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Ein interessanter Vorschlag:
Deutsche Politik News! Top News: Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, fordert eine neue 'Wahlarbeitszeit' für Arbeitnehmer!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Brigitte Pothmer zur Flexibilisierung der Arbeitszeit:

Düsseldorf (ots) - Vollzeitbeschäftigte sollen nach dem Willen der Grünen künftig von der 30. Wochenarbeitsstunde an selbst bestimmen, wo und wann sie ihre Arbeit erledigen.

Das geht aus einem Entschließungsantrag der Grünen-Fraktion zur Flexibilisierung der Arbeitszeit her ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 17:16:59
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Die Krankenhausfinanzierung ist reformbedürftig:
Deutsche Politik News! Top News: Die Krankenhausgesellschaft fordert eine Milliarde Euro jährlich mehr von NRW für Investitionen in Gebäude und Geräte!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Lorenz Redicker zur Krankenhausfinanzierung:

Hagen (ots) - Seit Jahren schon ziehen sich die Bundesländer immer stärker aus der dualen Finanzierung der Krankenhäuser zurück.

Die Betriebskosten zahlen die Krankenkassen, für Investitionen in Gebäude und Geräte kommen die Bundesländer auf, so fordert es das Gesetz.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 17:01:26
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Das Land ist gefordert:
Deutsche Politik News! Top News: Schwimmunterricht in NRW: Es klaffen Welten zwischen Theorie und Praxis - offenbar sind an den Schulen zu wenig qualifizierte Lehrkräfte vorhanden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Schwimmunterricht in NRW:

Düsseldorf (ots) - Beim Thema Schwimmunterricht in der Grundschule klaffen in NRW Welten zwischen Theorie und Praxis.

Ohne Hilfe von Eltern, Großeltern oder Schwimmvereinen bleiben viel zu viele Grundschulkinder schwimmerische Analphabeten.

Selbst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:46:46
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Ein Vorschlag, der Sinn macht:
Deutsche Politik News! Top News: Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, fordert einen Riester-Freibetrag von bis zu 100 Euro für die Grundsicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jens Spahn zur privaten Altersvorsorge:

Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Jens Spahn dringt darauf, Geringverdiener stärker zu privater Altersvorsorge zu motivieren als bisher.

"Ein Freibetrag von 50 oder 100 Euro in der Grundsicherung für die private Vorsorge, etwa durch Riestern, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:31:09
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Der Versuch, Wahrhaftigkeit als Markenzeichen auszubauen:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Ihr Fehlereingeständnis ist kein Ausdruck von Schwäche, sondern von Wahrhaftigkeit und Stärke!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Fehlerbekenntnissen in der Politik:

Halle (ots) - Merkels Fehler gehört zu einer anderen Kategorie, zu der der Fehler in der politischen Bewertung.

Es gibt die Erkenntnis, dass ein Kurswechsel nötig ist, dass man sich inhaltlich getäuscht hat.

Wenn das nicht im Tagesrhythmus passiert, wenn es kein rein taktis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:16:02
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Seehofer mit seinem Elefantengedächtnis wird ihr das noch lange übel nehmen:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Prinzip Aussitzen - der bayerischer Löwe hat gebrüllt und ist nach alter Schule von Helmut Kohl abgeblitzt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Angela Merkel und Horst Seehofer:

Düsseldorf (ots) - Gut gebrüllt, bayerischer Löwe?

Auf seinen Drohbrief ans Kanzleramt, das Verfassungsgericht anzurufen, wenn Merkel die deutschen Außengrenzen nicht besser vor dem ungeordneten Zuzug von Flüchtlingen schützen lässt, bekommt d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:01:45
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Nicht lustig - ein Berg Arbeit:
Deutsche Politik News! Top News: Andrea Keller, leitende Oberstaatsanwältin: Viele hundert Strafanzeigen sind bei der Staatsanwaltschaft Mainz gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andrea Keller zu Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann:

Düsseldorf (ots) - Bei der Staatsanwaltschaft in Mainz sind viele hundert Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen.

"Die Strafanzeigen bewegen sich geschätzt im oberen dreistelligen Bereich", sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:46:42
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Bequem: Die SED schob Probleme auf das kapitalistische Erbe, Herr Krüger auf das DDR-Erbe!
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Krüger, Chef der Bundeszentrale für politische Bildung: Der AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt ist auch Folge der DDR-Diktatur!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Thomas Krüger zum AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger (SPD, Anm.), sieht die Ursache des jüngsten Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt auch in der DDR.

