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Ein lehrreiches Stück Kulturpolitik:
Deutsche Politik News! Top News: Mögliches Ende des Berliner Einheits- und Freiheitsdenkmals: Weder aus dem kuriosen ersten noch aus dem glücklosen zweiten Wettbewerb ist ein überzeugender künstlerischer Entwurf hervorgegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum möglichen Ende des Berliner Einheits- und Freiheitsdenkmals:

Berlin (ots) - Es zeigt sich einmal mehr, wie schwer es ist, ein normatives Gedenken auf die politische Agenda zu setzen.

Eine Zeit der Reife hat es für das Denkmal nicht gegeben, eine gesellschaftliche Debatte darüber fand nicht statt.

Das Scheitern des Freiheits- und Einheitsdenkmals kann man so gesehen auch als ein lehrreiches Stück ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 13:01:03 (84 mal gelesen)
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Michael Müller will es wirklich:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, verteidigt seine Absicht, auch den SPD-Landesvorsitz zu übernehmen: Menschen erwarten klare Führung!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Müller zu seiner Absicht, auch den SPD-Landesvorsitz zu übernehmen:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat seine Absicht verteidigt, auch den SPD-Landesvorsitz zu übernehmen.

Die Wähler erwarteten, dass die Führung in einer Partei deutlich erkennbar sei, erklärte Müller am Donnerstag im rbb-Inforadio:

"Wir haben schon bei den vorangegangenen Landtagswahlen gesehen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 11:31:12 (127 mal gelesen)
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Eine Blamage für Sozialsenator Czaja:
Deutsche Politik News! Top News: Der Landesrechnungshof-Bericht über Mängel der Senatssozialverwaltung in der Flüchtlingspolitik offenbart Gefahren für die innere Sicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Landesrechnungshof-Bericht über Mängel der Senatssozialverwaltung in der Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Der Bericht des Berliner Landesrechnungshofes über Mängel der Senatssozialverwaltung in der Flüchtlingspolitik offenbart auch Gefahren für die innere Sicherheit.

So listen die Prüfer schwere Defizite bei der Datenerhebung von registrierten Flüchtlingen in Berlin auf.

Deutliche Kritik kommt v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:51:40 (75 mal gelesen)
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Eine realistische Einschätzung:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister: Ohne Hilfen werden noch mehr Flüchtlinge zu uns kommen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Gerd Müller zu Flüchtlingsströmen:

Berlin (ots) - Fehlende internationale Hilfen für Flüchtlingslager rund um Syrien könnten dazu führen, dass sich die Flüchtlingsströme erneut vergrößern.

Davor warnte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) in Berlin.

"Wenn die Solidarität so klein ist, dass die Menschen vor Ort nicht überleben können, sind sie gezwungen, zu uns zu kommen", sagte Müller auf ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:49:55 (48 mal gelesen)
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Ost-West-Rentenangleichung bis zum Jahr 2019?
Deutsche Politik News! Top News: Katja Kipping, Linken-Chefin: Die Ost-Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin müssen bei ihrem Treffen verlässliche Weichen für die Ost-West-Rentengleichung stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Allgemeine
Katja Kipping zum Treffen der Ost-Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin:

Potsdam (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Ost-Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin aufgefordert, "jetzt die politischen Weichen für eine Ost-West-Rentenangleichung zu stellen, damit sie bis zum Jahr 2019 machbar ist".

Die Regierungschefs treffen sich heute mit Angela Merkel, dabei steht auch das Thema ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:46:06 (102 mal gelesen)
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Die Ländern erbringen nicht die erforderlichen Planungsleistungen?
Deutsche Politik News! Top News: Lange/Oßner, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Länder machen ihre Hausaufgaben nicht - wir brauchen eine Bundesautobahngesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahnbau Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ulrich Lange und Florian Oßner zum Thema Bundesfernstraßengesellschaft:

Berlin (ots) - Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am heutigen Mittwoch eine Öffentliche Anhörung mit Experten zum Thema Bundesfernstraßengesellschaft statt.

Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Florian Oßner (CSU):

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:41:41 (40 mal gelesen)
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Michael Müller spielt auf Risiko?
Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, will mit einem handstreichartigen Coup Berliner SPD-Chef werden und Jan Stöß als Parteichef ablösen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zu Michael Müller:

Berlin (ots) - Aus Müllers Sicht ist der Schachzug gelungen, einen langjährigen Konkurrenten matt zu setzen.

