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Die Einführung des Mindestlohns führte nicht zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit:
Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsweisen-Chef Christoph Schmidt und DIW-Chef Marcel Fratzscher warnen vor einer Mindestlohn-Erhöhung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christoph Schmidt und Marcel Fratzscher zur Mindestlohn-Erhöhung:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat vor einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns Anfang 2017 gewarnt.

"Es muss verhindert werden, dass eine Erhöhung des Mindestlohns zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führt", sagte Schmidt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:46:40
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Fristen für die Nominierung gibt es nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Nach Rücktritt des AfD-Abgeordneten Daniel Rausch: Mehrere Interessenten - die AfD nominiert aber noch keinen neuen Vizepräsidenten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur AfD in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Nachdem der AfD-Abgeordnete Daniel Rausch in der vergangenen Woche überraschend sein Amt als Landtags-Vizepräsident in Sachsen-Anhalt niedergelegt hatte, hat die Fraktion keine Eile mit der Neubesetzung des Postens.

"Wir müssen erst zur nächsten Landtagssitzung einen Vorschlag einreichen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer Danie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:31:57
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Rückwärtsgewandte Rechte, Werte-Traditionalisten und verängstigte Verlierer als Zielgruppe:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, im Dilemma: Steckt hinter seinen Aussagen eine Taktik - oder ist der 75 Jahre alte Jurist einfach nur vergesslich?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Pascal Durain zu Alexander Gauland:

Regensburg (ots) - Alexander Gauland ist ein Mann, über den man streiten kann: Das war schon immer so, auch als er noch als einer der renommiertesten konservativen Publizisten dieses Landes galt.

Doch nun träumt er öffentlich von einem "Land, wie wir es ererbt von unseren Vätern haben", warnt vor der Flut "kultur- und raumfremde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:16:16
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Alexander Gauland landet irgendwie immer bei einem Blut- und Boden-Bild vom Deutschsein:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, im Blut- und Boden-(Gau)land: Ist das Weltbild des AfD-Vize vom 'deutschen Blut' geprägt?

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Alexander Gauland:

Cottbus (ots) - Es ist in den vergangenen Tagen viel gesagt worden von und über Alexander Gauland und sein Verhältnis zum Rassismus.

Wer sich aufmerksam anschaut, was der Brandenburger Spitzenmann der rechtspopulistischen AfD da zusammengeschwurbelt hat, landet irgendwie immer bei einem Blut- und Boden-B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:01:46
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Sigmar Gabriel ist sicher, einen sehr guten Kandidaten finden:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel, SPD Parteichef, will mit allen Parteien außer der AfD über die Gauck-Nachfolge reden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sigmar Gabriel zur Gauck-Nachfolge:

Düsseldorf (ots) - SPD Parteichef Sigmar Gabriel hat angekündigt, mit allen Parteien außer der AfD über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu reden.

"Um einen Kandidaten zu finden, werden wir mit allen Parteien reden. Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:46:19
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Das Forum demokratischer Sozialismus in der Linkspartei wünscht eine rot-rot-grüne Kandidatensuche:
Deutsche Politik News! Top News: Dominic Heilig, Bundessprecher des Forums demokratischer Sozialismus in der Linkspartei, für rot-rot-grüne Gauck-Nachfolge im 'Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Dominic Heilig zur Gauck-Nachfolge:

Berlin (ots) - Der reformsozialistische Flügel der Linkspartei hat sich für einen gemeinsamen Kandidaten von Rot-Rot-Grün im »Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken« ausgesprochen.

»Die Frage nach einer Zusammenarbeit von Mitte-Links stellt sich nach dem Rückzug von Präsident Gauck völlig neu«, erklärte der Bundessprecher des Forums demokratischer Sozialismus in der Lin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:31:14
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Das lässt Raum für Spekulationen:
Deutsche Politik News! Top News: Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU: Keine schnelle Kandidatenkür für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Armin Laschet zur Kandidatenkür für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck:

Bielefeld (ots) - Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU, rechnet nicht mit einer schnellen Entscheidung über einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck.

