|
|
Zum verhinderten IS-Anschlag in Düsseldorf:
Cottbus (ots) - Sicherheitsexperten pflegen fast schon gebetsmühlenartig von einer abstrakten Gefahr zu reden, wenn es um terroristische Bedrohungen für Deutschland geht.
Daraus ist auch ein gewisser Gewöhnungseffekt entstanden. Man hört es und denkt nicht mehr sonderlich darüber nach ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 14:01:47
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Verfassungsbeschwerde gegen CETA:
Berlin (ots) - Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie initiiert eine Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen CETA.
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada höhle die demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bür ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 13:01:10
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Rückkehr der Wölfe nach Niedersachsen:
Osnabrück (ots) - Die Zahl der nachweislich von Wölfen getöteten Nutztiere in Niedersachsen hat sich von 2014 auf 2015 mehr als verdoppelt.
Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf eine Statistik des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 12:01:13
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Fesselung eines Flüchtlings in Arnsdorf:
Berlin (ots) - Zur Berichterstattung über Arnsdorf in Sachsen bietet "Der Tagesspiegels" mehrere exklusive Informationen:
Unter anderem die Bestätigung der Polizei, dass an dem Fesselung des irakischen Flüchtlings auch ein CDU-Gemeinderat aus dem Ort beteiligt war, daneben Reaktionen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 11:01:54
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Handyüberwachung in Mecklenburg-Vorpommern:
Hamburg (ots) - Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern will eine umfassende Überwachung von Handys zulassen.
Das sieht nach Informationen des Radioprogramms NDR Info und von NDR.de der Entwurf einer Richtlinie des Landeskriminalamtes vor, die in Kürze in Kraft treten soll.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 10:01:46
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Udo Hemmerling zur Ökostrom-Förderung:
Osnabrück (ots) - "Milliarden-Investitionen dürfen nicht umsonst gewesen sein"!
Der Deutsche Bauernverband (DBV) fordert von der schwarz-roten Koalition, die geplante Reform der Ökostrom-Förderung bis ins Detail realistisch zu gestalten.
Udo Hemmerling, Stellvertretender Gen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 08:31:24
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Marcel Keiffenheim zu den neuen Beschlüssen zur EEG-Reform:
Berlin / Hamburg (ots) - Die jüngst gefassten Beschlüsse zur EEG-Reform verschlechtern nach Meinung des Ökoenergieanbieters Greenpeace Energy massiv die Chancen für die lokal verankerte Bürgerenergie.
"Für zahlreiche kleine Akteure und Projekte dürften die vereinbarten ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 08:01:25
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Vanessa Schaeffer zum scheidenden Präsidenten Humala:
Berlin (ots) - Die beiden Kandidaten für die Stichwahl um die Präsidentschaft in Peru am 5. Juni, Keiko Fujimori und Pedro Pablo Kuczynski, stehen nach Ansicht der peruanischen Juristin Vanessa Schaeffer Manrique für eine Fortsetzung der konfliktreichen Bergbauförderung in dem südamerikanis ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juni 2016 @ 00:01:27
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Kinderprojekt Kekiz:
Düsseldorf (ots) - Mehr als drei Jahre nach dem Start des Vorzeigeprojekts der rot-grünen Landesregierung "Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor" (Kekiz) finden Wissenschaftler kaum Belege dafür, dass sich eine solche vorbeugende Politik rechnet.
"Land und Kommunen werden weiter daran arbei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 18:16:47
(Kommentar schreiben | Punkte: 4)
|
|
Marcus Engler zur EU:
Berlin (ots) - Nach Ansicht des Migrationsforschers und Politikberaters Marcus Engler müssen umgehend und dauerhaft "sichere und legale Wege nach Deutschland und Europa in substanziellem Umfang" eingerichtet werden - "sowohl für Schutzsuchende als auch für Arbeitsmigranten".
Es sei Konsens in der Migration ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 18:01:54
(Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Elmar Otto zum Gebietsreform-Projekt in Thüringen:
Weimar (ots) - Rot-Rot-Grün hat erkannt, dass es schwer wird oder gar unmöglich ist, eine Gebietsreform gegen die Menschen im Land durchzusetzen, und ist zu Zugeständnissen bereit. Soweit die gute Nachricht.
Die schlechte: Die Landesregierung macht den gleichen Fehler wie bei de ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 17:46:33
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Norbert Lammert zur Armenien-Resolution:
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Armenien-Resolution des Bundestags gegen türkische Kritik verteidigt.
Im rbb-Inforadio sagte der CDU-Politiker am Donnerstag, er wisse, dass die Entschließung in der türkischen Öffentlichkeit "auf gespaltene Reaktionen" stoß ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 17:31:54
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Michael Brand zur Armenienresolution:
Düsseldorf (ots) - Die Armenienresolution wird nach Ansicht des Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand (CDU), das deutsch-türkische Verhältnis nicht nachhaltig belasten.
"Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine außenpolitisch ziemlich isolierte Türkei, die d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 17:16:25
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Thomas Oppermann zur Armenien-Resolution:
Osnabrück (ots) - Oppermann warnt vor "falschem Eifer" in Bundestagsdebatte über Völkermord / "Drohgebaren der Regierung in Ankara unangemssen"!