Aber es ist ein Spiel mit hohem Risiko.

Die Berliner SPD liegt zurzeit bei 23 Prozent. Ein Regieren ist nur in einer Dreierkoalition mit Grünen und Linken denkbar.

Nun ist noch etwas Zeit bis zur Wahl a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 11:01:54 (119 mal gelesen)
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Schulz kritisiert das Verhalten zahlreicher EU-Mitgliedsstaaten:
Deutsche Politik News! Top News: Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident: Ohne das Türkei-Abkommen hätten wir Idomeni im Großformat / Erdogan nicht der Souveränität, die ein Staatsoberhaupt an den Tag legen muss!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Martin Schulz zur Türkei:

Straßburg (ots) - Mit Blick auf das EU-Türkei-Abkommen, das heute im EU-Parlament debattiert wird, fordert EU-Präsident Martin Schulz dazu auf, selbstbewusst aufzutreten und die Probleme mit der Türkei im Bereich der Menschenrechte und Pressefreiheit offen anzusprechen:

"Was überhaupt nicht geht ist, dass wir schweigen, weil wir in der Flücht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 10:01:35 (78 mal gelesen)
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Man darf gespannt sein:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, sitzt in der Falle: Sie muss es auf den Krach mit Erdogan ankommen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Böhmermann:

Ravensburg (ots) - Es gibt sie im privaten wie im beruflichen Leben:

Situationen, aus denen man nicht ohne Blessuren herauskommt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzt jetzt in einer solchen Falle. Vordergründig hat sie dieser Jan Böhmermann gestellt mit seinem auf den türkischen Präsidenten gemünzten Schmähgedicht.

Das Werk ist nicht nur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 08:46:34 (136 mal gelesen)
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Das ist nicht mehr als eine kleine Episode:
Deutsche Politik News! Top News: Ruprecht Polenz, CDU-Politiker, fordert in der Böhmermann-Affäre, die Wogen zu glätten: Angelegenheit möglichst niedrig hängen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ruprecht Polenz zur Böhmermann-Affäre:

Osnabrück (ots) - In der Debatte um die Böhmermann-Satire hat der CDU-Politiker Ruprecht Polenz dazu aufgerufen, die Wogen zu glätten.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: "Wir sollten die Angelegenheit möglichst niedrig hängen."

Ein gutes deutsch-türkisches Verhältnis sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 08:31:29 (210 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Es gibt kein Patentrezept:
Deutsche Politik News! Top News: Pläne für ein geschlossenes Heim in Bremen: Dem Senats-Konzept sind die widerstreitenden Überzeugungen der beiden Koalitionspartner deutlich anzusehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zum Senatskonzept für ein geschlossenes Heim in Bremen:

Bremen (ots) - Wie soll man mit geflüchteten Jugendlichen umgehen, die fortlaufend Straftaten begehen, aber nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können?

Der Senat hat sich in dieser Frage mühsam zusammengerauft. Seinem Konzept sind die widerstreitenden Überzeugungen der beiden Koalitionspartner deutlich anzusehen.

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 08:01:11 (94 mal gelesen)
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Wirklich eine "Riesenschweinerei":
Deutsche Politik News! Top News: Peer Steinbrück (SPD), früherer Bundesfinanzminister, hält anonyme Briefkastenfirmen für eine 'Riesenschweinerei' und fordert eine 'Meldepflicht' für Banken!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Peer Steinbrück zu anonymen Briefkastenfirmen:

Hamburg (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat anonyme Briefkastenfirmen als eine "Riesenschweinerei" bezeichnet.

In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagt Steinbrück: "Ich tippe mal: Neun von zehn dieser Firmen dienen dem vorsätzlichen Steuerbetrug."

Der jährliche Schaden durch Steuerausfälle belaufe sich in d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 00:01:01 (205 mal gelesen)
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Die Feuerpause in Syrien muss weiterhin halten:
Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Wahlen in Syrien sind weder frei noch fair!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung zu den Genfer Syrien-Gesprächen:

Berlin (ots) - Die zweite Runde der Genfer Syrien-Gespräche beginnt!

