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Zu Sachsens Ankerzentrum in der Bremer Straße:
Leipzig (ots) - Sachsen hat bereits Anfang August sein angekündigtes Ankerzentrum probeweise in Betrieb genommen.
Der Test laufe seit dem 1. August in Dresden, sagte ein Sprecher des sächsischen Innenministeriums dem MDR Nachrichtenmagazin "Exakt".
Allerdings ist dies ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. August 2018 @ 11:01:22
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Gerd Müller zur Bekämpfung von Fluchtursachen:
Düsseldorf (ots) - Vor dem Besuch des nigrischen Staatspräsidenten Mahamadou Issoufou bei Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) die Bekämpfung von Fluchtursachen gefordert:
"Wir haben gemeinsam die Verantwortung, dafür zu sorgen, dass nicht T ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. August 2018 @ 08:31:04
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Ingo Senftleben zur kommenden Landtagswahl:
Potsdam (ots) - CDU-Fraktionsvorsitzender und Landeschef Ingo Senftleben möchte mit seiner Partei zur kommenden Landtagswahl stärkste Kraft im Land werden.
Trotz Kritik von vielen Seiten bekräftigte Senftleben im rbb-Sommerinterview noch einmal seine Aussage, in diesem Fall nach den Wa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. August 2018 @ 08:31:28
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Norbert Lammert zu Sprachverboten:
Berlin (ots) - Der frühere Bundestagespräsident Norbert Lammert (CDU) hat davor gewarnt, im politischen Raum vorschnell Sprachverbote aufzustellen.
"Zunächst darf mal jeder so reden, wie ihm das Maul gewachsen ist", sagte Lammert dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Wenn Formulierungen von vornhe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. August 2018 @ 11:01:05
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Daniel Günther zu Koalitionen mit der Linken im Osten:
Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich offen für Koalitionen der CDU mit der Linken in Ostdeutschland gezeigt.
"Fast 30 Jahre nach dem Mauerfall gibt es auch durch eine Reihe regionaler Kooperationen ein gutes Stück Normalisierung zw ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. August 2018 @ 10:01:30
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Hendrik Wüst zu Verspätungen und Ausfällen bei den Airlines:
Köln (ots) - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hat angesichts der Probleme im Luftverkehr die Fluggesellschaften Ryanair und Eurowings heftig kritisiert.
Die Hauptursachen für die vielen Verspätungen und Flugausfälle lägen bei den Airlines, sagte der CDU-Politiker dem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. August 2018 @ 09:31:53
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Peter Scherrer zum Streik bei Ryanair:
Berlin (ots) - Der Europäische Gewerkschaftsbund sieht in dem bevorstehenden Streik bei Ryanair ein gutes Signal auch an andere Unternehmen.
Der stellvertretende Generalsekretär Peter Scherrer sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, wenn sich Arbeitnehmer länderübergreifend zusammenschlie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. August 2018 @ 09:01:19
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Hartmut König zu Flüchtlingen in der Landesunterkunft für Flüchtlinge (LUK) :
Kiel (ots) - Der Bürgermeister von Boostedt (Kreis Segeberg), Hartmut König (CDU), hat gegenüber den "Kieler Nachrichten" (Mittwoch) wachsende Probleme im Zusammenhang mit der dortigen Landesunterkunft für Flüchtlinge (LUK) geschildert.
"Unsere Gemeind ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. August 2018 @ 08:31:45
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Zur Deutschen Islamkonferenz:
Osnabrück (ots) - Grüne-Integrationssprecherin Polat: Innenminister Seehofer persönlich gefordert / "Bundesregierung muss Niedersachsen bei erfolgreichem Pilotprojekt unter die Arme greifen"!
Die Bundesregierung will das Thema Aus- und Weiterbildung von Imamen auf die Tagesordnung der Deutschen Isla ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. August 2018 @ 09:31:08
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RTL/n-tv-Trendbarometer zu Deutschlands Ministerpräsidenten:
Wer ist Deutschlands beliebtester Ministerpräsident?
forsa hat für das RTL/n-tv-Trendbarometer über 7.000 Wahlberechtigten die Frage gestellt: "Sind Sie mit der Arbeit Ihres Ministerpräsidenten zufrieden oder nicht zufrieden?"
