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Die Flughafengesellschaft bleibt weiter Grundstückseigentümerin:
Deutsche Politik News! Top News: Dieter Faulenbach da Costa, Flughafenexperte, schlägt den BER-Ausbau in Privathand vor: Damit müsste der Flughafen keine weiteren finanziellen Risiken eingehen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Dieter Faulenbach da Costa zum BER-Ausbau:

Berlin (ots) - Für die dringend erforderliche Erweiterung der Abfertigungskapazität des künftigen Hauptstadtflughafens BER müssen keine weiteren öffentliche Mittel eingesetzt werden.

Davon ist der Frankfurter Flughafenplaner Dieter Faulenbach da Costa überzeugt.

Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe) berichtet, schl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Februar 2018 @ 15:01:14
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Während Yücel freikam, wurden 6 türkische Journalisten zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt:
Deutsche Politik News! Top News: Deniz Yücel, deutsch-türkischer Journalist, wurde aus aus der türkischen Haft entlassen: Freude und Erleichterung - aber auch ernüchternde Wahrheiten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Susanne Güsten zur Freilassung von Deniz Yücel:

Bielefeld (ots) - Die Freilassung von Deniz Yücel nach gut einem Jahr Haft ist eine große Freude und Erleichterung für den Reporter und seine Familie - die Entscheidung der türkischen Gerichte enthält aber auch einige ernüchternde Wahrheiten, die den Wandel in den deutsch-türkischen Beziehungen verdeutlichen.

Zuallererst fällt auf, dass die türkische Justiz nur einen Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Februar 2018 @ 11:01:37
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Profitiert haben- zumindest indirekt - einzelne Mitarbeiter der Hochschule:
Deutsche Politik News! Top News: Jahrelange Praxis der Hochschule Magdeburg-Stendal verstößt gegen das Hochschulgesetz: Dienstleistern wurden große Teile der Studiengebühren überlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Hochschule Magdeburg-Stendal:

Halle (ots) - Die Hochschule Magdeburg-Stendal hat jahrelang zwei Dienstleistern, die Weiterbildungsstudiengänge angeboten haben, große Teile der Studiengebühren überlassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe).

Diese Praxis verstößt gegen das Hochschulgesetz. Von 2010 bis 2015 flossen 1,5 Millionen Euro an die Partner.

Der R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Februar 2018 @ 17:01:24
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Im Mittelpunkt der Debatte muss der geschädigte Kunde stehen:
Deutsche Politik News! Top News: Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler: Die Autoindustrie muss die Diesel-Umrüstung mitfinanzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reiner Holznagel zur Diesel-Umrüstung:

Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat eine angemessene Beteiligung der Autoindustrie an den Kosten von Dieselmotoren-Umrüstungen gefordert.

"Die Autoindustrie darf hier nicht aus der Verantwortung gelassen werden", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Deshalb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Februar 2018 @ 09:01:12
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Es geht um nationale Würde und nationalen Stolz:
Deutsche Politik News! Top News: Stanislaw Karczewski, polnischer Senatsmarschall, fordert die im Ausland lebenden Polen zur Meldung vermeintlich anti-polnischer Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate auf!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Meldung vermeintlich anti-polnischer Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate:

Hamburg (ots) - In einem dreiseitigen Schreiben fordert der polnische Senatsmarschall Stanislaw Karczewski die im Ausland lebenden Polen auf, vermeintliche anti-polnische Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate zu melden. Wörtlich heißt es:

"Bitte dokumentieren Sie alle anti-polnischen Äußerungen, Darstellungen und M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Februar 2018 @ 08:31:13
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Mittel für Sperrwälle, Polizeistationen, Militär- & Überwachungsanlagen, Satellitenkapazitäten:
Deutsche Politik News! Top News: Die Bundesregierung zahlt 18 Millionen Euro zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen mittels eines elektronischen Grenzüberwachungssystems mit mobilen und stationären Anlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur deutschen Hilfe zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen:

Osnabrück (ots) - Linken-Abgeordneter Hunko kritisiert "Konjunkturprogramm für die europäische Rüstungs- und Überwachungsindustrie"!

