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Gernot Erler zur militärischen Eskalation zwischen Russland und der Nato:
Berlin (ots) - Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat die Nato-Kritik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verteidigt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 00:01:34
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Gernot Erler zu Wladimir Putin:
Osnabrück (ots) - Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat in der Diskussion um eine Lockerung der EU-Sanktionen gegen Russland an Präsident Wladimir Putin appelliert, sich intensiver um Frieden in der Uk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 18:31:10
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Hardy Peter Güssau zu Andreas Gehlmann:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (CDU) hat die Protokoll-Korrektur zu dem schwulenfeindlichen Zwischenruf des AfD-Abgeordneten Andreas Gehlmann abgelehnt.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Gehlmann hatte wäh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 18:16:21
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Martin Schulz zur AfD:
Osnabrück (ots) - Angesichts des Antisemitismus-Streits in der AfD hat der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), den ausländerfeindlichen Kurs der Partei kritisiert.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osna ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 18:01:14
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Stephan Mayer zu den Hooligan-Ausschreitungen bei der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich:
Bonn (ots) - Angesichts der Hooligan-Ausschreitungen bei der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich hat der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagfraktion, Stephan Mayer, den Verantwortlichen v ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 17:46:17
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Martin Schulz zu Sigmar Gabriel:
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um einen Gastbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und einen möglichen Linksschwenk der Sozialdemokraten hat Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD) dem Parteichef den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 17:31:29
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Carolin Nieder-Entgelmeier zur Meinungsfreiheit:
Bielefeld (ots) - Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden in Form von Plakaten auf den Straßen, in Form von Kommentaren in den sozialen Netzwerken oder in Form von Briefen in den Rathäusern der Nation ausgetestet.
Unter Berufung auf das Grundgesetz wird vor allem gegen Politiker ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 17:16:38
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Zum Fotografierverbot der Kurverwaltung Boltenhagen:
Hagen (ots) - Früher war alles besser.
Wenigstens beim Fotografieren. Jede Aufnahme mit dem analogen Film, 24 oder 36 Bilder pro Rolle, wollte gut überlegt sein.
Und was ist heute? Im Zeitalter der Digitalfotografie?
Die Menschen leiden unter s ...
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Zur Verhaftung von Korrespondent Erol Önderoglu in der Türkei:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen ist entsetzt über die Verhaftung des langjährigen Korrespondenten der Organisation, Erol Önderoglu.
Ein Gericht in Istanbul verurteilte den Journalisten und Menschenrechtsaktivisten am Montag wegen angeblicher Terrorpropaganda, w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 16:46:13
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Zum von Schwarz-Rot gefundenen Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer:
Berlin (ots) - Es ist noch nicht lange her, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung in einer Studie zu der bahnbrechenden Erkenntnis gekommen war, dass die meisten Menschen in Deutschland damit unzufrieden sind, wie der Wohls ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 16:31:34
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Mario Ohoven zum Kompromiss der Koalitionsparteien zur Erbschaftsteuer:
Berlin (ots) - Zu dem (...) Kompromiss der Koalitionsparteien zur Erbschaftsteuer erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:
"Schwarz-Rot ist es bei der Erbschaftsteuer nicht gelungen, eine gerechte, verfassun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 16:16:41
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Antje Tillmann zur Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer:
Berlin (ots) - Die Reform kann fristgerecht umgesetzt werden!
Die Koalition hat sich am (...) Montag auf eine Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer geeinigt. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann:
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 16:01:03
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Jochim Stoltenberg zu Frank-Walter Steinmeier:
Berlin (ots) - Des deutschen Außenministers Kotau vor Putin gilt in Wirklichkeit wohl mehr der Linkspartei.
Jetzt, da SPD-Chef Gabriel im "Spiegel" für Bündnisbereitschaft auch mit den heimischen Putin-Verstehern plädiert, gibt ihm Steinmeier außenpolitischen Flankenschutz.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 15:31:25
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Zum Verhältnis Deutschland-Russland:
Halle (ots) - Der deutsche Außenminister ist frustriert, weil er sowohl in der Bundesregierung als auch im westlichen Bündnis nicht durchdringt mit seinem Werben für eine schrittweise Entspannung des Verhältnisses zu Russland.
Selbstverständlich ist die postwendende Relativierung seines Haus ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 15:01:16
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Elmar Brok zu Frank-Walter Steinmeier :
Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok, hat mit Unverständnis auf die Kritik des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 14:01:20
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Axel Schäfer zu Frank-Walter Steinmeier:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, hat Kritik aus der Union an Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wegen dessen Haltung zu den Nato-Manövern in Osteuropa zurückgewiesen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 13:01:30
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Dietmar Bartsch zum Plädoyer von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Das Plädoyer von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis stößt in der Linkspartei auf Skepsis.
