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Man darf gespannt sein:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Buchner, S-Bahnchef, kündigte weitere Schritte an, damit die rot-gelben Züge wieder ihre einst legendäre Pünktlichkeit erreichen!

Deutsche-Politik-News.de | S-Bahn Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Thomas Fülling zur Berliner S-Bahn:

Berlin (ots) - Es ist richtig: Nach dem Desaster in den Jahren 2009 und 2010 hat sich bei der S-Bahn viel getan.

Das Angebot an Fahrten ist inzwischen sogar größer geworden als vor der Krise.

Dennoch hat die Bahntochter noch immer Probleme bei der Pünktlichkeit.

S-Bahnchef Peter Buchner hat das Problem erkannt.

Im Interview mit der B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 13:01:57
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Kubicki wieder mal mit deutlicher Ansage:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize, wirft Kanzlerin Merkel 'Heuchelei' und zu große Türkei-Nähe in der Flüchtlingsdebatte vor!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Wolfgang Kubicki zu Angela Merkel:

Bonn (ots) - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte das Verhalten von Kanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert.

Die Humanität, die der Regierungschefin wegen der Flüchtlingsaufnahme zugesprochen worden sei, entpuppe sich gerade als "Heuchelei", weil die Bundesregier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:46:49
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Auch Klaus Kinkel ist optimistisch:
Deutsche Politik News! Top News: Klaus Kinkel (FDP), Ex-Außenminister, sieht seine Partei auf einem positiven Weg, die Schmach der Wahlniederlage 2013 vergessen zu machen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Klaus Kinkel zur FDP:

Bonn (ots) - Die FDP ist rund eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl durchaus optimistisch.

Der frühere Bundesaußenminister Klaus Kinkel sah seine Partei auf einem positiven Weg, die Schmach der Wahlniederlage 2013 vergessen zu machen.

"Wir konnten damals nicht das Gefühl erzeugen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:31:50
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Eine optimistische FDP-Generalsekretärin:
Deutsche Politik News! Top News: Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin: 'Wir haben wieder zu unseren Wurzeln zurückgefunden'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Nicola Beer zur FDP:

Bonn (ots) - Die FDP ist rund eineinhalb Jahr vor der nächsten Bundestagswahl durchaus optimistisch.

"Wir haben wieder zu unseren Wurzeln zurückgefunden und setzen auf Themen, mit denen man Zukunft gestalten kann", erklärte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer am Rande des Bundesparteitags ihrer Partei im Fern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:16:43
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Die FDP bringt sich in Position:
Deutsche Politik News! Top News: Katja Suding, FDP-Vize, geht zum Parteitag auf Distanz zur Union: 'Die Union nie der einzige natürliche Koalitionspartner der FDP'!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katja Suding zur Union:

Düsseldorf (ots) - Kurz vor ihrem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Berlin ist die FDP auf Distanz zu CDU und CSU gegangen.

"Für mich war die Union nie der einzige natürliche Koalitionspartner der FDP und wird es auch nie sein", sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:01:16
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Neuer Schwung - wofür?
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Röttgen (CDU), Unions-Außenpolitiker, sieht den Besuch des US-Präsidenten Barack in Hannover als 'bedeutende Chance'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Norbert Röttgen zum Besuch des US-Präsidenten:

Osnabrück (ots) - "Wir brauchen neuen Schwung in den deutsch-amerikanischen Beziehungen" / SPD-Experte Annen betont Annäherung unter Obamas Führung!

Der Unions Außenexperte Norbert Röttgen knüpft hohe Erwartungen an den bevorstehenden Besuch von US-Präsident Barack in Hannover.

