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SPD nach links und CDU nach rechts - was bleibt in der Mitte?
Deutsche Politik News! Top News: Die Zukunft der angeschlagenen SPD: Mehr links, weniger Mitte - die SPD sollte auf ihrem angestammtem Feld moderne, linke Politik machen!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Hannes Koch zur Zukunft der angeschlagenen SPD​:

Berlin (ots) - Sigmar Gabriel will offenbar nicht Bundeskanzler sein.

Dabei haben SPD, Grüne und Linke zusammen 320 Sitze im Bundestag, die Union kommt auf 310.

Wenn Gabriel und die SPD wollten, könnten sie sofort in einer rot-rot-grünen Koalition regieren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 00:01:32
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Wären wir überrascht, wenn Gabriel selbst die Konsequenzen ziehen würde?
Deutsche Politik News! Top News: Die SPD muss jetzt wirklich damit beginnen, ihren Laden aufzuräumen und sich auf ihre Kernkompetenzen zu besinnen - sonst wird sie bei den nächsten Wahlen ihr Waterloo erleben!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zur Lage der SPD:

Hagen (ots) - Zufall ist das sicher nicht: Am gleichen Wochenende, an dem eine Sonntagszeitung das Gerücht streut, die SPD will ihre Entscheidung in der Kanzlerkandidatenfrage auf Mai 2017 verschieben, erzählt "Focus"-Urgestein Markwort im Fernsehen, Sigmar Gabriel werde in Kürze zurücktreten.

Auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 17:01:58
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Jeder sollte für seinen Müll zahlen und nicht den Steuerzahler dafür aufkommen lassen:
Deutsche Politik News! Top News: Renate Backhaus (Grüne) kritisiert den Zeitplan der Endlager-Kommission und beklagt eine mangelhafte Bürgerbeteiligung: 'Neuanfang sieht anders aus'!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Renate Backhaus (BUND) zum Zeitplan der Endlager-Kommission und beklagt mangelhafte Bürgerbeteiligung:

Lüneburg (ots) - Die ewig aktuelle und noch lange nicht beantwortete Frage lautet: Wo wird das Endlager für hoch radioaktiven Müll gebaut?

Ein Kommission soll nun, nach zwei Jahren Arbeit, einen Bericht vorlegen, wie und nach welchen Kriterien gesucht werden soll.

Dazu gab es kürzlich öffentliche Ko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 11:31:20
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Vier von zehn Deutschen möchten auch ein Referendum:
Deutsche Politik News! Top News: Deutsche und Briten glauben nicht an einen Austritt Großbritanniens aus der EU: Im Durchschnitt gaben 53 Prozent der befragten EU Bürger an, die Briten werden in der EU bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Ipsos
Ipsos Brexit-Studie:

Hamburg (ots) - Zwei Drittel (65%) der Briten glauben nicht an einen Austritt aus der EU.

Das ergab eine internationale Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstitutes Ipsos, bei der insgesamt 11.000 Personen in neun EU Staaten sowie in 5 Staaten außerhalb der EU befragt wurden.

Im Durchsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 16:46:38
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Die Schwäche von CSU und CDU stärkt die AfD:
Deutsche Politik News! Top News: Streit zwischen Seehofer (CSU) und Merkel (CDU): Wenn zwei sich streiten, freut sich die Dritte - die AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Birgit Marschall zum Streit zwischen Seehofer und Merkel:

Düsseldorf (ots) - Wie die Union auf das Phänomen AfD reagieren muss, wird von Seehofer und Merkel unterschiedlich eingeschätzt:

Für ihn gilt das Mantra von Franz-Josef Strauß, wonach es rechts von der Union keine andere demokratische Partei geben dürfe.

Merkel dagegen meint, die Union stabilisiere ihre M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 15:16:08
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Gespräche zwischen der AfD-Spitze und der Führung der Front National werden kommen:
Deutsche Politik News! Top News: Gespräche zwischen der AfD-Spitze und der Führung der französischen Front National: Es gibt Gemeinsamkeiten - Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie, das Spiel mit Ressentiments, die Abwehrhaltung gegenüber Europa!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu einem Gespräch zwischen der AfD-Spitze und der Führung der französischen Front National:

Ein Gespräch zwischen AfD-Spitze und Führung der französischen Front National liegt auf der Hand.

