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Sahra Wagenknecht soll ihre Rolle in der Partei »Die Linke« für sich neu definieren
Deutsche Politik News! Top News: Gregor Gysi rät Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht zur Neuorientierung: Die Sammlungsbewegung »Aufstehen« wird sich Schritt für Schritt von selbst erledigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Gysi zu Sahra Wagenknecht:

Düsseldorf (ots) - Der langjährige Linksfraktionschef Gregor Gysi hat seiner in Teilen der Partei umstrittenen Nachfolgerin Sahra Wagenknecht zu einer Neuorientierung geraten.

Auf die Frage, ob die 49-Jährige die Richtige an der Fraktionsspitze sei, sagte Gysi der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Februar 2019 @ 11:01:51
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Eine pauschale Flächenbeihilfe hilft am Ende nur den Verpächtern, nicht aber den Bauern:
Deutsche Politik News! Top News: Die großen Agrarverbände DLG und Bioland fordern eine umfassende Reform der milliardenschweren EU-Agrarsubventionen und die schrittweise Abschaffung der Direktzahlungen für Bauern!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder in Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Direktzahlungen für Bauern:

Osnabrück (ots) - ie Präsidenten der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) und des Öko-Anbauverbandes Bioland haben sich für einen grundsätzlichen Umbau der EU-Agrarsubventionen ausgesprochen.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" forderten Hubertus Paetow und Jan Plagge die millia ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Februar 2019 @ 10:01:47
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Die Separatisten wollen die Unabhängigkeit und die Loslösung vom spanischen Königreich:
Deutsche Politik News! Top News: Prozess gegen katalanische Führer: Spanische Regierung und katalanische Regionalregierung finden keine Lösung für die tiefgespaltene Region!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Prozess gegen katalanische Führer:

Stuttgart (ots) - Auch gut anderthalb Jahre nach den einseitigen Abspaltungsbeschlüssen, die nun ihr gerichtliches Nachspiel haben, zeichnet sich keine Lösung für die tiefgespaltene Region ab.

Der Versuch von Spaniens sozialistischem Regierungschef Pedro Sánchez, per Dialog mit der katalani ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Februar 2019 @ 11:01:40
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Die CDU-Landesspitze ist bisher gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge:
Deutsche Politik News! Top News: Kommunalwahlkampf in Sachsen-Anhalt: Straßenausbaubeiträge spalten die CDU - mehrere CDU-Kommunalpolitiker fordern ein Umdenken, erste Kreischefs stellen sich gegen die Linie des Landesvorsitzenden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Straßenausbaubeiträgen in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Gut drei Monate vor der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt kommen auch aus der CDU Forderungen, die umstrittenen Straßenausbaubeiträge abzuschaffen.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe).
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2019 @ 09:01:14
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Wenn die Lebenserwartung immer mehr steigt, müssen die Menschen länger arbeiten:
Deutsche Politik News! Top News: Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), fordert eine Diskussion über längere Lebensarbeitszeit!

Deutsche-Politik-News.de | MDR Exklusiv-Meldung
Marcel Fratzscher zur Lebensarbeitszeit:

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe "FAKT" ab sofort zur Veröffentlichung freigegeben:

Für den Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Prof. Marcel Fratzscher, ist die Finanzierung der aktuell diskutierten Grundrente "eine entscheidende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Februar 2019 @ 09:01:22
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Engstirnige Polit-Kleriker machten die junge Bevölkerung zur säkularsten des Nahen & Mittleren Ostens:
Deutsche Politik News! Top News: 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran: Ob die alte Garde will oder nicht, in den nächsten Jahren muss sie den Jungen das politische Erbe aushändigen!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee in Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran:

Stuttgart (ots) - Die pompösen Feiern zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das von Ajatollah Khomeini geschaffene doktrinäre Staatsprojekt in seiner bisher tiefsten Legitimationskrise steckt.

Die Islamische Republik wirk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2019 @ 13:01:49
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Eine stärkere Begrenzung und konsequentere Steuerung der Einwanderung findet große Zustimmung:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Mitsch, Vorsitzender der WerteUnion, der konservativen Gruppierung der CDU/CSU, kritisiert das Werkstattgespräch: ''Eine ehrliche Analyse der Probleme ist von Teilen der Parteiführung nicht gewünscht''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Werkstattgespräch der Union :

Düsseldorf (ots) - Die konservative Gruppierung der CDU/CSU, die WerteUnion, hat das Werkstattgespräch der Union zur Migrationspolitik gegenüber der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) als einen "ersten Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet.

