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Flüchtlinge aber nicht unter Generalverdacht stellen:
Deutsche Politik News! Top News: Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender, schließt weitere terroristische Schläfer-Zellen des IS nicht aus: 'Das Risiko kann man nicht ausschließen'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Ansgar Heveling zum weiteren Schläfer-Zellen des IS:

Saarbrücken (ots) - Nach Ansicht des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), könnte es in Deutschland weitere terroristische Schläfer-Zellen des IS geben.

Heveling sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Das Risiko kann man nicht ausschließen. Weil wir Zielscheibe des internationalen Terrorismus sind."

Zugleich beton ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 14:46:33
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Gegen sich radikalisierende Einzeltäter sowie Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen:
Deutsche Politik News! Top News: Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender: Die Behörden benötigen frühzeitig Handhabe gegen terroristische Einzeltäter!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zu terroristischen Einzeltätern:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat angesichts des vereitelten Terroranschlags von Düsseldorf eine bessere Handhabe der Behörden gegen terroristische Einzeltäter gefordert.

"Wir müssen das Strafrecht zum Terrorismus angesichts der jüngsten Anschlagspläne auf den Prüfstand stellen", sagte Heveling der in Düss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 14:31:52
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385 Hinweise - aber keiner hat sich bestätigt:
Deutsche Politik News! Top News: Islamismus: Bisher fast 400 Hinweise auf mögliche islamische Terroristen unter den Flüchtlingen / Auch hiesige Islamisten versuchen, Flüchtlinge für sich zu gewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum möglichen islamischen Terroristen unter den Flüchtlingen:

Halle (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat bis zum 2. Juni 385 Hinweise darauf bekommen, dass sich unter den nach Deutschland gelangten Flüchtlingen mutmaßliche islamistische Gewalttäter oder Angehörige befinden könnten.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf eine BKA-Sprecherin. Allerdings ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 14:16:00
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Atomkraft - Nein Danke:
Deutsche Politik News! Top News: Deutschland geht gemeinsam mit Luxemburg, Österreich und Griechenland gegen die EU-Initiative zu mehr Atomkraft vor!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur EU-Initiative zu mehr Atomkraft:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung geht mit anderen EU-Staaten gegen Pläne der Kommission vor, wonach Atomkraft stärker gefördert werden soll.

Deutschland hat sich dafür einer Erklärung Luxemburgs angeschlossen, die auch Österreich und Griechenland mittragen.

In dem Papier, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt, heißt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 14:01:01
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Auch dies ist ein Grund für die Abkehr von den "etablierten" Parteien:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Neher, Caritas-Präsident, fordert die Aufstockung der staatlichen Hilfe für arme Kinder: 'In vielen Familien hat sich Armut verfestigt'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Peter Neher zur Armut:

Osnabrück (ots) - Im Kampf gegen Kinderarmut in Deutschland fordert der Präsident des Deutschen Caritasverbandes Peter Neher eine Aufstockung des staatlichen Bildungs- und Teilhabepakets.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Neher: "Die zehn Euro, die monatlich für Sport oder Musikunterricht vorgesehen sind, reichen natürlich bei weitem nicht. Die Bundesregierun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 13:01:49
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CDU und CSU sollten gemeinsam an der Integration der Flüchtlinge arbeiten:
Deutsche Politik News! Top News: Die Hauptstadt-CDU ruft die Unionsparteien im Bund zur Geschlossenheit auf: 'Seehofer muss zur Vernunft kommen'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Streit der Unionsparteien im Bund:

Berlin (ots) - Mit Blick auf ihre Chancen bei der Berlin-Wahl im September hat die Hauptstadt-CDU ein rasches Ende des Streits der Unionsparteien im Bund gefordert.

"Die Menschen erwarten zu Recht Geschlossenheit in der Unionsfamilie. Alles andere ist für den Berliner Wahlkampf nicht hilfreich", sagte CDU-Generalsekretär Kai Wegner dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 12:31:01
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Es sei nötig, dass CDU und CSU zusammenrückten und sich besser abstimmten:
Deutsche Politik News! Top News: Lorenz Caffier (CDU), Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister: Der Streit zwischen CDU und CSU schadet im Landtagswahlkampf!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Lorenz Caffier zum Streit zwischen CDU und CSU:

Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns stellvertretender Ministerpräsident Lorenz Caffier (CDU) fürchtet wegen der Auseinandersetzungen der Unionsparteien im Bund um die Chancen seiner Partei bei der Landtagswahl im September.

