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Ein neuer Straftatbestand soll die Infektion von einer großen Vielzahl von Computern betreffen:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, fordert lange Gefängnisstrafen für Kriminelle im Internet: 'Betreibern von Botnetzen den Stecker ziehen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Kutschaty zu Kriminellen im Internet :

Bielefeld (ots) - Angesichts der weiterhin hohen Zahl potenzieller Zombie-Rechner fordert Nordrhein-Westfalen lange Gefängnisstrafen für Kriminelle im Internet.

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) sagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen We ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juli 2016 @ 11:01:46
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Kernstück des Gesetzes ist die Entgeltregulierung:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Lange (CSU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Eisenbahnregulierung ist gelungen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ulrich Lange zur Eisenbahnregulierung:

Berlin (ots) - Mehr Wettbewerb durch diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und Regulierung der Nutzungsentgelte

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich besch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juli 2016 @ 09:01:31
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Solche manipulative Nutzung wäre sehr vielfältig nutzbar!
Deutsche Politik News! Top News: Gebrauch von Smartphones auf Konzerten: Das US-Patentamt hat gerade einen Apple-Antrag genehmigt, woanach iPhone-Kameras per Infrarot-Licht manipuliert (gesperrt) werden können!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Gebrauch von Smartphones auf Konzerten:

Regensburg (ots) - Der Vorstoß, exzessives Smartphoning zu unterbinden, ist pikant.

Denn gerade die großen Labels und Stars sind es ja, die PR auf allen Kanälen pushen wollen.

Und: Anders als etwa Klassik-Konzerte, bei denen es ums innige Zuhören geht, sind Rock- und P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 13:01:44
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Wie üblich: Geheimdienstinformationen aufgebauscht!
Deutsche Politik News! Top News: Report über die britische Kriegsbeteiligung in Irak: Der damalige Regierungschef Tony Blair hat nicht alle Möglichkeiten einer friedlichen Lösung ausgeschöpft!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Report über die britische Kriegsbeteiligung in Irak:

Berlin (ots) - Für die Angehörigen der in Irak gefallenen britschen Soldaten war immer klar: Tony Blair muss zur Verantwortung gezogen werden.

Nicht nur Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu will den Londoner Ex-Premier schon seit Langem vor dem Internationalen Strafgeric ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 12:01:59
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Eine Million Menschen im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Weil (SPD), Niedersachsens Regierungschef, will den Bund stärker an den Flüchtlingskosten beteiligen: Es handele sich um eine gemeinsam zu bewältigende schwierige Aufgabe!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Stephan Weil zu den Flüchtlingskosten:

Bremen (ots) - Bremen/Hannover. Nach Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) den Bund aufgefordert, sich deutlich stärker an den Flüchtlingskosten zu beteiligen.

"Das ist derz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 11:01:40
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 3)

Exorbitante Schadensersatzklagen wie in den USA sind nicht gewollt:
Deutsche Politik News! Top News: Dirk Wiese (SPD), Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Abgas-Manipulationen: Die SPD will im U-Ausschuss Minister Dobrindt (CSU) und VW-Manager vernehmen!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Dirk Wiese zum Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Abgas-Manipulationen:

Saarbrücken (ots) - Die SPD will im Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Abgas-Manipulationen als Zeugen auch Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Mana ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 10:01:43
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Dieses Jahrtausendproblem benötigt eine Lösung:
Deutsche Politik News! Top News: Der Abschlussbericht der Endlagerkommission nennt Kriterien dafür, wie nach einem sicheren Endlager geforscht werden soll: Wird Ostbayern nun das Atomklo Deutschlands?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Abschlussbericht der Endlagerkommission:

Regensburg (ots) - Alles ist relativ.

Rund 60 Jahre lang wird in Deutschland bis zum völligen Ausstieg aus der Kernkraft in sechs Jahren aus der Spaltung von Uran-Atomkernen Energie gewonnen.

Eine relativ lange Zeit, beinahe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 08:41:20
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Regierungswechsel in Argentinien und Brasilien und die Krise in Venezuela bereiten Sorgen:
Deutsche Politik News! Top News: Elier Ramírez Cañedo, kubanischer Historiker: Die USA wollen weiterhin den Regimechange - die Öffnung der USA gegenüber Kuba ist nur eine taktische Anpassung der Strategie!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Elier Ramírez Cañedo zu den USA:

Berlin (ots) - Die Öffnung der USA gegenüber Kuba ist nach Ansicht des kubanischen Historikers Elier Ramírez Cañedo "eine profunde taktische Anpassung der Strategie, ohne am Ziel etwas zu ändern: Regimechange".