"Wir brauchen einen neuen Schwung in den europäisch-amerikanischen Beziehung i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 11:31:58
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Fördern durch Fordern oder einfach nur Druck?
Deutsche Politik News! Top News: Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, kritisiert das geplante Integrationsgesetz als teilweise populistisch!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Annelie Buntenbach zum Integrationsgesetz:

Osnabrück (ots) - Buntenbach: Eine Verbeugung vor den Stammtischen!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert das von der Bundesregierung geplante Gesetz zur Integration von Flüchtlingen als teilweise populistisch.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag), das Eckpunktepapier für das Gesetz enthalte zwar d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 11:01:11
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Tiefpunkt für die Union und für Merkel:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Deutliche Verluste für die Union - Grüne und Linke legen zu / CDU/CSU: 32 %, SPD: 23 %, Linke: 10 %, Grüne: 16 %, FDP: 7 %, AfD: 9 % / Mehrheit: Merkel nimmt zu viel Rücksicht auf Erdogan!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer April II 2016:

Mainz (ots) - Eine große Mehrheit der Befragten (80 Prozent) ist der Meinung, dass Angela Merkel wegen der Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise zu viel Rücksicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan nimmt.

Diese Einschätzung wird von den Anhängern aller Parteien mehrheitlich geteilt. Nur insgesamt 14 Prozent sehen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 20:51:46
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Die Politik ist gefordert, die Bestrafung der verantwortlichen Betrüger zu sichern:
Deutsche Politik News! Top News: Desaster fürs Image: Neue Rückrufaktion der deutschen Autohersteller Audi, Mercedes, Opel und Porsche wegen Unregelmäßigkeiten bei der Abgasbehandlung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Andrea Frühauf zur Rückrufaktion deutscher Autohersteller:

Bielefeld (ots) - Autobesitzer hatten es schon lange befürchtet. Schummel-Ingenieure gibt es nicht nur bei Volkswagen.

Nach der Abgasaffäre des Wolfsburger Autobauers rufen mehrere deutsche Hersteller wegen Unregelmäßigkeiten bei der Abgasbehandlung europaweit Hunderttausende Diesel-Fahrzeuge zurück - darunter auch Autos von Audi, Mercedes, Opel und Porsche. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 20:39:42
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Wusste die Bundesregierung nichts von den Betrügereien oder wollte sie nichts davon wissen?
Deutsche Politik News! Top News: Es stinken nicht nur die Diesel-Fahrzeuge: Die Bundesregierung hat sich jahrelang bei der EU für die Interessen der heimischen Auto-Industrie stark gemacht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Florian Rinke zu Abgas-Tricksereien:

Düsseldorf (ots) - Das Erschütternde am Verlauf des gestrigen Tages ist, dass es so viel Erschütterndes gibt:

Da sind die Autohersteller, die offenbar jede noch so kleine Gesetzeslücke ausnutzten, um weniger zur Bekämpfung von schädlichen Abgasen tun zu müssen - egal, welche Folgen diese für die Gesundheit der Menschen haben.

Da ist der Vorstand des größten Abgas- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 20:31:17
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Unglaublich - aber wahr:
Deutsche Politik News! Top News: Helmuth Markov (Linke), Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, tritt wegen der Dienstwagenaffäre zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Brandenburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Rücktritt von Helmuth Markov:

Potsdam (ots) - Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov (Linke) tritt zurück.

Nach Informationen von Brandenburg Aktuell vom rbb wird er noch heute Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) um seine Entlassung bitten.

Grund ist die Dienstwagenaffäre.

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin-Brandenburg

Brandenburg aktuell
Chef ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 18:01:05
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Kooperation mit Diktatoren - wenn es Vorteile bringt:
Deutsche Politik News! Top News: Werner Ruf, Politikwissenschaftler und Friedensforscher, übt Kritik an EU-Kooperation mit afrikanischen Diktatoren!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Werner Ruf zur EU-Kooperation mit afrikanischen Diktatoren:

Berlin (ots) - Der Friedensforscher Werner Ruf hat die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit afrikanischen Ländern wie Somalia, Sudan, Äthiopien und Eritrea zur Flüchtlingsabwehr kritisiert.

Die Bemühungen Brüssels, "Flüchtende schon tausende von Kilometern vor den EU-Grenzen am Verlassen ihres Landes zu hindern, entspricht genau der zynischen Logik, As ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. April 2016 @ 13:51:13
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Einkünfte aus freiwilliger Altersvorsorge nur teilweise auf die Grundsicherung anrechnen:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, fordert die Zusammenführung von Grundsicherung und Rente - Riester-Versicherer sollen riskantere Anlagen wagen dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Christian Lindner zu Grundsicherung und Rente:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat gefordert, die Grundsicherung im Alter mit der Rente zusammenzulegen.

