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Die SPD mit historischem Tiefstwert!
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: SPD erstmals unter der 20-Prozent-Marke, Union stabil bei 34 Prozent / Grüne 14, Linke 9, FDP 7, AfD 11 Prozent / Gabriel als SPD-Kanzlerkandidat besser geeignet als Martin Schulz und Olaf Scholz!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend: Grüne 14, Linke 9, FDP 7, AfD 11 Prozent

Hamburg (ots) - Nach den Gerüchten um einen Rücktritt Sigmar Gabriels vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden sackt dessen Partei im Vergleich zur Vorwoche gleich um zwei Prozentpunkte ab und kommt im stern-RTL-Wahltrend nur noch auf 19 Prozent.

Damit fällt die
D-P-N: Wie lange will die SPD noch eine Kurskorrektur verzögern - bis sie nur noch 15 Prozent hat?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Mai 2016 @ 10:01:46
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Diejenigen belohnen, die maßhalten - aber wie?
Deutsche Politik News! Top News: Friedrich Ostendorff, Grünen-Agrarexperte, kritisiert das geplante Hilfspaket für Milchbauern der Union: 'Hier wird ein Pflaster geklebt, wo eine Herzoperation notwendig ist'!

Friedrich Ostendorff zum geplanten Hilfspaket für Milchbauern:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben nach den dramatischen Erlöseinbußen für Milchbauern das angekündigte Hilfspaket der Union scharf kritisiert.

"Hier wird ein Pflaster geklebt, wo eine Herzoperation notwendig ist", sagte Grünen-Agrarexperte Friedrich Ostendorff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Steuere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Mai 2016 @ 09:31:56
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Vertritt Rukwied Bauern-Interessen oder Monsanto-Interessen?
Deutsche Politik News! Top News: Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV), macht Druck für die weitere Glyphosat-Zulassung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Joachim Rukwied zur Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat:

Düsseldorf (ots) - Bauernpräsident Joachim Rukwied hat die Bundesregierung aufgefordert, sich auf EU-Ebene für die weitere Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat einzusetzen.

"Alle mit der Bewertung befassten Behörden kommen zum Schluss, dass bei sachgemäßer Anwendung keine negativen Auswirkungen au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Mai 2016 @ 09:01:56
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Bestimmt kommt bald ein neues Label: Glyphosatfreier Anbau!
Deutsche Politik News! Top News: Ist Glyphosat nun krebserregend oder nicht? Wem soll man glauben? Auf der Strecke bleiben Verbraucher wie Landwirte!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznzierz zu Glyphosat:

Regensburg (ots) - Wem soll man glauben?

Da sagt eine Untersuchung, dass Glyphosat, das seit Jahren in der Kritik ist, wohl krebserregend ist.

Dann kommt eine andere, die behauptet, dass es dafür keinerlei Anlass gibt - zumindest, wenn das Mittel in einer handelsüblichen Dosis verabreicht wird.

Auf der Strecke bleiben dabei Verbraucher wie Landwirte. ...

D-P-N: Das erinnert an die Zigaretten- oder an die Contergan-Diskussion: Es muss wohl erst massenhaft Geschädigte geben, ehe die Politiker handeln!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Mai 2016 @ 08:01:21
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In Sachsen-Anhalt wird (noch) mehr Biomilch verbraucht als erzeugt:
Deutsche Politik News! Top News: Der Preisverfall belastet die Bauern: Der Milchpreis sank erstmals unter die Marke von 20 Cent - 46 Milchbetriebe gaben in Sachsen-Anhalt auf!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Krise auf dem Milchmarkt:

Halle (ots) - Die Krise auf dem Milchmarkt eskaliert und hat nun auch in Sachsen-Anhalt fatale Folgen.

"Im vergangenen halben Jahr haben 46 Milchbetriebe im Land die Aufgabe ihrer Produktion beschlossen", sagte Kurt-Henning Klamroth der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe).

Das seien deutlich mehr als üblich, so der Präsident des Bauernbundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Mai 2016 @ 00:01:22
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Wer regionale Produkte haben möchte muss etwas höhere Preise akzeptieren:
Deutsche Politik News! Top News: Bauer sucht Marketingstrategie: Wie Lebensmittel produzieren, vertreiben und wertschätzen - der dramatische Preisverfall fällt zusammen mit einer beachtlichen Nachfrage nach regionalen Produkten!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Preisverfall für landwirtschaftliche Produkte:

Frankfurt (ots) - Der dramatische Preisverfall der Milch folgte zweifellos einer ökonomischen Rationalität.