"Jetzt sollte man erstmal abwarten bis man weiß, wie sich die Bundesversammlung überhaupt zusammensetzt," sagte Laschet dem in Bielefeld erscheinenden We ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:16:24
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Die Fußballfans werden Kontrollen und lange Wartezeiten ohne Murren ertragen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Angst spielt bei der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich mit: Auch mit einer rekordverdächtigen Zahl an Sicherheitskräften ist der öffentliche Raum nicht vollkommen zu schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Robert Peters zur Fußball-Europameisterschaft:

Düsseldorf (ots) - Rund 90.000 Sicherheitskräfte sollen dabei helfen, dass die Europameisterschaft in Frankreich ein friedliches, unbeschwertes, entspanntes Fußballfest für Fans wird.

Allein diese Zahl lässt einen frösteln. Von Entspannung kann schon mal keine Rede sein.

Die Angst wird mitspielen vom 10. Juni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:01:35
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Mit Gleichschaltung haben die Deutschen ihre Erfahrung:
Deutsche Politik News! Top News: Der Nationalist Erdogan hat mit seinen Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker die rote Linie überschritten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:

Bielefeld (ots) - Gleichschaltung - so nennen Historiker die Vergewaltigung der öffentlichen Meinung in Deutschland zwischen 1933 und 1945.

Einhergehend damit die Verunglimpfung und Bedrohung aller, die anders dachten und sich dies auch noch zu sagen getrauten. Zumal, wenn diese nicht »reinen Blutes« waren.

Was ist los in der Türkei des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 15:01:32
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Unverschämt - das Kalkül eines Despoten:
Deutsche Politik News! Top News: Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker: In seinem Kampf um einen neuen politischen Absolutismus presst er alles in ein Freund-Feind-Schema!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:

Berlin (ots) - Geschichtspolitische Differenzierung ist wohl das Letzte, an dem Erdogan interessiert ist.

Seine oft unbeherrscht und blindwütig erscheinende Rhetorik ist jedoch nicht frei von Kalkül.

In seinem Kampf um einen neuen politischen Absolutismus presst er alles in ein Freund-Feind-Schema, das keine Opposition duldet, erst rech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 14:01:43
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Vorsorglicher Schutz von Natur und Verbrauchern wird hinten an gestellt:
Deutsche Politik News! Top News: Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, kritisiert den Genehmigungspoker um Glyphosat: Die EU-Kommission wird erneut aufgefordert, endlich das Vorsorgeprinzip anzuerkennen!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zum Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat:

Brüssel/Berlin (ots) - Der NABU hat den Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat kritisiert und die EU-Kommission erneut aufgefordert, endlich das Vorsorgeprinzip anzuerkennen.

Eine Genehmigung oder Neuzulassung dürfe nicht erfolgen, solange nicht alle Risiken für Mensch und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 13:01:23
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Der Anfang vom Ende von Glyphosat?
Deutsche Politik News! Top News: Karl Bär, Agrarreferent am Umweltinstitut München: Die EU-Kommission scheitert mit dem Versuch, bei Glyphosat auf Zeit zu spielen!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Umweltinstitut München e.V.
Karl Bär zur Glyphosat-Zulassung:

München (ots) - Die EU-Kommission ist es auch im dritten Anlauf nicht gelungen, eine Mehrheit der EU-Staaten für die Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zu gewinnen.

Damit könnte die Genehmigung des weltweit meistgenutzten Unkrautvernichters bereits am 1. Juli auslaufen.

Um dies zu verhindern, will die Kommission jetzt den Vermittlungsausschuss anrufen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 12:01:34
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Die Vorteile überwiegen klar die Nachteile:
Deutsche Politik News! Top News: Debatte um das Grundeinkommen: In der Schweiz stimmten 23 Prozent dafür - eine erstaunlich hohe Zahl für eine Forderung nach einem sehr grundsätzlichen Kulturwandel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Hannes Koch zur Debatte um das Grundeinkommen:

Bielefeld (ots) - Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen", heißt es im ersten Buch Mose.

Wird dieser Satz der Bibel künftig noch gelten?

Das ist die Kernfrage, die der Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen zugrunde liegt.