"Die großen Differenzen zwischen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 12:16:08
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Die CSU zieht immer wieder neue Mauern hoch:
Deutsche Politik News! Top News: Im Wahlkampfmodus: Der Streit von CSU, CDU ind SPD um die Erbschaftsteuer schwelt weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Streit um die Erbschaftsteuer:

Cottbus (ots) - Es ist schier zum Verzweifeln.

Da liegt die Vorlage zur Reform der Erbschaftsteuer in der Großen Koalition schon seit Monaten praktisch unterschriftsreif auf dem Tisch.

Aber die CSU zieht immer wieder neue Mauern hoch. Gestern schlug ein weiterer Einigungsversuch fehl.

Firmenbesitzern dürfte die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 12:01:57
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Wer strenge Regeln erlässt und sie nicht durchsetzt, macht sich unglaubwürdig:
Deutsche Politik News! Top News: Gefährliche Strategie bei der Nazidemo in Dortmund - aber der Widerstand gegen rechts in Dortmund steht auf breiten Füßen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Zum "Tag der deutschen Zukunft" in Dortmund:

Düsseldorf (ots) - Dortmund steht ein ungemütlicher Samstag bevor.

1.000 Neonazis und Hooligans rotten sich zum sogenannten "Tag der deutschen Zukunft" zusammen - irgendwo am Rande der Stadt.

Einen Aufmarsch in der City und der von vielen Migranten bewohnten Nordstadt hat die Polizei verboten.

Zudem haben die Rechten sich an Auflagen zu hal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 11:01:02
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Der Vorwurf zeigt Unkenntnis der Fakten oder soll bewusst in die Irre führen:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Neher, Caritas-Präsident, weist den AfD-Vorwurf der Bereicherung zurück: 'Das ist bösartiger Unsinn'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Peter Neher zum AfD-Vorwurf der Bereicherung:

Osnabrück (ots) - Im Streit um die Flüchtlingsarbeit der Kirchen hat Caritas-Präsident Peter Neher den von der rechtspopulistischen AfD erhobenen Vorwurf der Bereicherung zurückgewiesen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Prälat Neher: "Das ist bösartiger Unsinn und geht völlig an der Realität vorbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 10:31:04
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Sogar 87 Prozent der AfD-Wähler haben keine Vorbehalte gegen Boateng als Nachbarn:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, und die Fußball-Nationalmannschaft: Joachim Löws Mannschaft spricht er die nationale Identität ab!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Alexander Gauland:

Bielefeld (ots) - Mit seinen abfälligen Bemerkungen über den dunkelhäutigen Fußballnationalspieler Jérôme Boateng hat AfD-Vize Alexander Gauland ein Eigentor sondergleichen geschossen.

Sogar 87 Prozent der im Rahmen der Umfrage für den »Focus« interviewten AfD-Wähler sagten, sie hätten keine Vorbehalte gegen Boateng als Nachbarn. Das ist eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 10:16:19
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Das AfD-Programm findet seine größte Zustimmung bei Arbeitern und Arbeitslosen:
Deutsche Politik News! Top News: Anstrengende Demokratie: Die Wähler sind unzufrieden mit der Regierung - Deutschland geht es gut, die Deutschen allerdings fühlen sich nicht gut!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zu den Parteien:

Bielefeld (ots) - Die Arbeitslosigkeit verharrt seit Monaten auf einem Tiefstand. Inflation gibt es nicht.

Die Lohnabschlüsse in den bisherigen Lohnrunden liegen 2016 höher als in den Vorjahren.

Die Industriestaaten-Organisation OECD sieht nach 2015 auch für dieses Jahr stabile Wachstumsraten voraus.

Kurz: Deutschland geht es gut.

Die Deuts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 10:01:53
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Der Kampf für Steuergerechtigkeit allein hilft der SPD nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Geldwäsche und Steuerbetrug: Die SPD will mit einem öffentlichen Transparenzregister für Firmen Öffentlichkeit einbinden und bekommt Rückenwind aus der Zivilgesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Zu Justizminister Heiko Maas (SPD):

Berlin (ots) - Mit einer riesigen Geldwaschmaschine und Geldscheinen an einer Wäscheleine haben heute Aktivisten von Campact und Netzwerk Steuergerechtigkeit vor dem Justizministerium demonstriert. M

it der Aktion wollen sie Justizminister Heiko Maas (SPD) den Rücken stärken: Maas hatte sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 09:11:20
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Das Potential zu rot-rot-grüner Politik wäre vorhanden:
Deutsche Politik News! Top News: Linke (Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei) und Jusos (Johanna Uekermann, Chefin der SPD-Jugendorganisation) drängen SPD-Chef Sigmar Gabriel zu rot-rot-grüner Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu rot-rot-grüner Politik:

Düsseldorf (ots) - Vor dem SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag haben Linkspartei und Jusos von SPD-Chef Sigmar Gabriel eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit gefordert.