Der Grüne Winfried Kretschm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. August 2018 @ 08:31:35
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Reint E. Gropp zu Ostdeutschland:
Halle (ots) - Dem Osten fehlt es nach Ansicht des Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint E. Gropp, an finanzieller Bildung, Risikobereitschaft auf dem Wertpapiermarkt und Vermögen.
"Hier ist - das haben Studien gezeigt - nur wenig Wissen über die Börse, Aktien und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. August 2018 @ 15:01:35
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Zu Gehaltsunterschieden zwischen Ost und West:
Berlin (ots) - Der Osten bleibt weiter arm. Eine weitere Statistik, die das bestätigt, zeigt das aktuell am Beispiel der mittleren Gehälter in Kreisen und kreisfreien Städten.
Das untere Ende dieser Liste liest sich wie eine kleine Heimatkunde Ostdeutschlands: Erzgebirgskreis, Vorpo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. August 2018 @ 10:01:19
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Zum ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 29 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang Juli).
Das ist der tiefste Wert, der im ARD-DeutschlandTrend je für die Union gemessen wurde. Die SPD erreicht unverändert 18 Prozent (+/-0).
Die AfD kommt auf 17 Prozent ( ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. August 2018 @ 08:01:08
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Zum 3-D-Druck von Waffen:
Stuttgart (ots) - Plastikpistolen aus dem 3-D-Drucker?
Bei diesem Thema geht es in den USA ums Prinzip. Das von der Verfassung garantierte Recht, Waffen zu tragen, trifft auf den Sicherheitsanspruch der Bürger.
Deshalb wird seit 2013 so erbittert über die Verbreitung der Software im Netz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. August 2018 @ 09:01:55
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Reinhard Zweigler zur Situation in der Landwirtschaft:
Regensburg (ots) - Als das globale Finanzsystem vor zehn Jahren wegen windiger Immobiliengeschäfte mehrerer Geldhäuser ins Schleudern kam, da wurden Banken kurzerhand für systemrelevant erklärt und der Staat schnürte milliardenschwere Hilfspakete, deren Folgen bis heute nachwirken.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. August 2018 @ 10:01:34
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Zur SPD:
Straubing (ots) - Die Themen (...) setzen andere, die AfD bei der Ausländerpolitik, die Grünen bei der Umwelt- und einer linken Asylpolitik, die FDP bei der Wirtschafts- und Finanzpolitik, die Linke als Anti-Hartz-IV-Partei - und die Union hat längst die Sozialpolitik für sich gekapert.
Im Gegensatz dazu bietet die SPD ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Juli 2018 @ 09:01:13
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Trendbarometer zu Wählerpotentialen:
Köln (ots) - Aus den politischen Turbulenzen der vergangenen Monate gehen die Grünen als größte Gewinner hervor:
Für das RTL/n-tv-Trendbarometer hat forsa die derzeitigen Wählerpotentiale der im Bundestag vertretenen Parteien ermittelt. Zusätzlich zu der aktuellen Wahlabsicht haben die Wahlbe ...
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Mike Mohring zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat der AfD eine Verniedlichung der Nazi-Verbrechen vorgeworfen und eine Koalition mit ihr nach der Landtagswahl im nächsten Jahr ausgeschlossen.
Die AfD sei weder regierungsfähig noch regierungswillig, sagte Mohring der Düsseldorfer "Rheinischen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juli 2018 @ 11:01:04
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Zum Diesel-Skandal bei VW:
Hamburg (ots) - Der ehemalige VW-Chef Martin Winterkorn soll bereits Monate vor dem Bekanntwerden des Dieselskandals detailliert über den Abgas-Betrug informiert gewesen sein. Zudem habe er bereits 2007 von Problemen bei der Abgasreinigung für den US-Markt erfahren.
Das behaupten Beschuldigte in ihren ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Juli 2018 @ 10:01:43
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Zum Arbeitsmarkt in Ostdeutschland:
Düsseldorf (ots) - Immer mehr Ostdeutsche zieht es zurück in ihre einstige Heimat: Das sagen die Experten des Leibniz-Instituts für Länderkunde.
Laut Institut sei in den vergangenen Jahren ein klarer Trend zur Rückkehr in die neuen Bundesländer zu beobachten.
Eine Analyse der O ...