In Syrien finden am heutigen Mittwoch Parlamentswahlen statt. Zugleich beginnt die zweite Runde der innersyrischen Verhandlungen in Genf.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU):

"Die Parlamentswahlen in Syrie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 16:31:34 (124 mal gelesen)
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Die Truppe sollte keine Reserve-Polizei werden:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestags, warnt vor Überlastung der Armee: Die Truppe ist keine Reserve-Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Peter Bartels zu einer möglichen Überlastung der Bundeswehr:

Osnabrück (ots) - "Äußere Sicherheit die Kernaufgabe"!

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor einer Überlastung der Bundeswehr gewarnt.

"Die Kräfte der Bundeswehr sind nicht unendlich", sagte Bartels der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) angesichts der Pläne, die strikte Aufgabentrennung von Polizei u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 16:16:45 (99 mal gelesen)
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Lediglich 15 Prozent glauben an einen Erfolg der Prämie:
Deutsche Politik News! Top News: Elektroautos: Fast 70 Prozent der Deutschen zweifeln am Erfolg einer Kaufprämie - die Mehrheit will Förderung nur für Elektroautos, die mit Erneuerbare-Energien-Strom fahren!

Deutsche-Politik-News.de | Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov

Deutsche-Politik-News.de | LichtBlick - der größte unabhängige Energieversorger Deutschlands und Marktführer für Ökostrom und Ökogas!
Zur Förderung für Elektroautos:

Hamburg/Berlin (ots) - Heute Abend will die Bundesregierung darüber entscheiden, ob der Absatz von Elektroautos mit einer Kaufprämie gefördert wird.

69 Prozent der Deutschen bezweifeln jedoch, dass die Politik mit dieser Fördermaßnahme ihr Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 noch erreichen wird.

Lediglich 15 Prozent glauben an einen Erfolg der Prämie.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 16:01:39 (124 mal gelesen)
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Ist der AfD-Höhenflug etwa schon beendet?
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Union verliert weiter (34 Prozent), SPD stagniert bei 21 Prozent, Grüne auf neuem Hoch (14 Prozent), AfD bei 10 Prozent, Linke steigt auf 9 Prozent, FDP bei 7 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Mit 14 Prozent fahren die Grünen im stern-RTL-Wahltrend ihren besten Wert seit dem Sommer 2013 ein - im Vergleich zur Vorwoche konnten sie sich um einen Prozentpunkt verbessern.

Die Unionsparteien CDU/CSU hingegen verlieren nochmals einen Punkt auf 34 Prozent.

Während die Linke um einen Punkt auf 9 Prozent klettert, bleiben die Werte für die anderen Parteien unver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:31:38 (150 mal gelesen)
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In NRW hapert es schon seit einiger Zeit bei der Flüchtlingsregistrierung:
Deutsche Politik News! Top News: Generalverdacht: NRW überprüft Flüchtlinge aus Marokko und Algerien - 'Nordafrikaner' sehen sich erheblichen Vorbehalten ausgesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zur Flüchtlingsregistrierung in NRW:

Bielefeld (ots) - Es liegt in der Verantwortung der zuständigen Behörden, geflüchtete Menschen gleich welcher Herkunft zu registrieren und ihnen ein individuelles Asylverfahren zu ermöglichen.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung trägt diese Verantwortung.

Nur kommt sie ihr ziemlich spät nach, wenn sie nun, in einer groß angelegten Aktion, A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:16:24 (95 mal gelesen)
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Streit bei den Themen Einwanderung und Integration:
Deutsche Politik News! Top News: Koalitionsausschuss: Die SPD will die Union mit der Schaffung eines Einwanderungsgesetzes unter Druck setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Koalitionsausschuss:

Düsseldorf (ots) - Die SPD will beim Koalitionsausschuss heute Abend ihren Druck auf die Union bei den Themen Einwanderung und Integration erhöhen.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Fraktionskreise.

So wolle die SPD beim Treffen der Pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:01:47 (60 mal gelesen)
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Dann mal los:
Deutsche Politik News! Top News: Parteieneinsicht: Soll eine deutliche Zunahme der Altersarmut verhindert werden, dann kann es mit der Absenkung des Rentenniveaus so nicht weitergehen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Hans-Ulrich Brandt zur Rentenpolitik:

Bremen (ots) - Plötzlich geht es Schlag auf Schlag:

Mitten hinein in die Flüchtlingsdebatte und noch knapp anderthalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl platzt eine emotionsgeladene Diskussion über eine Reform der Renten.