Der Vorsitzende Alexander Mitsch beklagt ...

D-P-N: Bundeskanzlerin Merkel und die Entscheidungen von Anfang September 2015 waren tabu und wurden nicht diskutiert!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2019 @ 09:01:44
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Nach dem Unfall war bei dem Polizisten ein Alkohol-Wert von rund einem Promille festgestellt worden:
Deutsche Politik News! Top News: Bei einem Unfall mit einem Funkstreifenwagen im vergangenen Jahr ums Leben gekommen: Der Fall Fabien hat enorme Sprengkraft - das Vertrauen ist erschüttert!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zum Fall Fabien der Berliner Polizei:

Berlin (ots) - Der Fall Fabien, die bei einem Unfall mit einem Funkstreifenwagen im vergangenen Jahr ums Leben kam, hat enorme Sprengkraft.

Die Behörde muss jetzt zügig und transparent zur Aufklärung beitragen. Geschieht das nicht, kann das Vertrauen in die Berliner Polizei nachhaltig besch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Februar 2019 @ 13:01:19
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Die Sozialdemokraten wollen das Hartz-IV-System überwinden, oder vielleicht doch nicht?
Deutsche Politik News! Top News: Vorstandsbeschluss der SPD zum Sozialstaat: Mit einem linken Sozialprogramm versucht die Partei, den weiteren Absturz zu verhindern - aber viele Versprechen wird sie gar nicht umsetzen können!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Sozialstaatbeschluss der SPD:

Regensburg (ots) - Was es nicht alles gibt.

Es gibt, oder besser gesagt, es gab große Volksparteien in Deutschland. Es gibt Protestparteien, reine Klientelparteien, Öko-Parteien, populistische und extremistische Parteien.

Die frühere Volkspartei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2019 @ 09:16:55
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Mit der Entscheidung zur Teilung hat man die Erkenntnisse aus der NSA-Affäre ignoriert:
Deutsche Politik News! Top News: Gerhard Schindler, Ex-BND-Präsident, fordert den Komplett-Umzug des BND nach Berlin: Der Verbleib der Aufklärung in Pullach erschwert die Dienstaufsicht!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Gerhard Schindler zum Verbleib der Aufklärung in Pullach:

Berlin (ots) - Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, hat kritisiert, dass der BND nicht komplett nach Berlin zieht.

Im Inforadio vom rbb sagte Schindler am Freitag, es sei ein "Webfehler, dass die T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Februar 2019 @ 13:01:50
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Nach der Einreise bleibt der Aufenthaltsort oder die Ausreise unbekannt:
Deutsche Politik News! Top News: Joachim Herrmann (CSU), Bayerns Innenminister, fordert die Registrierung aller Ein- und Ausreisen in Europa wie in den USA!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Joachim Herrmann zu Ein- und Ausreisen in Europa:

Düsseldorf (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will sich bei dem am Sonntag beginnenden Werkstattgespräch der CDU für ein europäisches Ein- und Ausreiseregister einsetzen.

"Wir brauchen eine klare Kontrolle darüber, wer in die E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Februar 2019 @ 13:01:32
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Die Visegrad-Staaten befürchten eine von Berlin und Paris dominierte EU:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, trifft sich mit der Visegrad-Gruppe: Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn haben Sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Visegrad-Treffen Angela Merkels:

Halle (ots) - Offiziell war das Treffen zwischen Merkel und der Visegrad-Gruppe dazu gedacht, die Wiederannäherung der Staaten in den letzten 30 Jahren zu würdigen.

Die Kanzlerin tut gut daran, mit den Visegrad-Premiers im Gespräch zu bleiben.

Es hat keinen Zweck, sich von Sprü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Februar 2019 @ 11:01:48
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Skandal - für 29 Glyphosat-Pestizide wurden Anträge auf weitere Zulassungen gestellt:
Deutsche Politik News! Top News: Giftiger Glyphosat-Mix: Campact klagt gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auf die Herausgabe von Antragsunterlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Glyphosat-Einsatz im Kartoffelanbau in Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Campact
Zur Campact-Klage gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL):

Verden (ots) - Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) weigert sich weiter, Campact Informationen über die Zulassungsanträge für glyphosathaltige Pestizide zur Verfügung zu stellen.