Es ist eigentlich eher ein Wunder, dass es nicht schon längst stattgefunden hat.

Man würde sich ja wohl prächtig verstehen: Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie, das Spiel mit Ressentiments, die Abwehrhaltung gegenü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 15:01:38
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Fahrtauglichkeitstests für über 75-Jährige wären sicher sinnvoll:
Deutsche Politik News! Top News: Fahrtauglichkeit von Senioren: Nicht überdrehen - die Altersgruppe ab 65 Jahren baut trotz ihres weit größeren Bevölkerungsanteils weniger Unfälle als die 18- bis 24-Jährigen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Claudia Bockholt zur Fahrtauglichkeit von Senioren:

Regensburg (ots) - Zwei Tote in Bad Säckingen.

Tags zuvor hat in Kemnath eine 86-Jährige beim Ausparken eine 83-Jährige überrollt und getötet.

In Dortmund ist am Wochenende ein 79-Jähriger auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums mit Vollgas in zwei stehende Autos gekracht. Hier gab es vier Verletzte.

Man kann die Reihe leicht fortfü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 14:46:35
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In einigen Staaten sind regelmäßige Kontrollen längst Routine:
Deutsche Politik News! Top News: Tests für Führerscheinbesitzer: Es wäre durchaus sinnvoll, alte und junge Führerscheinbesitzer regelmäßig zu Tests zu bitten!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Elvira Weisenburger zu Tests für Führerscheinbesitzer:

Karlsruhe (ots) - Im Mittelpunkt sollte ganz allein die Frage stehen, wie Gesetzgeber, Autofahrer und deren Angehörige verhindern können, dass fahrlässig Menschenleben gefährdet werden.

Und da wäre es durchaus sinnvoll, alte und junge Führerscheinbesitzer regelmäßig zu Tests zu bitten.

Auch mancher 35-Jährige fährt ohne Brille, obwohl er dringend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 14:31:12
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Arbeitslose werden so vom Staat enteignet - dann nimmt man ihnen auch noch die Würde:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef und Vizekanzler, tritt scheinheilig eine Rentendiskussion los: Nach wie vor leidet die SPD unter den harten Sozialreformen des einstigen Agenda-Kanzlers Gerhard Schröder!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zur Rentendiskussion:

Regensburg (ots) - Die aktuelle Rentendiskussion, die Sigmar Gabriel losgetreten hat, trieft nur so vor Scheinheiligkeit.

Nach einer Reihe krachender Wahlniederlagen und verheerenden Umfragewerten inszeniert sich der SPD-Chef nun als Beschützer der Armen und Anwalt der sozial Abgehängten.

Gabriel kramt die "Lebenslei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 14:16:42
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Ein großer Teil der Schulden bis zum Jahr 2023 gestundet:
Deutsche Politik News! Top News: Marcel Fratzscher, DIW-Präsident, ist gegen Schuldenerleichterungen für Griechenland: Keine 'Reformen auf Vorrat'!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Marcel Fratzscher zu Schuldenerleichterungen für Griechenland:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält aktuell nichts von weiteren Schuldenerleichterungen für Griechenland.

"Griechenland hat schon jetzt erhebliche Schuldenerleichterungen", sagte Fratzscher der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).

So gebe es ein Moratorium, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 14:01:13
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Ziemlich britisch wird es wohl keinen Brexit geben:
Deutsche Politik News! Top News: Beginn des britischen Brexit-Wahlkampfs: Am Ende dürften die Briten so genervt sein, dass Europa bei ihrer Wahlentscheidung gar nicht unbedingt an oberster Stelle steht!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Dominic Johnson zum Beginn des britischen Brexit-Wahlkampfs:

Berlin (ots) - Es wird ernst.

Nach den Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien konzentriert sich die Insel nun auf das EU-Referendum am 23. Juni.

Ein schmutziger Wahlkampf droht, und am Ende dürften die Briten so genervt sein, dass Europa bei ihrer Wahlentscheidung gar nicht unbedingt an ober ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 16:31:46
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Freiwillige Vereinbarungen bringen nur selten etwas:
Deutsche Politik News! Top News: Nitrat im Wasser: Inzwischen ist der Grenzwert für Nitrat an jeder zweiten Grundwassermessstelle in Niedersachsen überschritten!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Looden zu Nitrat im Wasser:

Bremen (ots) - Allen Beteuerungen zum Trotz ist die Nitratbelastung des Wassers in Deutschland nicht gesunken.