Und als sei das nicht schon erstaunlich genug, sind sich CDU/CSU und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 13:31:18 (148 mal gelesen)
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Wettbewerb der Versprechungen:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef: Das Niveau der gesetzlichen Rente soll nicht weiter sinken - hoffentlich mehr als wohlklingende, aber unbezahlbare Versprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur Rentenpolitik der SPD:

Ulm (ots) - Von CSU-Chef Horst Seehofer will sich die SPD bei einem zentralen Thema der Sozialpolitik wie der Rente nicht überholen lassen.

Das Niveau der gesetzlichen Rente soll nicht weiter sinken, fordert Parteichef Sigmar Gabriel.

Das klingt erst einmal gut.

Schon he ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 13:01:02 (111 mal gelesen)
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Die SPD wird die Schröder-Agenda korrigieren - möglicherweise ohne dies auszusprechen:
Deutsche Politik News! Top News: SPD: Ratlos geradeaus - aber die Partei muss begreifen, dass etwas schief läuft, und sie muss das angehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur SPD:

Düsseldorf (ots) - Ob es Galgenhumor war, den die SPD-Abgeordneten und Parteichef Sigmar Gabriel gestern verbreiteten?

Heiterkeit und Gelächter in der Fraktionssitzung, obwohl die Partei in Umfragen weiter absackt?

Ja, was denn sonst, hieß es danach.

Und vielleicht kann kollektives Lachen einen Teil der Enttäuschung tatsächlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 12:31:25 (69 mal gelesen)
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Die Korrektur der Schröder-Agenda wird kommen:
Deutsche Politik News! Top News: Die gesamte europäische Sozialdemokratie steckt in einer Krise - nicht nur die SPD: Verlorene Identität!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Joachim Zinsen zur SPD:

Aachen (ots) - Es ist ja nicht alleine die SPD.

Die gesamte europäische Sozialdemokratie steckt in einer Krise. Nahezu überall in der EU leiden die Mitte-Links-Kräfte an Schwindsucht.

Die Gründe dafür sind je nach Land unterschiedlich. Doch gemeinsam ist den sozialdemokratischen Parteien ein Problem: Sie sind verunsichert und auf der Suche nach ihrer verlorenen Identität.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 12:01:46 (111 mal gelesen)
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Geht die Wahl des Ministerpräsidenten am 25. April glatt durch?
Deutsche Politik News! Top News: Landtag Sachsen-Anhalt - es riecht nach Weimarer Republik in Magdeburg: Jede Menge Eskalationspotenzial - bis hin zu Neuwahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Sollte es tatsächlich eine deutliche Kenia-Abneigung in der Union geben, dann war die Landtagssitzung nur der Auftakt zu Chaostagen.

Dann ist höchst fraglich, ob die Wahl des Ministerpräsidenten am 25. April glatt durchgeht, mehrere Anläufe nötig werden oder die Kür des Regierungschefs und damit die Koalitionsbildung sogar scheitern.

Da gibt es jed ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 11:31:46 (113 mal gelesen)
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Vor dieser Fraktion sollte mal die Kanzlerin auftreten:
Deutsche Politik News! Top News: Kritische Masse der CDU Sachsen-Anhalt: Nach rechts ziemlich offen - die ganze Magdeburger CDU-Fraktion ist ein Risikofaktor!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalts Landtag:

Berlin (ots) - Wer noch nicht recht glauben wollte, dass die rechtspopulistische AfD die Parteienlandschaft drastisch verändert - am Dienstag war ein ganz praktischer Beweis zu erleben.

In der ersten Sitzung des Magdeburger Landtags wählte eine Mehrheit der Abgeordneten zwar auf Anhieb den Parlaments-Vizepräsidenten von der AfD, ließ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 11:01:53 (133 mal gelesen)
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Antibiotikaresistenz - eine der schlimmsten Gefahren:
Deutsche Politik News! Top News: Siegfried Moder, bpt-Präsident, fordert von der Amtschef- und Agrarministerkonferenz faktenbasierte Entscheidungen zu Antibiotikaresistenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt)
Siegfried Moder zum Thema Antibiotikaresistenz:

Frankfurt am Main (ots) - Der Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) begrüßt, dass bei der Amtschef- und Agrarministerkonferenz am 13. - 15. April in Göhren-Lebbin erneut über Wege und Strategien zur Lösung des wichtigen Themas der Antibiotikaresistenzen beraten wird.

