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Ein fixes Rentenalter für alle ist falsch - wir brauchen individuelle Flexibilität:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, kritisiert die Rentenpolitik der Bundesregierung: Der Renten-Vorstoß der Bundesbank belegt die Dramatik der Lage!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Christian Lindner zur Bundesbank:

Köln (ots) - FDP-Parteichef Christian Lindner hat die Rentenpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert.

In Bezug auf den Vorschlag der Bundesbank, bis 2060 die Rente ab 69 Jahren einzuführen, sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger (Dienstagsaus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. August 2016 @ 00:01:06
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Zwei von sieben Ditib-Vorstandsmitgliedern sinf Beamte der türkischen Religionsbehörde:
Deutsche Politik News! Top News: Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftrage der Unionsfraktion, fordert vom deutsch-türkischen Islamverband Ditib eine Öffnung für syrische Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cemile Giousouf zum deutsch-türkischen Islamverband Ditib:

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um eine Anerkennung des deutsch-türkischen Islamverbandes Ditib als Religionsgemeinschaft hat die CDU-Abgeordnete Cemile Giousouf eine Öffnung der Organisation für anderssprachige Muslime gefordert.

"Es wäre wünschenswert, dass sich der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 17:01:46
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Jetzt geht es um die innere Sicherheit:
Deutsche Politik News! Top News: Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW: Die doppelte Staatsbürgerschaft nicht zusammen mit der inneren Sicherheit diskutieren!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Armin Laschet zur doppelten Staatsbürgerschaft:

Berlin (ots) - Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat davor gewarnt, die doppelte Staatsbürgerschaft in einem Atemzug mit innerer Sicherheit in Deutschland zu diskutieren.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 16:01:31
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Vieles von dem, was die CDU-Innenminister verlangen, ist in NRW längst umgesetzt:
Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, hat die Vorschläge der Union zur inneren Sicherheit kritisiert und wirft ihr plumpe Anbiederung an die rechte Klientel vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ralf Jäger zur CDU:

Bielefeld (ots) - NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) hat die Vorschläge der Union zur inneren Sicherheit kritisiert.

In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe) sagte er, in der "Berliner Erklärung" steckten nur "wen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 15:01:48
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Einkommenssteuerreform für die Entlastung der niedrigen und mittleren Einkommen notwendig:
Deutsche Politik News! Top News: Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), stellvertretender SPD-Vorsitzender, will bei den Sozialabgaben Freibeträge schaffen und so Familien zusätzlich entlasten!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thorsten Schäfer-Gümbel zu Freibeträgen bei den Sozialabgaben:

Düsseldorf (ots) - Um Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen finanziell zu entlasten, will die SPD bei den Sozialabgaben Freibeträge einrichten.

"Ein Freibetrag für Sozialabgaben analog zum Steuerfreibetrag wäre ein In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 14:01:52
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Diese Unterkünfte wurden provisorisch an Interimsbetreiber vergeben:
Deutsche Politik News! Top News: Sieben von acht Ausschreibungen für Asylheim-Betreiberverträge in Berlin liegen auf Eis: Bieter haben Nachprüfanträge gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Ausschreibungen für Asylheim-Betreiberverträge in Berlin:

Berlin (ots) - Sieben von acht Ausschreibungen für Betreiberverträge für neue Flüchtlingsheime in Berlin liegen auf Eis. Das bestätigte Regina Kneiding, Sprecherin von Sozialsenator Mario Czaja (CDU), auf eine Anfrage der Tageszeitung »neues deut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 13:01:57
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Pro Welpe kommen schnell in Rechnung gestellte 1.500 Euro zusammen:
Deutsche Politik News! Top News: Tierschutzbund schlägt Alarm: Immer mehr illegale Welpentransporte fliegen bei Grenzkontrollen auf - die Tierheime entlang der Grenze sind voll!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu illegalen Welpentransporte:

Osnabrück (ots) - Seit Wiedereinführung der Grenzkontrollen im September vergangenen Jahres fliegen laut Deutschem Tierschutzbund immer häufiger illegale Tiertransporte an Deutschlands Außengrenzen auf.

Verbandspräsident Thomas Schröder sagte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 12:01:35
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Für Beamtinnen und Beamte, die trotz vorhandener Stellen nicht befördert werden können:
Deutsche Politik News! Top News: Dienstrechtsreform in NRW: Die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) fordert Schadensersatz für die Opfer der verschärften Frauenförderung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Dienstrechtsreform in NRW:

Düsseldorf (ots) - Bei der Dienstrechtsreform stößt die rot-grüne Landesregierung in NRW auf neuen Widerstand. Die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) fordert Schadensersatz für die Opfer der verschärften Frauenförderung, die mit dem neuen Dienstrecht seit Juli in den Behörden des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 11:01:06
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Ein taktisches Manöver vor der wichtigen Landtagswahl in NRW im Mai 2017:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel, SPD-Chef, Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister, zu TTIP: Eine Verzögerung kommt ihm gelegen, weil er damit die SPD-Linke nicht gegen sich aufbringt!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Sigmar Gabriels Haltung zu TTIP:

Bielefeld (ots) - Seit dem Jahr 2013 verhandeln Politiker hinter verschlossenen Türen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA.

