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Frohnmaiers Spruch ist dämlich bis zum geht nicht mehr:
Deutsche Politik News! Top News: Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestags-Vizepräsidentin, will wegen abgelehnter Unterlassungsverfügung in Berufung gehen: 'Denunziation und Trickserei ist Methode von AfD-Politikern'!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Claudia Roth zur AfD:

Hamburg (ots) - Das Landgericht Köln hat eine Unterlassungsverfügung von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth gegen den AfD-Politiker Markus Frohnmaier abgelehnt.

Frohnmaier hatte in der ARD-Sendung "Kontraste" bezogen auf die Vorfälle der Silvesternacht in Köln gesagt: "Meiner Meinung nach haben Leute wie Claudia Roth hier mittelbar mitvergewaltigt."

Die Grünen-Politikerin wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 09:31:00
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Realistisch - auch wenn es nicht schön ist:
Deutsche Politik News! Top News: Ignorieren geht nicht mehr: Wahrscheinlich wird sich mit der AfD in Deutschland eine rechtspopulistische Partei etablieren, wie es sie auch in anderen europäischen Ländern schon lange gibt!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznierz zur AfD:

Regensburg (ots) - Es gibt verschiedene Wege, sich mit der AfD auseinanderzusetzen.

Der eine ist die Weigerung.

Damit hat es die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer versucht, als sie es ablehnte, mit Vertretern der Partei zusammen an einer Diskussion im Fernsehen im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 09:01:12
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Hier müßte die Europäische Union handeln:
Deutsche Politik News! Top News: Das Bundesfinanzministerium bestätigt Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste: Die Terrororganisation IS hat immer noch Zugang zum Weltbankensystem!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Islamische Staat (Daesh):

Berlin (ots) - Der so genannte Islamische Staat oder Daesh hat trotz Sanktionen über den internationalen Finanzdienstleister SWIFT Zugang zum internationalen Bankensystem.

Das Bundesfinanzministerium bestätigte die Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste.

Schriftlich teilte es mit: "SWIFT ist gemeinsam mit der für SWIFT zuständigen belgischen Aufsicht darum bemüht, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 08:31:09
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Die NPD ist nur noch ein politisches Leichtgewicht:
Deutsche Politik News! Top News: Das Verhalten der Länder erinnert an Symbolpolitik nach dem Motto: Wir wollen die NPD verbieten lassen, um zu zeigen, dass wir gegen den braunen Sumpf etwas tun!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum NPD-Verbotsverfahren:

Bielefeld (ots) - Ist die NPD einfach nur peinlich oder auch gefährlich?

Die Antwort auf diese Frage entscheidet darüber, ob sie verboten wird oder nicht.

Gestern wurde deutlich, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts an der Schlagkraft der Partei so ihre Zweifel haben.

Und die haben sie zu Recht. Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 08:16:09
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Konsequenz wie Toleranz sind gewünscht:
Deutsche Politik News! Top News: Die NPD und die Normen: Man wünscht den Richtern Konsequenz wie Toleranz - und verlangt ihnen damit nicht weniger als ein Stück notwendiger Demokratieentwicklung ab!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum NPD-Verbotsverfahren:

Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht steht vor der Frage: Sollte die NPD verboten werden?

Ja, unbedingt! So müsste die Antwort lauten, wenn man damit den Rechtsextremismus aus dem Alltag vertreiben könnte.

Diesen Effekt kann aber ein entsprechender Richterspruch nur marginal befördern.

Unbenommen davon ist unstrit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 08:01:36
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Bundestag und Bundesregierung nehmen wegen der Union nicht am NPD-Verbotsverfahren teil:
Deutsche Politik News! Top News: Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin: Ein wichtiger Schritt nach vorn im NPD-Verbotsverfahren - das Bundesverfassungsgericht befasst sich endlich mit Inhalten!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Katarina Barley zum NPD-Verbotsverfahren:

Osnabrück (ots) - Kritik an "Verweigerung" der Union!

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist "sehr zuversichtlich", dass es zu einem NPD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht kommt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) zeigte sich Barley überzeugt, im Kampf gegen den organisie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 00:01:13
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Ein Programm mit 100.000 Einstiegsjobs ist sicherlich sinnvoll:
Deutsche Politik News! Top News: Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, fordert 100.000 Einstiegsjobs für Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Brigitte Pothmer zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Zur schnellen Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen fordert die Grünen-Fraktion im Bundestag ein Programm mit 100.000 Einstiegsjobs.