Osnabrück. Die Bundesregierung baut die deutsche Hilfe zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen gegen Terroristen und Schmuggler aus.

So stellt Deutschland 18 Millionen Euro bereit, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 17:01:05
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2.519 Nährstoffvergleiche und 1.282 Kontrollen vor Ort:
Deutsche Politik News! Top News: Insgesamt 476 Bußgelder wurden verhängt: Düngeverstöße wurden 2017 in NRW mit Bußgeldern von knapp einer halben Mio Euro geahndet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Zu Düngeverstößen 2017 in NRW:

Essen (ots) - Verstöße gegen Düngevorgaben und Dokumentationspflichten haben im Jahr 2017 NRW-weit zu Bußgeldern von insgesamt knapp einer halben Million Euro geführt

Kontrolleure der Landwirtschaftskammer - landläufig auch "Gülle-Polizei" genannt - forderten insgesamt 2.519 Nährstoffvergleiche an, führten 1.282 Kontrollen vor Ort durch und leiteten insgesamt 716 Verfahren ein.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 15:01:40
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Keiner bekommt einen Vertrauensvorschuss, auch Ditib nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Die Einführung verpflichtender Sicherheitschecks lässt vor allem in NRW die Zahl der Imame, die in Gefängnissen arbeiten, sinken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Zahl der Imame, die in Gefängnissen arbeiten:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Imame, die als Prediger deutschlandweit in Gefängnissen aktiv sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.

So sind aktuell rund 110 Imame in den Haftanstalten bundesweit aktiv, während allein in NRW die Zahl der Prediger für das Freitagsgebet noch vor drei Jahren mit 117 höher lag

Dies hat eine Umfrage der in Dü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 14:01:00
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Die CDU braucht jetzt ein Zukunftsteam, keine Ergebenheitstruppe:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Rühe, ehemaliger CDU-Generalsekretär und Verteidigungsminister, rechnet mit Merkel und der weiteren CDU-Führung ab: ''Die CDU verspielt ihre Zukunft''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | stern
Volker Rühe zu Angela Merkel und zur CDU :

Hamburg (ots) - Der frühere Verteidigungsminister und ehemalige CDU-Generalsekretär Volker Rühe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Zugeständnisse an die SPD bei den Koalitionsverhandlungen scharf angegriffen.

In einem Gespräch mit dem Hamburger Magazin "Stern" sagte Rühe: "Merkel hat für die Zukunft der CDU - und darum sollte es ihr mehr gehen als um ihre eigene G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 08:31:05
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Seit Ende 2015 sammelt Haverbeck Urteile mit Gefängnisstrafen ohne Bewährung:
Deutsche Politik News! Top News: Ursula Haverbeck, 89-jährige Holocaust-Leugnerin, muss nun doch nach zurückgewiesener Revision wegen Volksverhetzung in acht Fällen ins Gefängnis!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zu Ursula Haverbeck:

Hamburg (ots) - Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss nun doch ins Gefängnis: Nach mehreren Verurteilungen ist ein erstes Urteil gegen die 89-jährige Rechtsextremistin rechtskräftig geworden.

Dem NDR-Politikmagazin "Panorama" im Ersten sagte sie, sie wisse noch nicht genau, wie es nun weitergehe. Unterstützer hätten ihr eine Flucht ins Ausland nahe gelegt. "Fahnenflucht kommt für mich in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Februar 2018 @ 13:01:42
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Bei 12- bis 17-Jährigen und auch Mittzwanzigern ist Facebook nicht mehr angesagt!
Deutsche Politik News! Top News: Landgericht Berlin rüffelt Facebook für Voreinstellungen: Versteckte Standortbestimmung und grenzenloser Zugriff auf private Daten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Miriam Scharlibbe zum Urteil des Landgerichtes Berlin:

Bielefeld (ots) - Es ist nur ein kleiner Dämpfer, den das Landgericht Berlin dem Multi-Milliarden- Dollar-Konzern Facebook verpasst hat.