Das hat bpt-Präsident, Dr. Siegfried Moder, vergangene Woche in einem Schreiben an die Landwirt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 10:01:49 (79 mal gelesen)
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Schon aus Krebs-Vorsorgegründen gegen eine Wiederzulassung von Glyphosat_
Deutsche Politik News! Top News: Heike Moldenhauer, BUND-Expertin, fordert von den Länderagrarministern ein Ausstiegsprogramm: Glyphosat gehört verboten!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Heike Moldenhauer zu Glyphosat:

Berlin/Schwerin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die morgen in Mecklenburg-Vorpommern in Göhren-Lebbin beginnende Länderagrarministerkonferenz aufgefordert, die EU-weite Wiederzulassung des Pflanzengiftes Glyphosat abzulehnen.

"Die Agrarminister der Länder haben eine Vorlage auf dem Tisch, die in Sachen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 08:31:34 (334 mal gelesen)
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Freiheit der Meinung, der Presse, Kunst und Kultur offensiv verteidigen:
Deutsche Politik News! Top News: Ralf Stegner, SPD-Vize: Die Regierung soll den türkischen Antrag auf Strafverfolgung des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann abweisen und Paragraph 103 des Strafgesetzbuchs abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Ralf Stegner zum türkischen Antrag auf Strafverfolgung von Böhmermann:

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat an die Bundeskanzlerin appelliert, dafür zu sorgen, dass die Bundesregierung den Antrag der türkischen Regierung auf eine Strafverfolgung des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann abweist.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 08:01:40 (111 mal gelesen)
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Majestäten sind halt auch nur Menschen:
Deutsche Politik News! Top News: Sven Lehmann, Chef der NRW-Grünen, fordert die Abschaffung des Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Majestätsbeleidigung)!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Sven Lehmann zum Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs:

Köln (ots) - Die nordrhein-westfälischen Grünen haben die Abschaffung des Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs gefordert, auf den sich der türkische Präsident Erdogan in seinem Kampf gegen den deutschen Satiriker Jan Böhmermann beruft.

"Der Fall Böhmermann zeigt, dass die sogenannte Majestätsbeleidigung im Strafgesetzbuch nicht mehr zeitgemäß ist", sagte NRW-Grüne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 00:01:41 (215 mal gelesen)
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Ein bundesweites Projekts zum Ausbau der Videoüberwachung von Bahnhöfen und Zügen:
Deutsche Politik News! Top News: Christopher Lauer, innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, kritisiert die Ausweitung der Videoüberwachung bei der Berliner S-Bahn!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Christopher Lauer zur Ausweitung der Videoüberwachung auf Berliner S-Bahnhöfen:

Berlin (ots) - Die Zahl der in Berliner S-Bahnhöfen verbauten Überwachungskameras wird stufenweise erhöht.

Ein entsprechendes Konzept haben die Deutsche Bahn - als S-Bahn-Betreiberin - und die Bundespolizei erarbeitet, wie der rbb auf Anfrage von der Bundespolizeidirektion Berlin erfahren hat.

Aktuell sind auf den zentrale ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 16:31:55 (125 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Provisorische Maßnahmen - ist das schon Fahrlässigkeit?
Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Flughäfen: Immer mehr Start- und Landebahnen sind marode - die Sanierung kostet 1,2 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu den Start- und Landebahnen vieler deutscher Flughäfen:

Saarbrücken (ots) - Nicht nur Autobahnen und Brücken sind marode.

Offenbar befinden sich auch immer mehr Start- und Landebahnen vieler deutscher Flughäfen in einem schlechten Zustand.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, werden innerhalb der nächsten Jahre 1,2 Milliarden Euro benötigt, um beträchtliche Schäden an den Pisten zu be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 16:01:19 (72 mal gelesen)
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25928 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (865 Seiten, 30 News pro Seite)
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