Das Abkommen ist umstritten. Viele Bürger sorgen sich darum, dass Verbraucherrechte auf der Strecke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 10:01:31
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Leere Ränge und vornehme Zurückhaltung bestimmen das Bild:
Deutsche Politik News! Top News: Halbzeit der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro: Olympia kommt zur Unzeit, die Menschen haben buchstäblich andere Sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Olympischen Spielen in Rio:

Düsseldorf (ots) - Die zweite Hälfte der Olympischen Spiele hat begonnen, traditionell die Zeit der Leichtathleten und höchste Zeit für angemessene Stimmung in den Stadien.

Bislang feiert Rio nur dann eine Party, wenn es Brasilianer bejubeln darf.

Darüber hinaus bestimmen leere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 09:01:44
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Vieles ist noch unklar:
Deutsche Politik News! Top News: 100 Tage Grün-Schwarz in Baden-Württemberg: Es wird Zeit, dass Grün-Schwarz das erste große Projekt auf den Weg bringt - was könnte das konkret sein?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu 100 Tagen Grün-Schwarz in Baden-Württemberg:

Stuttgart (ots) - Noch immer sind etliche Ressorts mit sich selbst beschäftigt.

Noch immer ist nicht klar, ob und wie die neuen Spiegelressorts im Staatsministerium im Spiel der Koalitionskräfte agieren sollen.

Noch lassen abseits des Koalitionsvertrags offengelegt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 08:01:31
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Die CDU emanzipiert sich - "Sie kennen mich" und "wir schaffen das" reichen nicht mehr:
Deutsche Politik News! Top News: Signal an die Kanzlerin: Weniger Steuern, mehr Sicherheit - Wirtschaftsflügel und Innenexperten wollen die verunsicherten Wähler zurückgewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zum Angela Merkel:

Karlsruhe (ots) - Auffällig auch, dass Merkel und ihre CDU bei den Steuern wie der inneren Sicherheit von Horst Seehofers CSU zum Jagen getrieben werden mussten, praktisch gab München den Kurs v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 00:01:54
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Die Maßnahmen wie eine Verschärfung des Ausländerrechts kämen "ein bisschen spät":
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender und Brandenburgs Landes- und Fraktionschef: Das von der Bundesregierung geplante Sicherheitspaket geht nicht weit genug!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Alexander Gauland zum von der Bundesregierung geplanten Sicherheitspaket:

Potsdam (ots) - Brandenburgs AfD-Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland hat das von der Bundesregierung geplante Sicherheitspaket als "richtig" bezeichnet.

"Es wird trotzdem nicht ausreichen", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 18:01:50
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Gegen Vorschläge wie Burka-Verbot oder Ende der doppelten Staatsbürgerschaft:
Deutsche Politik News! Top News: Joachim Gauck, Bundespräsident, mit Unterstützung des Merkel-Kurses: Er kann den nüchternen Blick Merkels mit einer Ansprache verbinden, die die Sorgen der Menschen aufnimmt, ohne sie zu befeuern!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Gaucks Stützung des Merkel-Kurses:

Berlin (ots) - Ja, Gauck beweist gerade jetzt, dass er den nüchternen Blick Merkels mit einer Ansprache verbinden kann, die die Sorgen der Menschen aufnimmt, ohne sie zu befeuern.

Das Wort von den "Böen, die uns schütteln" ist ein Paradebeispiel dafür. Die Botschaft lautet: Ja, wir wissen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 17:31:17
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Auch eine im Kern falsche Regierung kann teilweise richtige Dinge tun:
Deutsche Politik News! Top News: Polens Wirtschafts- und Sozialpolitik: Die nationalkonservative Regierung bringt den Staat als Gestalter ins Spiel und nimmt Abschied von einem aus dem Ruder gelaufenen Wirtschaftsliberalismus!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Polens Wirtschafts- und Sozialpolitik:

Frankfurt (ots) - Polens nationalkonservative Regierung bringt mit ihrem neuen Ansatz in der Wirtschafts- und Sozialpolitik den Staat als Gestalter ins Spiel und nimmt Abschied von einem aus dem Ruder gelaufenen Wirtschaftsliberalismus.