Zwar müssen Landwirte in Niedersachsen seit drei Jahren ihre Gülle und Gärreste melden, doch die Menge sagt noch nichts über den Verbleib aus.

Nitrat wird weiter auf die Felder verteilt, ganz egal, ob die Pflanzen diese Unmengen aufnehmen können.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 12:01:37
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Der Wähler will Klarheit, keine taktischen Spielchen:
Deutsche Politik News! Top News: Horst Seehofer, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, mit taktischen Spielchen: Seehofer überschätzt sich und die Stärke der CSU auf Bundesebene!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Horst Seehofer und der CSU:

Bielefeld (ots) - Gemeinsam gewinnen oder gemeinsam verlieren.

So muss die gemeinsame Marschroute von CDU und CSU aussehen.

Vermutlich werden sich die Schwesterparteien rechtzeitig vor Beginn des Bundestagswahlkampfes auf einen gemeinsamen Kurs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 11:01:09
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Das trifft sich mit Forderungen aus der CSU:
Deutsche Politik News! Top News: Konservative CDU-Politiker wie Wolfgang Bosbach und Christian von Stetten fordern eine Kurskorrektur nach rechts!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Bosbach und Christian von Stetten zum Kurs der CDU:

Düsseldorf (ots) - Mehrere konservative CDU-Politiker haben wie auch die CSU eine moderate Kurskorrektur ihrer Partei nach rechts im kommenden Bundestagswahlkampf befürwortet.

"Die CDU muss in der politischen Mitte bleiben und aufpassen, dass sie auf der Suche nach neuen Wählern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 10:01:29
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Die Bedrohung wird global - das stört auch Moskau:
Deutsche Politik News! Top News: Parteitag in Nordkorea: Kims Gerede von friedlichen Absichten ist blanker Hohn - mit der neuesten Raketengeneration liegen bald auch Teile Westeuropas und der USA in Reichweite nordkoreanischer Raketen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Parteitag in Nordkorea:

Berlin (ots) - Die auf dem Parteitag angeschobenen Wirtschaftsreformen unterfüttern die technische und materielle Basis für das Waffenprogramm.

Die kommenden Monate werden daher weitere Tests bringen.

Mit der neuesten Raketengeneration liegen bald auch Teile Westeuropas und der USA in Reichweite möglicher nordkoreanischer Raketen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 08:31:49
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Die 1. Bundesliga spielt wieder in Ostdeutschland:
Deutsche Politik News! Top News: RB Leipzig in der Bundesliga: Nicht der typische Fußball-Osten, sondern ein gesamtdeutsches kapitalistisches Kunstprodukt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu RB Leipzig:

Halle (ots) - RB Leipzig ist nicht der typische Fußball-Osten.

Dieser Klub ist ein gesamtdeutscher. Geschaffen auf dem Fundament Geld, das den hiesigen Klubs, die Jahrzehnte länger existieren, schlichtweg fehlt.

An diesem Defizit ändert sich nichts.

Dem gegenüber steht Leipzig als ein kapitalistisches Kunstprodukt des österreichischen Milliardärs Dietrich Mateschitz.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 08:16:20
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Transparency International spricht von bis zu 20 Milliarden Euro:
Deutsche Politik News! Top News: Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen: Es ist perfide, wie mit höchster krimineller Energie das Vertrauen hilfebedürftiger Menschen ausgenutzt wird!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Sabine Doll zu Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen:

Bremen (ots) - Behandlungen, die nie stattgefunden haben, manipulierte Rezepte, ambulante Therapien, die als stationär abgerechnet werden - das Spektrum des Betrugs im Gesundheitswesen ist riesig.

Experten gehen davon aus, dass sich der jährliche Schaden in Deutschland auf mehrere Hundert Millionen Euro beläuft.

Transparency International spricht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Mai 2016 @ 08:01:49
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Polen wider den konservativen Zeitgeist - erstaunlich:
Deutsche Politik News! Top News: Die Polen zeigen Flagge: Eine Viertelmillion Menschen ging in Warschau auf die Straße, um für die Europäische Union zu demonstrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Polen und zur EU:

Düsseldorf (ots) - Es war ein faszinierendes Zeichen, das viele Polen an diesem Wochenende ausgesandt haben.