"Die DDR-Diktatur hat ganz sicher ihre Spuren hinterlas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:31:47
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Unglaublich: Ein Gesetz zum Schutz der deutschen Sprache befürwortet eine Mehrheit!
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage zu AfD-Positionen: 32 Prozent der Deutschen halten den Islam für unvereinbar mit dem Grundgesetz / Die Einführung eines Sprachschutzgesetzes befürwortet eine Mehrheit von 53 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Forsa-Umfrage zu AfD-Positionen:

Hamburg (ots) - Im Auftrag des stern hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa in einer repräsentativen Umfrage ermittelt, wie die Bundesbürger über zentrale Forderungen der AfD-Rechten denken.

Die 1.004 Befragten wurden ohne Hinweis auf die AfD gebeten, Zus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:16:58
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Nur Taktik oder echte Sorge?
Deutsche Politik News! Top News: Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende, deutet ihren Rückzug an, falls die AfD weiter nach rechts rutscht!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | stern
Frauke Petry zur Abgrenzung nach rechts:

Hamburg (ots) - Kurz vor dem am Freitag in Stuttgart beginnenden Programmparteitag der AfD hat Parteichefin Frauke Petry die Mitglieder zur Mäßigung aufgerufen und erstmals die Möglichkeit eines Rückzugs angedeutet, s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:01:02
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Für Antisemiten ist kein Platz in der Gemeinschaft freier Völker:
Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Hardt, außenpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion: Der Karikaturenwettbewerb über den Holocaust ist eine Ausgeburt des iranischen Antisemitismus!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zum Karikaturenwettbewerb über den Holocaust:

Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion verurteilt den wachsenden Antisemitismus und Antizionismus!

Auch in diesem Jahr wird unter der Schirmherrschaft des Iranischen Hauses der Karikaturen erneut ein Karikaturenwettbewerb über den Holocaust< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:46:37
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Ein Wirtschaftsjurist aus DDR-Zeiten wird neuer brandenburgischer Justizminister:
Deutsche Politik News! Top News: Stefan Ludwig (Linke) wird neuer Justizminister in Brandenburg: Er konnte schon Parteichef, Bürgermeister von Königs Wusterhausen und ist nun dran als Minister!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum neuen brandenburgischen Justizminister:

Cottbus (ots) - Als die Linke in der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg das Gesundheitsministerium zu besetzen hatte, musste die ausgewiesene Infrastruktur-Expertin Anita Tack in den sauren Apfel beißen.

Statt BER, Bahn oder Straßenver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:31:16
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Ob das reicht? Ein Aussetzen der Zahlungen lässt die Forderungen nur ruhen!
Deutsche Politik News! Top News: Abwasserstreit in Sachsen-Anhalt: Die Kenia-Koalition gibt bei den Abwassergebühren nach - ein Moratorium zum Eintreiben der offenen Beiträge soll erlassen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Abwasserstreit in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Er bestimmte große Teile des Wahlkampfes, nun hat es der Abwasserstreit in Sachsen-Anhalt in den neuen Koalitionsvertrag geschafft.

Der Tenor des von CDU, SPD und Grünen in Magdeburg verhandel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:16:53
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Aufräumen zu Lasten von Flüchtlingen:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan von Dassel (Grüne), Sozialstadtrat von Mitte: Tausenden Flüchtlingen in Berlin droht der Verlust der Unterkunft und Obdachlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Landesamt für Gesundheit- und Soziales Berlin (Lageso) 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Stephan von Dassel zur Obdachlosigkeit von Flüchtlingen in Berlin:

Berlin (ots) - Tausende bereits vom Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) untergebrachte Flüchtlinge sind von Obdachlosigkeit bedroht.

Grund ist eine neue Praxis des LAGeSo, Rechnungen von Betreibern erst zu begleichen, wenn sie Belege für die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:01:23
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Es wird viel Kritik an Erdogan geben:
Deutsche Politik News! Top News: Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei: Der Bundestag beschäftigt sich in einer aktuellen Stunde auf Antrag der Grünen mit der Beseitigung der Pressefreiheit in der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei:

Berlin (ots) - In der Türkei ist die Meinungs- und Pressefreiheit nicht in Gefahr, vielmehr steht sie seit Längerem auf der Todesliste der Regierung.

Die Türkei ist kein x-beliebiges Land irgendwo zwischen Europa und Asien, sondern ein wichtig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 13:01:49
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Widersprüchliche Signale aus der Türkei:
Deutsche Politik News! Top News: Die Türkei und die EU: Die Regierung in Ankara will die Tür nach Europa öffnen - zugleich bewegt sich das Land mit großen Schritten von Europa fort!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Gerd Höhler zur Türkei:

Freiburg (ots) - Türkische Regierungspolitiker lassen in jüngster Zeit keine Gelegenheit aus, die Bedeutung der europäischen Perspektive ihres Landes zu unterstreichen.