Wichtig ist das Urteil, auch wenn das Berufungsverfahren programmiert ist, dennoch. Deutschlands Verbraucherschützer können sich auf die Schulter klopfen.

Facebook inszeniert sich selbst seit seiner Gründung als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Februar 2018 @ 08:31:02
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 1,8)

Der Furor ist Kalkül, man sorgt für einen Eklat und nennt Kritik dann Bashing:
Deutsche Politik News! Top News: Nehmt die Sprache beim Wort: Die Wortwahl eines AfD-Abgeordneten ist nicht seine Privatsache - kluge Politiker verzichten auf Kampfbegriffe!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zu einer Mail des bayerischen AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Boehringer:

Regensburg (ots) - Als Deutschland ein Land von Dichtern und Denkern war, schrieb Heinrich von Kleist einen kleinen, klugen Aufsatz: "Über die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Reden".

Er schrieb - sinngemäß - dass man häufig erst dann Ordnung in den Bienenschwarm im eigenen Kopf bringt, wenn man über das Thema zu sprechen beginnt, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Februar 2018 @ 13:01:07
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 2,33)

Der Flughafen liegt verkehrsgünstig und besitzt noch freie Kapazitäten:
Deutsche Politik News! Top News: Der Airport Leipzig / Halle soll zentraler Frachtflughafen werden: Die Frachtfluglanderechte sollen erweitert und der Airport ''generell als Landepunkt für den Luftfrachtverkehr'' etabliert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Frachtflughafen Leipzig Halle 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Airport Leipzig/Halle:

Halle (ots) - Ausländische Frachtairlines sollen in Deutschland künftig vor allem den Flughafen Leipzig/Halle ansteuern.

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, für den mitteldeutschen Airport die Frachtfluglanderechte zu erweitern und diesen "generell als Landepunkt für den Luftfrachtverkehr" zu etablieren.

"Dann könnten vermehrt auch ausländische Frachtfluggese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Februar 2018 @ 08:01:53
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Die Kanzlerin wird erklären, dass alle Vereinbarungen mit der SPD alternativlos sind:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach (CDU), Innenexperte und früherer Bundestagsabgeordneter, sieht in der CDU trotz parteiinterner Kritik keine Revolte gegen Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Bosbach zur Kritik an Parteichefin Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Der CDU-Innenexperte und frühere Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach rechnet trotz der parteiinternen Kritik an Parteichefin Angela Merkel nicht mit Umsturzversuchen.

"In der CDU wird es ganz bestimmt keine Revolte geben", sagte Bosbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Die CDU sei im Gegensatz zur SPD d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Februar 2018 @ 09:01:15
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Die selbstkritische Analyse fehlt bis heute, über eine Kurskorrektur nachdenken:
Deutsche Politik News! Top News: Christean Wagner (CDU), Mit-Initiator des konservativen Berliner Kreises: Die Konservativen in der CDU fordern eine deutliche Kurskorrektur von Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Heilbronner Stimme
Christean Wagner zur künftigen Aufstellung der Parteiführung:

Heilbronn (ots) - Christean Wagner, Mit-Initiator des konservativen Berliner Kreises, sagte der "Heilbronner Stimme" (Montag) zur Diskussion über die künftige Aufstellung der Parteiführung: "Die Parteivorsitzende muss sich Fragen nach einer deutlichen Kurskorrektur gefallen lassen, aber bisher geht sie diesen Fragen bedauerlicherweise aus dem Weg."

Wagner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. Februar 2018 @ 15:01:22
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Viele Genossen schütteln über das Vorgehen der letzten Wochen nur noch ratlos den Kopf:
Deutsche Politik News! Top News: Raed Saleh, Berlins SPD-Fraktionschef, sieht die Führung der Bundes-SPD in einer Vertrauenskrise: Die Basis entfremdet sich zunehmend von der Parteispitze!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Raed Saleh zur SPD:

Berlin (ots) - Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh sieht die Führung der Bundes-SPD in einer Vertrauenskrise.

