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Reinhard Zweigler zum bayerischen Wahlergebnis und zur GroKo:
Regensburg (ots) - "Das bayerische Wahlergebnis vom Sonntag, mit Verlusten von rund 20 Prozent für zwei der drei GroKo-Parteien in Berlin, stürzt die ohnehin wankende Koalition im Bund noch tiefer in die Krise.
Denn was nützen all die Schwüre nach der Wahl, nun aber g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. Oktober 2018 @ 10:01:10
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Erwin Huber zum Wahlergebnis der CSU:
Bonn (ots) - Der frühere CSU-Parteivorsitzende Erwin Huber hat das Wahlergebnis seiner Partei als desaströs gewertet.
"Das ist eine schwere Niederlage. Alles unter 40 Prozent ist schrecklich für die CSU", erklärte Huber im Fernsehsender phoenix (Sonntag, 14. Oktober).
Seine Pa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Oktober 2018 @ 08:01:54
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Uwe Ralf Heer zur Wahl in Bayern:
Heilbronn (ots) - Man kann die Landtagswahl in Bayern aus zwei Blickwinkeln sehen:
Einerseits kassiert die jahrzehntelang unangefochtene Staatspartei CSU eine nie dagewesene, jedoch hausgemachte Schlappe.
Andererseits geschieht im Freistaat nur das, was sich in einigen europäisch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Oktober 2018 @ 21:31:39
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Reinhard Zweigler zur Abkehr von der Agenda 2010:
Regensburg (ots) - Während sich die Union auf dem Sonnendeck erhole, schufte die SPD im Maschinenraum, befand der einstige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bereits in der ersten Groß-Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel.
In der aktuellen, wesentlich kleiner gewordenen Koaliti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Oktober 2018 @ 10:01:28
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Zu Bußgeldern gegen Autohersteller:
Düsseldorf (ots) - Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben Bußgelder gegen Autohersteller in Höhe von bis zu 5000 Euro je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig erklärt, um illegale Abschalteinrichtungen zu sanktionieren.
Das geht aus einem internen Vermerk vom vergangenen Juni herv ...
D-P-N: Es wird Zeit, dass die Bundesregierung die Autofahrer und nicht mehr die Autoindustrie schützt!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Oktober 2018 @ 09:01:19
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Zum Online-Handel in Deutschland:
Berlin (ots) - Die aktuellen Zahlen für das 3. Quartal 2018 der großen Verbraucherstudie des Bundesverbandes E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) zeigen weiterhin ein Wachstum im Interaktiven Handel.
Als starker Wachstumstreiber des Handels insgesamt legt der Online-Handel für da ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Oktober 2018 @ 10:01:09
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Oskar Lafontaine zum Versöhnung von SPD und Linkspartei:
Düsseldorf (ots) - Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hält trotz seines Zerwürfnisses mit Gerhard Schröder eine Versöhnung und Zusammenarbeit der Linken mit den Sozialdemokraten für möglich.
"Man soll die Erinnerungen an das Ende der Weimarer Republik nicht überstrapazi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Oktober 2018 @ 08:01:01
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Christian Mihr zum Mord an der bulgarischen Fernsehjournalistin Viktoria Marinova:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die Behörden in Bulgarien auf, den Mord an der Fernsehjournalistin Viktoria Marinova unverzüglich aufzuklären und Journalisten besser zu schützen, die zum Missbrauch von EU-Geldern in dem südosteuropäischen Lan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Oktober 2018 @ 09:31:25
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Zur Sicherstellung von Kryptowährungen in Niedersachsen:
Osnabrück (ots) - Niedersachsen hat Hunderttausende Euro durch den Erlös von sichergestellten Kryptowährungen eingenommen.
Seit 2010 seien durch den Verkauf von Digitalwährungen wie Bitcoin oder Bitcoin Cash 413.146,34 Euro in die Landeskasse geflossen, teilte das niedersä ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Oktober 2018 @ 08:31:58
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Volker Bouffier zur Autoindustrie:
Berlin (ots) - Berlin. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat die Weigerung der Autohersteller, für den Schaden durch den Dieselbetrug aufzukommen, scharf kritisiert.