Erst am Montag bezeichnete Vizepremier Mehmet Simsek in einer Rede die Mitgliedschaft in der EU< ...

D-P-N: Es ist wohl zuviel verlangt, dass Journalisten EU und Europa nicht als Synonym verwenden.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 12:01:08
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Entscheidungen über muslimisches Leben in Deutschland müssen (!) bei uns getroffen werden:
Deutsche Politik News! Top News: Cemile Giousouf, Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Islam und Integration sind kein Widerspruch!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zu Islam und Integration:

Berlin (ots) - Sachverständigenrat bestätigt Integrationspolitik der unionsgeführten Bundesregierung!

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat am (...) Dienstag sein Jahresgutachten vorgelegt.

Hier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 11:21:34
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Wäre eine islamische Verfassung eigentlich EU-kompatibel? Wohl kaum!
Deutsche Politik News! Top News: Islamische Verfassung für die Türkei: Die Abkehr des türkischen Staates vom Kemalismus erfolgt langsam, aber kontinuierlich!

Deutsche-Politik-News.de | Islamisches Zentrum Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur türkischen Idee einer islamischen Verfassung:

Berlin (ots) - Die Abkehr des türkischen Staates vom Kemalismus erfolgt langsam, aber kontinuierlich, und sie ist Werk und Ziel vor allem eines Mannes: Erdogan.

Scheinbar anknüpfend an das von Staatsgründer Kemal Atatürk wiedererweckte türkische Selbstbewusstsein, die Renaissanc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 11:01:03
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Bandenmäßig Kriegswaffen illegal nach Mexiko ausgeführt:
Deutsche Politik News! Top News: Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz beziehungsweise gegen das Außenwirtschaftsgesetz wegen illegaler Ausfuhr nach Mexiko: Anklage gegen zwei ehemalige 'Heckler & Koch'-Geschäftsführer!

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Anklage gegen Joachim Meurer und Peter Beyerle:

Mainz (ots) - Die Staatsanwaltschaft Stuttgart erhebt Anklage gegen Joachim Meurer und Peter Beyerle, zwei frühere Geschäftsführer der Rüstungsfirma Heckler & Koch.

Das geht aus der Anklageschrift hervor, die dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" vorliegt.

Wie d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 10:01:57
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Auch Paris leistet sich autofreie Wochenenden:
Deutsche Politik News! Top News: Autofreier Sonntag in Düsseldorf: Straßenlärm und schlechte Luft sind Schuld daran!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martina Stöcker zum autofreien Sonntag in Düsseldorf:

Düsseldorf (ots) - Düsseldorf diskutiert über einen autofreien Sonntag, und Schuld daran ist nicht die Ölkrise, sondern Straßenlärm und schlechte Luft.

Viel größere Städte mit noch größeren Problemen wie Paris leisten sich autofreie Wochenenden und verbannen die Fahrzeuge zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 09:01:06
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Keine Gesetzeslücke sondern vorsätzlicher Betrug:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, spricht von Gesetzeslücken und irrt: Letztlich bleibt jede Abschalteinrichtung rechtswidrig!

Deutsche-Politik-News.de | Rogert & Ulbrich
Rogert & Ulbrich zu Alexander Dobrindt:

Düsseldorf (ots) - Letzte Woche veröffentlichte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den "Bericht der Untersuchungskommission "Volkswagen".

In diesem Bericht werden die Diesel-Fahrzeuge Alfa-Romeo Giulietta 2.0 (Euro5), Audi A6 3.0 (Euro5), BMW 320d (Euro5), BMW 53 ...

D-P-N: Der Verkehrsminister stellt sich über das Gesetz und macht sich zum Sprachrohr der Autoindustrie!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 08:16:51
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Kriminelle Profitgier, die unterbunden gehört:
Deutsche Politik News! Top News: Matthias Schulze-Böing, Jobcenter-Leiter, schlägt Alarm: Mit einem neuem Trick werden bulgarische Arbeiter auf Kosten des deutschen Sozialsystems ausgebeutet!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Matthias Schulze-Böing zu einer neuen Masche, illegal Sozialleistungen zu beziehen:

Mainz (ots) - Der Leiter des Jobcenters Offenbach, Dr. Matthias Schulze-Böing, warnt vor einer neuen Masche, illegal Sozialleistungen zu beziehen.