Bei der Schweizer Abstimmung wurde sie offiziell zwar nicht gestellt, doch jeder, der am Ple ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 11:01:56
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Blamabel für die Düsseldorfer Staatskanzlei:
Deutsche Politik News! Top News: Wackelige NRW-Gesetze - nun zum Jagdrecht: Eine solche Häufung von Pleiten wie in Nordrhein-Westfalen ist nicht nur peinlich, sie untergräbt auch das Vertrauen in die Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum neuen Landesjagdgesetz in NRW:

Düsseldorf (ots) - Um das neue Landesjagdgesetz ist lange gestritten worden.

Viele Jäger empfinden es als ideologisch motivierte Gängelung, während es einigen Naturschützern noch längst nicht weit genug geht.

Aber der Streit darüber wird womöglich demnächst keine Rolle mehr spielen, sollte das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht wegen eines Formfehlers kassiert werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 10:01:30
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Moralischem Anspruch und der Vorbildfunktion als Führungskraft in der Polizei nicht gerecht geworden:
Deutsche Politik News! Top News: Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, suspendiert den Dessauer Polizeichef, Stiefvater des 20-jährigen Tatverdächtigen im Mordfall Yangjie Li!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Suspendierung des Dessauer Polizeichefs:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat dem Chef des Dessauer Polizeireviers mit sofortiger Wirkung die Ausübung der Dienstgeschäfte untersagt.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe).

Der Grund der Maßnahme: Jörg S., Stiefvater des 20-jährigen Tatverdächtigen im Mordfall Yangjie Li, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 09:01:54
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Netzpolitik.org deckt auf: Eine grundrechtswidrige Massenüberwachung droht!
Deutsche Politik News! Top News: Matthias Spielkamp, ROG-Vorstandsmitglied, zur BND-Reform: Massenüberwachung nicht pauschal legalisieren, sondern beenden!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Matthias Spielkamp zur BND-Reform:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Pläne der großen Koalition zur Reform des Bundesnachrichtendienstes als verpasste Chance, die Überwachung durch den Auslandsgeheimdienst auf ein angemessenes und verhältnismäßiges Maß zu begrenzen.

Damit reagiert die Organisation auf die Veröffentlichung des entsprechenden Gesetzentwurfs durch das Internetportal Netzpolitik. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:46:06
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Vernunft ist nicht unbedingt etwas für Fans:
Deutsche Politik News! Top News: Absage von 'Rock am Ring': Eine Drahtseilakt, bei dem angesichts der Vorkommnisse und der Wettervorhersage die Vernunft gesiegt hat!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Absage von "Rock am Ring":

Bielefeld (ots) - Die Entscheidung war zwangsläufig.

»Rock am Ring« in Mendig konnte angesichts der Vorkommnisse und der Wettervorhersage nicht fortgesetzt werden.

Zu groß die Gefahr, dass es nicht nur zu Verletzten, sondern sogar zu Toten hätte kommen können.

Natürlich stellt sich die Frage, ob zuständige Behörde oder auch der Veranstalter nicht bereits ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:31:07
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Er war einfach ein Mann mit Charakter:
Deutsche Politik News! Top News: Tod der Boxlegende Muhammad Ali: Er war ein begnadeter Boxer, ein politischer Trotzkopf, ein Mythos - ein echter Superstar!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Tod der Boxlegende Muhammad Ali:

Cottbus (ots) - "Ich bin der König der Welt." Lange vor Leonardo di Caprio in "Titanic" hat ein anderer diesen Satz gesprochen - und gleich noch einen hinterher geschickt: "Ich habe die Welt erschüttert".

Muhammad Ali war ein Großmaul, aber eines mit Botschaft. Er war ein begnadeter Boxer, ein politischer Trotzkopf, ein Mythos - ein echter Superstar. Noch heute, mehr als 35 Jahre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:16:56
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Ein Gefälle wird bleiben - so wie zwischen Friesland und Bayern auch:
Deutsche Politik News! Top News: Verdienstgefälle Ost-West: Die Löhne im Westen sind höher - daran wird sich kaum etwas ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum geringeren Verdienst im Osten:

Halle (ots) - Laut Statistik haben die ostdeutschen Mütter trotz mehr Arbeit weniger Geld im Portemonnaie.