"Es gibt eine zunehmende Entfremdung der Basis von der Spitze der Bundespartei", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

"Über das Vorgehen der letzten Wochen schütteln viele Genossen nur noch ratlos den Kopf. Die nächste Parteiführung wird viel Kraft aufwenden mü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. Februar 2018 @ 10:01:09
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Der Hype um Schulz entpuppte sich als Verblendung, der folgende Absturz als große Ernüchterung:
Deutsche Politik News! Top News: Martin Schulz, SPD-Vorsitzender, verliert in der Seifenoper um die Macht, seine Kurzzeit-Ära fand ein jähes Ende: Die SPD erscheint im Innersten zerrissen und nach außen konfus!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Karl-Heinz Fesenmeier zur SPD:

Freiburg (ots) - Oje, SPD!

Weit weg von der Intensivstation ist die alte Tante nicht mehr.

Im Innersten zerrissen und nach außen konfus erscheint sie in diesem Zustand allenfalls bedingt regierungsfähig.

Martin Schulz jedenfalls, dessen Kurzzeit-Ära nun ein jähes Ende fand, hat der SPD nicht gut getan.

Der Hype um ihn entpuppte sich als Verbl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Februar 2018 @ 08:01:12
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Es entsteht der Eindruck, als würde die stolze Sozialdemokratie gerade kaputt gemacht:
Deutsche Politik News! Top News: Raed Saleh, SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, übt scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD: Der Parteivorstand agiert kopflos!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Raed Saleh zur Führung der Bundes-SPD:

Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat - nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt - scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD geübt.

Dem Inforadio vom rbb sagte Saleh am Freitag, für die Partei sei es längst fünf nach zwölf. Es entstehe der Eindruck, als sei der gesamte Parteivorstand kopflos.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Februar 2018 @ 19:01:27
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Machterhalt als zentrales Ziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen (AfD), Bundesvorsitzendez der AfD, gibt dem ausgehandelten Koalitionsvertrag keine Erfolgschancen: ''Das sind goldene Zeiten für die Opposition, aber schlechte Zeiten für Deutschland''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Jörg Meuthen zum von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag:

Bonn/Straßburg (ots) - Bitte beachten Sie die korrigierte Fraktionsangehörigkeit im dritten Absatz. Es folgt die korrigierte Meldung:

Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, gibt dem von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag keine Erfolgschancen.

"Mit der Regierung, die sie jetzt aufgestellt haben, werden sie nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Februar 2018 @ 13:01:31
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Begeisterung darüber, dass die Koalitionsverhandlungen endlich durch sind:
Deutsche Politik News! Top News: Daniel Günther (CDU), schleswig-holsteinischer Ministerpräsident, kritisiert die Ressortverteilung: ''Beim Personalpaket haben wir sicher nicht gewonnen''!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Daniel Günther zum Koalitionsvertrag:

Bremen (ots) - Deutliche Kritik an der Ressortverteilung hat der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther geäußert.

"Beim Personalpaket haben wir sicher nicht gewonnen. Das ist schon echt bedauerlich, zumal es schnell und breit in der Öffentlichkeit diskutiert wird", sagte Günther dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER (Freitagausgabe).

Das sei " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Februar 2018 @ 08:01:45
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Noch nie so eine katastrophale Stimmung innerhalb der Partei:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Mitsch, Vorsitzender der konservativen Werteunion in der CDU: Die CDU-Mitglieder sollen über die Koalition entscheiden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Alexander Mitsch zur Stimmung innerhalb der CDU:

Berlin (ots) - In der CDU wird die Kritik an den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen lauter.