Eine Viertelmillion Menschen ging in Warschau auf die Straße, um für, nicht gegen die Europäische Union zu demonstrieren. Wo hätte es das zuletzt gegeben?

Oder zugespitzt gefragt: Wo sonst in Europa wäre so etwas überhaupt denkbar?

In London sicher nicht, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Mai 2016 @ 19:31:46
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Eine unsinnige Rabenmutter-Debatte:
Deutsche Politik News! Top News: Manuela Schwesig (SPD), Bundesfamilienministerin, wird in sozialen Medien als Reaktion auf ihre Rückkehr in die Politik nach dem Ende des Mutterschutzes als Rabenmutter und Egoistin beschimpft!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Manuela Schwesig:

Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) ist wegen ihrer Rückkehr in die Politik nach der Geburt ihrer Tochter Julia im Internet scharf kritisiert worden.

"In den sozialen Medien wurde ich als Rabenmutter und Egoistin beschimpft, mein Mann als Weichei", sagte Schwesig dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag".

Die Politikerin hatte nach der Gebur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Mai 2016 @ 14:01:10
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Immer mehr wollen Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien gewonnen:
Deutsche Politik News! Top News: Berliner Stadtwerke mit erstem Erfolg: 1.200 Kunden wechselten seit November 2015 zum landeseigenen Unternehmen und beziehen ihren Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien gewonnen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zu den Berliner Stadtwerken:

Berlin (ots) - Das zarte Pflänzchen wächst. Hartnäckiges Gießen scheint sich auszuzahlen.

Das Berliner Stadtwerk, als Folge des politischen Streits zwischen SPD und CDU fast als Pseudo-Unternehmen gegründet, hat etwas vorzuzeigen.

1.200 Kunden wechselten seit November 2015 zum landese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Mai 2016 @ 12:01:12
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Das Steuermodernisierungsgesetz wurde Zeit:
Deutsche Politik News! Top News: Am Donnerstag vom Bundestag behandelt: Säumigen Steuerzahlern droht ein Verspätungszuschlag von 25 Euro pro Monat!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu verspäteter Abgabe von Steuererklärungen:

Berlin (ots) - Steuerzahler sollen künftig automatisch einen Verspätungszuschlag von 25 Euro im Monat aufgebrummt bekommen, wenn sie ihre Steuererklärung verspätet abgeben.

Darauf hat sich nach Informationen des Tagesspiegels (Sonntagausgabe) der Finanzausschuss des Bundestages bei der Beratung über das Steuermodernisierungsgesetz geeinigt.

Das neue Gesetz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Mai 2016 @ 10:01:57
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Nur politische Verhandlungen können Syrien wieder Frieden bringen:
Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Außenminister: Aufgeben in Syrien ist keine Option - es gibt keine militärische Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Frank-Walter Steinmeier zu Syrien:

Osnabrück (ots) - Steinmeier verurteilt "rücksichtsloses Bombardement" von Krankenhäusern, Wohnvierteln und eines Flüchtlingslagers!

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht nach dem " rücksichtslosen Bombardement" von Krankenhäusern, Wohnvierteln und eines Flüchtlingslagers in Syrien einen Rückschlag für den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Mai 2016 @ 14:31:46
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Steinmeier warnt vor einer gefährlichen Geschichtsvergessenheit:
Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Außenminister, sieht Europa durch Finanz-und Flüchtlingskrise 'im Schleudergang'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Frank-Walter Steinmeier zur Situation in Europa:

Osnabrück (ots) - Steinmeier warnt eindringlich vor "Rückkehr ins 19.Jahrhundert" / "Wir arbeiten intensiv daran, die Probleme in den Griff zu bekommen"!

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht Europa in Gefahr.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Mai 2016 @ 14:01:32
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Das Umfragetief der SPD bleibt bis zu einem Politik-Wechsel:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel oder Hannelore Kraft oder Malu Dreyer oder Andrea Nahles: Die SPD ist vorerst gescheitert - an sich selbst, mit Sigmar Gabriel an der Spitze und an Angela Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur SPD:

Bielefeld (ots) - Bis zur nächsten Bundestagswahl dauert es zwar noch einige Zeit.