Der Niedergang der Milchwirtschaft ist jedoch mehr als nur eine Marktbereinigung.

Er wirft grundsätzlich die Frage danach auf, wie wir Lebensmittel produzieren, vertreiben und wertschätzen.

Kurioserweise fällt der Verfall des Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 18:01:00
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Schamgefühl scheint nicht modern zu sein:
Deutsche Politik News! Top News: Grünen-Politiker fordern den Rücktritt von Bauernverbandspräsidenten Joachim Rukwied / Die LINKE-Abgeordnete Tackmann: Eine kritische Debatte ist notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes Joachim Rukwied:

Berlin (ots) - Die bayerische Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Grüne) sowie der Kreisverband Passau Land der Grünen haben den Präsidenten des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, in einem Brief zum Rücktritt aufgefordert.

Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe).

Als Grund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 17:46:13
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Die Situation ist wirklich dramatisch und fordert wirksame Entscheidungen:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, kündigt ein Hilfspaket für Landwirte an: Denkbar seien u.a. steuerliche Besserstellung, direkte Hilfen, Entlastungen bei der Unfallversicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Mutterkuhhaltung Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Kauder zur Situation deutscher Landwirte:

Düsseldorf (ots) - Angesichts der dramatischen Situation vieler deutscher Landwirte hat Unionsfraktionschef Volker Kauder Entlastungen angekündigt.

"Wir werden prüfen, ob die Landwirte steuerlich etwas besser gestellt werden können", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

Denkbar seien auch direkte Hilfen, um ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 17:31:38
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Ist Maas auf dem linken Auge blind? Oder übertreibt Gauland?
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, zu Äußerungen von Justizminister Heiko Maas (SPD): Maas agiert eher als Anwalt der linken Szene, denn als Justizminister!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Heiko Maas:

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von Justizminister Maas erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Heiko Maas versucht einmal wieder, Politik in eigener Sache zu machen. Dabei ist er in erster Linie Justizminister. Sein Amt gebietet ihm, sich um alle Bürger in Deutschland zu kümmern, sie zu schützen.

Zu diesen Bürgern gehören auch die vielen Mill ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 17:16:17
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Das Amerika Hillary Clinton ist nicht ungefährlicher als das Trumps:
Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht, Linken-Fraktionschefin, hat mehr Angst vor einem US-Präsidenten Donald Trump als vor dem russischen Präsidenten Wladimir Putin!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sahra Wagenknecht zu Wladimir Putin und Donald Trump:

Düsseldorf (ots) - Vom russischen Präsidenten Wladimir Putin gehen nach Ansicht von Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht geringere Gefahren aus als von Donald Trump in den USA.

"Vor einem US-Präsidenten Donald Trump< ...

D-P-N: Trump scheint aber eher isolationistisch gesinnt zu sein als geostrategisch!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 16:46:44
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Ein in der Sache überzeugendes Dementi:
Deutsche Politik News! Top News: Die EU-Kommission weist Berichte über die angebliche Absicht zur Stärkung der Atomkraft zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Europäische Kommission
Zur Atompolitik der EU:

Berlin (ots) - Die Europäische Kommission weist Presseberichte zurück, nach denen sie die "Atomkraft massiv stärken" möchte.

Die Entscheidung für oder gegen die Nutzung von Atomstrom ist eine rein nationale Entscheidung der Mitgliedstaaten, in der der die Europäische Kommission keine Rolle spielen kann oder will.

Bei dem in der Berichterstattung erwähnten Papier handelt es sic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 16:31:27
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Eine verrückte und unverantwortliche Idee der EU-Kommission:
Deutsche Politik News! Top News: Barbara Hendricks (SPD), Bundesumweltministerin, übt massive Kritik an Atomkraft-Plänen der EU: 'Das ist eine verrückte und unverantwortliche Idee'!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Barbara Hendricks zu Atomkraft-Plänen der EU:

Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die Pläne der EU-Kommission zur Stärkung der Atomkraft in Europa scharf kritisiert.

