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Zu Risiken bei deutschen Atomkraftwerken:
Berlin (ots) - Kurz vor dem 32. Jahrestag des Atomunglücks von Tschernobyl hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) heute in Berlin die neue Studie "Atomkraft 2018 - sicher, sauber, alles im Griff?" veröffentlicht.
Die Atomsicherheitsexpertin Oda Becker untersuchte darin die Risiken der sieben noch in Deutschland laufenden Atomkraftwerke (AKW). Mit dem Ergeb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. April 2018 @ 09:01:58
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Zum Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow:
Berlin (ots) - Beim Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow sollen die Anwohner mehr Zeit zur Diskussion bekommen.
Eine Sprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestätigte eine entsprechende rbb-Recherche.
Der Bürgerbeteiligungsprozess für das in die Schlagzeilen geratene Pankower Wohnungsbauprojekt so ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. April 2018 @ 08:01:58
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Zur Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin:
Berlin (ots) - Der SPD-Bundesparteitag hat sich mehrheitlich gegen eine personelle Erneuerung entschieden.
Mit Andrea Nahles ist eine Politikerin zur neuen Vorsitzenden gewählt worden, die seit Langem zur Funktionärsriege der Partei zählt und die für einen Kurs der Mitte steht.
Mit Simone Lange gab es eine Alternative. Anders als ihre Konkurrentin hatte sich ...
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Michael Backfisch zu Nordkorea:
Berlin (ots) - Nordkoreas Diktator Kim Jong-un hat sich in den vergangenen Monaten als Meister der großen Gesten entpuppt.
Seine neueste Ankündigung, Tests für Atomwaffen und Langstreckenraketen auszusetzen, reiht sich ein in eine Kette von Entspannungssignalen.
So gibt es seit Freitag eine Telefon-Hotline zwischen Nord- und Südkorea, die den Kriegszustand seit 1953 offi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. April 2018 @ 09:31:44
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Christina Baum zum NSU-Untersuchungsausschuss:
Stuttgart (ots) - Im Rahmen des NSU-Untersuchungsausschuss am 16. April 2018 kamen die Anwerbetaktiken des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Thüringen zur Sprache.
Der geladene Zeuge Sven Kai R. berichtete auf Nachfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum, es sei mehrfach zu Anwerbeversuchen gekommen.
Auf genauere Nachfrage der AfD-Obfrau ...
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Zu Sicherungsverwahrten in Niedersachsen:
Osnabrück (ots) - Niedersachsen plant erhebliche Einschränkungen für sogenannte Sicherungsverwahrte: Die Zahl der gesetzlich erlaubten Freigänge soll von zwölf auf künftig wohl nur noch vier im Jahr reduziert werden.
SPD und CDU haben einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, der eine Änderung der Gesetzeslage einfordert.
Justizministerin Barbara ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. April 2018 @ 08:31:57
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Zum Zwischenlager Leese:
Hamburg (ots) - Im Zwischenlager für schwach radioaktiven Atommüll in Leese (Landkreis Nienburg) stehen 442 Fässer, die intensiv nachbehandelt werden müssen.
Das belegt eine bisher unveröffentlichte Studie im Auftrag des Umweltministeriums, die dem NDR Regionalmagazin "Hallo Niedersachsen" vorliegt. Bislang hatte das Umweltministerium dem Landtag gegenüber nur sieben problematische Atomfässer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. April 2018 @ 08:31:55
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Zur Einigung beim öffentlichen Dienst:
Stuttgart (ots) - Während der Bund auch hohe Tarifabschlüsse verkraftet, müssen die Kommunen wieder an ihre Schmerzgrenze gehen.
Dafür gab es diesmal so gute Argumente wie selten zuvor. Trotz aller Rekordüberschüsse in ihren Kassen sind die Städte verpflichtet, ihr Geld zukunftsträchtig zu investieren.
Dazu gehören gute Gehälter in Bereichen, in denen die Städte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. April 2018 @ 08:01:41
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Jürgen Trittin zu den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien:
Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien als völkerrechtswidrig kritisiert.
"Man sollte nicht auf die massive Verletzung des Kriegsvölkerrechts einfach mit völkerrechtswidrigen Luftangriffen antworten", sagte Trittin der in Düsseldorf erschei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. April 2018 @ 08:01:35
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Zur Online-Warenbestellung unter fremden Namen:
Berlin (ots) - Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt und sich damit Zugang zu teuren Markenartikeln verschafft.
Der Schaden für die Opfer liegt oft bei mehreren tausend Euro. Denn sind die Pakete in die Hände der Täter gelangt, haben es die Betroffenen oft schwer, nachzuweisen, dass sie nicht der Bestell ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. April 2018 @ 08:31:32
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Helge Braun zum Grundeinkommen:
Berlin (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt.
Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Braun, "ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition".
