|
|
Frauke Petry zur Abgrenzung nach rechts:
Hamburg (ots) - Kurz vor dem am Freitag in Stuttgart beginnenden Programmparteitag der AfD hat Parteichefin Frauke Petry die Mitglieder zur Mäßigung aufgerufen und erstmals die Möglichkeit eines Rückzugs angedeutet, s ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:01:02
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jürgen Hardt zum Karikaturenwettbewerb über den Holocaust:
Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion verurteilt den wachsenden Antisemitismus und Antizionismus!
Auch in diesem Jahr wird unter der Schirmherrschaft des Iranischen Hauses der Karikaturen erneut ein Karikaturenwettbewerb über den Holocaust durchgeführt.
Dazu er ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:46:37
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum neuen brandenburgischen Justizminister:
Cottbus (ots) - Als die Linke in der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg das Gesundheitsministerium zu besetzen hatte, musste die ausgewiesene Infrastruktur-Expertin Anita Tack in den sauren Apfel beißen.
Statt BER, Bahn oder Straßenverkehr hatte sie Krankenhauspolitik zu verant ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:31:16
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Abwasserstreit in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Er bestimmte große Teile des Wahlkampfes, nun hat es der Abwasserstreit in Sachsen-Anhalt in den neuen Koalitionsvertrag geschafft.
Der Tenor des von CDU, SPD und Grünen in Magdeburg verhandelten Papiers: Im Konflikt um nachträgliche Ansc ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:16:53
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stephan von Dassel zur Obdachlosigkeit von Flüchtlingen in Berlin:
Berlin (ots) - Tausende bereits vom Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) untergebrachte Flüchtlinge sind von Obdachlosigkeit bedroht.
Grund ist eine neue Praxis des LAGeSo, Rechnungen von Betreibern erst zu begleichen, wenn sie Belege für die ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:01:23
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei:
Berlin (ots) - In der Türkei ist die Meinungs- und Pressefreiheit nicht in Gefahr, vielmehr steht sie seit Längerem auf der Todesliste der Regierung.
Die Türkei ist kein x-beliebiges Land irgendwo zwischen Europa und Asien, sondern ein wichtiger Vertragspartner Deutschlands mit de ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 13:01:49
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 12:01:08
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Cemile Giousouf zu Islam und Integration:
Berlin (ots) - Sachverständigenrat bestätigt Integrationspolitik der unionsgeführten Bundesregierung!
Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat am (...) Dienstag sein Jahresgutachten vorgelegt.
Hierzu erklärt die Integrationsbeauftragt ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 11:21:34
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur türkischen Idee einer islamischen Verfassung:
Berlin (ots) - Die Abkehr des türkischen Staates vom Kemalismus erfolgt langsam, aber kontinuierlich, und sie ist Werk und Ziel vor allem eines Mannes: Erdogan.
Scheinbar anknüpfend an das von Staatsgründer Kemal Atatürk wiedererweckte türkische Selbstbewusstsein, die Renaissanc ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 11:01:03
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Anklage gegen Joachim Meurer und Peter Beyerle:
Mainz (ots) - Die Staatsanwaltschaft Stuttgart erhebt Anklage gegen Joachim Meurer und Peter Beyerle, zwei frühere Geschäftsführer der Rüstungsfirma Heckler & Koch.
Das geht aus der Anklageschrift hervor, die dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" vorliegt.
Wie d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 10:01:57
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Martina Stöcker zum autofreien Sonntag in Düsseldorf:
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf diskutiert über einen autofreien Sonntag, und Schuld daran ist nicht die Ölkrise, sondern Straßenlärm und schlechte Luft.
Viel größere Städte mit noch größeren Problemen wie Paris leisten sich autofreie Wochenenden und verbannen die Fahrzeuge zu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 09:01:06
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Rogert & Ulbrich zu Alexander Dobrindt:
Düsseldorf (ots) - Letzte Woche veröffentlichte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den "Bericht der Untersuchungskommission "Volkswagen".
In diesem Bericht werden die Diesel-Fahrzeuge Alfa-Romeo Giulietta 2.0 (Euro5), Audi A6 3.0 (Euro5), BMW 320d (Euro5), BMW 53 ...
D-P-N: Der Verkehrsminister stellt sich über das Gesetz und macht sich zum Sprachrohr der Autoindustrie!
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 08:16:51
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Matthias Schulze-Böing zu einer neuen Masche, illegal Sozialleistungen zu beziehen:
Mainz (ots) - Der Leiter des Jobcenters Offenbach, Dr. Matthias Schulze-Böing, warnt vor einer neuen Masche, illegal Sozialleistungen zu beziehen.
Unternehmer ließen demnach vorwiegend Bulgaren Vollzeit arbeiten, obwohl die Angestellten offiziel ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 08:01:11
(Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Zu Ursula von der Leyens Cyberwar-Aktivitäten:
Frankfurt (ots) - Innenminister Thomas de Maizière will das IT-Sicherheitskonzept der Regierung im Sommer vorlegen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist vorgep ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 00:01:15
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Barack Obama:
Bielefeld (ots) - Als Barack Obama im Sommer 2008 an der Berliner Siegessäule sprach, feierten 200.000 Menschen den Kandidaten für das wichtigste Amt der Welt.