Osnabrück. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat vor der Verabschiedung der umstrittenen A ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 17:01:56
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Gökay Sofuoglu zur Armenien-Resolution des Bundestags:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die geplante Armenien-Resolution des Bundestags scharf kritisiert.
"Die Armenien-Resolution ist das falsche Signal zur falschen Zeit", sagte Sofuoglu der in Düsseldorf erscheinend ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 16:46:31
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Markus Peters zum Gotthardtunnel:
Bremen (ots) - Ein Großprojekt im Zeit- und Kostenrahmen? Davon kann man in Berlin (Flughafen), Hamburg (Elbphilharmonie) oder in Stuttgart (Bahnhof) nur träumen.
Dass es möglich ist, ein ambitioniertes Infrastrukturprojekt planmäßig abzuschließen, haben die Schweizer mit dem Bau des neuen Gotth ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 16:31:59
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Nina Grunsky zur Zahl der Abschiebungen:
Hagen (ots) - Das ist zu wenig: 27.000 Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr aus Deutschland abgeschoben worden.
27.000 von 220.000 Ausreisepflichtigen insgesamt.
Dabei sind die Innenminister doch scheinbar recht erfolgreich, wenn es ums Abschieben geht, oder? Wenn es nämli ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 16:16:24
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Manfred Nüssel zum Entschließungsantrag zum Agrarmarktstrukturgesetz:
Berlin (ots) - Mit der Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes soll das derzeitige Überangebot an Rohmilch auf dem Milchmarkt reduziert werden.
In einem Entschließungsantrag äußern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 16:01:46
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Franz-Josef Holzenkamp und Kees de Vries zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes:
Berlin (ots) - Die Oppositionsfraktionen bleiben der Abstimmung fern!
Am gestrigen Mittwoch hat der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft im Deutschen Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Agrarm ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 15:31:44
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Der Ausgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich hat sich auch auf die politische Stimmung in Deutschland ausgewirkt.
Nachdem der Rechtspopulist Hofer überraschend verlor, stabilisierten sich die Werte für die beiden Parteien der Großen Koalition in Deutschland.
Im stern-RT ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 15:01:00
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jürgen Rüttgers zur AfD:
Köln (ots) - Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), hat die AfD mit harschen Worten kritisiert.
"Die AfD ist deutschlandfeindlich, europafeindlich, ausländerfeindlich, islamfeindlich und ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 14:31:27
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Claus Leggewie zur AfD:
Köln (ots) - Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie sieht die "Alternative für Deutschland" und ihre Spitzenpolitiker als Vertreter von Rassismus und "Halbfaschismus".
Sie verträten eine "völkisch-nationalistisch aufgeladene Ideologie, die weit über Populismus hinausgeht, dessen Hauptansatzpunkt darin ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 14:01:40
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Martin Reeh zur Mietpreisbremse:
Berlin (ots) - Inzwischen gibt es Studien über die Wirkung des Mindestlohns ebenso wie über die Wirkung der Mietpreisbremse.
Beides sind neben der Rente mit 63 die Vorzeigeprojekte der SPD in der Großen Koalition.
Was noch fehlt, ist eine Un ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 13:01:36
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum neuen Berliner Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF):
Berlin (ots) - Chefin des neuen Berliner Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) wird nach Informationen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) Claudia Langeheine.
Langeheine hatte sich bereits in den letzten Monaten um den Aufbau des Landesamtes an der ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 12:01:09
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Peter Pappert zur CSU:
Aachen (ots) - Wer sich über politische Vorkommnisse oder Entwicklungen aufregt, die der eigenen Haltung oder Überzeugung widersprechen, wird alles daran setzen, für Alternativen zu kämpfen.
Welche Alternativen hat die CSU also zur kratzbürstig-schwesterlichen Gemein ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 11:01:43
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Rainer Pörtner zum Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen:
Stuttgart (ots) - Im Januar leitete die EU-Kommission das Verfahren gegen Polen ein, weil die rechtspopulistische Regierung in Warschau das Verfassungsgericht de facto lahmgelegt hat.
Nun folgt eine schriftliche Verwarnung - und damit der nächste Schritt in einem Verfah ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 10:01:13
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Irene Mihalic zum Verfassungsschutz:
Halle (ots) - Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat gefordert, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, noch am Donnerstag in den NSU-Untersuchungsausschuss kommt, um Auskunft zu geben zu den neuesten Ungereimtheiten im Fall des ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 09:01:46
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Mario Ohoven zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2016):
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2016) erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Ich begrüße, dass sich beim EEG eine Einigung zwischen Bund und Ländern abzeichnet.
< ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 08:31:07
(Kommentar schreiben | Punkte: 1)
|
|
Zu den Änderungen am Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG):
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert klares Signal zur Nutzung von Erneuerbarem Strom in den Bereichen Verkehr und Wärme - Reduktion in Norddeutschland nicht kompensierbar!
Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die gestern Abend beschlossenen Änderungen am Erneu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 08:11:45
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Reform der Ökostrom-Förderung:
Düsseldorf (ots) - Bayerns Ministerpräsident Seehofer verfolgt auch in der Energiepolitik eine destruktive Linie zum Schaden des gesamten Landes.
Die entscheidende Bund-Länder-Sitzung für die Reform der Ökostrom-Förderung verließ Seehofer so vorzeitig, dass ein Durchbruch trotz sechsstündiger ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 00:01:35
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