Grund ist das geringere Lohnniveau im Osten.

Wer in den neuen Ländern genauso viel Geld für seine Familie erwirtschaften will, muss einfach länger arbeiten - die Vollzeittätigkeit erscheint da nicht mehr als selbstbewusste Entscheidung, sondern als finanzielle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:01:24
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Bislang stellt sich der Senat seiner Verantwortung nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Die Deutsche Umwelthilfe erhebt gegen den Berliner Senat Klage wegen unzureichender Anstrengungen bei der Luftreinhaltung!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zur Klage der DUH wegen fortgesetzter Überschreitung der NO2-Grenzwerte gemäß der 39. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV):

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat beim Verwaltungsgericht Berlin gegen das Land Berlin Klage wegen fortgesetzter Überschreitung der NO2-Grenzwerte gemäß der 39. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) eingereicht.

Grund für die Klage ist die hohe Belastung der Luft mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 00:01:36
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Diskussionsforen, die diesen Namen nicht verdienen, wirken wie Brandbeschleuniger:
Deutsche Politik News! Top News: Rechte Hetze gegen Andersdenkende: Das Netz ertrinkt in abgrundtiefem Hass - dass Aufrufe zum Mord folgen, ist so logisch wie pervers!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zu Morddrohungen:

Essen (ots) - Da schaukelt sich seit Jahren etwas hoch: Tumber Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus toben sich im Internet hemmungslos aus.

Gegen Andersdenkende, gegen Politiker, auch gegen Journalisten. Diskussionsforen, die diesen Namen wahrlich nicht verdienen, wirken da wie Brandbeschleuniger.

Rechtsextremisten lesen, was Rechtsextremisten schreiben, sti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 15:01:24
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Justiziable Schmähungen im Internet sind die Saat, aus der Gewalt erwächst:
Deutsche Politik News! Top News: Todesdrohungen gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Grünen-Chef Cem Özdemir: Bestürzend, aber leider nicht überraschend!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu den Todesdrohungen gegen Maas und Özdemir:

Bielefeld (ots) - Die Todesdrohungen gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Grünen-Chef Cem Özdemir sind bestürzend, überraschend sind sie leider nicht.

Pöbeleien finden sich in den sogenannten sozialen

Netzwerken zuhauf, ganz offen brüllen »Pegida«-A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 14:01:37
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Ob bekannte rechtsextreme Personen in der AfD aktiv sind, werde geprüft:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan J. Kramer, Thüringer Verfassungsschutz-Chef, ist besorgt über AfD: Äußerungen zum Islam, gegen Flüchtlinge und politisch Andersdenkende sind erste ernstzunehmende Anhaltspunkte!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Stephan J. Kramer zur AfD:

Berlin (ots) - Die Voraussetzungen für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der rechtspopulistischen AfD sind nach Aussage des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Stephan J. Kramer nicht erfüllt.

Man schaue aber »sehr genau auf die offenen Informationen, Medienberichte und Stellungnahmen aus der Partei«, sagte Kramer gegenüber der Tageszeitung »neues ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 13:01:39
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Die Entzauberung der AfD hat begonnen:
Deutsche Politik News! Top News: Empört euch weniger über die AfD und deren Aussagen: Begegnet den Provokationen der AfD mit kühlem Kopf - mit Zahlen, Daten, Fakten, mit stringenter Analyse!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur AfD:

Ravensburg (ots) - Seit Monaten herrscht regelmäßig große Aufregung gleichermaßen in den Kommentarspalten wie in den sozialen Netzwerken der Republik.

Zu Recht eigentlich, denn die ständigen Provokationen der Parteivorderen der Alternative für Deutschland (AfD) können, ja müssen all jene aufregen, die an ein offenes, an ein freies, an ein nach vorne orientiertes Land glauben.

