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Lorenz Redicker zu den Landtagswahlen:
Hagen (ots) - Die AfD ist die große Gewinnerin der Landtagswahlen. Aus dem Stand zweitstärkste Kraft in Sachsen-Anhalt, dazu zweistellige Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Die Partei ist jetzt in 8 von 16 Landesparlamenten vertreten, im Osten wie im Westen stark. Vieles spricht dafür, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. März 2016 @ 11:01:25 (72 mal gelesen)
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Zum Terroranschlag in Ankara:
Berlin (ots) - Kein Mittel Erdogans hat bisher gegen den Terror geholfen, er hat eher Öl ins Feuer gegossen.
Seit er den Friedensprozess mit den Kurden aufkündigte, ist der Bürgerkrieg im Südosten wieder voll entbrannt.
Seit die Türkei radikale Rebellen im syrischen Bürgerkrieg unterstützte, ist s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. März 2016 @ 09:31:05 (155 mal gelesen)
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Zur FDP in Baden-Württemberg:
Ravensburg (ots) - Es ist ja schon eine Weile her, dass der FDP eine solche Bedeutung zukam.
Nach Jahren in der Versenkung können die Liberalen wieder einmal Zünglein an der Waage spielen.
Und als ob nichts gewesen wäre, gefällt sich die Partei in der Rolle des Königsmachers.
Sie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. März 2016 @ 09:01:33 (98 mal gelesen)
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Zur Braunkohleförderung in der Lausitz:
Cottbus (ots) - Es ist eines der vielen Positiv-Beispiele Lausitzer Unternehmergeistes:
Ein Lautaer Unternehmen nutzt Eisenhydroxidschlamm aus dem Tagebau Nochten und verarbeitet diesen zu speziellen Pellets, Granulaten und Pulvern.
Der Firma P.U.S. ist es gelungen, die Zeichen der Zeit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. März 2016 @ 08:31:11 (79 mal gelesen)
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Zum Atomausstieg:
Halle (ots) - Die Konzerne argumentieren, sie müssten die Klagen im Interesse ihrer Aktionäre verfolgen.
Tatsächlich geht es um anderes: Die Klagen sind das letzte Druckmittel, das die Unternehmen in der Auseinandersetzung um die Atom-Rückstellungen haben.
Knapp 40 Milliarden halten die angeschlagenen Stromri ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. März 2016 @ 08:16:55 (112 mal gelesen)
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Rolf Rosenbrock und Ulrich Schneider zum Abschneiden der AFD:
Berlin (ots) - Gemeinsame Presseerklärung von Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbandes, und Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes:
"Der Ausgang der Landtagswahlen, bei denen eine rechtspopulistische Partei wie d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. März 2016 @ 08:01:59 (113 mal gelesen)
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Reinhard Breidenbach zur CDU und zu Julia Klöckner:
Mainz (ots) - Es gibt ein paar Wahrheiten, die selbst von der turbulentesten Wahl nicht außer Kraft zu setzen sind.
"Viel Feind', viel Ehr", heißt eine. "Neid muss man sich verdienen, Mitleid kriegt man geschenkt", eine zweite.
Beide treffen auf Julia Klöckner zu.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. März 2016 @ 00:01:28 (161 mal gelesen)
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Zu Katrin Budde:
Halle (ots) - Nach dem Wahldebakel steht Sachsen-Anhalts SPD vor einer Zerreißprobe:
Nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung haben bereits sieben Kreisverbände einen Antrag auf einen Sonderparteitag beim Landesvorstand gestellt, um über personelle und inhaltliche Konsequenzen zu beraten.
< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 16:31:30 (187 mal gelesen)
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Gregor Gysi zum AfD-Wahlerfolg:
Berlin (ots) - Der langjährige Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, sieht den Hauptgrund für den aktuellen Wahlerfolg der AfD in der Fixierung auf das Thema Flüchtlinge.
Gysi räumte am Montag im rbb-Inforadio ein, dass gerade auch in Sachsen-Anhalt bisherige Wähler der Linken zur AfD gewechselt se ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 16:01:50 (121 mal gelesen)
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Jens Spahn zur CDU:
Düsseldorf (ots) - Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat seine Partei aufgefordert, den Wahlerfolg der AfD bei den Landtagswahlen auch selbstkritisch zu analysieren.