Kritiker im In- und Ausland sollten nicht in den M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 17:01:36
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Gabriel habe sozial agiert und die Gewerkschaften unterstützt:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, verteidigt Gabriels Entscheidung, die Übernahme von Kaisers Tengelmann durch Edeka per Ministererlaubnis zu gestatten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Michael Schlecht zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - In der Debatte um die Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch Edeka hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Unterstützung aus der Linkspartei erhalten.

Gabriels Entscheidung, die Übernahme per Ministererlaubnis zu gestatten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 15:46:26
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Die AfD will zum BER eine betriebswirtschaftliche Analyse machen lassen:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Pazderski, Spitzenkandidat der Berliner ''Alternative für Deutschland'' (AfD), will Flüchtlinge, die sich ''nur temporär in Deutschland aufhalten'', nicht integrieren und einen Baustopp am BER pr&uum

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Georg Pazderski zur Flüchtlingspolitik und zum BER:

Berlin (ots) - In der Flüchtlingspolitik will der Spitzenkandidat der Berliner "Alternative für Deutschland" (AfD), Georg Pazderski, Flüchtlinge, die sich "nur temporär in Deutschland aufhalten", nicht integrieren.

Das betonte er im S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 13:01:04
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Hermann Kanter hatte sehr, sehr viel Freunde - auch nach dem Zusammenbruch :
Deutsche Politik News! Top News: Hermann Kant, Schriftsteller und einer der erfolgreichsten Autoren der DDR, ist im Alter von 90 Jahren gestorben!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Schriftsteller Hermann Kant:

Berlin (ots) - Der Schriftsteller Hermann Kant ist tot. Er starb am Sonntagmorgen im Alter von 90 Jahren im Krankenhaus Neustrelitz, wie die Tageszeitung "neues deutschland" aus Kants privatem Umfeld erfuhr.

Kant, der seit Mitte der 90er Jahre zurückgezogen auf dem Land in Nordbrandenburg lebte, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 11:01:52
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Die Kosten von rund 250.000 Euro pro Büro und Jahr sind ein überschaubares Risiko:
Deutsche Politik News! Top News: Berlin muss in die Welt hinaus: Weiteres Wachstum kommt nicht von allein - weitere Wirtschaftsrepräsentanzen nach Istanbul und London sind sinnvoll!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zu Berlin:

Berlin (ots) - Berlin ist beliebt, nicht nur bei Touristen, auch bei Investoren.

Wir erleben eine sehr gute wirtschaftliche Entwicklung. Aber niemand kann garantieren, dass das in zehn oder 15 Jahren noch genauso ist.

Deshalb liegt der Gedanke nahe, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 11:01:35
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Facebook hat Anfragen nach Daten Verdächtiger nur zögerlich oder gar nicht beantwortet:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, will mit Facebook über die Herausgabe von Nutzerdaten von Terrorverdächtigen reden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Thomas de Maizière zu Facebook :

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit Facebook über die Herausgabe von Nutzerdaten von Terrorverdächtigen sprechen.

"Die anlassbezogene Kooperation der Bundessicherheitsbehörden mit Facebook in den Bereichen Isl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 09:01:45
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Die Hemmschwelle der Fahrgäste ist gesunken:
Deutsche Politik News! Top News: Heinrich Brüggemann, Chef der DB Regio NRW, befürwortet nach der Axt-Attacke eines Islamisten Hunde-Streifen in NRW-Regionalzügen!

Deutsche-Politik-News.de | Hauptbahnhof Hamburg 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Hunde-Streifen in NRW-Regionalzügen:

Düsseldorf (ots) - Nach der Axt-Attacke eines Islamisten in einem Regionalzug bei Würzburg sprechen sich Bahnvertreter für höhere Sicherheitsmaßnahmen in NRW aus.

"Ich begrüße die Debatte, die es in den Gremien des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr gibt. Dort ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 16:01:22
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Seit der Loveparade 2010 in Duisburg wurden Sicherheitskonzepte überarbeitet und angepasst:
Deutsche Politik News! Top News: Armin Seyfried, Sicherheitsforscher, warnt vor ''tödlichen Risiken'' durch Drängeln bei Großveranstaltungen: ''Wer stolpert, kann schnell in ernste Gefahr geraten''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Armin Seyfried zu Großveranstaltunge:

Osnabrück (ots) - Seyfried: An engen Stellen nicht von hinten schieben!

Der Sicherheitsforscher Armin Seyfried sieht bei Großveranstaltungen wie Musikfestivals oder Sportereignissen Drängeln als größtes Risiko für die Besucher.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 15:46:46
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Die Zahl der Asylanträge aus den drei Maghreb-Staaten ist im Juli erneut gestiegen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Zahl der Asylanträge aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien ist erneut gestiegen: 2016 gibt es schon mehr Asylersuchen aus Marokko als im Gesamtjahr 2015!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Zahl der Asylanträge aus den Maghreb-Staaten:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Asylanträge aus den drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien ist im Juli erneut gestiegen.

