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Zur Sanierung von U-Bahnzügen:
Berlin (ots) - Sie sind rollende Technikdenkmale, die täglich auf den U-Bahnlinien U1 bis U4 in Berlin verkehrenden Züge der Baureihe A3E.
Nun haben nach Informationen der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Mittwochausgabe) die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die Sanierung von U-Bahnzügen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. März 2016 @ 08:01:33 (105 mal gelesen)
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Sabine Zimmermann zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten:
Berlin (ots) - Die LINKE stellt sich gegen Bestrebungen von Unternehmen, die Arbeitszeiten zu flexibilisieren.
"Die Forderungen der Arbeitgeber, mehr als zehn Stunden Arbeit täglich und mehr als 48 Stunden in der Woche zu legalisieren, laufen auf eine Rückkehr ins 19. Jahrhundert hinau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. März 2016 @ 08:01:28 (144 mal gelesen)
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Zu Erdogan und der "Extra 3"-Affäre::
Berlin (ots) - Wenn der Witz erst einmal von der Leine ist, gibt es nur bedingt Möglichkeiten, ihn mit den Mitteln der Diplomatie wieder einzufangen.
Das dürfte auch das Ergebnis von Unterredungen sein, zu denen nun einmal mehr der deutsche Botschafter in Ankara einbestellt wurde.
Für den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. März 2016 @ 00:01:34 (221 mal gelesen)
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Zum Deal" mit der Türkei:
Schon das Wort "Deal" klingt nicht allzu seriös.
Gedealt wird gerne in halbseidenen Kreisen, dort, wo man sich weniger an Recht und Gesetz, dafür umso mehr am eigenen Vorteil orientiert.
Nun also der "Deal" mit der Türkei:
Recep Tayyip Erdogan, ein aus vielerlei Gründen höchst suspekte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. März 2016 @ 17:31:10 (254 mal gelesen)
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Matthias W. Birkwald zur Altersarmut:
Berlin (ots) - Die kürzlich angekündigte überdurchschnittliche Rentenerhöhung am 1. Juli dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass "aktuell 15,6 Prozent aller älteren westdeutschen und zwölf Prozent aller ostdeutschen Menschen über 65 Jahren von weniger als 917 Euro im Monat leben müssen und damit offiziell als arm gelten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. März 2016 @ 16:31:15 (116 mal gelesen)
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Zum Programmentwurf der AfD:
Bielefeld (ots) - Für ihre großen Erfolge bei den jüngsten drei Landtagswahlen hat die AfD kein Grundsatzpogramm gebraucht.
Trotzdem will die Partei ein solches beschließen.
Seit Donnerstag liegt der offizielle, mit Deckblatt und Inhaltsverzeichnis 78 Seiten starke Entwurf vor. Wer ihn gründlich li ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. März 2016 @ 16:01:06 (133 mal gelesen)
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Ralf Stegner zu Thomas de Maizière:
Hannover (ots) - Auch der linke Flügel der SPD unterstützt den Plan von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Flüchtlingen in einem Integrationsgesetz den Wohnort vorzugeben:
"Eine Wohnsitzauflage für Geflüchtete, die Sozialtransfers beziehen, ist ein geeignetes Instrument, um eine gute Integration ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. März 2016 @ 15:01:40 (154 mal gelesen)
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Zu Anschlägen gegen Christen am Osterwochenende:
Cottbus (ots) - Ostern explodierte eine Bombe in einem Park im pakistanischen Lahore.
Anschließend erklärt ein Talibansprecher, man wollte die dort feiernden Christen treffen.
Es ist ein schlimmer Trend, der sich seit vielen Jahren zeigt: Immer an den hohen christlichen Feiertag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. März 2016 @ 14:01:52 (106 mal gelesen)
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Zu Forderungen von Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung sagt der Ghettobildung den Kampf an.
Entsprechende Überlegungen widmet Bundesinnenminister de Maizière den Flüchtlingen in Deutschland, was nicht überraschend ist, weil Ghettos generell nur dann als problematisch gelten, wenn Migranten sie bilden - während sie im Falle g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. März 2016 @ 13:01:46 (74 mal gelesen)
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Frank Schmidt-Wyk zur Verschärfung des Strafrechts:
Mainz (ots) - Der Ruf nach schärferen Gesetzen zur Bekämpfung von Missständen ist ein konservativer Reflex und folglich nicht so einfach abzustellen. Schon gar nicht mit Argumenten.