"Das ist eine verrückte und unverantwortliche Idee", sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

"Zu glauben, man könne mit noch mehr Atomkraft das Klima retten, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 15:01:13
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So wird die Debatte nicht beendet:
Deutsche Politik News! Top News: Katharina Barley, SPD-Generalsekretärin, hat dementiert, dass in ihrer Partei über den künftigen Kanzlerkandidaten gestritten wird: Die Debatte um die K-Frage werde hochgespielt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Katharina Barley zur Debatte um die K-Frage:

Berlin (ots) - SPD-Generalsekretärin Katharina Barley hat dementiert, dass in ihrer Partei über den künftigen Kanzlerkandidaten gestritten wird.

Die Frage werde aufgebauscht, sagte Barley dem rbb-Inforadio am Dienstag. Sowohl SPD-Chef Sigmar Gabriel als auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz gäben lediglich die allg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 13:31:15
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Die konkreten Pläne sind wichtig:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, will die Vergütung von regenerativer Energie dem Markt zu überlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Looden zu Erneuerbaren Energien:

Bremen (ots) - Damit der Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht ins Stocken gerät, brauchen die Bauern auch weiter eine Förderung.

Die kann allerdings nicht bleiben wie bisher.

Die Pläne von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), die Vergütung von regenerativer Energie dem Markt zu überlassen, sind insoweit sin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 14:01:09
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Ein geschickter Schachzug Gabriels - aber ob er was bringt?
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef und Vizekanzler, geht in die Offensive: Die SPD debattiert über Kanzlerkandidaten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zur SPD:

Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende einer großen Volkspartei in Deutschland ist auch immer der erste Herausforderer des amtierenden Regierungschefs.

Es sei denn, er ist bereits Regierungschef. Oder seine Kandidatur würde ihm von Parteifreunden streitig gemacht.

In Deutschland also ist Sigmar Gabriel der geborene Kanzlerkandidat der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 13:01:50
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Die Kritik in den eigenen Reihen wird bis zur dramatischen Kurskorrektur weiter wachsen:
Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Außenminister: Keiner hat sich um die SPD so verdient gemacht wie Sigmar Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Frank-Walter Steinmeier zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat SPD-Chef Sigmar Gabriel vor wachsender Kritik in den eigenen Reihen in Schutz genommen.

Leider werde von manchen in der SPD vergessen, was Gabriel für die Sozialdemo ...

D-P-N: Die Schwäche der SPD liegt weniger an Personen als am Kurs - der ist korrigierbar und wird korrigiert werden, mit oder ohne den aktuell führenden Personen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 12:01:55
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Die CDU in Welzow tickt anders:
Deutsche Politik News! Top News: Günter Jurischka, Welzower CDU-Politiker unterstützt Blockaden bei 'Ende Gelände' und attackiert den Kurs der Landespartei: 'Die Braunkohle muss in der Erde bleiben'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Günter Jurischka zu Blockaden bei "Ende Gelände":

Berlin (ots) - Die Proteste der Klimaaktivisten von »Ende Gelände« finden auch in der CDU Unterstützung.

»Es ist genau unser Wunsch, dass die jungen Menschen endlich mal den Betonköpfen erklären, dass die Braunkohle in der Erde bleiben muss«, sagte Günter Jurischka, Vorsitzender der Fraktion CDU/Grüne Zukunft Welzow gegenüber de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 08:31:13
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Soll das Vorschicken minderjähriger Flüchtlinge honoriert werden?
Deutsche Politik News! Top News: Prekäre Aspekte der Flüchtlingsdynamik: Wo sind die 5.835 vermissten minderjährigen Flüchtlinge? Wirklich bei Verwandten und Freunden? Oder Opfer von Menschenhändlern?

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zu prekären Aspekten der Flüchtlingsdynamik:

Düsseldorf (ots) - Das Schicksal Zehntausender minderjähriger Flüchtlinge, die allein gekommen sind, kann niemanden kalt lassen.

Wo sind die 5.835 Vermissten? Wirklich bei Verwandten und Freunden? Oder Opfer von Menschenhändlern?