Zwar werde sich die Regierung von Union und SPD mit der Frage beschäftigen, wie Langzeitarbeitslose besser in Jobs vermitt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. April 2018 @ 10:01:00
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Zum fehlenden Einwanderungsrecht:
Hagen (ots) - Die Zahl der Ausländer in Deutschland ist auf den Rekordwert von 10,6 Millionen gestiegen.
Ist das zu viel?
Unbedingt, schreien besorgte Verteidiger des Deutschtums. Keinesfalls, rufen engagierte Idealisten.
Kommt darauf an, antwortet die Stimme der Vernunft. Denn Zahlen allein sagen wenig.
In Sachsen erzeugen schon einzelne ...
D-P-N: Die Konservativen der Union sind immer noch gegen ein vernünftiges Einwanderungsgesetz!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. April 2018 @ 08:31:23
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Jörg Vogelsänger zu Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg:
Berlin (ots) - In den drei größten Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg werden jeweils bis zu 39.000 Tiere gehalten.
Das geht aus einer Antwort des brandenburgischen Landwirtschaftsministers auf eine kleine Anfrage der Grünen im Landtag hervor, die dem rbb exklusiv vorliegt. Insgesamt gibt es in Brandenburg 28 Großställe für Bio-Legehennen.
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D-P-N: Das ist Etiketten-Schwindel - kein Konsument dürfte so etwas als Bio-Haltung ansehen!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. April 2018 @ 08:01:55
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Jörg Buteweg zu VW:
Freiburg (ots) - Der Vorzug des mutmaßlichen neuen Chefs Herbert Diess ist, dass er erst wenige Monate vor Bekanntwerden des Dieselskandals von BMW nach Wolfsburg kam.
An den Manipulationen der VW-Dieselmotoren mit Schummelsoftware war er mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt. Insofern steht er für ein Stück Neubeginn.
Mit Matthias Müller tritt ein Mann beiseite, der den Übergan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. April 2018 @ 08:31:08
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Zum Erwerb der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU):
Luxemburg (ots) - Im Jahr 2016 erwarben rund 995 000 Personen die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU), was einen Anstieg gegenüber 841 000 Personen im Jahr 2015 sowie gegenüber 889 000 Personen im Jahr 2014 darstellt.
Von der Gesamtzahl der Personen, die 2016 Bürger eines EU-Mitgliedstaats wurden, war ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. April 2018 @ 15:01:21
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Hubert Aiwanger zur Ankündigung der CSU:
München (ots) - Ein Vierteljahr ist seit der Ankündigung der CSU in Kloster Banz vergangen, zeitnah ein Gesetz zur Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge vorzulegen. Passiert ist immer noch nichts.
In einer Anfrage zum Plenum will Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, nun wissen, wann das angekündigte Gesetz endlich kommt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. April 2018 @ 08:01:23
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Zum Anschlag in Münster:
Bielefeld (ots) - Terror oder Amokfahrt: Für die Opfer von Münster macht das keinen Unterschied. Zwei von ihnen wurden direkt am Tatort aus dem Leben gerissen, andere kämpfen noch immer um ihr Leben.
Allesamt sind sie vollkommen unschuldig an den Umständen, die den Täter an diesem herrlichen Frühlingstag zu einem so grauenhaften Entschluss getrieben haben mögen. Zurück bleiben Fassungslosigke ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. April 2018 @ 12:01:46
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Jörg Quoos zu Angela Merkel :
Berlin (ots) - Ist die CDU noch eine Partei, in der sich echte Konservative gut aufgehoben fühlen?
Diese Frage ist ungefähr so alt, wie die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel lang ist.
Am Wochenende versuchten Merkel-kritische Abgeordnete, eine zeitgemäße Antwort auf diese Frage zu finden. Mit ihrem "konservativen Manifest" wollen sie die 73 Jahre alte Volkspartei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. April 2018 @ 08:31:41
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Günther Oettinger zur Vergabe von EU-Fördergeldern:
Berlin (ots) - Berlin - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat angekündigt, dass die EU-Kommission künftig die Vergabe von Fördergeldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards in den Empfängerländern knüpfen will.
"Wir wollen vorschlagen, dass im künftigen Haushaltsrahmen die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien als Bedingung festgelegt wird", s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. April 2018 @ 11:01:42
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Matthias Koch zur Aussetzung des Haftbefehls gegen Carles Puigdemont:
Kiel (ots) - Niemand sollte die Weisheit deutscher Oberlandesgerichte unterschätzen. Das OLG in Schleswig jedenfalls bewies soeben im Umgang mit dem verzwickten Fall Puigdemont eine Eleganz, die an die sagenhaften Urteile des Königs Salomo erinnert.