D-P-N: Auch im Osten Deutschlands sind besonders IT-Spezialisten und technische Fachkräfte gefragt:
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juli 2018 @ 08:00:00
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Zur Seenotrettung von Flüchtlingen:
Bielefeld (ots) - Gäbe es ihre Boote nicht, würden sich die meisten Menschen gar nicht erst aufs Meer wagen und die Schlepper ihre Geschäftsgrundlage verlieren: Das ist der zentrale Vorwurf gegen die privaten Seenotretter auf dem Mittelmeer.
Es stimmt: Die Retter werden mittlerweile von den Sc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juli 2018 @ 09:01:06
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Zur schwarz-gelben Bundesratsinitiative für ein Einwanderungsgesetz:
Bielefeld (ots) - Die oppositionelle NRW-SPD ist grundsätzlich bereit, die schwarz-gelbe Landesregierung bei einer Bundesratsinitiative für ein Einwanderungsgesetz zu unterstützen. Das hat der neue Vorsitzende des SPD-Landesverbands NRW, Sebastian Hartmann, erklärt.
D-P-N: Das längst überfällige Einwanderungsgesetz muss endlich kommen!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. Juli 2018 @ 11:01:51
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Reinhard Zweigler zu Angela Merkel:
Regensburg (ots) - Horst Seehofer hatte gewiss nicht die Absicht, als Bettvorleger der Kanzlerin zu landen. Dennoch ist er das faktisch geworden.
Der einstige bayerische Löwe hatte gebrüllt, hatte die Regierung an den Abgrund geführt, hätte um ein Haar die Fraktionsgemeinschaft der Union und d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. Juli 2018 @ 10:01:28
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Zu Andreas Scheuer:
Berlin (ots) - Seit knapp drei Jahren schon kann sich das Bundesverkehrsministerium nicht entscheiden, die gesetzlich vorgeschriebenen Bußgelder in Höhe von mindestens 20 Milliarden Euro gegen die betrügerischen Dieselkonzerne zu verhängen / Nur wenige Stunden benötigte das Ministerium hingegen für die Entscheidung, gegen d ...
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Zur Entwicklung des Wohlstands in Deutschland:
Berlin (ots) - Die deutsche Wirtschaft ist zwischen 1991 und 2016 um 40 Prozent gewachsen.
Weit hinter diesem Wert zurück bleibt der Wohlstand mit plus 6,4 Prozent. "Das gesamtwirtschaftliche Wohlfahrtsniveau befand sich Ende 2016 nur auf dem gleichen Stand wie Mitte der 1990er Jahr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Juli 2018 @ 08:31:13
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Zur Abschiebung von Nasibullah S. nach Afghanistan:
Hamburg (ots) - Ein Asylbewerber, der am 3. Juli mit 68 weiteren nach Afghanistan gebracht wurde, hätte nach Recherchen des NDR nicht abgeschoben werden dürfen.
Nasibullah S. hatte im Dezember 2015 Asyl beantragt, dies wurde jedoch im Februar 2017 vom Bundesamt für Migration un ...
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Michael Backfisch zum Trump-Putin-Gipfel in Helsink:
Berlin (ots) - Trump liebt die Rituale der Machtpolitik. Und er hat ein Faible für Autokraten, die einfach durchregieren können.
Trump hat erneut sein seltsames Selbstverständnis als vermeintlicher Weltenretter zur Schau gestellt. Das ist gefährlicher Narzissmus - und naiv daz ...
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Ernst Rauch zur Entwicklung des Klimas in Deutschland:
Berlin (ots) - Deutschland steuert nach Einschätzung des weltgrößten Rückversicherers Munich Re langfristig auf ein Klima wie Norditalien zu.
"Die Klima- und die Vegetationszonen rücken von Süden nach Norden vor", sagte der Klimaexp ...
D-P-N: Die Klima- und die Vegetationszonen rücken von Süden nach Norden vor:
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Ria Schröder zum Rentenpaket von Hubertus Heil:
Osnabrück (ots) - Schröder wirft der SPD die Konzentration auf Rentner als größter Wählergruppe vor!
Die Jungen Liberalen haben das Rentenpaket von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) unter de ...
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Zum Besuch von Donald Trump in London:
Heidelberg (ots) - Nach den Nato-Verbündeten in Brüssel schickt der US-Präsident nun auch seine Gastgeber in London auf eine emotionale Achterbahnfahrt.
Zunächst düpierte er Regierungschefin Theresa M ...
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