"Was die Autoindustrie bisher angeboten hat, ist indiskutabel", sagte Bouffier im Interview mit dem Berliner "Tagesspiege ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. Oktober 2018 @ 10:01:54
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ZDF-Politbarometer Extra Bayern Oktober 2018:
Mainz (ots) - Auch gut eine Woche vor der Landtagswahl in Bayern bleibt die CSU in ihrem Stimmungstief und muss mit sehr starken Verlusten bei der Wahl rechnen, während die Grünen erstmals in Bayern zweitstärkste Partei werden könnten.
Der SPD droht das schlechteste Ergebnis seit 194 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Oktober 2018 @ 11:01:29
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Zu einer rechtlichen Handhabe gegen die Autoindustrie:
Düsseldorf (ots) - Die Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern.
"Rechtlich gesehen kann man die Autohersteller (...) nicht dazu verpflichten, Nachrüstungen zu fi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Oktober 2018 @ 08:31:51
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Zum Diesel-Paket der GroKo:
München (ots) - Der Bund hat endlich den Weg für Hardware-Nachrüstungen frei gemacht, das ist ein sehr gutes Signal für die Verbraucher und ein wichtiger Schritt hin zu besserer Luft in den Städten.
Die angekündigten genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nachrüstung sollten jetzt schnellstmö ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Oktober 2018 @ 11:01:16
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Zur rechten Terrorszene in Deutschland:
Mainz (ots) - Das konsequente Vorgehen der Bundesanwaltschaft ist richtig: Schon beim Verdacht auf Terror sind polizeiliche Maßnahmen angemessen.
Das verhindert konkrete Aktionen und vermittelt dem Umfeld die Botschaft: "Wir haben euch im Auge." Nachlässiges Vorgehen darf sich Deutschland ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Oktober 2018 @ 19:01:48
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Zur rechtsterroristischen Vereinigung "Revolution Chemnitz":
Hamburg (ots) - Es ist die Nachricht des Tages: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen sieben mutmaßliche Rechtsterroristen aus dem Raum Chemnitz.
In ihrer Pressemitteilung schreibt die Behörde aus Karlsruhe: "Nach den bisherigen Erkenntnissen gehören die Beschuldigte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Oktober 2018 @ 15:01:05
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Bundesamt für Migration zur Zahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland:
Düsseldorf (ots) - In Deutschland waren dem Ausländerzentralregister zufolge zum Stichtag 30. Juni 2018 rund 235.000 Menschen ausreisepflichtig.
Das teilte das Bundesamt für Migration auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) mit.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Oktober 2018 @ 10:01:14
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Grant Hendrik Tonne zur Melde-Internetplattform der AfD:
Osnabrück (ots) -Auf Internetplattform soll Stimmungsmache gegen die Partei gemeldet werden / Lehrerverband spricht von "Methoden aus der Nazi-Zeit"!
Die niedersächsische AfD erwägt den Aufbau einer Internetplattform, auf der Stimmungsmache an Schulen gegen die Partei geme ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Oktober 2018 @ 11:01:11
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Armin Laschet zum Hambacher Forst und zum Braunkohleausstieg:
Berlin (ots) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet zeigt sich im Streit um den Hambacher Forst kompromisslos.