"Es ist unsere Aufgabe als CDU, so weit wie möglich auch die zu integrieren, die verunsichert sind, die Sorgen und Zweifel haben", sagte Spahn der in Düss ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 15:46:11 (139 mal gelesen)
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Holger Stahlknecht zur Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt:
Bonn (ots) - Sachsen-Anhalts CDU möchte mit SPD und Grünen eine stabile Regierung zusammenstellen.
"Wir werden als stärkste Kraft die Regierung bilden", sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) im phoenix-Interview.
Seine Partei wolle mit der SPD weiter arbeiten, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 15:36:18 (94 mal gelesen)
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Theresia Bauer zum Anspruch ihrer Partei auf die Regierungsbildung:
Bonn (ots) - Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) hat den Anspruch ihrer Partei auf die Regierungsbildung unterstrichen, nachdem die Grünen zur stärksten Kraft gewählt worden waren.
"Das ist ein klarer Verhandlungsauftrag für unseren Ministerpräsi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 15:26:06 (72 mal gelesen)
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Leif Miller zum fehlenden Bedarf einer festen Fehmarnbeltquerung:
Berlin (ots) - Der NABU hat am heutigen Montag ein neues Verkehrsgutachten vorgelegt, das den fehlenden Bedarf einer festen Fehmarnbeltquerung unterstreicht.
Das Hamburger Beratungsunternehmen Hanseatic Transport Consultancy (HTC) hat die Entwicklung der schienengebundenen Verk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 15:16:10 (284 mal gelesen)
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Alexander Gauland zur Rolle der AfD in den nächsten Jahren:
Bonn (ots) - AfD-Vize Alexander Gauland setzt für die nächsten Jahre auf Opposition statt Regierungsverantwortung.
"Wir werden in allen drei Ländern klare Opposition machen", sagte er im phoenix-Interview.
Die Formulierung "konstruktive Opposition" sei ihm dabei schon ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 15:01:24 (55 mal gelesen)
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Armin Laschet zur AfD:
Bonn (ots) - CDU-Vize Armin Laschet sieht die Bundesregierung in ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik durch die Landtagswahlen bestärkt.
Man brauche eine europäische Lösung, alle nationalen Lösungen seien falsch.
"In der Tat haben die, die das auch in der Öffentlichkeit gesagt haben, bei den Wahlen gut a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 14:01:30 (109 mal gelesen)
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Katarina Barley zur AfD:
Bonn (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley will die zur Alternative für Deutschland (AfD) gewanderten Wähler durch die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Partei zurückgewinnen.
"Wir müssen die AfD entlarven als das, was sie ist. Eine Partei, die in der einen Frage, mit der sie sich beschäftigt, hetzt und A ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 13:31:32 (86 mal gelesen)
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Jörg Meuthen zu Regierungskoalitionen mit den etablierten Parteien:
Berlin (ots) - AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat sich für eine künftige Zusammenarbeit mit den etablierten Parteien ausgesprochen.
"Wer Politik macht, will gestalten - und das geht in der Regierung besser als in der Opposition", sagte Meuthen dem Berliner "Tagesspiegel".
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 13:01:51 (89 mal gelesen)
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Michael Müller zu den Verlusten der SPD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt:
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die Verluste der SPD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt als "bitter" bezeichnet.
Es werde in Zukunft schwer, stabile Regierungen zu bilden, sagte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 12:01:28 (126 mal gelesen)
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Volker Wissing zum einem Dreierbündnis in Rheinland-Pfalz:
Bonn (ots) - Die FDP hat in Rheinland-Pfalz nach der Landtagswahl ein Dreierbündnis mit SPD und Grünen nicht gänzlich ausgeschlossen, jedoch an Bedingungen geknüpft.
"Wir stehen nur für einen wirklichen Politikwechsel zur Verfügung", äußerte sich FDP-Landesvorsi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 11:01:54 (89 mal gelesen)
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Zur mangelhaften Datensicherheit bei Gesetzlichen Krankenkassen (GKV):
Düsseldorf (ots) - Politiker und Verbraucherschützer kritisieren die mangelhafte Datensicherheit bei Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und fordern energischere Maßnahmen zum Schutz von Patienten.