Aber dennoch hat bei der SPD das Zittern im Hinblick auf den Herbst 2017 längst begonnen.

20 Prozent in den Umfragen sind nicht gerade das, was man als komfortabel bezeichnen kann. SPD-Chef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Mai 2016 @ 12:01:57
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Cameron allein zu Haus:
Deutsche Politik News! Top News: Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien: Cameron braucht zum EU-Referendum Verbündete, um die starke Anti-EU-Propaganda der Ukip und der Tory-Hardliner zu kontern!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu David Cameron und zum Brexit:

Ravensburg (ots) - Die Wahlergebnisse in Großbritannien belegen klar die voranschreitende Auflösung der ehemals gewaltigen Labour-Vormacht in den roten Bastionen Schottland und Wales.

Die seit dem Abgang des Labour-Ex-Superstars Tony Blair 2007 politisch irrlichternden Sozialdemokraten sind damit im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Mai 2016 @ 11:01:14
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Rechtsstaat für alle - im Zweifel für den Angeklagten:
Deutsche Politik News! Top News: Schwierige Beweislage: Der erste Gerichtsprozess wegen Sex-Attacken in Köln blieb mangels Beweisen ohne Verurteilung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum ersten Gerichtsprozess :

Cottbus (ots) - Die Opfer sexueller Übergriffe in der Kölner Silvesternacht müssen sich erneut verletzt und gedemütigt fühlen.

Der erste Gerichtsprozess in diesem Zusammenhang ging praktisch aus wie das Hornberger Schießen.

Mangels Beweisen wurde der Vorwurf der sexuellen Nötigung gegen einen Algerier fallen gelassen.

Dieser Freispruch ist auch deshalb bit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Mai 2016 @ 10:01:35
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Die Personaldebatte über Gabriel ist längst im Gange:
Deutsche Politik News! Top News: Ralf Stegner, SPD-Vize, sieht auch SPD-Wähler als anfällig für rechtspopulistische Botschaften und ist gegen eine Personaldebatten über Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Ralf Stegner zum anhaltenden Umfragetief der SPD:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Auch Anhänger der SPD sind nach Einschätzung von Parteivize Ralf Stegner nicht vor rechtpopulistischem Gedankengut der AfD gefeit.

"Die Anfälligkeit für Debatten nach dem Motto: "Die da oben, wir hier unten" ist insg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Mai 2016 @ 13:01:55
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Immer mehr Flüchtlinge erhalten Arbeitslosengeld II:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, fordert eine höhere Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Oppermann zu den Flüchtlingskosten:

Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Länder und Kommunen für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen gefordert.

"Die Länder und Kommunen dürfen nicht auf den Kosten der Integration sitzen bleiben", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Mai 2016 @ 00:01:17
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Kein Rabatt - auch und gerade nicht bei Themen wie der Meinungsfreiheit:
Deutsche Politik News! Top News: Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, warnt vor Rabatt für den türkischen Präsidenten Erdogan!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Katrin Göring-Eckardt zu Erdogan:

Saarbrücken (ots) - Nach der Empfehlung der EU-Kommission zur Visafreiheit für türkische Staatsbürger hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, vor Zugeständnissen an den türkischen Präsidenten Erdogan gewarnt.

Göring-Eckardt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Es darf für Erdogan keinen Rabatt geben. Auch und gerade nicht bei Themen wie der Meinungsfre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Mai 2016 @ 15:01:30
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Platzt das Flüchtlingsabkommen nun?
Deutsche Politik News! Top News: Entmachtung des türkischen Regierungschefs Davutoglus: Erdogan gefielen von Anfang an die Bedingungen nicht, die die EU an das Flüchtlingsabkommen knüpfte!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Annemarie Rösch zu Davutoglus Entmachtung:

Freiburg (ots) - Die EU verliert mit Davutoglus Rückzug einen wichtigen Partner.

Kanzlerin Angela Merkel und der türkische Regierungschef hatten ausgehandelt, dass die Türkei Flüchtlinge aus Europa zurücknimmt.

Im Gegenzug sollen Türken bald ohne Visa in die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Mai 2016 @ 08:01:01
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