Das geht aus aktuellen Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 15:31:32
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Mit neuesten elektronischen Hilfsmitteln wollen die Ermittler das Handy aufspüren
Deutsche Politik News! Top News: Mordfall Yangji Li Ermittler hoffen auf Handy der toten Chinesin: Neben Verbindungsdaten geht es auch um Fotos - damit könnten Lücken in der Indizienkette geschlossen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Mordfall Yangji Li:

Halle (ots) - Drei Monate nach der Tat gibt es im Mordfall Yangjie Li noch keine Anklage.

Dennoch ist Oberstaatsanwalt Klaus Tewes, Beauftragter des Generalstaatsanwaltes, mit dem erreichten Ermittlungsstand zufrieden.

"Im Moment halte ich es für nicht ausgeschlossen, dass eine Entscheidu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 15:16:17
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Für die Linke hat eine rot-rot-grüne Koalition Signalwirkung:
Deutsche Politik News! Top News: Klaus Lederer, Berliner Linke-Chef und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl: ''Rot-rot-grün in Berlin wird in den Bund ausstrahlen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus Lederer zu rot-rot-grünen Koalitionen im Land und im Bund:

Berlin (ots) - Der Berliner Linken-Chef Klaus Lederer hofft auf rot-rot-grüne Koalitionen im Land und im Bund.

Die Hauptstadt habe "fünf Jahre Stillstand" hinter sich.

Deshalb setze er darauf, dass die Linke nach der Abgeordnetenhauswahl eine gemein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 15:01:47
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Nach heftigen Diskussionen über eine mögliche Spitzenkandidatur von Frauke Petry:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender Vorsitzender der ''Alternative für Deutschland'' (AfD), hat sich gegen die Nominierung eines eigenen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 ausgesprochen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Alexander Gauland zur Nominierung eines AfD-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 :

Köln (ots) - Alexander Gauland, stellvertretender Vorsitzender der "Alternative für Deutschland" (AfD), hat sich gegen die Nominierung eines eigenen Spitzenkandidaten zur

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:46:34
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Kein Zusammenhang zwischen Mehrstaatlichkeit und der inneren Sicherheit:
Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, fordert ''dass sich mehr Migranten zu Deutschland bekennen und sich um eine Einbürgerung bemühen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cem Özdemir zu Migranten:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat die in Deutschland lebenden Migranten aufgefordert, sich mehr zur Bundesrepublik zu bekennen und ihre eigene Einbürgerung zu forcieren.

"Ich möchte, dass sich mehr M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:31:07
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Friedenssicherung? Fluchtverhinderung? Wohl von Beidem etwas!
Deutsche Politik News! Top News: Mauerbau um Ostberlin am 13. August 1961: Ein Tag ewiger Mahnung - der Mauertoten muss mit einer Gedenktafel gedacht werden!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jochim Stoltenberg zum Mauerbau:

Berlin (ots) - Es darf nicht widerstandslos hingenommen werden, wenn noc

h heute unbelehrbare ehemalige Stasi- und Grenzobere den 13. August 1961 öffentlich als politische Heldentat feiern.

Es ist überfällig, dass der Mauertoten, deren Asche anonym auf dem Friedhof Baumschulenweg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:16:47
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Hermann zeigt Einsichtsfähigkeit und hat den Rückwärtsgang eingelegt:
Deutsche Politik News! Top News: Winfried Hermann, baden-württembergischer Verkehrsminister (Grüne), muss seinen Modellversuch zu Tempo 120 auf Autobahnen wegen zu hoher juristischer Hürden zu den Akten legen!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Sachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Modellversuch zu Tempo 120 auf Autobahnen:

Stuttgart (ots) - Natürlich ist es für den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann peinlich, dass er jetzt seinen Modellversuch zu Tempo 120 auf Autobahnen wegen zu hoher juristischer Hürden zu den Akten legen muss.

Denn dass das Vorhaben rechtlich heikel, politis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:01:46
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Versteckte Moscheen können ein bedenkliches eigenständiges Leben entfalteten:
Deutsche Politik News! Top News: Moscheebau: Der Standort einer Moschee inmitten eines pulsierenden Lebens vermag auch das religiöse Leben zu säkularisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gassner zum Moscheebau:

Karlsruhe (ots) - Es steht einem aufgeklärten Staat gut an, dass Gotteshäuser mitten ins Stadtbild rücken.

Das hat einen doppelten Effekt - Passanten und Bummler stolpern quasi über die Stätten einer Religiosität, die in der Moderne sehr bewusst und sehr strikt vom Staat getrennt ist.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 13:31:11
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