"Ein parteiübergreifender Solidarpakt für soziale Gerechtigkeit wäre die richtige Antwort gegen die Politikverdrossenheit im Land", sagte die Vorsitzende der Linkspartei, Katj ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 09:31:12
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Die Ursache ist doch bekannt: Die SPD hat ihre Kernklientel, die Benachteiligten, verprellt!
Deutsche Politik News! Top News: Die SPD darf verschnaufen, aber die dramatisch schlechte Lage sorgt in der Gerade-Noch-Volkspartei weiterhin für Ratlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur SPD:

Düsseldorf (ots) - Von freiem Fall kann angesichts der jüngsten Umfrageergebnisse für die SPD keine Rede sein.

21 Prozent Zustimmung erhalten die Genossen nach Berechnungen von Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen.

Das ist zwar immer noch ein denkbar schlechtes Ergebnis, bei den Sozialdemokraten war man zuletzt aber stets froh, wenn es nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 09:21:46
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Die etablierten Parteien kümmern sich immer weniger um die Alltagsprobleme der Menschen:
Deutsche Politik News! Top News: Oskar Negt, Hannoveraner Sozialphilosoph: Die SPD gewinnt mit dem Kampf gegen Steuerbetrug keine enttäuschten Wähler zurück!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Oskar Negt zur SPD:

Berlin (ots) - Vor dem SPD-Konvent am Sonntag in Berlin hat sich der Hannoveraner Sozialphilosoph Oskar Negt skeptisch über die dort geplanten Beschlüsse zum Kampf gegen Steuerbetrug geäußert.

"Die Menschen sehen, dass die Polarisierung von Arm und Reich zunimmt und eine andere Steuerpolitik den Kapitalismus nicht auf einen Stand bringt, der solidarische Komponenten entwickelt", sagte Negt, der e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 00:01:12
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung wächst weiterhin:
Deutsche Politik News! Top News: Sonntagsfrage: Die Volksparteien (Union 32 %, SPD 21 %) auf Tiefstand, die AfD bei 15 % / Merkel in der Direktwahlfrage weiterhin vor Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Juni 2016:

Köln (ots) - In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 32 Prozent (-1 Punkt im Vergleich zum Vormonat). Die SPD legt um einen Punkt zu und erreicht 21 Prozent.

Damit erreichen die beiden Volksparteien wie im Vormonat erneut den niedrigsten Stand, der für sie gemeinsam im DeutschlandTrend bisher gemessen wurde.

Die Linke erreicht 9 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 18:01:12
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Offensichtlich, dass es Amazon ausschließlich um das eigene Image in der Öffentlichkeit geht:
Deutsche Politik News! Top News: Vier Bundesländer stoppen den Amazon-Wettbewerb 'Kindle Storyteller Kids' wegen verbotener Werbung an Grundschulen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Amazon-Schreibwettbewerb "Kindle Storyteller Kids":

Düsseldorf (ots) - Der Online-Händler Amazon hat neuen Ärger: Vier Bundesländer sehen in dem Amazon-Schreibwettbewerb "Kindle Storyteller Kids" verbotene Werbung an Grundschulen.

Sie wollen den Schulen die künftige Teilnahme verbieten.

"Das NRW-Schulministerium hält die Teilnahme von Schulen am Amazon-Wettbewerb für unzulässig", sagte eine Sprec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 17:01:33
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Die Bundesregierung soll unverzichtbare wehrtechnische Kernfähigkeiten erhalten und fördern:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Pazderski, AfD-Vorstandsmitglied, zum Verkauf des Augsburger Roboter-Herstellers Kuka: Kerntechnologien in Deutschland schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Zum Verkauf des Augsburger Roboter-Herstellers Kuka:

Berlin (ots) - Zum Verkauf des Augsburger Roboter-Herstellers Kuka erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:

"Kein Ausverkauf deutscher Schlüsseltechnologien und Billigtransfer deutscher Hochtechnologie in andere Länder!