Im Gespräch mit der in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 08:21:50
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Prostitution ist zu 95 Prozent Armuts- und Zwangsprostitution:
Deutsche Politik News! Top News: Karin Maag (CDU), Sprecherin der Frauen-Gruppe in der Unionsfraktion, beschuldigt die SPD, sich von den Lobbygruppen des Sexgewerbes beeinflussen zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Karin Maag zum Koalitionspartner SPD:

Stuttgart (ots) - Vor der Entscheidung des Bundestages für ein strengeres Prostitutionsschutzgesetz an diesem Donnerstag kritisiert die Sprecherin der Frauen-Gruppe in der Unionsfraktion, Karin Maag (CDU), den Koalitionspartner:

Die SPD habe "eindeutig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 08:01:07
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Bei der Kanzlerpräferenz steigt Angela Merkels Wert wieder:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Kanzlerin Angela Merkels Besonnenheit nach dem Brexit-Votum zahlt sich aus / Die Mehrheit ist für einen Dialog mit Russland statt Abschreckung!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die Ruhe und Besonnenheit von Kanzlerin Angela Merkel nach dem beschlossenen Austritt der Briten aus der EU wird offenbar belohnt.

Bei der Kanzlerpräferenz - für wen man sich entscheiden würde, wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 00:01:30
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Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die bäuerliche Landwirtschaft erhalten:
Deutsche Politik News! Top News: Franz-Josef Holzenkamp / Cajus Caesar, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Bundeshaushalt 2017 stärkt die heimische Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Niedersachsen Rinder 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Cajus Caesar zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft:

Berlin (ots) - Der Entwurf entlastet die Bauern und stärkt Investitionen!

Am heutigen Mittwoch hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Entwurf zum Bundeshaushalt 2017 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundesta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 16:30:45
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"Wenn jeder Held sein will, ist es keiner mehr":
Deutsche Politik News! Top News: Elmar Brok (CDU), Europapolitiker, warnt: Referenden machen EU handlungsunfähig - Ungarns Ministerpräsident Orban betreibt Propaganda!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Elmar Brok zu Referenden:

Osnabrück (ots) - CMit Blick auf die Volksabstimmung in Ungarn hat der Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) die EU-Staaten davor gewarnt, die Union mit Referenden handlungsunfähig zu machen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 17:01:16
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Die Grünen können Beschlüsse der Länderkammer blockieren:
Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Trittin und Robert Habeck (Grüne) kündigen eine Blockade des Ceta-Abkommens an: 'Ceta ist ein schlechtes Abkommen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin und Robert Habeck zum Ceta-Abkommen:

Düsseldorf (ots) - Prominente Vertreter der Grünen haben ihren Widerstand in Bundestag und Bundesrat gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta angekündigt.

"Ceta ist ein schlechtes Abkommen", sagte der Grünen-Bundestag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 16:31:02
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Nach Ansicht von Bartels kein Problem, sondern eine Lösung:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestages: Entwicklungsgelder für Militärausrüstung sind 'Hilfe zur Selbsthilfe' und kein Problem!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Peter Bartels zu Entwicklungsgelder für Militärausrüstung:

Osnabrück (ots) - Bartels sieht in EU-Plänen für Afrika "Hilfe zur Selbsthilfe" / Grüne und Linke kritisieren "Tabubruch"!

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat es als "Hilfe zur Selbsthilfe" bezeichnet, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 16:30:56
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Die Ermittlungsbehörden tauschen sich aus:
Deutsche Politik News! Top News: Auch in Sachsen-Anhalt wird nach untergetauchten RAF-Mitgliedern Daniela Klette, Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub gesucht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Suche nach den ehemaligen RAF-Terroristen Daniela Klette, Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub:

Halle (ots) - Die Polizei in Sachsen-Anhalt ist in die Suche nach den ehemaligen RAF-Terroristen Daniela Klette, Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub eingebunden.

Das berichtet di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 15:31:11
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Damit könnte der Braunkohle-Abbau schon 2030 beendet sein:
Deutsche Politik News! Top News: Rot-Grün besiegelt das Auslaufen von Garzweiler II: Das Unternehmen RWE Power, das Abbaurechte bis 2045 hat, muss 400 Millionen Tonnen Braunkohle in der Erde lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Auslaufen von Garzweiler II:

Düsseldorf (ots) - Die rot-grüne Landesregierung hat sich darauf verständigt, das verkleinerte Braunkohle-Abbaugebiet Garzweiler II in den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) aufzunehmen.

Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 15:01:52
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In der Außenwirkung ist eins plus eins nicht zwei, sondern null:
Deutsche Politik News! Top News: Spaltung der AfD- Fraktion in Baden-Württemberg: Nicht eine Partei, sondern mehrere Parteien - die Spalter der AfD sind im Landtag!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Spaltung der AfD- Fraktion in Baden-Württemberg:

Stuttgart (ots) - 809.544 Menschen in Baden-Württemberg dürfen sich verkohlt fühlen. Sie alle haben bei der Landtagswahl im März die AfD gewählt.

Sie dachten, sie wählten damit eine Partei. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 14:31:18
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Kine Alternative zum Rest der Parteienlandschaft - auch bei der AfD geht es um Macht:
Deutsche Politik News! Top News: Die Wagenburg hält nicht: AfD-Spaltung in Baden-Württemberg als Teil eines internen Machtkampfes, den die Parteiführung im Bund austrägt!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur AfD-Spaltung im Stuttgarter Landtag:

Ravensburg (ots) - Die AfD im Stuttgarter Landtag hat nicht einmal die ersten 100 Tage überstanden, ohne sich im Streit zu zerlegen.

Der Plan, erst nach der Sommerpause über den Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon zu entscheiden, musste sche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 14:01:13
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Beruhigen und nicht verunsichern - das wäre eine vernünftige Nato-Strategie:
Deutsche Politik News! Top News: Nato-Gipfel in Warschau: Die Nato ist ein Verteidigungsunion, die beruhigen und nicht verunsichern soll - vor allem nicht Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum bevorstehenden Nato-Gipfel:

Bielefeld (ots) - Die Nato steht vor einem kaum zu lösenden Rätsel.

Wie erhöht man das Gefühl der Sicherheit für die Staaten, die an Russland grenzen, ohne gleichzeitig das als Partner unverzichtbare Moskau allzu sehr zu verärgern?

Der Gi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 13:01:55
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Die Banken werden sich noch genauer auf ihre täglichen Geldströme einstellen:
Deutsche Politik News! Top News: Zins-Strategie bei den Volksbanken: Die Zinspolitik der EZB trifft jetzt die Genossenschaftsbanken - die Negativ- und Nullzinspolitik sorgt für schmelzende Margen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Carsten Menzel zur Zins-Strategie bei den Volksbanken:

Hagen (ots) - Der Tabubruch am Kapitalmarkt geht weiter: Die Zinspolitik der EZB trifft jetzt die Genossenschaftsbanken.

Wollen sie Geld bei ihrem Spitzeninstitut, und sei es nur über Nacht, parken, müssen sie dafür bezahlen.

Vorweg: Ganz sicher ist deswegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 12:01:23
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Der harte Kern der Islamisten in Bremen ist aber längere Zeit nicht mehr angewachsen:
Deutsche Politik News! Top News: Bremer Islamisten: Das kleinste Bundesland gilt als Hochburg - es waren mehr als 20 Männer und Frauen, die in den vergangenen Jahren nach Syrien zum Kampf für den Daesch aufbrachen!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Hinrichs zum Bremer Islamisten Harry S. :

Bremen (ots) - Ein junger Mann ohne Halt, der sein Heil im Glauben sucht - so ist Harry S. zum Terror der Islamisten gelangt und hat in Syrien den Daesch unterstützt.

Jetzt ist er dafür verurteilt worden. Er zeigt sich geläutert und will bei der Aufklärungsarbeit gegen die Radika ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 10:31:20
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Die EU würde Belarus gern aus den engen Beziehungen zu Russland lösen:
Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Es ist an der Zeit für eine Verbesserung der Beziehungen zu Belarus!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung zu Belarus:

Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion verabschiedet Positionspapier / Erwartungen an die Führung in Minsk formuliert!

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am (...) Dienstag das Positionspapier "Wertebasierte Zusammenarbeit mit Belarus auf neue Grundlage stellen" beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 11:01:12
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Unterricht und Ausstattung in den Schulen muss digitale Kompetenzen viel besser fördern:
Deutsche Politik News! Top News: Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert 10 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen für den Breitbandausbau!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Lars Klingbeil zum Breitbandausbau:

Düsseldorf (ots) - Der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda in der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hat angesichts des schleppenden Breitbandausbaus zusätzliche Investitionen in Höhe von mindestens zehn Milliarden Euro gefordert.