Am Beispiel der Barmer GEK hatte die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Pos ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 10:16:04 (269 mal gelesen)
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Giorgos Chondros zu Griechenland:
Berlin (ots) - Angesichts der nur langsam voranschreitenden Überprüfung der griechischen Reformvorhaben durch die Vertreter der Gläubigerinstitutionen warnt der SYRIZA-Politiker Giorgos Chondros vor einer erneuten Gefährdung der Euro-Mitgliedschaft seines Landes.
"Wenn wir nicht sehr bald zu einer erfolgreich ...
D-P-N: Vielleicht sollte Alexis Tsipras einen Minister für Volksproteste berufen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 10:01:58 (154 mal gelesen)
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Günther Oettinger zu einem Bündnis mit den Grünen im Südwesten ab:
Stuttgart (ots) - Der EU-Digitalkommissar und frühere Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), hat sich klar für ein schwarz-rot-gelbes Bündnis im Südwesten ausgesprochen.
"Ich halte eine Koalition aus CDU, SPD und FDP für sehr wohl denkbar", sagte er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 09:21:59 (130 mal gelesen)
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Winfried Kretschmann zu nächsten Schritten:
Bonn (ots) - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat nach den Landtagswahlen in seinem Land angekündigt, schon bald Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung aufzunehmen.
"Ich sehe in diesem Wahlergebnis e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 09:01:31 (83 mal gelesen)
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Martin Kessler zu den drei Landtagswahlen:
Düsseldorf (ots) - Es gibt keine geborenen Volksparteien mehr.
Die CDU schafft in ihren einstigen Hochburgen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg jeweils dürftige 32 und 27 Prozent.
Die SPD wird im Südwest-Staat und Sachsen-Anhalt gar zur vierten Kraft.
In Mainz siegt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 08:34:37 (77 mal gelesen)
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Bernd Mathieu zu den drei Landtagswahlen:
Aachen (ots) - Warum ist die SPD in Rheinland-Pfalz immer noch stärkste Partei?
Doch nur wegen ihrer Spitzenkandidatin Malu Dreyer und der schwachen CDU-Gegenkandidatin Julia Klöckner.
Warum sind die Grünen stärkste Partei in Baden-Württemberg geworden?
Doch gewiss nur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 08:41:20 (184 mal gelesen)
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Norbert Lammert zu den Ergebnissen der drei Landtagswahlen vom Sonntag:
Bonn (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht die Ergebnisse der drei Landtagswahlen vom Sonntag als Warnschuss für die etablierten Parteien.
"In der Zusammenschau der Ergebnisse ergibt sich für alle demokratischen Parteien jede Menge Grund zum Nachdenken", ...
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Jens Spahn zum Abschneiden der CDU in den drei Landtagswahlen:
Berlin (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat mit Selbstkritik auf das Abschneiden seiner Partei in den drei Landtagswahlen reagiert.
Sowohl auf Landesebene als auch in der Bundespolitik habe die CDU zuletzt keine klaren Botschaften gesandt, sagte Spahn am Montag im rbb-Info ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 08:31:12 (89 mal gelesen)
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Malu Dreyer zu Sigmar Gabriel:
Bonn (ots) - Malu Dreyer (SPD) will ihren Wahlsieg in Rheinland-Pfalz nicht mit der Zukunft von Parteichef Sigmar Gabriel verknüpft sehen.
"Er hat mir gratuliert. Es ist eine totale Überhöhung, davon Sigmar Gabriels Zukunft abhängig zu machen", sagte die Ministerpräsidentin im phoenix-Interview.
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Zum Ausgang der Landtagswahlen:
Berlin (ots) - Neben der Erschütterung durch die AfD geht aus diesen Wahlen doch erstaunlich viel Kontinuität hervor.
Der Grüne Winfried Kretschmann bleibt Ministerpräsident.
Die SPD regiert weiter in Rheinland-Pfalz und der CDU-Mann Haselhoff in Sachsen-Anhalt.
Und die Kanzlerin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 08:06:17 (115 mal gelesen)
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Ursula von der Leyen zu Stimmenverlusten der CDU in den drei Landtagswahlen:
Düsseldorf (ots) - Die Stimmenverluste der CDU in den drei Landtagswahlen sind nach Ansicht von CDU-Vize Ursula von der Leyen kein Grund für einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik.
"Wenn wir die Ergebnisse der drei Wahlen genau anschauen, dann haben überall mehr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 08:01:41 (69 mal gelesen)
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