"Menschen, die keine existenzsichernden Ansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung erworben haben, sollen künftig nicht mehr vom Sozialamt abhängig sein", schrieb Lindner in einem Ga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. April 2016 @ 13:41:01
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Ein wichtiges Zeichen, aber noch nicht der Neuanfang in den Beziehungen zu Russland:
Deutsche Politik News! Top News: Franz-Josef Jung (CDU), stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, würdigt die Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rats als 'wichtiges Zeichen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Franz-Josef Jung zur Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rats:

Osnabrück (ots) - Außenpolitiker warnt vor überzogenen Erwartungen / "Neuanfang nur Schritt für Schritt!

Osnabrück. Vor der Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rats an diesem Mittwoch in Brüssel hat Unions-Fraktionsvize Franz-Josef Jung (CDU) vor überzogenen Erwartungen gewarnt.

"Das ist zwar ein wichtiges Zeichen, aber noch nicht der Neuanfang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. April 2016 @ 13:37:21
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Regeln für das Bundeskriminalamt:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Bundeskriminalamt bleibt im Kampf gegen islamistischen Terrorismus unverzichtbar!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum Bundeskriminalamt:

Berlin (ots) - Bundesverfassungsgericht hat Befugnisse des Bundeskriminalamtes im Grundsatz bestätigt!

Am heutigen Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung in den Verfassungsbeschwerden gegen das "Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (BKA-Gesetz)" verkündet.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. April 2016 @ 13:31:51
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Eine Entscheidung mit Gschmäckle:
Deutsche Politik News! Top News: Wahl zum Landtagsvize: Zweifelhaftes Vorgehen in Baden-Württemberg - Grüne, CDU, SPD und FDP haben schon vor der ersten Sitzung eine Entscheidung gefällt, die sie ohne die AfD im Landtag nicht getroffen hätten!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Wahl der Landtagsvizepräsidenten in Baden-Württemberg:

Ravensburg (ots) - Das geht ungut los.

Nur weil die AfD jetzt im Landtag ist, haben Grüne, CDU, SPD und FDP schon vor der ersten Sitzung eine Entscheidung gefällt, die sie andernfalls nicht getroffen hätten.

Oder warum entdecke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 10:01:29
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Müller, von vielen unterschätzt, ist clever:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, bereitet den Boden für eine weitere Verschiebung des Starttermins des Flughafens BER!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Flughafen BER:

Berlin (ots) - 2018!

Erstmals hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) diese Jahreszahl für eine Eröffnung des Flughafens BER in den Mund genommen.

Er bereitet den Boden für eine weitere Verschiebung des Starttermins.

Dabei ist klar, dass niemand einen Flughafen mitten im Winter eröffnen würde.

Dann besteht die Gefahr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 14:01:28
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Die Täter müssen die volle Härte kennenlernen, die das Gesetz zulässt:
Deutsche Politik News! Top News: Der Sumpf des Islamismus: Die beiden mutmaßlichen Täter sind erst 16 Jahre alt - was brachte diese Jungen dazu, ihr Leben wegzuwerfen?

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zum Terroranschlag von Essen:

Essen (ots) - Die Nachricht lässt uns schaudern.

Bei dem Anschlag auf den Essener Sikh-Tempel am Wochenende handelte es sich nach jetzigen Erkenntnissen um ein Attentat islamistischer Fanatiker.

Bei dem Anschlag auf das Gotteshaus hat es keine Toten gegeben - es ist wohl nur ein glücklicher Zufall.