Die Verantwortlichen tun deshalb gut daran, besonders sensibel mit diesen Kindern und Jugendlichen umzugehen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 11:01:35
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So erzeugt die SPD AfD-Wähler:
Deutsche Politik News! Top News: Der eigentliche Skandal bei der vorzeitigen Zwangsverrentung von Hartz-IV-Beziehern liegt bei der SPD: Erst abschlagsfreie Rente ab 63 - dann Zwangsverrentung ab 63 mit Abschlägen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur vorzeitigen Zwangsverrentung von Hartz-IV-Beziehern:

Ulm (ots) - Die vorzeitige Zwangsverrentung von Hartz-IV-Beziehern ist seit Jahren hoch umstritten.

Von den Betroffenen, die bis an ihr Lebensende Abschläge bei der Rente hinnehmen müssen, wird sie als zutiefst unfair empfunden, von Sozialexperten als Förderung der Altersarmut gegeißelt.

Oppositionspolitiker sowie Gewerkschafter verlangen regel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 11:16:46
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Friedliche aber teilweise nicht gesetzeskonforme Proteste:
Deutsche Politik News! Top News: Braunkohle-Proteste beim Vattenfallkraftwerk Schwarze Pumpe in der Lausitz: Einschreiten der Polizei erst, als eine Notsituation im Kraftwerk drohte!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu den Braunkohle-Protesten bei Vattenfall:

Halle (ots) - Mit kalkulierten Gesetzesverstößen versuchte ein Teil der 2.000 Demonstranten mediale Aufmerksamkeit zu erreichen, die dann zu politischen Druck führt.

Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie wollen Umweltschützer und Grüne nun auch schnell von der Kohle Abschied nehmen.

Für sie ist Braunkohle der Klimakiller Nummer eins, weil bei der Verbrennun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 07:16:51
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Wie weit geht es zurück?
Deutsche Politik News! Top News: Horacio Verbitsky zu Mauricio Macri, neuer Präsident Argentinien: Ihn umweht der Dunst der Diktatur - es würde aber extrem hohe politische Kosten haben, wenn er sich der Aufarbeitung entgegenstellt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum neuen Präsidenten Argentiniens Mauricio Macri:

Berlin (ots) - Die Regierung Argentiniens unter dem rechten Präsidenten Mauricio Macri fährt einen radikalen Kurs.

"Sie nimmt den Arbeitsschutz und die sozialen Sicherungssysteme auseinander, die nach der Krise der Jahrtausendwende mühsam aufgebaut wurden", sagt Horacio Verbitsky der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 07:01:54
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Vielleicht wäre eine Song gegen die ukrainische Korruption mutiger gewesen?
Deutsche Politik News! Top News: Nur ein Lied: Die Siegerin des ESC kommt aus der Ukraine - Russland argwöhnt eine Verschwörung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum ESC und zur Ukraine:

Cottbus (ots) - Die ukrainisch-tatarische Sängerin Jamala hat den Eurovision Song Contest gewonnen - und halb Osteuropa ist in Aufruhr.

Russland argwöhnt eine Verschwörung oder sogar eine hybride Kriegführung mit anderen Mitteln.

Die unterdrückten Krimtataren dagegen und auch viele Ukrainer wittern Morgenluft, und so wird die bunte Shownachricht zum harten politischen Thema. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 00:01:02
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Nichts gelernt - schon jetzt trickreich, machtbesessen, autokratisch:
Deutsche Politik News! Top News: Politikstil des neuen Fifa-Präsidenten Gianni Infantino: A la Blatter - er führt die korruptionsverseuchte Fifa nach dem Vorbild seines Vorgängers!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Gianni Infantino:

Berlin (ots) - Der erste Kongress unter seiner Führung am Wochenende in Mexiko-City verpflichtet schon vor Ablauf der offiziellen internationalen Schonfrist zu einem ersten Zwischenfazit:

Infantino scheint sich daran zu machen, die korruptionsverseuchte Fifa nach dem Vorbild seines Vorgängers Joseph Blatter zu führen − trickreich, machtbesessen, autokratisch.

Pressekontakt:< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Mai 2016 @ 18:01:52
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Die griechische Wirtschaft wird sich nicht vor dem Jahr 2025 erholen können:
Deutsche Politik News! Top News: George Protopapas, Leiter der SOS-Kinderdörfer in Griechenland: Griechisches Sparpaket macht die Armen noch ärmer!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | SOS-Kinderdörfer weltweit
George Protopapas zum griechischen Sparpaket:

Athen (ots) - Das neue, griechische Sparpaket wird die Situation der Familien nach Einschätzung der SOS-Kinderdörfer weiter verschlimmern.