Daher hat die Bürgerbeweg ...

D-P-N: Wie die Hersteller die angebliche Unbedenklichkeit für Mensch & Natur belegen, bleibt intransparent!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Februar 2019 @ 11:01:51
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Ohne Vertrauensverhältnis kein demokratischer Rechtsstaat, der die Bundesrepublik aber sein will:
Deutsche Politik News! Top News: Karlsruher Urteil zur Kennzeichenerfassung: Die Möglichkeiten des Staates zur totalen Überwachung bedrohen die Souveränität der Bürger über ihre Freiheitsrechte!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes:

Berlin (ots) - Der technische Fortschritt hat einiges an Verlockungen zu bieten. Auf Regierende üben anscheinend vor allem die Möglichkeiten zur totalen Überwachung immer wieder eine Anziehungskraft aus wie eine Menge Exkrement auf ein zweiflügliges Insekt.

Und immer wieder braucht es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Februar 2019 @ 09:01:39
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Defizite selbst 2019 Jahre nach der Geburt Christi bei Menschenrechten, Religionsfreiheit & -frieden:
Deutsche Politik News! Top News: Papst-Besuch auf der Arabischen Halbinsel: Eine märchenhafte Papst-Botschaft - es kann keinen Frieden auf Erden geben ohne einen Frieden der Religionen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Papst-Besuch auf der Arabischen Halbinsel:

Düsseldorf (ots) - Die Bilder aus Abu Dhabi sind zu schön, um wahr zu sein: der Papst auf der Arabischen Halbinsel, umgeben von Scheichs und Imamen.

Diese heile Welt aber gibt es nicht. Und auch Franziskus verspürte keine Neigung, auf die vermeintliche Tausendundeine-Nacht-Kulisse R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Februar 2019 @ 11:01:09
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Die Finanzierung der Grundrente aus zusätzlichen Steuer-Einnahmen ist möglich:
Deutsche Politik News! Top News: Kevin Kühnert (SPD), Juso-Chef, zum Grundrenten-Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD): Die Lebensleistung von Menschen anerkennen - es geht um politischen Willen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Kevin Kühnert zum Grundrenten-Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil:

Juso-Chef Kevin Kühnert hat das Grundrenten-Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gegen Kritik verteidigt.

Kühnert sagte am Montag im Inforadio vom rbb, es gehe darum, die Lebensleistung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Februar 2019 @ 08:31:22
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Ist die Wirtschaftsverwaltung eine grüne Parteizentrale, soll dort grüne Politik gemacht werden?
Deutsche Politik News! Top News: Fehlentscheidung: Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) entlässt Staatssekretär Henner Bunde (CDU)!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zur Entlassung des Staatssekretärs Henner Bunde:

Es verschlägt einem die Sprache - zumindest für den ersten Moment: Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) versetzt ihren Staatssekretär Henner Bunde (CDU) in den Ruhestand, weil sie offenbar bei den Grünen noch weiter Karriere machen will.

Pop behie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Februar 2019 @ 13:01:30
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Das Risiko geht von Einzeltätern aus, Gefahr eines Terroranschlags in Deutschland unverändert hoch:
Deutsche Politik News! Top News: Die Zahl der Salafisten ist bundesweit auf 11.500 gestiegen - in der Salafisten-Hochburg Nordrhein-Westfalen blieb die Zahl aber konstant!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Salafisten in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Salafisten ist Anfang dieses Jahres bundesweit auf 11.500 gestiegen. Diese Zahl nannte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Im Vorjahr lag sie noch bei 11.300, 2017 bei nur 10.800.

In Nordrhein-Westfalen, das seit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Februar 2019 @ 12:01:17
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Die Radikalisierung der AfD wird zunehmen, wenn der Rückhalt bei kommenden Wahlen schwindet:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki (FDP), Bundestagsvizepräsident, ist für einen »coolen« Umgang mit der AfD: »Viele Knalltüten, aber nicht alle sind Nazis«!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Wolfgang Kubicki zum Umgang mit der AfD:

Köln (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat sich für einen gelassenen Umgang mit der AfD ausgesprochen.