"Eine Breitband-Grundversorgung von 50 Mbit/s kann ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 10:01:30
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Wird da der Bock zum Gärtner gemacht?
Deutsche Politik News! Top News: Fall Corelli: Das Bundesinnenministerium sieht Defizite in der Führung des Verfassungsschutzes - BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen soll die Mängel beheben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Fall Corelli:

Berlin (ots) - In der Affäre um den verstorbenen Ex-V-Mann Thomas R. alias "Corelli" sieht das Bundesinnenministerium nach Informationen des Tagesspiegels (Mittwochausgabe) Defizite in den Führungsebenen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

Das gehe aus dem Bericht des früheren Ministerialdirektors Rei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 08:31:48
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Es sollte keine Vorfestlegungen sondern eine "weiße Landkarte" geben:
Deutsche Politik News! Top News: Ursula Heinen-Esser, Endlager-Kommissions-Vorsitzende, verteidigt die Empfehlung ihres Gremiums, Gorleben als Standort nicht auszuschließen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Ursula Heinen-Esser zur Empfehlung der Atommüll-Endlager-Kommission:

Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Atommüll-Endlager-Kommission, Ursula Heinen-Esser (CDU, Anm.), hat die Empfehlung ihres Gremiums verteidigt, Gorleben als Standort nicht auszuschließen.

Heinen-Esser sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, der Auftrag der Kommissi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 08:01:20
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Bayern, Hessen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern haben bereits Zustimmung signalisiert:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, will bis zu drei Jahre Haft für Teilnehmer an illegalen Autorennen im Bundesrat durchsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesrat Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Kutschaty zu Teilnehmern an illegalen Autorennen:

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen bringt am Freitag einen Gesetzesantrag in den Bundesrat ein, der bis zu drei Jahre Haft und dauerhaften Führerscheinentzug für Teilnehmer an illegalen Autorennen vorsieht.

Die Initiative von NRW-Ju ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 00:01:18
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Eine verstärkte Entwicklung zu einer größeren Vergemeinschaftung von Schulden:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Werner Sinn, Ex-ifo-Chef, plädiert für deutsche Änderungskündigung des Maastrichter Vertrages!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans-Werner Sinn zum Brexit:

Bonn (ots) - Der frühere Chef des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat angesichts des Brexit deutlich gemacht, dass es seiner Meinung nach im deutschen Interesse sei, den Maastrichter Vertrag zu verändern, weil ansonsten die mediterranen Länder Frankreich,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 17:31:59
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Das ist Quatsch: Schuld sind die Politik-Verantwortlichen - die Brexit-Gegner sind Profiteure:
Deutsche Politik News! Top News: Manfred Weber (CSU), EVP-Fraktionschef im EU-Parlament: Die Brexit-Befürworter sind schuld an der EU-Verdrossenheit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Manfred Weber zur EU-Verdrossenheit:

Osnabrück (ots) - Manfred Weber (CSU) hält Johnson und Farage für feige!

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), wirft den zurückgetretenen britischen Brexit-Befürwortern die Schuld an der wachsenden EU-Verdrossenheit in ganz

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 17:01:20
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Leutheusser-Schnarrenberger: Gabriel müsse "zu seinen eigenen Entscheidungen stehen"!
Deutsche Politik News! Top News: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Ex-Bundesjustizministerin, widerspricht Gabriel zum Rüstungsexportanstieg: 'Es ist ein sehr durchsichtiges Ablenkungsmanöver'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Rüstungsexportanstieg:

Düsseldorf (ots) - Nach dem Anstieg der deutschen Waffenexporte von 3,97 auf 7,86 Milliarden Euro hat die FDP den Verweis von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf Entscheidungen der schw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 16:31:04
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Die Bundesregierung will Menschen einen unterschiedlichen Grundrechtsschutz zusprechen:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), übt scharfe Kritik: Der BND darf bald ausländische Journalisten überwachen!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Mihr zum BND:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen fordert die Regierungsfraktionen im Parlament auf, den Entwurf für das neue BND-Gesetz unverzüglich zu überarbeiten und Journalisten vor Überwachung durch den deutschen Auslandsgeheimdienst zu schützen.

Mit dem aktuellen Entwurf, der am Freitag (8.Juli) erstmals im

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 16:01:55
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26480 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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