister.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 13:05:48 (777 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Barbarisches Kükenschreddern - jetzt ist ein Ende des Schreckens in Sicht: Bundesagrarminister Schmidt (CSU) unterstützt eine pränatale (vorgeburtliche) Methode der Geschlechterbestimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Ich wollt', ich wär' ein Hahn, dann würde nichts getan.

Ich würd' mit meinen Hühnern gehen, das wäre wunderschön", hatten die Comedian Harmonists in den 30er Jahren getextet.

Tolle Zeiten waren das für die Hähne. Doch seither wurde die Geflügelhaltung industrialisiert und strengen Rentabilitäts-Kriterien unterworfen.

Nach denen werden Hänchen aussortiert, weil sie keine Eier legen und s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 13:01:50 (455 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News ''Rassistische Verbrecher'': Rassismus gegenüber Flüchtlingen - die anständige Mehrheit muss sehr darauf achten, dass sie sich nicht anstecken lässt von den Unanständigen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Klare Worte hat er gefunden, der Bundespräsident (Joachim Gauck, Anm.).

"Widerwärtig" nennt er die Angriffe auf Flüchtlingsheime, "unerträglich" die dahinter stehende Gesinnung.

Man kann es noch deutlicher formulieren: Da sind rassistische Verbrecher am Werk, getrieben von einer verbrecherischen Geisteshaltung. Und es verbietet sich jedes relativierende "Aber".

Dasselbe gilt für d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 12:03:02 (866 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Jeden Weg für eine Kontaktaufnahme mit dem Wahlvolk nutzen: abgeordnetenwatch.de benotet Volksvertreter - Abgeordnete können nicht sitzenbleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Unsere Volksvertreter sind gespalten.

Das muss ja auch so sein, sollte man meinen, denn sie vertreten im Parlament auch Parteien mit den unterschiedlichsten Auffassungen dazu, wie der Staat zu lenken und zu führen sei.

Gespalten sind die Bundestagsabgeordneten aber auch in Hinsicht auf das Internetportal abgeordnetenwatch.de.

In jedem Jahr benotet diese Internetseite die gewählten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 12:01:52 (436 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Johannes Ludewig, einstiger Kanzleramts-Wirtschaftsexperte, zur Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA: ''Wichtige Dinge habe ich nie am Telefon besprochen''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige Leiter der Wirtschaftsabteilung im Bundeskanzleramt, Johannes Ludewig (CDU, Anm.), hält seine Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA für akzeptabel.

"Das überrascht mich wenig", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe).

"Die Aufgabe von Geheimdiensten ist, das rauszukriegen, was man normalerweise nicht kriegt. Als ich im Kanzleramt war, bin ich im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 11:03:42 (237 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Berlin muss deutlich machen, dass Terrorabwehr das eine und Spionage das andere ist / Das ganze Ausmaß - neue Facetten der NSA-Spionage!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Es sind nicht immer neue Enthüllungen über die NSA-Aktivitäten in Deutschland, es ist im Kern immer die gleiche, nur in neuen Facetten.

Sie besagt: Die NSA forscht deutsche Bürger, Firmen und Politiker aus. Und zwar umfassend und nach Belieben.

Frankreich und Brasilien, auch nicht gerade Schurkenstaaten, haben gerade ähnliche Nachrichten zu verarbeiten.

Neu ist an den aktuellen Schla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 11:01:32 (848 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Kein Kavaliersdelikt - seit Jahren schon erodieren alle - ja, vielleicht auch naiven - Vorstellungen von den USA als einem Anstifter zu persönlicher Freiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - In den nun von Wikileaks veröffentlichten Protokollen sehen wir, dass fast alles, was eine Kanzlerin wie Angela Merkel (CDU, Anm.) am Telefon besprach, den Amerikanern ohnehin öffentlich bekannt war.

Oder zumindest hätte bekannt sein können.

Deshalb könnte man ja auch mit einem Schulterzucken reagieren, wie so viele das in der Bundesregierung jetzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 10:03:18 (295 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Anschlag der ''Deutschen Widerstandsbewegung'' aufs Kanzleramt: Miserables Zeugnis - bei einer Vielzahl von Sicherheitsbehörden Dilettantismus der schlimmsten Sorte!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Gewiss: Hysterie wäre ein schlechter Ratgeber, und schließlich ist nur wenig Schaden entstanden.

Allerdings: Es ist ein miserables Zeugnis, wenn es ohne Weiteres möglich ist, dass jemand ganz leicht auf das Gelände des Kanzleramts gelangen und dort einen Molotowcocktail werfen kann.

Was hat es auf sich mit der "Deutschen Widerstandsbewegung"?

Der Verfassungsschutz ordnet die Gruppe dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 10:01:15 (604 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Iris Gleicke (SPD), Ost-Beauftragte der Bundesregierung: Elf Prozent der ostdeutschen Beschäftigten profitieren von Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Rund elf Prozent der 6,65 Millionen Beschäftigten in Ostdeutschland, die bislang mit Stundenlöhnen unter 8,50 Euro beschäftigt waren, profitieren von der Einführung des Mindestlohnes zu Beginn dieses Jahres.

In den alten Ländern wurden dagegen lediglich drei Prozent mit weniger als 8,50 Euro pro Stunde entlohnt.

"Die Ergebnisse zeigen, dass die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestloh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:59:10 (411 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Griechenland und Europa: Der innere Frieden Europas ist gestört - die Vorstellung der ''Vereinigten Staaten von Europa'' war noch nie so unrealistisch wie heute!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Viele Bürger Europas nehmen die EU als Einrichtung wahr, die ihnen das Leben schwerer macht und Dinge vorschreibt, die sie nicht wollen.

Sie sollen für das marode Griechenland bezahlen und Flüchtlinge willkommenheißen. Beinahe hätte Europa den Leuten noch verboten, Selfies von sich vor dem Brandenburger Tor bei Facebook zu zeigen.

In diesen Tagen fällt es nicht leicht, Europa als Errungenschaft zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:51:36 (559 mal gelesen)
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