Seit 365 Tagen kein Wasserwerfereinsatz in Baden-Württemberg!

Die Ereignisse vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten waren ein schwarzer Tag für den deutschen Rechtsstaat. Mit völlig übertriebener Härte ging die Polizei, welche bis zu diesem Tag durch ihre deeskalierende Strategie beeindruckt hatte, gegen Vertreter sämtlicher Bevölkerungsgruppen und -schichten mit Reizgas, Schlagstöcken und Wasserwerfern vor. Die traurige Bilanz: 114 Personen wurden vom Roten Kreuz behandelt. 16 Personen mussten sogar ins Krankenhaus. Vier Personen wurden schwer an den Augen verletzt. Ein Rentner erblindete dauerhaft.

„Die Baden-Württemberger haben glücklicherweise die Konsequenzen gezogen und die Landesregierung abgewählt, die diese Maßnahmen zu verantworten hatte“, erklärt André Martens, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.

Die politische sowie strafrechtliche Aufarbeitung der Ereignisse des „Schwarzen Donnerstags“ ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Immerhin: Die grün-rote Landesregierung hat insofern daraus gelernt, dass sie ihr Versprechen endlich wahr macht, einen Volksentscheid durchzuführen, den die Piratenpartei schon seit langem fordert.

Zum Mahnen und Erinnern finden am ersten Jahrestag des 30. Septembers ab 17:00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz Reden, Musik- und Filmaufführungen und eine Demonstration, die im Schlossgarten enden wird [1], statt. „Als Piraten stehen wir zum Versammlungsrecht und werden uns auch vor Ort beteiligen. Und dies ohne ‚schwäbische Pflastersteine‘ oder sonstige Wurfgeschosse“, ergänzt Martens.

Quellen
[1] www.parkschuetzer.de/termine/1748

Landespressestelle Baden-Württemberg:
Sven Krohlas / Politischer Geschäftsführer
Mobil: 0176 / 42 565 275
Telefon: 07247 / 3116
presse at piratenpartei-bw.de
Webseite: www.piratenpartei-bw.de

Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-Württemberg
Postfach 40 31
76025 Karlsruhe

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 13.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratenpartei schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Bei der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg erreichten die PIRATEN ein Ergebnis von 2,1%, in Berlin zogen sie im gleichen Jahr mit 8,9% und 15 Sitzen in das Abgeordnetenhaus ein.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/574669/Seit-365-Tagen-kein-Wasserwerfereinsatz-in-Baden-Wuerttemberg.html

Die Ereignisse vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten waren ein schwarzer Tag für den deutschen Rechtsstaat. Mit völlig übertriebener Härte ging die Polizei, welche bis zu diesem Tag durch ihre deeskalierende Strategie beeindruckt hatte, gegen Vertreter sämtlicher Bevölkerungsgruppen und -schichten mit Reizgas, Schlagstöcken und Wasserwerfern vor. Die traurige Bilanz: 114 Personen wurden vom Roten Kreuz behandelt. 16 Personen mussten sogar ins Krankenhaus. Vier Personen wurden schwer an den Augen verletzt. Ein Rentner erblindete dauerhaft.

„Die Baden-Württemberger haben glücklicherweise die Konsequenzen gezogen und die Landesregierung abgewählt, die diese Maßnahmen zu verantworten hatte“, erklärt André Martens, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.

Die politische sowie strafrechtliche Aufarbeitung der Ereignisse des „Schwarzen Donnerstags“ ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Immerhin: Die grün-rote Landesregierung hat insofern daraus gelernt, dass sie ihr Versprechen endlich wahr macht, einen Volksentscheid durchzuführen, den die Piratenpartei schon seit langem fordert.

Zum Mahnen und Erinnern finden am ersten Jahrestag des 30. Septembers ab 17:00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz Reden, Musik- und Filmaufführungen und eine Demonstration, die im Schlossgarten enden wird [1], statt. „Als Piraten stehen wir zum Versammlungsrecht und werden uns auch vor Ort beteiligen. Und dies ohne ‚schwäbische Pflastersteine‘ oder sonstige Wurfgeschosse“, ergänzt Martens.

Quellen
[1] www.parkschuetzer.de/termine/1748

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Sven Krohlas / Politischer Geschäftsführer
Mobil: 0176 / 42 565 275
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Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 13.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratenpartei schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Bei der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg erreichten die PIRATEN ein Ergebnis von 2,1%, in Berlin zogen sie im gleichen Jahr mit 8,9% und 15 Sitzen in das Abgeordnetenhaus ein.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/574669/Seit-365-Tagen-kein-Wasserwerfereinsatz-in-Baden-Wuerttemberg.html

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