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Kur Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt:
Berlin (ots) - Es ist unbekannt, welche fünf »Kenianer« dem Magdeburger Ministerpräsidenten im ersten Anlauf das Gefolge verweigerten.
Es scheint jedoch, als kämen sie aus Reiner Haseloffs eigenem Stall.
Auch dass er im zweiten Versuch eine Stimme mehr bekam, als die Dreier ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 12:01:17
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Zum alten und neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff:
Halle (ots) - Also, alles gut in Sachsen-Anhalt?
Noch nicht. Diejenigen aus der Regierungskoalition, die gegen Haseloff gestimmt haben, wollten zeigen, dass sie den Ministerpräsidenten bei künftigen Abstimmu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 11:31:34
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Volkmar Schöneburg zu V-Leuten:
Berlin (ots) - Der Landtagsabgeordnete der Linksfraktion und frühere brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hält als Konsequenz aus dem NSU-Komplex einen vollständigen Verzicht auf den Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz für denkbar.
"Inwieweit dies im Land
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 11:01:14
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Zum Atomkraft-Katastrophe von Tschernobyl:
Bielefeld (ots) - Tschernobyl gehört zu den Ereignissen, die bei Zeitzeugen im Gedächtnis verankert sind.
Es waren sonnige Tage Ende April 1986.
Frühling wie aus dem Bilderbuch - doch überall Angst vor den unsichtbaren Strahlen.
Auch in Deutschland, obwo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 10:01:34
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Stefan Stark zu Tschernobyl/Atomkraft:
Regensburg (ots) - Angesichts der Bedeutung der Kernenergie könne die Welt einen Unfall vom Ausmaß Tschernobyls pro Jahr ertragen.
So sprach Hans Blix, der frühere Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, nach der Reaktorkatastrophe vor 30 Jahren.
Ein nuklear ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 09:31:58
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Christian Peters zur Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl:
Essen (ots) - Fußballspiele wurden abgesagt, Schwimmbäder und Spielplätze geschlossen, auch bei uns hier in Deutschland.
Täglich gab es neue Warnungen vor dem Verzehr von Obst, Gemüse, Milch und Fleisch.
Angst regierte den Alltag von Millionen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 09:01:13
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Zur Nuklearkatastrophe in Tschernobyl:
Hilden/Düsseldorf (ots) - Am 26. April 2016 jährt sich die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl.
Zehntausende Menschen sind bis heute durch die radioaktive Verseuchung gestorben.
65 Mio. Menschen wurden verstrahlt. Trotz Energiewende ist die Gefahr nicht gebannt, und die Risi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 08:46:57
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Zur ostdeutschen Tageszeitung "junge Welt":
Berlin (ots) - Seit dem 23. April gibt es die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt erstmals bundesweit im Pressehandel.
Um dies logistisch möglich zu machen, eröffnete die Verlag 8. Mai GmbH, in der die Zeitung erscheint, neben dem anges ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 08:16:50
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Zu den großen Zukunfts-Themen:
Berlin (ots) - Rente, Flüchtlinge, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das sind die großen Zukunfts-Themen unseres Landes.
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat bei TNS Emnid dazu eine repräsentative Umfrage in Auftrag gegeben. Mit erstaunlichen Ergebnissen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 08:01:51
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Gitta Connemann zum Werben mit Lebensmittel-Schnäppchen:
Osnabrück (ots) - Nachbesserungen im Wettbewerbsrecht von Minister Gabriel gefordert / "Notfalls sagt Unions-Minister Nein zur Novelle"!
Angesichts der Preismisere in der Landwirtschaft fordert Unions-Fraktionsvize Gitta Connemann von Bundeswirtschaftsminister
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 17:31:09
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Marco Wanderwitz zum sächsischen Videoportal "Lügenpresse.de":
Berlin (ots) - Journalisten-Initiative klärt auf und hilft die Pressefreiheit verteidigen
Sächsische Journalistinnen und Journalisten haben das Videoportal "Lügenpresse.de" gegen Anfeindungen der Presse und Verfolgungen von Medienberichterstattern gegründet.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 17:01:42
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Christian Lindner zur Rente als Wahlkampfthema:
Düsseldorf (ots) - Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner für einen Renten-Wahlkampf ausgesprochen.
"Wenn die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 16:31:08
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Zum FDP-Bundesparteitag:
Ravensburg (ots) - Die FDP ist schon lange keine Spaßpartei mehr, aber die Delegierten haben wieder Spaß an ihr.
Bei fünf Wahlen in Folge hat sie zugelegt, da keimt Hoffnung auf die kommende Bundestagswahl.
Breit aufstellen mit neuen Themen will
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 16:01:47
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Gregor Mayntz zur FDP:
Düsseldorf (ots) - Kaum hat die FDP die stabilisierte Aussicht auf einen Wiedereinzug in den Bundestag, wird sie auch schon übermütig.
Sie will für eine "Beta-Republik Deutschland" kämpfen.
Damit dürfte für die meisten das Problem benannt sein. Sie de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 15:31:26
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Zur FDP:
Ulm (ots) - Zumindest vorläufig ist die FDP dem Parteientod von der Schippe gesprungen.
Zwar müssen die Liberalen bis zur endgültigen Wiedergeburt auf Bundesebene bei der Wahl 2017 noch eineinhalb Jahre Durststrecke überwinden.