Wer, Freund oder Feind des katalanischen Separatisten mit der Beatles-Frisur, will ernsthaft etwas e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. April 2018 @ 10:01:50
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Armin Laschet zur von Horst Seehofer losgetretenen Islam-Debatte:
Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält die von CSU-Chef Horst Seehofer losgetretene Islam-Debatte in Deutschland für kontraproduktiv.
"Die Bürger erwarten jetzt Problemlösungen, nicht künstlich angezettelte theoretische Interviewdebatten", sagte Laschet der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" in einem Interview ( ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. April 2018 @ 09:01:25
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Michael Kretschmer zum Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert":
Leipzig (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert die Vermietung eines Veranstaltungsgeländes im ostsächsischen Ostritz für das Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert".
Dem MDR-Magazin "Exakt" sagte Kretschmer: "Da sieht man schon, wessen Geistes Kind der Eigentümer ist. Solche Konzerte, solche Leute will man als anst ...
D-P-N: Es ist zweifelhaft, ob das Bürgerfest wirklich etwas gegen Rechtsextremismus bewegen kann!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. April 2018 @ 08:31:50
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Zum Rücktrittsrecht nach einem Softwareupdate:
Lahr (ots) - Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Beschluss vom 27.03.2018 (Aktenzeichen: 18 U 134/17) angekündigt, dass Kunden selbst dann ein Rücktrittsrecht zustehen kann, wenn das Softwareupdate vor dem Rücktritt durchgeführt wurde.
Der Kläger erwarb im Jahre 2015 einen gebrauchten Audi A4 2,0 TDI, der vom Abgasskandal betroffen ist.
Im September 20 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. April 2018 @ 08:31:40
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Sergej Netschajew zum "Fall Skripal":
Düsseldorf (ots) - Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat die Beteiligung Russlands an dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien zurückgewiesen und von einer "frechen, grob fabrizierten anti-russischen Provokation" gesprochen.
"Seit Anbeginn behaupten wir, dass Russland nichts mit dem Vorfall zu tun hat und dass wir ni ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. April 2018 @ 15:01:05
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Zum geplanten Berliner Islam-Institut:
Berlin (ots) - Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne Ditib errichtet.
Das erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstag-Ausgabe) sowohl aus Wissenschaftskreisen als auch von Kennern der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib.
Am Sonntag, 1. April, war eine Frist abgel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. April 2018 @ 08:01:06
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André Leu zu Pestizide:
Berlin (ots) - Der Agrarexperte André Leu rät jungen Eltern angesichts der Verwendung von Glyphosat und anderen giftigen Chemikalien in der konventionellen Landwirtschaft, Bioprodukte zu kaufen.
"Die kosten zwar eventuell etwas mehr, aber ihre Kinder werden es ihnen danken", sagt der langjährige Präsident der Internationalen Vereinigung der ökologischen Landbaubewegungen IFOAM im Interview mit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. April 2018 @ 10:31:01
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Stefan Gelbhaar zu Unfällen durch abbiegende Lkw mit Radfahrern:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Lkw-Unfälle mit Radfahrern steigt seit 2012 konstant an.
Zwischen 2012 (99 Unfälle) und 2016 (127 Unfälle) kam es in Deutschland durch abbiegende Lkw insgesamt zu 620 Unfällen mit Radfahrern. Dabei wurden 157 Radfahrer schwerverletzt, 40 starben.
Dies geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. April 2018 @ 11:01:42
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Ulrich Schneider zu Hubertus Hei:
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt das Vorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, den Koalitionsvertrag beim Wort zu nehmen und einen Sozialen Arbeitsmarkt für bis zu 150.000 Langzeitarbeitslose zu schaffen und darüber hinaus zu einer generellen Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu gelangen.
Der Paritätische reagiert damit auf einen Ga ...
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Marcel Keiffenheim zu Solarstrom-Eigenerzeugern in der EU:
Hamburg (ots) - In den aktuellen EU-Verhandlungen über die europäische Erneuerbaren-Energien-Richtlinie verweigert sich die Bundesregierung weiterhin den Plänen, mehr Rechte für kleine Eigenerzeuger von Solarstrom - so genannte "Prosumer" - zu schaffen.
EU-Parlament und Kommission befürworten diese Rechte und wollen zudem finanzielle Hürden für den Handel mi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. März 2018 @ 08:31:05
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Konstantin von Notz zu den Facebook-Ankündigungen:
Berlin (ots) - Der Fraktionsvize der Grünen, Konstantin von Notz, hält die Zusagen von Facebook im jüngsten Datenskandal für unglaubwürdig.
Es überzeuge ihn in keiner Weise, was das Unternehmen zur Zeit an Entgegenkommen zeige, sagte der Netz-Politiker am Donnerstag im Inforadio vom rbb.
"Viele der Dinge, die jetzt großspurig angekündigt werden, muss F ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. März 2018 @ 15:01:09
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