Es sei ein Fehler gewesen, die illegal errichteten Häuser im Wald sechs Jahre zu dulden, sagte der CDU-Politiker der taz. "Egal welche Positi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. September 2018 @ 11:01:01
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ZDF-Politbarometer September II 2018:
Mainz (ots) - Nach der schweren Regierungskrise um den Fall Maaßen verlieren die Regierungsparteien deutlich an Zustimmung: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent (minus 2), das ist ihr bisher schlechtester Wert in der Politbarometer-Projektion.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. September 2018 @ 13:01:18
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Winfried Kluth zu Zuwanderung und Integration:
Halle (ots) - Für den Migrationsrechtler Prof. Winfried Kluth ist die Begrenzung der Zuwanderung die zentrale Voraussetzung dafür, dass Integration gelingt.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Dabei gehe es nicht nur um Grenzen der Belas ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. September 2018 @ 11:01:31
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Rudolf Kast zum zu Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz:
Berlin (ots) - Zur Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz in einem FAZ-Interview vom 26. Semptember, Dörfer in Ostdeutschland zu schliessen und Abwanderungsprämien zu bezahlen erklärte der Vorsitzende des Demografienetzwerkes ddn, Rudolf Kast:
"Ic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. September 2018 @ 13:01:06
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Oskar Niedermayer zur Abwahl Kauders:
Heilbronn (ots) - Der Politologe Oskar Niedermayer sieht in der Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Unionsfraktionschef und der Abwahl Volker Kauders ein Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin.
Niedermayer sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch):
"Mit dieser Entscheidung sendet ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. September 2018 @ 08:31:09
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Zur Abwahl Kauders als Unionsfraktionschef:
Straubing (ots) - Der Wechsel von Kauder auf Brinkhaus bedeutet nun kein sofortiges Ende von Merkels Kanzlerschaft.
Doch nun übernimmt eine neue Generation in der CDU die Schalthebel der Macht. Sie verkörpert eine junge, moderne, aber auch konservativere Union, die den Linkskurs unter ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. September 2018 @ 18:31:03
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Zum Konflikt um Maaßen:
Stuttgart (ots) - Dem von Seehofer und Nahles auf die Spitze getriebenen Konflikt - von dem einen unnötig brutal, von der anderen überraschend naiv - folgt ja kein reinigendes Gewitter.
Dazu fehlen der Bundeskanzlerin längst Blitz und Donner.
Dass Maaßen kein Staatssekretär wird, ist eine s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. September 2018 @ 08:01:05
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Zu den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund:
Essen (ots) - Die SPD-Opposition im Landtag verlangt nach den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund Aufklärung vom nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU). Das berichtet die WAZ.
In einem gemeinsamen Schreiben von SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders und den Abgeordn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. September 2018 @ 13:01:23
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Zur neuesten DeutschlandTrend-Umfrage der ARD:
Köln (ots) - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, wäre die AfD erstmals zweitstärkste Partei und käme auf ihren bisher besten Wert im ARD-DeutschlandTrend.
Die Union würde ihren bisher schlechtesten Wert seit Bestehen des DeutschlandTrends (November 1997) erreichen.
D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. September 2018 @ 10:01:34
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Ralph Brinkhaus zur CDU:
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Politiker Ralph Brinkhaus will die Unionsfraktion im Falle seiner Wahl zum Vorsitzenden unabhängiger von Regierungschefin Angela Merkel machen - für einen Wechsel an der CDU-Spitze misst er Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer eine zentrale Rolle zu.
"Die Aufgabe des Fr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. September 2018 @ 09:01:48
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Zur Wahlkampffinanzierung der AfD:
Hamburg (ots) - Die AfD erhält kostenlose Wahlkampfhilfe vom "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" - anders als bisher von Parteichef Jörg Meuthen behauptet.
Im derzeit laufenden bayerischen Landtagswahlkampf nutzt die Partei Materialien des Unterstützer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. September 2018 @ 09:01:43
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Anton Hofreiter zur Lösung im Fall Maaßen:
Osnabrück (ots) - Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des Verfassungsschutzes.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir brauc ...
D-P-N: Und wieder verspielen die Parteien der Großen Koalition noch vorhandenes Vertrauen der Bevölkerung!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. September 2018 @ 10:01:38
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ZU Angela Merkel und zum Dieselskandal:
Straubing (ots) - Es kann nicht die bessere Alternative zur technischen Nachrüstung sein, zig Tausende eigentlich langlebige Diesel-Fahrzeuge zu verschrotten oder ins Ausland zu exportieren.
VW zum Beispiel ist auf vielfältige Weise auf den Staat angewiesen, nicht nur auf seine Aufträge.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. September 2018 @ 09:01:41
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