Und doch ist es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 12:01:41
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Der Rücktritt allein wird die Schwierigkeiten der Südwest-SPD nicht beheben:
Deutsche Politik News! Top News: Nils Schmid, baden-württembergischer SPD-Chef, kündigt seinen Rücktritt an: Schmids Nachfolger braucht nicht nur mehr Charisma und Strahlkraft!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Nils Schmid zum Amt des baden-württembergischer SPD-Chefs:

Heidelberg (ots) - Die Schwierigkeiten der Südwest-SPD sind allerdings allein mit einem Wechsel an der Spitze nicht behoben - selbst wenn Schmids Nachfolger über mehr Charisma und Strahlkraft als er selbst verfügen würde.

Die Krise der Sozialdemokratie lässt sich nur bundesweit lösen. Das Bekenntnis Sigmar Gabriels vom Wochenende zu einem klaren linken Profi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 11:01:41
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Monsanto-Lobbyismus in der Bundesregierung:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, greift Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wegen Glyphosat an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schmidt zu Barbara Hendricks:

Düsseldorf (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat vor der für heute geplanten EU-Abstimmung über eine verlängerte Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat heftige Kritik an der SPD und seiner für Umwelt zuständigen Kabinettskollegin Barbara Hendricks (SPD) geübt.

"G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 10:01:50
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Auch die Bio-Verbände kritisieren Bundesagrarminister Schmidt:
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fordert von Seehofer die Abberufung von Agrarminister Schmidt: Schmidt betreibt nur Lobbypolitik für die Milchindustrie auf Kosten der Bauern!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Christian Schmidt:

München (ots) - Die Milchkrise spitzt sich zu und die Forderungen nach wirkungsvollen Maßnahmen werden lauter.

Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, selbst Landwirt, wirft Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) vor, als Agrarminister nicht auf der Seite der Bauern zu stehen:

"Schmidt betreibt nur Lobbypolitik für die Milchindust ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 09:01:13
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Parteipolitische Rechnerei und Aufrechnerei wird die Nominierung entscheiden:
Deutsche Politik News! Top News: Debatte über die Gauck-Nachfolge: Deutet bei den Überlegungen der Parteien, wen sie nun ins Rennen schicken, nicht einiges darauf hin, dass sie nicht von der Persönlichkeit her denken?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Debatte über die Gauck-Nachfolge:

Berlin (ots) - Es geht auch bei den Überlegungen zu der kommenden Bundespräsidentenwahl wieder um parteipolitische Rechnerei und Aufrechnerei; Spielchen, die am Ende auch Horst Köhler und Christian Wulff ins und aus dem Amt gebracht haben.

Sicher, es mag naiv erscheinen, von solchen Interessen absehen zu wollen - auch von den politischen Signalen, welche die eine oder andere Prä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 08:01:04
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Die FDP will allein über die persönliche Eignung der Kandidaten entscheiden:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender, verbindet mit Wahl des Bundespräsidenten kein Koalitionssignal: Sowohl Lammert (CDU) als auch Steinmeier (SPD) sind geeignete Gauck-Nachfolger!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Kubicki zur Wahl des Bundespräsidenten:

Berlin (ots) - Im Fall eines Rückzugs von Amtsinhaber Joachim Gauck wird die FDP ihr Abstimmungsverhalten bei der Bundespräsidentenwahl nicht von koalitionspolitischen Erwägungen abhängig machen.

"Die FDP verbindet mit der Wahl des Staatsoberhaupts keinerlei Koalitionssignale, sondern wird a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 00:01:27
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CETA wird für die SPD zur Zerreißprobe:
Deutsche Politik News! Top News: Skepsis und Unwissenheit bei den SPD-Wählern zu CETA: Greenpeace-Aktivisten fordern die SPD auf, CETA abzulehnen!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Zur SPD:

Berlin (ots) - Die SPD-Spitze entfernt sich mit ihrer Haltung zum Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada von ihren eigenen Parteileitlinien und ihren Wählern.

Das zeigt eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von Greenpeace (Umfrageergebnisse: bit.ly/1U0Tx3E).

Demnach wollen 43 Prozent der potentiellen SPD-Wähler CETA abgelehn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Juni 2016 @ 10:01:43
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