"Bei der AfD gibt es sicher viele Knalltüte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Februar 2019 @ 10:01:45
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Eine gefährliche und gewaltbereite Struktur gibt in Cottbus zunehmend den Ton an:
Deutsche Politik News! Top News: Rechtsextreme Subkultur breitet sich in Cottbus aus: Eine Mischszene aus Hooligans, Rockern, großen Teilen des Security-Gewerbes und Neonazis macht aus Cottbus einen rechtsextremen Hotspot!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur rechtsextremen Szene in Cottbus:

Cottbus (ots) - Die ehemaligen Mitglieder der rechtsextremen Hooligan-Gruppierung Inferno Cottbus haben nicht nur im Fan-Bereich von Energie Cottbus weiterhin die Vorherrschaft. Sie wirken darüber hinaus auch in die Stadt hinein.

Dort hat sich eine gefährliche und gewaltbereite Struktur entwi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 31. Januar 2019 @ 09:31:01
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Das mittelmäßige Hannover setzt sich an die Spitze der »sprachlichen Korrektheit«:
Deutsche Politik News! Top News: Der Gender-Irrsinn von Hannover: Was bedeuten schon der Duden, grammatikalische Regeln und germanistischer Sachverstand, wenn es um eine politische Mission geht?

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Matthias Iken zum Gendern:

Berlin (ots) - In der niedersächsischen Provinz gibt es eine Redewendung, die es nicht gut meint mit der Landeshauptstadt: "Nichts ist doofer als Hannover", spottet man da.

Natürlich ist das gemein, weil die Stadt besser ist als ihr Ruf. Nur der ist seit Jahrzehnten schlecht.

Der Schrift ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Januar 2019 @ 08:31:54
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Symptome treten oft erst zeitverzögert auf und viele Soldaten gehen erst Jahre später zum Arzt:
Deutsche Politik News! Top News: Die Zahl der Bundeswehrsoldaten mit Kriegstraumata bleibt hoch: 2018 wurde bei 182 Soldatinnen und Soldaten eine einsatzbedingte Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) neu diagnostiziert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Bundeswehrsoldaten mit Kriegstraumata:

Osnabrück (ots) - Die Zahl der Soldaten mit Kriegstraumata bleibt auf konstant hohem Niveau - obwohl der Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan schon seit Jahren beendet ist und zunehmend weniger Soldaten in Einsätze geschickt werden.

2018 wurde bei 182 Soldatinnen und Soldaten eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Januar 2019 @ 08:01:41
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Wollen in ihrem eigenen Geschichtsverständnis nicht gestört werden:
Deutsche Politik News! Top News: Eva Schlotheuber, Vorsitzende des Verbandes der Historiker und Historikerinnen Deutschlands, fordert: Populistische Provokationen der AfD nicht ignorieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Schlotheuber zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Der Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands fordert eine entschlossene Reaktion auf populistische Provokationen.

"Empörung allein ist nicht produktiv - das macht nur den Gegner fett", sagte die Verbandsvorsitzende Eva Schlotheu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 27. Januar 2019 @ 15:01:38
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Der Höcke-Flügel übt von Thüringen Einfluss auf andere AfD-Landesverbände und die Bundes-AfD aus:
Deutsche Politik News! Top News: Holocaust-Gedenktag: Keinen Zugang zu offiziellen Holocaust-Gedenkveranstaltungen für die AfD ohne glaubhafte Distanzierung von den Äußerungen ihres völkischen Vordenkers Björn Höcke!

Deutsche-Politik-News.de | Tor vom KZ Sachsenhausen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Holocaust-Gedenktag und zum völkischen "Flügel" der AfD:

Bielefeld (ots) - So lange die AfD sich nicht glaubhaft von den Äußerungen ihres völkischen Vordenkers Björn Höcke distanziert, dürfen Politiker dieser Partei keinen Zugang zu offiziellen Holocaus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 27. Januar 2019 @ 13:01:46
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Die überwältigende Mehrheit der Pneumologen fordert von der Politik sachgerechte & effiziente Maßnahmen:
Deutsche Politik News! Top News: Ergebnisse einer Onlinebefragung unter 1.200 Pneumologen: Lungenärzte in Deutschland sind für saubere Luft - Diskussion über Studienmethodik, aber keine Bagatellisierung der Auswirkungen von Luftverschmutzung!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband der Pneumologen, Schlaf- und Beatmungsmediziner
Zur Diskussion über die Methodik von Studien zur wissenschaftlichen Evidenz von Luftschadstoffen:

München (ots) - Der Bundesverband der Pneumologen, Schlaf- und Beatmungsmediziner (BdP) hat seine Mitglieder in einer Onlineumfrage nach ihrer Einschätzung zum Thema Luftverschmutzung und Grenzwerte befragt.