Die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, unverzichtbare wehrtechnische Kernfähigkeiten zu erhalten und zu fördern, um i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 16:01:06
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Die Nebenwirkungen einer Preisbindungsaufhebung müssen auch bedacht werden:
Deutsche Politik News! Top News: Aufhebung der Preisbindung für Medikamente: Die Preisbindung für rezeptpflichtige Arzneimittel sei mit EU-Recht nicht vereinbar und behindere den freien Wettbewerb!

Deutsche-Politik-News.de | Medikamentenbox 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Martin Fröhlich zur Aufhebung der Preisbindung für Medikamente:

Bielefeld (ots) - Die EU ist als Bürokratiemonster verschrien. Fragen Sie mal die Briten.

Ausgerechnet der Gutachter des Europäischen Gerichtshofes zieht nun zu Felde gegen eine bürokratische Hürde in Deutschland.

Die Preisbindung für rezeptpflichtige Arzneimittel sei mit EU-Recht nicht vereinb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 15:01:04
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Die Düsseldorfer Polizei zeigt sich auf der Höhe der Zeit:
Deutsche Politik News! Top News: Die Düsseldorfer Polizei wusste seit Monaten von den Anschlagsplänen: 'Alles, was wir im Rahmen der Ermittlungen erfuhren, ist natürlich in unser laufend aktualisiertes Sicherheitskonzept eingeflossen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Anschlagsplänen von Düsseldorf:

Düsseldorf (ots) - Schon beim Straßenkarneval Anfang Februar wusste die Düsseldorfer Polizei von den Anschlags-Plänen auf die Altstadt.

"Wir waren von Anfang an in die Ermittlungen eingebunden", sagt Düsseldorfs Polizeipräsident Norbert Wesseler der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

"Alles, was wir im Rahmen der Ermittlungen erfuhren, ist natürlich in unser l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 14:31:47
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Der Tipp von den Franzosen wurde Gott sei Dank ernst genommen:
Deutsche Politik News! Top News: Verhinderter IS-Anschlag in Düsseldorf: Abstrakte Gefahr kann quasi von einer Sekunde zu anderen erschreckend konkret werden!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum verhinderten IS-Anschlag in Düsseldorf:

Cottbus (ots) - Sicherheitsexperten pflegen fast schon gebetsmühlenartig von einer abstrakten Gefahr zu reden, wenn es um terroristische Bedrohungen für Deutschland geht.

Daraus ist auch ein gewisser Gewöhnungseffekt entstanden. Man hört es und denkt nicht mehr sonderlich darüber nach.

Dass die abstrakte Gefahr quasi von einer Sekunde zu anderen erschrecken ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 14:01:47
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Nach Plänen der Europäischen Union soll das Abkommen bereits "vorläufig" in Kraft treten:
Deutsche Politik News! Top News: Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie startet eine Bürgerklage gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada: Verfassungsbeschwerde 'Nein zu CETA'!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Zur Verfassungsbeschwerde gegen CETA:

Berlin (ots) - Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie initiiert eine Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen CETA.

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada höhle die demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger aus.

Dennoch solle nach Plänen der Europäischen Union das Abkommen ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 13:01:10
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Es werden wohl immer mehr Risse werden:
Deutsche Politik News! Top News: Wölfe haben seit ihrer Rückkehr nach Niedersachsen 400 Nutztiere gerissen: Mittlerweile leben 50 bis 70 Wölfe in Niedersachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Wölfe 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Rückkehr der Wölfe nach Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Die Zahl der nachweislich von Wölfen getöteten Nutztiere in Niedersachsen hat sich von 2014 auf 2015 mehr als verdoppelt.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf eine Statistik des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) berichtet, stieg die Zahl von 80 im Jahr 2014 auf insgesamt 167 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 12:01:13
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En CDU-Gemeinderat aus Arnsdorf war beteiligt an der Fesselung eines irakischen Flüchtlings:
Deutsche Politik News! Top News: Rico Gebhardt, Linken-Landeschef; Valentin Lippmann, Grünen-Innenpolitiker und Martina Angermann, Bürgermeisterin, zur Fesselung eines Flüchtlings in Arnsdorf (Sachsen)!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Fesselung eines Flüchtlings in Arnsdorf:

Berlin (ots) - Zur Berichterstattung über Arnsdorf in Sachsen bietet "Der Tagesspiegels" mehrere exklusive Informationen:

Unter anderem die Bestätigung der Polizei, dass an dem Fesselung des irakischen Flüchtlings auch ein CDU-Gemeinderat aus dem Ort beteiligt war, daneben Reaktionen unter anderem vom sächsischen CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer, Linken-Landeschef Ri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 11:01:54
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Eine inflationäre Verwendung der Funkzellenabfrage droht:
Deutsche Politik News! Top News: Mecklenburg-Vorpommern will eine umfassende Handyüberwachung zulassen: Fahnder können dadurch Bewegungsprofile der Handynutzer erstellen!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Handyüberwachung in Mecklenburg-Vorpommern:

Hamburg (ots) - Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern will eine umfassende Überwachung von Handys zulassen.

Das sieht nach Informationen des Radioprogramms NDR Info und von NDR.de der Entwurf einer Richtlinie des Landeskriminalamtes vor, die in Kürze in Kraft treten soll.

Demnach sollen ganze Straßen- und Autobahnabschnitte auch dann überwacht werden dü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 10:01:46
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Das Bundeswirtschaftsministerium ist in der Pflicht, nachzuarbeiten:
Deutsche Politik News! Top News: Udo Hemmerling, Stellvertretender Generalsekretär des DBV, sieht noch Widersprüche in den Reformplänen und fordert eine realistische Ökostrom-Förderung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Udo Hemmerling zur Ökostrom-Förderung:

Osnabrück (ots) - "Milliarden-Investitionen dürfen nicht umsonst gewesen sein"!

Der Deutsche Bauernverband (DBV) fordert von der schwarz-roten Koalition, die geplante Reform der Ökostrom-Förderung bis ins Detail realistisch zu gestalten.

Udo Hemmerling, Stellvertretender Generalsekretär des DBV, sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 08:31:24
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Bürgerenergie-Akteure geraten gegenüber großen Anbietern wirtschaftlich im Nachteil:
Deutsche Politik News! Top News: Greenpeace Energy beteiligt sich an der Großdemo 'Energiewende retten!': Die neuen Beschlüsse zur EEG-Reform schaden kleinen Energiewende-Akteuren!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Marcel Keiffenheim zu den neuen Beschlüssen zur EEG-Reform:

Berlin / Hamburg (ots) - Die jüngst gefassten Beschlüsse zur EEG-Reform verschlechtern nach Meinung des Ökoenergieanbieters Greenpeace Energy massiv die Chancen für die lokal verankerte Bürgerenergie.

"Für zahlreiche kleine Akteure und Projekte dürften die vereinbarten Einschnitte sogar existenzgefährdend sein", sagt Marcel Keiffenheim, Leiter Politik und K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 08:01:25
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Der scheidende Präsident Humala hat die Hoffnungen auf mehr Gerechtigkeit nicht erfüllt:
Deutsche Politik News! Top News: Vanessa Schaeffer, Juristin: Die beiden Kandidaten für die Stichwahl um die Präsidentschaft in Peru, Keiko Fujimori und Pedro Pablo Kuczynski, stehen für eine Fortsetzung der konfliktreichen Bergbauförderung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Vanessa Schaeffer zum scheidenden Präsidenten Humala:

Berlin (ots) - Die beiden Kandidaten für die Stichwahl um die Präsidentschaft in Peru am 5. Juni, Keiko Fujimori und Pedro Pablo Kuczynski, stehen nach Ansicht der peruanischen Juristin Vanessa Schaeffer Manrique für eine Fortsetzung der konfliktreichen Bergbauförderung in dem südamerikanischen Land.

"Die beiden Kandidaten sind gewarnt, denn die Kandidatin der Fre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 00:01:27
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Folgekosten durch Arbeitslosigkeit, Frühverrentung oder Drogenabhängigkeit möglichst gering halten:
Deutsche Politik News! Top News: Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, will mit dem Projekt 'Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor' (Kekiz) Kinderarmut bekämpfen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Kinderprojekt Kekiz:

Düsseldorf (ots) - Mehr als drei Jahre nach dem Start des Vorzeigeprojekts der rot-grünen Landesregierung "Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor" (Kekiz) finden Wissenschaftler kaum Belege dafür, dass sich eine solche vorbeugende Politik rechnet.

"Land und Kommunen werden weiter daran arbeiten müssen, um Prävention nicht im Blindflug zu betreiben", lautet ein Fazit der Begleitst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 18:16:47
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