Terror mitten im Ruhrgebiet - die leise Hoffn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 13:31:04
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Das belegt, wie wichtig Videokameras im öffentlichen Raum sind:
Deutsche Politik News! Top News: Der Terror ist in NRW angekommen: Nur weil es am Tatort Überwachungskameras gab, konnten die Attentäter anschließend schnell gefasst werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zum Anschlag auf eine indische Religionsgemeinschaft in Essen:

Düsseldorf (ots) - Der Anschlag auf die indische Religionsgemeinschaft in Essen zeigt, dass der islamistische Terror jetzt auch vor unseren Haustüren angekommen ist.

Dass es bei der Attacke keine Toten gab, war reine Glückssache. Das Anschlagsrisiko in Deutschland ist damit nicht mehr nur abstrakt, sondern real.

De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 13:01:46
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Die Rentendiskussion wird fortgeführt:
Deutsche Politik News! Top News: Diskussion um das gesetzliche Rentenalter: Eine alternde Gesellschaft hat bei der Rente nur drei Möglichkeiten - Leistungen senken, Beiträge steigen lassen oder das Renteneintrittsalter erhöhen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Diskussion um das gesetzliche Rentenalter:

Halle (ots) - Der Finanzminister will künftig das gesetzliche Rentenalter automatisch mit der steigenden Lebenserwartung klettern lassen.

Bei 67 wäre da kaum Schluss. Realistisch ist der Vorstoß nicht.

Erstens fehlen bislang die altersgerechten Jobs.

Zweitens läuft bis 2029 noch die stufenweise Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 12:01:09
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Es war eine Zwangsvereinigung - auch, aber nicht nur!
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Thierse, früherer Bundestagspräsident und SPD-Politiker: Die Linke bekämpft die SPD bis heute!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Thierse zur Partei DIE LINKE:

Berlin (ots) - Der SPD-Politiker und ehemalige Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse hat die Linke für ihren Umgang mit dem Thema Zwangsvereinigung von KPD und SPD scharf kritisiert.

"Eine unübersehbare Kontinuität des Kampfes gegen die SPD durchzieht die Geschichte der Linken - vom ,Sozialfaschis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 11:31:50
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Die Mitglieder des Bündnisses lehnen Parallelstrukturen in Demokratie und Justiz ab:
Deutsche Politik News! Top News: Ein bayerisches Bündnis startet ein Volksbegehren gegen CETA: Die Bayerische Staatsregierung soll zur Ablehnung des Freihandelsabkommens mit Kanada im Bundesrat verpflichtet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Umweltinstitut München e.V.
Zum bayerischen Volksbegehren gegen CETA:

München (ots) - Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz verkündete heute ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis den Startschuss für ein Volksbegehren gegen CETA.

Ziel ist es, die Bayerische Staatsregierung per Volksentscheid zur Ablehnung des Freihandelsabkommens mit Kanada im Bundesrat zu verpflichten.

Die Initiatoren des Bündnisses sind der Bund Natursch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 11:01:03
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Nicht nur die Hersteller, auch die Bundesregierung ist in der Pflicht:
Deutsche Politik News! Top News: Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, erklärt zu den Ergebnissen der Abgas-Messungen bei Pkw: 'Die Messungen des KBA widerlegen das Märchen vom sauberen Diesel endgültig'!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Leif Miller zu den Ergebnissen der Abgas-Messungen bei Pkw:

Berlin (ots) - Im Zuge des Abgasskandals bei Volkswagen hat das Kraftfahrtbundesamtes (KBA) auch die Abgaswerte bei anderen Autoherstellern geprüft.

Zu den heute bekannt gewordenen Untersuchungsergebnissen erklärt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller:

"Die Messungen des KBA widerlegen das Märchen vom sauberen Diesel endgültig. Wenn 56 von 5 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 10:31:25
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Das ist ein Branchenproblem allererster Güte:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, warnt die Auto-Industrie vor weiteren Konsequenzen: 'Höchste Zeit für den Untersuchungsausschuss im Bundestag'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Anton Hofreiter zur deutschen Automobilindustrie:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die deutsche Automobilindustrie vor weiteren Konsequenzen aus dem Abgasskandal gewarnt, die über die jetzt notwendige Diesel-Rückrufaktion hinausgehen.