Der Vorsitzende der konservativen Werteunion in der CDU, Alexander Mitsch, sagte am Donnerstag im Inforadio des rbb, er habe noch nie so eine katastrophale Stimmung innerhalb der Partei erlebt:

"Man hört im Moment aus allen Ecken Deutschlands, dass die Partei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Februar 2018 @ 18:01:00
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Union und SPD einigen sich auf einen Koalitionsvertrag:
Deutsche Politik News! Top News: Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist unzufrieden mit dem Koalitionsvertrag: Eine klare Schieflage in Richtung Umverteilung!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI zum Koalitionsvertrag:

Berlin (ots) - Zum Koalitionsvertrag äußert sich BDI-Präsident Dieter Kempf: Klare Schieflage in Richtung Umverteilung

- "In der Gesamtschau ist die deutsche Industrie mit dem Koalitionsvertrag unzufrieden. Beim Geldausgeben besteht eine klare Schieflage in Richtung Umverteilung anstatt in Zukunftssicherung.

- In der Steuerpolitik fehlt trotz guter wirtschaftlicher Lage der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Februar 2018 @ 08:00:00
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 3,58)

Es ging bergab - trotz positiver Nachrichten über den Zustand der Wirtschaft:
Deutsche Politik News! Top News: Absturz an den Börsen: Quasi aus dem Nichts fielen die Kurse an der New Yorker Wall Street, auch in Asien und später am deutschen Aktienmarkt ging es bergab!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Absturz an den Börsen:

Stuttgart (ots) - Die Scheu der deutschen Sparer vor der Geldanlage in Aktien hat eine weitere Begründung bekommen.

Quasi aus dem Nichts fallen die Kurse an der New Yorker Wall Street um über vier Prozent, auch in Asien und später am deutschen Aktienmarkt ging es bergab.

Aber waren da nicht gerade nur positive Nachrichten über den Zustand der Wirtschaft auf beiden Seiten des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Februar 2018 @ 08:01:17
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,62)

Caritas will sich auf soziale Arbeit mit Beratungen und ambulanter Pflege konzentrieren:
Deutsche Politik News! Top News: Verena Müller, Geschäftsführerin des katholischen Wohlfahrtsverband Caritas, Regionalverband Magdeburg, zum Verkauf des Bio-Landgutes Glüsig: ''Wir konnten das Gut leider nicht wirtschaftlich stabil führen''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Verkauf des Bio-Landgutes Glüsig:

Halle (ots) - Der katholische Wohlfahrtsverband Caritas muss sich von einem Vorzeige-Projekt trennen. Das ökologisch betriebene Gut Glüsig (Landkreis Börde) mit Sachsen-Anhalts größter Bio-Schlachterei steht zum Verkauf.

"Wir konnten das Gut leider nicht wirtschaftlich stabil führen", bestätigt Verena Müller, Geschäftsführerin des Caritas-Regionalverbandes Magdeburg, der in Halle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Februar 2018 @ 15:01:43
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Für die Straffreiheit spricht insbesondere auch die Entlastung unzähliger Polizeibeamter:
Deutsche Politik News! Top News: Legalisierung von Marihuana: Das Festhalten an einem Verbot, das millionenfach wie selbstverständlich ignoriert wird und auch heute schon oft völlig straffrei bleibt, macht keinen Sinn!

Deutsche-Politik-News.de | Hanf / Cannabis 2016

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Legalisierung von Marihuana:

Ravensburg (ots) - Die Diskussion um die Legalisierung von Marihuana bleibt auch nach dem Vorstoß des Kriminalbeamtenbundes eine Phantomdebatte. Denn an einem Verbot festzuhalten bedeutet zu glauben, dass ein solches irgendwie positiv wirkt.

Die praktischen Erfahrungen - nicht von irgendwem, sondern von Zigtausend Polizisten - beweisen aber das Gegenteil.

Es ist unreali ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Februar 2018 @ 12:01:38
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 2,71)

Ihre bisher größte Erweiterungsrunde hat die Union noch immer nicht gut verarbeitet:
Deutsche Politik News! Top News: Die EU-Erweiterung liegt im sicherheitspolitischen Interesse, aber Zweifel sind erlaubt: Erst muss die EU ihre eigenen Unsicherheiten bewältigen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zur neuerlichen EU-Erweiterung:

Hagen (ots) - Im Jahr 2025 schon könnten Serbien und Montenegro EU-Mitglieder werden.