Unternehmer ließen demnach vorwiegend Bulgaren Vollzeit arbeiten, obwohl die Angestellten offiziel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 08:01:11
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Frau von der Leyen spricht gern zu Themen, von denen sie nichts versteht:
Deutsche Politik News! Top News: Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, will eine Cyberarmee: Wo aber endet im virtuellen Raum die Verteidigung, wo beginnt der Angriff?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Ursula von der Leyens Cyberwar-Aktivitäten:

Frankfurt (ots) - Innenminister Thomas de Maizière will das IT-Sicherheitskonzept der Regierung im Sommer vorlegen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist vorgep ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 00:01:15
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Obama wird aber immer noch bejubelt:
Deutsche Politik News! Top News: Barack Obama, US-Präsident, in Hannover: Der NSA-Lauschangriff, die Handelspolitik und der Eindruck mangelnden Führungswillens der Supermacht haben dem Präsidenten Sympathien gekostet!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Barack Obama:

Bielefeld (ots) - Als Barack Obama im Sommer 2008 an der Berliner Siegessäule sprach, feierten 200.000 Menschen den Kandidaten für das wichtigste Amt der Welt.

Damals wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Anm.) den umjubelten Hoffnungsträger nicht sehen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 17:31:22
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Eine Vorlage für Deutschland?
Deutsche Politik News! Top News: K. u. k.-Zeiten in Wien: Die Bundespräsidentenwahl in Österreich zeigt, dass Sozialdemokraten und Konservative es sich in der großen Koalition bequem gemacht haben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zur Bundespräsidentenwahl in Österreich:

Düsseldorf (ots) - Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist ein Armutszeugnis für die SPÖ-ÖVP-Dauerherrschaft und eine schlechte Botschaft für alle Europäer, die für Ausgleich, Toleranz und Menschenwürde eintreten - selbst wenn FPÖ-Kandidat Nor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 17:16:39
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Das Sonntagsverkaufsverbot für Spätverkaufsstellen gehört ersatzlos abgeschafft:
Deutsche Politik News! Top News: Eiertanz um die Spätis: Das Sonntagsverkaufsverbot für Spätverkaufsstellen ist Rechtslage - schade eigentlich!

Deutsche-Politik-News.de | Ladenzone Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zu Spätverkaufsstellen:

Berlin (ots) - Das Sonntagsverkaufsverbot für Spätverkaufsstellen ist längst Rechtslage in Berlin.

Zwar halten sich nicht alle daran, aber in einigen Bezirken sind die Bußgeldverteiler längst unterwegs. Und man fragt sich, warum eigentlich.

Spätis dürfen am Sonntag Blumen, M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 17:01:46
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Ditib-Imame sind verfassungstreu und predigen einen gemäßigten Islam:
Deutsche Politik News! Top News: Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, verteidigt Imame aus der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Aiman Mazyek zu Imamen aus der Türkei:

Osnabrück (ots) - Neue Runde im Streit um Einfluss der Türkei auf Islam!

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) weist die Forderung zurück, den so genannten "Import" von Imamen zu stoppen.

Der Zentralratsvorsitzende

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:46:47
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Realität oder Wunschdenken:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, sieht den Rückhalt für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schwinden: 'Schäuble steht in der Unions-Fraktion allein da'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Norbert Walter-Borjans zu Wolfgang Schäuble:

Bielefeld (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sieht den Rückhalt für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schwinden.

"Wir waren uns 2013 etwa darüber einig, dass die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge keine Zukunft haben darf. Das war sogar sein Vorschlag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:31:51
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Die Aggressivität, mit der betrogen wurde, ist ohne Beispiel:
Deutsche Politik News! Top News: Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte, fordert Konsequenzen aus dem Pflege-Betrugsskandal: Wir brauchen mehr Ermittler und schärfere Gesetze!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Karl Lauterbach zum Pflege-Betrugsskandal:

Bonn (ots) - Nach der Aufdeckung krimineller Machenschaften und schweren Betrugs im Pflegebereich hat der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) Gesetzesänderungen und eine Verstärkung staatlicher Vorkehrungen gegen diese Form von Kriminalität g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:16:08
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Auf einmal geht es ganz schnell:
Deutsche Politik News! Top News: Eva Högl, SPD-Fraktionsvize: Die SPD-Fraktion legt einen Gesetzentwurf zur sofortigen Abschaffung des Majestätsbeleidigung-Paragrafen vor!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Högl zur Abschaffung des sogenannten Majestätsbeleidigungs-Paragrafen:

Düsseldorf (ots) - Die SPD-Fraktion macht Druck für eine sofortige Abschaffung des sogenannten Majestätsbeleidigungs-Paragrafen.

"Die SPD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf zur sofortigen Streichung der Paragrafen 103, 104a Strafgesetzbuch vorlegen", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:01:35
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26382 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (880 Seiten, 30 News pro Seite)
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