Bereits nach den Krawallen rund um die Europäische Zentralbank in Frankfurt vor einem Jahr hatte Hessens Innen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. März 2016 @ 12:01:17 (171 mal gelesen)
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Zur Reform des Mordparagrafen:
Berlin (ots) - Die von Justizminister Heiko Maas (SPD, Anm.) angestoßene und umstrittene Reform des Mordparagrafen ist eine mutige und richtiger Schritt.
Das betont die Berliner Rechtsanwältin und Initiatorin der "Initiative für nazifreies Recht" Dagmar von Stralendorff.
Dagmar von Stralendorff: " ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. März 2016 @ 11:01:48 (142 mal gelesen)
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Lutz Heuken zur AfD:
Essen (ots) - Seit Jahrzehnten schon lebt das Ruhrgebiet nun mit Krisen - und doch haben sich die Menschen hier bislang immun gegenüber rechten Ideologien gezeigt.
Bei den nächsten Wahlen, so mutmaßen Forscher, könne das anders werden.
Der AfD wird zugetraut, mit populistischen und fremdenfeindlichen Parol ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. März 2016 @ 08:01:11 (145 mal gelesen)
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Jan Jessen zum Sieg der syrischen Armee und ihrer Verbündeten bei Palmyra:
Essen (ots) - Der Sieg der syrischen Armee und ihrer Verbündeten bei Palmyra ist einer von hoher Symbolkraft.
Die antike Ruinenstätte und die Tadmur genannte benachbarte Neustadt waren die letzten großen Eroberungen des sogenannten "Islamischen Staates" in Syrien.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. März 2016 @ 18:01:39 (65 mal gelesen)
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Zum Angriff auf Nutztiere in NRW :
Bielefeld (ots) - In Nordrhein-Westfalen gibt es jetzt den ersten filmisch dokumentierten Wolfsangriff auf Nutztiere.
In einem Dorf im Kreis Lippe wurden zwei Zwergziegen gerissen und teilweise gefressen.
Das berichtet der Onlinedienst NW.de der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue W ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. März 2016 @ 11:01:02 (98 mal gelesen)
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Zur Initiative von Justizminister Heiko Maas:
Berlin (ots) - Zum anstehenden Gesetzesentwurf von Justizminister Heiko Maas erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:
"Der Gesetzesentwurf ist ein fatales Signal.
Gerade in Zeiten des Terrorismus und der ansteigenden Gewaltkriminalität zu versuchen, das Strafmaß für Mörder in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. März 2016 @ 10:01:07 (349 mal gelesen)
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Zur rot-schwarzen Koalition im Dauerclinch:
Berlin (ots) - Sicher, im Wahlkampf darf es ja mal etwas rauer zugehen.
Aber wer diese Empfindlichkeiten wahrnimmt, die Vorgeschichten diverser Konflikte von Homo-Ehe bis Flüchtlingsunterbringung kennt und um das dahinter liegende tiefe Misstrauen der Regierungspartner weiß, kommt ins Grübeln.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 27. März 2016 @ 13:01:37 (149 mal gelesen)
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Zur Festnahme eines 28-jährigen Marokkaners in Gießen :
Berlin (ots) - Mittwoch, 1 Uhr 45 morgens auf dem Bahnhof in Gießen: Beamten der Bundespolizei fällt ein Mann auf, er erscheint den Polizisten - alle drei Beamte im Mittleren Dienst - verdächtig.
Sie entschließen sich, den Mann genauer zu überprüfen, berichtet der Tagesspiegel (Sonntagau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 27. März 2016 @ 12:01:06 (131 mal gelesen)
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Norbert Röttgen zur außenpolitischen Verantwortung Deutschlands:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU) sieht Deutschland nach den Terroranschlägen in Brüssel außenpolitisch unter Zugzwang.
"Wir müssen uns noch stärker als bisher in internationale Konflikte einschalten und die Ursachen von Gewalt bek ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 27. März 2016 @ 11:01:46 (97 mal gelesen)
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Christian Schmidt zum Mindesthaltbarkeitsdatum:
Halle (ots) - Es ist daher längst überfällig, das Mindesthaltbarkeitsdatum abzuschaffen, so wie es nun auch Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) fordert.
Vor allem gilt dies für Produkte, die noch wochenlang später verzehrbar sind - etwa Reis oder Nudeln. Sie landen meist nur auf dem Müll, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 27. März 2016 @ 10:01:03 (204 mal gelesen)
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Christian Meyer zu Gülle-Importen aus den Niederlanden:
Osnabrück (ots) - Erlass herausgegeben / Erste Transporte gestoppt!
Die niedersächsische Landesregierung hat den Import von Gülle aus den Niederlanden deutlich erschwert.
Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, hat das Umweltministerium in Abstimmung mit de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 15:01:56 (167 mal gelesen)
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Sylvia Kotting-Uhl zur bisher nicht erfolgten Aufklärung eines schweren Sabotageaktes auf das Atomkraftwerk Doel im August 2014:
Berlin (ots) - Die Grünen im Bundestag haben die belgische Staatsanwaltschaft für die bisher nicht erfolgte Aufklärung eines schweren Sabotageaktes auf das Atomkraftwerk Doel im August 2014 kritisiert.
Natürlich müs ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 14:46:09 (115 mal gelesen)
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Hans-Josef Becker zu fremdenfeindlichen Tendenzen:
Hagen (ots) - Der Paderborner Erzbischof Hans-Josef Becker hat fremdenfeindliche Tendenzen in der AfD und der Pegida-Bewegung scharf kritisiert:
"Ich wende mich entschieden gegen den Missbrauch des christlichen Glaubens für Stimmungsmache gegen Ausländer und Flüchtlinge", sagte Becker der Wes ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 14:31:30 (105 mal gelesen)
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Günter Krings zur Einreise von Personen in den Schengenraum:
Düsseldorf (ots) - Als Konsequenz aus der europaweiten Vernetzung der Terroristen hat Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) eine "lückenlose Registrierung der ein- und ausreisenden Personen im Schengenraum" gefordert.
"Wenn derzeit über weitere Visa-Erleichterungen nachgedacht wir ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 14:01:56 (75 mal gelesen)
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Sebastian Heinrich zu islamistischen Terror:
Regensburg (ots) - Es ist eine so einfache Antwort: Schuld an den Attentaten von Brüssel und Paris ist der Islam.
Eine einheitliche, rückständige, gewalttätige Religion mit einem festen Regelkodex: der Schariah.
Nach ihr leben alle Muslime, mit ihr wollen sie die ganze Welt unterjoc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 13:01:33 (133 mal gelesen)
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Heiko Maas zur Terrorgefahr in Deutschland:
Saarbrücken (ots) - Bundesjustizmister Heiko Maas (SPD) hat vor neuen Terroranschlägen auch in Deutschland gewarnt.
Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Wir dürfen uns nicht darauf verlassen, dass der internationale Terrorismus eine Dauerschleife um Deutschland herum zieht."
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 12:01:20 (96 mal gelesen)
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Andreas Abel zu verspäteten Containerdörfern:
Berlin (ots) - Viele Berliner erwarten, dass die rund 50 Sporthallen, in denen Notunterkünfte für Asylbewerber eingerichtet wurden, schnell wieder für Schüler, Freizeit- und Leistungssportler zur Verfügung stehen.
Dafür aber werden die Containerdörfer benötigt.
Der Senat muss zeige ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 11:31:51 (137 mal gelesen)
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Zur Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Damit endet diese Wahl für die Außendarstellung Sachsen-Anhalts im In- und Ausland in einem Desaster.
Praktisch jedes dumpfe Vorurteil - von Fremdenfeindlichkeit bis hin zu purer Dummheit - hat das Land in der Wahrnehmung von außen scheinbar bedient.
Und jetzt können die nic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 11:01:47 (143 mal gelesen)
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Giorgos Kyritis zur Flüchtlingskrise:
Berlin (ots) - Berlin - Griechenland will die Schaffung weiterer Unterbringungsplätze für Flüchtlinge massiv vorantreiben.
"Innerhalb der kommenden 20 Tage ist die Einrichtung von 30.000 neuen Plätze vorgesehen", sagte der Sprecher des griechischen Flüchtlingskrisenstabes, Giorgos Kyritis, dem Berliner "T ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 10:41:48 (117 mal gelesen)
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Ansgar Heveling zum islamistischen Terror:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses Ansgar Heveling (CDU) hat alarmiert auf die Festnahme von Salafisten in Deutschland reagiert.
"Es zeigt sich nun, dass das Netzwerk des islamistischen Terrors in Europa offensichtlich sehr engmaschig ist und innerhalb Europas feste Ver ...
D-P-N: Womit beschäftigt sich eigentlich der Verfassungsschutz, wenn dieser Sachberhalt für den Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses eine Neuigkeit ist?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 10:16:59 (176 mal gelesen)
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Karl Lauterbach zu Georg Fahrenschon:
Köln (ots) - Scharfe Kritik äußert der SPD-Rentenexperte Professor Karl Lauterbach an Äußerungen des Sparkassen-Chefs Georg Fahrenschon, der mit einem Anstieg des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre und darüber hinaus rechnet.
"Dieser Vorstoß ist völlig abwegig und aus der Zeit gefallen", sagte der Bundest ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. März 2016 @ 10:01:17 (234 mal gelesen)
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