Aber in aktuellen Umfragen sehen sie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 15:01:17
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Jüdische Prominente zu Volker Beck:
Berlin (ots) - Geht es nach dem Willen namhafter Vertreter des Judentums in Deutschland, bleibt der Grünen-Politiker Volker Beck religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe.
Mehr als 30 jüdische Prominente aus dem ganzen Bundesg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 14:31:10
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Zu Angela Merkel in der Türkei:
Bielefeld (ots) - Eine halbe Stunde hielten sich Angela Merkel und Donald Tusk am Samstag im Flüchtlingslager für Syrer auf.
Das reichte, damit die türkische Regierung die Bilder bekam, die sie haben ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 14:01:33
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Lars Hennemann zu Merkel und der Türkei:
Mainz (ots) - So geht Politik: Eben noch machte das Flüchtlingsthema drei Viertel der politischen Tagesordnung der Kanzlerin aus. Jetzt muss ein Blitzbesuch in der Türkei genügen, mit ein paar hingehusteten Pflicht-Floskeln zum Thema Meinungsfreiheit.
In Richtung eines Regimes, das erst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 13:31:00
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Klaus Gassner zum :
Karlsruhe (ots) - Die Bundeskanzlerin(Angela Merkel, CDU; Anm.) tut (...) gut daran, den Umgang mit der Türkei aus ganz realpolitischen Erwägungen heraus zu pflegen.
Dass dies nützt, zeigt ein Blick auf die Flüchtlingszahlen.
Noch vor Monaten schien es unmöglich den Zustrom zu kanalisieren, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 13:01:44
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Volker Wissing zu einer Ampelkoalition im Bund:
Saarbrücken (ots) - Der rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing hat seine Partei vor einer Debatte über eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund gewarnt.
Wissing sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Ich kann mit solchen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 12:31:46
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Zur Vernehmung vonRalf Jägerim Silvester-Untersuchungsausschuss:
Düsseldorf (ots) - Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Übergriffe in der Kölner Silvesternacht wird am 9. Mai NRW-InnenministerRalf Jägerals Zeugen vernehmen. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 12:01:44
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Zum Bundesparteitag der AfD:
Ravensburg (ots) - Wenn sich am kommenden Wochenende rund 20.00 AfD-Mitglieder zum Bundesparteitag in Stuttgart treffen, dann wird es deutlich kontroverser zugehen als am vergangenen Samstag in Waiblingen.
Denn dort geht es um den Kurs, den die Partei einschlägt.
Wie der Streit ausgeh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 11:31:50
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Zu Diskrepanzen in der AfD:
Stuttgart (ots) - Nach den überraschend guten Ergebnissen bei den drei Landtagswahlen im März wiegt sich die AfD in einem trügerischen Gefühl der Sicherheit.
Durch die Partei ziehen sich tiefe politische Gräben.
Die sichtbarste Diskrepanz gibt es ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 11:01:40
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Christian Peters zum :
Essen (ots) - Noch hat die Stichwahl um die österreichische Bundespräsidentschaft nicht stattgefunden.
Doch nach dem politischen Donnerschlag von gestern, mag man kaum hoffen, dass sich in den verbleibenden vier Wochen die Grundstimmung im Nachbarland noch ändert.
Das war mehr als eine Pro ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 10:31:37
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Zum Ergebnis der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich:
Berlin (ots) - Der gefürchtete klare Sieger der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ).
Der Blaue Norbert Hofer konnte sich klar durchsetzen - das ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 10:01:20
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Martin Korte zu TTIP:
Hagen (ots) - Wer allen Demonstranten, die am Wochenende gegen TTIP auf die Straße gegangen sind, Antiamerikanismus unterstellt, der wird den Sorgen der Menschen nicht gerecht.
Viele Bürger lehnen das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union ab, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 08:31:27
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Anita Pleic zu Obama und TTIP:
Mainz (ots) - Barack Obama ist auf Abschiedstour.
Und er bringt Arbeit mit. Denn er hat unerledigte Aufgaben im Gepäck.
Ob er sie alle in den verbleibenden neun Monaten seiner zweiten und letzten Amtszeit erledigen kann, vermag wohl selbst der optimistischste unter den Obama-Fans n ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 08:11:37
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Jan Jessen zum Deutschlandbesuch von Barack Obama:
Essen (ots) - Es wird wohl auch ein wenig Wehmut beim Deutschlandbesuch von Barack Obama dabei sein, dem fünften und voraussichtlich letzten in seiner Zeit als US-Präsident.
Kanzlerin Angela Merkel hat mit keinem verbündeten Staa ...
D-P-N: Deutschland als Bollwerk gegen Russland? Nicht schon wieder - die meisten Deutschen wollen das (zum Glück!) nicht!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 08:01:45
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Zur Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei:
Halle (ots) - Uns fällt die türkische Repression vor allem dann auf, wenn sie westliche Reporter, Künstler und Politiker trifft.
Doch in der Türkei sind schon hunderte Böhmermanns abgestraft worden, vor der niederländischen Reporterin wurden hunderte türkische Reporter geknebelt. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 18:01:04
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Udo Lindenberg zu Hass und Abschottung:
Frankfurt/Oder (ots) - Der Panikrocker Udo Lindenberg schließt nicht aus, sich irgendwann mehr in den politischen Alltag einzuschalten.
"Wenn ich mir diese Leute angucke, die sich nicht verstanden fühlen, die Ängste haben, die zurück ins Mittelalter wollen mit Zäunen und totaler Abschottun ...
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