"Die Kürzungen betreffen nicht nur die Rentner, sondern alle", erklärte der Leiter der SOS-Kinderdörfer in Griechenland, George Protopapas. Denn häufig lebten ganze Großfamilien von der Pension der Großeltern.

Deshalb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Mai 2016 @ 10:01:03
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Eine Aufgabe für die Kirchen in Osteuropa:
Deutsche Politik News! Top News: Karl Kardinal Lehmann, scheidender Bischof von Mainz, bemängelt mangelnde Solidarität in der Flüchtlingspolitik und kritisiert osteuropäische EU-Staaten!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Kardinal Lehmann zu mangelnder Solidarität in der Flüchtlingspolitik:

Mainz (ots) - Der Mainzer Kardinal Lehmann hat die osteuropäischen EU-Staaten wegen ihrer mangelnden Solidarität in der Flüchtlingspolitik kritisiert.

In der Sendung "SWR1 Rheinland-Pfalz Leute" sagte Lehmann im Gespräch mit Moderatorin Katja Heijnen:

"Es war in den letzten Monaten - Jahren, kann man fast schon sagen - äußerst blama ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Mai 2016 @ 13:01:24
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Die Politik der Bundeskanzlerin sei eine Zumutung für alle Richterinnen und Richter:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, warnt: Wir werfen Böhmermann Erdoğan zum Fraß vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thomas Kutschaty zu Jan Böhmermann:

Osnabrück (ots) - Kutschaty: Politik der Bundeskanzlerin eine Zumutung für alle Richterinnen und Richter!

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat die CDU-mitregierten Länder im Bundesrat für ihre Blockade einer sofortigen Abschaffung der Majestätsbeleidigung kritisiert.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Kutschaty, die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Mai 2016 @ 10:01:29
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Gabriel steht mit dem Rücken an der Wand:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef und Vizekanzler, will den saarländischen Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine treffen und lädt zur Krisenklausur!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Sigmar Gabriel :

Düsseldorf (ots) - Der angesichts schlechter Umfragewerte unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will heute in Saarbrücken am Rande eines Besuch des Industriedenkmals Völklinger Hütte mit dem früheren SPD-Vorsitzenden und saarländischen Linken-Fraktionschef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 19:01:59
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Speicher sind systemdienlich und keine Letztverbraucher:
Deutsche Politik News! Top News: Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): EEG nachbessern - die Energiewende gelingt nur mit Mittelstand und fairem Wettbewerb!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Mario Ohoven zur Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz:

Berlin (ots) - Zu der heutigen Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven:

"Der EEG-Entwurf gefährdet die Energiewende und muss dringend mittelstandsfreundlich nachgebessert werden.

Der Mittelstand fordert einen fairen Wettbewerb. Sonst können künfti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 16:01:18
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Es gibt keinen Grund, weiterhin unnötige Risiken einzugehen:
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Das klare Bekenntnis SPD-geführter Bundesministerien zum Vorsorgeprinzip in Sachen Glyphosat ist 'ein starkes Signal für den Umwelt- und Verbraucherschutz'!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zu Barbara Hendricks:

Berlin/Brüssel (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt das von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (...) abgegebene klare Bekenntnis SPD-geführter Bundesministerien zum Vorsorgeprinzip im Glyphosat-Wiederzulassungsverfahren.

Nach Ansicht des BUND-Vorsitzenden Hubert Weiger müsse Deutschland bei der für die nächste Woche geplanten Abstimmung über ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:06:15
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Die Nato sorgt so für Unsicherheit:
Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linkspartei: 'Die Nato setzt ein Wettrüsten in Gang. Das ist das falsche Signal.'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Harald Kujat zur Nato:

Osnabrück (ots) - Auch der außenpolitische Sprecher der Linkspartei, Jan van Aken, warf der Nato vor, die russische Seite zu provozieren.

Der Linken-Politiker sagte im Gespräch mit der "NOZ": "Die Nato setzt ein Wettrüsten in Gang. Das ist das falsche Signal."

Die neuen Raketen-Basen in Osteuropa seien "ein ganz großer Fehler", weil sie das Gleichgewicht der Supermächte verschi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 15:31:11
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