Damals wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Anm.) den umjubelten Hoffnungsträger nicht sehen.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 17:31:22
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Gregor Mayntz zur Bundespräsidentenwahl in Österreich:
Düsseldorf (ots) - Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist ein Armutszeugnis für die SPÖ-ÖVP-Dauerherrschaft und eine schlechte Botschaft für alle Europäer, die für Ausgleich, Toleranz und Menschenwürde eintreten - selbst wenn FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit seinen 35 Prozent in der Sti ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 17:16:39
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Joachim Fahrun zu Spätverkaufsstellen:
Berlin (ots) - Das Sonntagsverkaufsverbot für Spätverkaufsstellen ist längst Rechtslage in Berlin.
Zwar halten sich nicht alle daran, aber in einigen Bezirken sind die Bußgeldverteiler längst unterwegs. Und man fragt sich, warum eigentlich.
Spätis dürfen am Sonntag Blumen, M ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 17:01:46
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Aiman Mazyek zu Imamen aus der Türkei:
Osnabrück (ots) - Neue Runde im Streit um Einfluss der Türkei auf Islam!
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) weist die Forderung zurück, den so genannten "Import" von Imamen zu stoppen.
Der Zentralratsvorsitzende Aiman ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:46:47
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Norbert Walter-Borjans zu Wolfgang Schäuble:
Bielefeld (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sieht den Rückhalt für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schwinden.
"Wir waren uns 2013 etwa darüber einig, dass die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge keine Zukunft haben darf. Das war sogar sein Vorschlag ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:31:51
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Karl Lauterbach zum Pflege-Betrugsskandal:
Bonn (ots) - Nach der Aufdeckung krimineller Machenschaften und schweren Betrugs im Pflegebereich hat der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) Gesetzesänderungen und eine Verstärkung staatlicher Vorkehrungen gegen diese Form von Kriminalität g ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:16:08
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Eva Högl zur Abschaffung des sogenannten Majestätsbeleidigungs-Paragrafen:
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Fraktion macht Druck für eine sofortige Abschaffung des sogenannten Majestätsbeleidigungs-Paragrafen.
"Die SPD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf zur sofortigen Streichung der Paragrafen 103, 104a Strafgesetzbuch vorlegen", sagt ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:01:35
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Freispruch der Deutsche-Bank-Manager:
Berlin (ots) - Die Deutsche Bank ist noch weit davon entfernt, wieder als normales Unternehmen mit einer im Vergleich zu anderen Firmen durchschnittlich sauberen Weste zu gelten.
Sie wartet auf die Entlastung, die den Weg für einen wirklichen Neuanfang frei macht.
Dafür ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 15:46:35
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Michael Fuchs zu deutschen Kernkraftwerken:
Osnabrück (ots) - Fuchs: Richtige Entscheidungen nach Tschernobyl - "Wind- oder Solarkraft bringen nur partiell etwas"
Der CDU-Wirtschaftsexperte Michael Fuchs hält deutsche Kernkraftwerke für "absolut sicher".
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dien ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 15:31:21
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Michael Fuchs zur Rente als Wahlkampfthema:
Osnabrück (ots) - CDU-Politiker ist gegen Rente mit 70, aber für freiwillige Lösungen!
Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs hat davor gewarnt, die Rente zum Thema im Bundestagswahlkampf zu machen.
"Dies würde unnötig Emotionen schüren. Damit ist niemand geholfen", sagte F ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 15:16:50
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ralph Brinkhaus zur Renten-Debatte:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat in der Renten-Debatte vor einem Wahlkampf auf Kosten der jüngeren Generation gewarnt.
"Es wäre unverantwortlich, heute Dinge zu versprechen, die von der nächsten Generation bezahlt werden müssen und diese später ü ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 15:01:29
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hubert Weiger zu Kaufanreizen für E-Autos:
Berlin (ots) - Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), hat die Bundesregierung aufgefordert, sich vom Ziel zu verabschieden, bis 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße bringen zu wollen.
Die Zahl allein entscheide nicht über den Nutzen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 14:46:03
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu neuen Elektroautos:
Halle (ots) - Im nächsten Jahr kommen der Ampera-e von Opel, baugleich mit dem Chevrolet Bolt, und das Model 3 von Tesla auf den Markt.
Sie werden mit mehr als 300 Kilometern eine Reichweite haben, die mehr als doppelt so groß ist wie bei den allermeisten der jetzigen Elektroautos.
Damit i ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 14:31:10
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Sören Bartol zum Elektromobilitätsgipfel:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Sören Bartol hat gefordert, dass die Autoindustrie sich an der Förderung der Elektromobilität beteiligt.
"Die Automobilindustrie sollte sich mindestens zur Hälfte an den Kosten beteiligen", sagte Bartol der in Düsseldorf erschein ...
D-P-N: Wieviel staatliche Förderung erhält Tesla?
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 14:01:38
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jan Jessen zu TTIP:
Essen (ots) - So sehr sich US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel auch für das transatlantische Freihandelsabkommen einsetzen mögen - es wird eng für TTIP.
Waren es früher nur linke globalisierungskritische Zusammenhänge, die dagegen aufbegehrten, hat der Protest längst bürgerliche Kreise erreicht.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 13:01:32
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Kur Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt:
Berlin (ots) - Es ist unbekannt, welche fünf »Kenianer« dem Magdeburger Ministerpräsidenten im ersten Anlauf das Gefolge verweigerten.
Es scheint jedoch, als kämen sie aus Reiner Haseloffs eigenem Stall.
Auch dass er im zweiten Versuch eine Stimme mehr bekam, als die Dreier ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 12:01:17
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