"Es bestätigt sich, was vielfach vehement abgestritten wurde: Der Skandal betrifft nicht nur den VW-Konzer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 10:01:50
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Eine Zweiklassengeschaft unter den Kunden ist kaum vorstellbar:
Deutsche Politik News! Top News: Einigung von VW mit den US-Behörden: Wird die EU tatenlos zuschauen, wenn US-Kunden herausgekauft werden, europäische Autofahrer aber weder eine Entschädigung noch ein Rückgaberecht bekommen?

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Einigung von VW mit den US-Behörden:

Stuttgart (ots) - Im Prinzip könnte VW die Einigung mit den US-Behörden als eine Art Blaupause für andere Länder verwenden.

Doch dazu scheint der Konzern keine Neigung zu haben.

Er betont vielmehr, die Einigung entfalte außerhalb er USA "keine rechtliche Wirkung".

Allerdings wird die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 09:01:46
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Laumann bremst Schäuble:
Deutsche Politik News! Top News: Karl-Josef Laumann (CDU), Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels, weist Forderungen von Finanzminister Schäuble (CDU) nach längerer Lebensarbeitszeit zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Karl-Josef Laumann zu Wolfgang Schäuble:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, CDA-Chef Karl-Josef Laumann (CDU), hat Forderungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach einer längeren Lebensarbeitszeit zurückgewiesen.

"Wir müssen erst die Erwerbsminderungsrente besser ausstatten, bevor wir über eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters sprechen", sagte Laumann der in Düsseldo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 16:31:59
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Ein typischer Schäuble:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, wirft Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) Trickserei vor: 'Er spiegelt vor, den Ländern mehr zu geben, aber unter dem Strich erhalten allesamt weniger'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Walter-Borjan zu Wolfgang Schäuble:

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgeworfen, bei der geplanten Bund-Länder-Finanzreform zu tricksen.

"Die Antwort des Bundesfinanzministers ist ein typischer Schäuble. Er spiegelt vor, den Ländern mehr zu geben, aber unter dem Strich erhalten allesamt weniger", sagte Walter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 16:01:41
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Das Vorbeiziehen am "Gemischtladen für Revolutionsbedarf" ist wichtig:
Deutsche Politik News! Top News: Monika Herrmann (Grüne), Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, verteidigt das 'MyFest' gegen Kritik vonseiten der Linksradikalen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Monika Herrmann zum MyFest:

Berlin (ots) - In Berlin spitzt sich die Auseinandersetzung um die »Revolutionäre 1. Mai-Demonstration« und das »MyFest« zu.

Nach Informationen der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe) haben die linksradikalen Organisatoren der »Revolutionären 1. Mai-Demonstration« von den Behörden Signale erhalten, dass ihre geplante Demonstration in Kreuzberg 36 nich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 15:31:48
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Fünf Monate vor der Wahl Druck aus dem Kessel zu nehmen?
Deutsche Politik News! Top News: Berliner Bürgerämter: Die Innenverwaltung soll darlegen, was sie bereits unternommen hat, um den Notstand zu beheben!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zu Berliner Bürgerämtern:

Berlin (ots) - Bis Ende Mai soll die Innenverwaltung darlegen, was sie bereits unternommen hat, um den Notstand zu beheben.

Das wird - allen bisherigen Erfahrungen nach - nicht gelingen.

Es drängt sich der Verdacht auf, fünf Monate vor der Wahl unbedingt noch eine Initiative präsentieren zu können, um den Druck aus dem Kessel zu nehmen.

Das notoris ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 15:01:34
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8.900 Milcherzeuger sollten eigentlich Marktmacht haben:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Meyer (Grüne), Niedersachsens Landwirtschaftsminister, begrüßt die Überprüfung des Milchmarktes durch das Kartellamt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Meyer zur Überprüfung des Milchmarktes durch das Kartellamt:

Osnabrück (ots) - Agrarminister Meyer: Milchbauern müssen besser gestellt werden / Verfahren gegen niedersächsisches Unternehmen!

Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) hat die Überprüfung des Milchmarktes durch das Bundeskartellamt begrüßt.

In einem Gespräc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 14:01:01
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