"Ich erin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 12:01:49
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Sahra Wagenknecht zum Appell von SPD-Chef Sigmar Gabriel:
Berlin (ots) - Berlin - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat klare Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der SPD formuliert.
Nach dem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 11:01:29
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Stefan Reinecke zu den Mitte-Links-Plänen von Sigmar Gabriel:
Berlin (ots) - Es sieht nicht gut aus für die SPD.
Sie hat für 2017 wahrscheinlich keine andere Chance, an der Regierung zu bleiben, denn als Juniorpartner der Union.
Das ist kein Ziel, für das die Basis brennt.
Wahlkampf als Juniorpart ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 10:01:41
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Zur SPD:
Stuttgart (ots) - Will die SPD tatsächlich einen Lagerwahlkampf der selbst ernannten Guten gegen den irritierend breiter gewordenen rechten Rand dieser Republik führen, ohne gewissenhaft darauf vorbereitet zu sein?
Gabriel setzt sich von Merkel in Trippelschritten ab. Ein Roter fä ...
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Alice Weidel zur EU:
Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um den Brexit erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:
"Es ist unbedingt zu begrüßen, dass die Briten zu einem Verbleib in der EU befragt werden. Ganz egal wie diese Abstimmung ausgeht, e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 08:46:54
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Zum Brexit:
Hamburg (ots) - Starke Meinungsschwankungen - noch 20 Prozent wechselbereit / Keine Auswirkungen auf den Lebensstandard befürchtet / Einwanderung und Wirtschaft Hauptthemen bei Brexit-Entscheidung / Deutsche haben weniger Angst vor Brexit-Konsequenzen / Briten schlecht informiert über EU!
Noch diese Woche entschei ...
D-P-N: Viele Briten mit ihren Vermutungen ziemlich auf dem Holzweg: Knapp ein Viertel (23%) denken beispielsweise, dass Großbritannien den größten Teil des jährlichen EU Budgets von mehr als 140 Mrd Euro stelle ... in Wahrheit nimmt das Königreich hier Rang 4 ein!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 08:31:30
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Alexander Gauland zur Kritik von Außenminister Steinmeier am NATO-Manöver in Polen:
Berlin (ots) - Zur Kritik von Außenminister Steinmeier am NATO-Manöver in Polen erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Säbelrasseln und Abschreckung gegen Russland, das ist nicht der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 08:16:50
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Zu Martin Winterkorn:
Halle (ots) - Winterkorn räumte erst am 22. September 2015 den Einsatz der verbotenen Abschaltvorrichtungen ein.
Hartnäckige Experten der US-Umweltbehörde hatten aber schon Monate vorher entdeckt, dass dreist getrickst und dass Kunden und vielen staatlichen Stellen das Märchen von den sauberen Dieselautos e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 08:01:50
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Julius Müller-Meiningen zu den Kommunalwahlen in Italien:
Regensburg (ots) - Mit den Kommunalwahlen hat sich Italiens Parteienlandschaft nachhaltig verändert.
Erstmals übernimmt die 5-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo Verantwortung.
Die kaum in herkömmliche Raster einzuordnenden Euroskeptiker um Grillo, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 00:01:07
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juni 2016 @ 17:01:07
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Thomas Krüger zu 8.500 vermissten Flüchtlingskindern:
Osnabrück (ots) - Europäisches Erfassungssystem gefordert - Krüger: Behörden sind in der Pflicht!
Das Deutsche Kinderhilfswerk hat anlässlich des Weltflüchtlingstages an diesem Montag die Aufklärung der Schicksale von mehr als 8.500 vermissten unbegleiteten Flüchtlingskindern ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juni 2016 @ 16:01:22
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Zur EU-Türkei-Vereinbarung:
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte veröffentlicht anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni eine Stellungnahme, die die Umsetzung der EU-Türkei Vereinbarung menschenrechtlich bewertet. Dazu erklärt das Institut:
"Die EU-Türkei-Vereinbarung sieht vor, dass alle Menschen, die i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juni 2016 @ 15:01:13
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Zum Mindestlohn für Singles in Großstädten:
Düsseldorf (ots) - Für Geringverdiener in den westdeutschen Ballungsräumen lohnt sich das Arbeiten wegen zu hoher Mieten oft nicht.
Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der in Düsseldo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juni 2016 @ 13:31:46
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Mario Vargas Llosa zu den Folgen eines Brexit:
Heidelberg (ots) - Der peruanische Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa (80) warnte gegenüber der Rhein-Neckar-Zeitung vor den Folgen eines Brexit:
"Das wäre eine Katastrophe für Europa und genauso für Großbritannien", sagte der lange Z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juni 2016 @ 14:01:56
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