Morgen will die EU-Kommission ihre Strategie für den Westbalkan vorlegen - und dieses konkrete Datum nennen.

Keine acht Wochen, nachdem die EU ein Sanktionsverfahren gegen Polen eingeleitet hat, weil die Regierung mit ihrer Justizreform gegen die Rechtsstaatlichkeit verstößt. Auch gegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Februar 2018 @ 08:01:51
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Die Teilungsgeschichte darf nicht zum trockenen Geschichtsunterricht werden:
Deutsche Politik News! Top News: Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen: Die Teilungsgeschichte Deutschlands muss eine lebendige Erinnerung bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Schweriner Volkszeitung
Roland Jahn zur Teilungsgeschichte Deutschlands:

Schwerin (ots) - Der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, warnt angesichts des 5. Februars davor, die Teilungsgeschichte Deutschlands nur noch in Geschichtsbüchern zu behandeln.

Der "Schweriner Volkszeitung" (Montagausgabe) sagte Jahn: "Aber die Teilungsgeschichte darf nicht zum trockenen Geschichtsunterricht werden. Es gilt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Februar 2018 @ 09:01:15
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Das Einbeziehen der Jäger in den Dialog zum Wolfsmanagement ist sinnvoll und gewünscht:
Deutsche Politik News! Top News: Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer: Keine Bejagung von Wölfen - der Herdenschutz muss oberste Priorität haben!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zur Bejagung von Wölfen:

Berlin (ots) - Die Bundestagsfraktion der FDP hat die Bundesregierung aufgefordert, Wölfe als "jagdbare Tierart" in das Bundesjagdgesetz aufzunehmen und dies in der heutigen Bundestagsdebatte erneut bestätigt. Dazu erklärt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller:

"Die Aufnahme des Wolfs als jagdbare Tierart ins Bundesjagdgesetz gaukelt eine Lösung vor, die keine ist. Nicht die Bejagung, sonder ...

D-P-N: Früher oder später wird man die Jäger nicht nur in den Dialog einbeziehen müssen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Februar 2018 @ 09:01:00
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 3,73)

Höchste Zeit, dass sich auch im Bund etwas zur Verbesserung der Geburtshilfe tut:
Deutsche Politik News! Top News: Dilek Kolat (SPD), Berliner Gesundheitssenatorin, initiiert mit einem ''Runden Tisch'' die Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin:

Berlin (ots) - Als Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) Ende vergangenen Jahres einen runden Tisch zur Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin einberief, war die Skepsis groß.

Nun aber hat der runde Tisch ein Aktionsprogramm beschlossen, von dem sich zumindest sagen lässt, dass ein Anfang gemacht ist.

Schwangere telefonieren oder mailen sich d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Februar 2018 @ 12:01:13
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 3,4)

Auch mögliche Ersatzparteien sollen von der Finanzierung ausgeschlossen werden:
Deutsche Politik News! Top News: NPD-Parteienfinanzierung: Jeder Euro ist einer zu viel - es ist absurd, mit Steuergeldern eine Partei zu unterstützten, die die freiheitliche Grundordnung bekämpft!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur NPD-Parteienfinanzierung:

Ravensburg (ots) - Too big to fail - zu groß, um sie fallen zu lassen, hieß es bei der Bankenrettung.

Aber zu klein, um verboten zu werden?

So lautete unter anderem die Begründung der Verfassungsrichter bei ihrer Entscheidung vom Januar letzten Jahres, die NPD nicht zu verbieten.

Eine seltsame Begründung, verbunden mit der Empfehlung, man könne es über die P ...

D-P-N: Fraglich war schon lange die Überlebensfähigkeit der NPD ohne Verfassungsschutzfinanzierung!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Februar 2018 @ 10:01:29
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