Wichtigstes Ergebnis: Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. Januar 2019 @ 14:01:28
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Insgesamt 40 Länder fordern, dass Maduro die Wahlniederlage von 2017 anerkennt und abtritt:
Deutsche Politik News! Top News: Venezuela: Wer hat geputscht - Maduro oder Guaidó? Die Zweiteilung der Welt aus der Zeit des Blockdenkens ist wieder präsent!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Venezuela:

Bielefeld (ots) - Wer hat denn nun geputscht in Venezuelä

Der bisherige Staatschef Nicolás Maduro, der 2017 nach verlorenen freien Wahlen das Parlament entmachtete und sich eine Verfassungsgebende Versammlung mittels Fälschung einer zweiten Wahl zusammensuchte?

Oder hat sich der oppositionelle Parlam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. Januar 2019 @ 15:01:56
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Bisher unkontrollierte Massenzuwanderung weitestgehend unqualifizierter Menschen:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher & EU-Abgeordneter: Die AfD ist für Zuwanderung nach kanadischem und australischem Vorbild, die den Wirtschaftsstandort stärkt!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland (AfD)
Jörg Meuthen zur Zuwanderung:

Berlin (ots) - Die Warnungen des Deutschen Städtetags, wonach ein Erstarken der AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zu Wohlstandsverlusten führen würde, kommentiert der AfD-Bundessprecher und EU-Ab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. Januar 2019 @ 14:01:50
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Bestandsschutz - es gibt keine Handhabe, den Standort zu verbieten:
Deutsche Politik News! Top News: Leipzig-Plagwitz: Anwohner kritisieren Quecksilber-Recycling neben einer Wohnbebauung - Quecksilber ist einer der gefährlichsten Stoffe weltweit!

Deutsche-Politik-News.de | Leipzig 2013

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zum Streit um den Standort einer Quecksilber-Recycling-Anlage in Leipzig-Plagwitz:

Leipzig (ots) - In Leipzig-Plagwitz gibt es Streit um den Standort einer Quecksilber-Recycling-Anlage.

Der Grund: In direkter Nachbarschaft der Industrieanlage entstanden Wohnungen für Familien. Die Anwohner sorgen sich nun um ihre Gesundheit.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. Januar 2019 @ 13:01:02
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Filter-Algorithmen und Abgaben auf Links drohen unser Internet, wie wir es kennen, zu zerstören:
Deutsche Politik News! Top News: Die Protestwelle wirkt: Die geplante Copyright-Internetzensur steht auf der Kippe - die EU-Mitgliedsstaaten sind über die Einführung von Uploadfiltern und eines ''Leistungsschutzrechts'' auf Links nicht einig!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zur geplanten EU-Urheberrechtsreform:

Berlin/Brüssel (ots) - Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich (...) selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines "Leistungsschutzrechts" auf Links einigen konnten.

"Diese überraschende Wendung im Drama um die Urheberrechtsrefo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Januar 2019 @ 10:01:14
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Überschriften von Gesetzen und Rechtsvorschriften sollen sachlich formuliert werden:
Deutsche Politik News! Top News: Otto Fricke, FDP-Haushälter, kritisiert: ''Die Strategie der Bundesregierung, die Bewertung eines Gesetzes gleich in dessen Vermarktungsnamen mitzuliefern, ist für eine Demokratie sehr gefährlich''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Otto Fricke zu Werbenamen für neue Gesetze:

Osnabrück (ots) - "Gute Kita", "Starke Familie": Die Bundesregierung verteidigt Werbenamen für neue Gesetze / Die FDP wirft dem Familienministerium vor, rechtliche Vorgaben zu unterlaufen!

Die Bundesregierung hat Kritik daran zurückgewiesen, mit der o ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2019 @ 08:31:10
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