Wie aus einem Papier der Fraktion hervorgeht, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) vorliegt, verlangen die Grünen "unve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:31:59
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Das unkontrollierte Durchwinken durch mehrere Mitgliedsländer muss gestoppt werden:
Deutsche Politik News! Top News: Johanna Mikl-Leitner (FPÖ), Österreichs Innenministerin, fordert ein Ende des Durchwinkens: 'Die Grundlage für das Funktionieren des Schengenraums sind sichere Außengrenzen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johanna Mikl-Leitner zur Sicherung des Schengenraums:

Düsseldorf (ots) - Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat zur Wiederherstellung offener Grenzen in Europa ein Ende des "Durchwinkens" und mehr Gemeinsamkeit in der EU eingefordert.

"Die Grundlage für das Funktionieren des Schengenraums sind sichere Außengrenzen.

Nur wenn die Außengrenzen ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:21:24
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Die Beweislage ist Medieninformationen zufolge dünn:
Deutsche Politik News! Top News: Erika Steinbach, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Nadja Sawtschenko sofort freilassen - ihre Entführung nach Russland sowie ihre Inhaftierung verstoßen gegen internationales Recht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Erika Steinbach zu Nadja Sawtschenko:

Berlin (ots) - Russische Anklage fordert 23 Jahre Haft für ukrainische Soldatin

Nachdem die ukrainische Soldatin Nadja Sawtschenko bereits seit Sommer 2014 in Russland inhaftiert ist, wird ihr nun der Prozess gemacht. Die Anklage fordert 23 Jahre Haft.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und huma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:16:10
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Kein Ende des Preisverfalls bei Milch und Schweinefleisch:
Deutsche Politik News! Top News: Landwirtschaftskammer Niedersachsen: Das Einkommen der Bauern ist im freien Fall - die Einkünfte haben sich binnen zwei Jahren mehr als halbiert!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Einkommen der Bauern in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Die Einkommen der Bauern in Niedersachsen befinden sich im freien Fall.

Nach einer vorläufigen Schätzung der Landwirtschaftskammer für das laufende Wirtschaftsjahr 2015/2016 könnten sich die Unternehmensergebnisse binnen zwei Jahren mehr als halbieren, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).

Verzeichneten die Betriebe im Vork ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:11:35
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Der Kämpfer für eine "liberale" Drogenpolitik wurde erwischt:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßt den Rücktritt von Volker Beck!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Stephan Mayer zu Volker Beck:

Düsseldorf (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion Stephan Mayer (CSU) hat den Rücktritt von Volker Beck infolge der Drogenvorwürfe gegen den Grünen-Politiker begrüßt.

"Es ist zu begrüßen, dass Herr Beck rasch seine politischen Ämter niedergelegt hat", sagte Mayer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:06:46
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Helfen statt zu kriminalisieren:
Deutsche Politik News! Top News: Frank Tempel, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, plädiert für Hilfsangebote an Volker Beck!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Frank Tempel zu Volker Beck:

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Frank Tempel, hat dafür plädiert, dem grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck zu helfen, statt ihn zu kriminalisieren.

"Strafrechtlich ist das eine klare Sache", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) mit Blick auf den bekannt gewordenen Drogenfund.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:01:20
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Von den einen bejubelt, von anderen ausgebuht:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Beck, ehemaliger innenpolitischen Sprecher der Grünen, ist vom Amt zurück getreten: Das tragische ist, dass er sich mit seiner mutmaßlichen Drogen-Eskapade selbst vollends demontiert hat

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zu Volker Beck:

Regensburg (ots) - Wenn sich die Vorwürfe gegen den ehemaligen innenpolitischen Sprecher der Grünen, Volker Beck, bestätigen sollten, dann war sein Rückzug aus diesem Amt nur folgerichtig.

Wenn er, was nahe liegt, mit dem Teufelszeug Crystal Meth erwischt worden sein sollte, dann kann Beck wahrlich nicht mehr über so brisante Themen wie die Kriminalitätsbekämpfung mitentscheiden. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 15:46:38
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Der Datenkrake im Visier:
Deutsche Politik News! Top News: Facebooks Arroganz: Das Prüfverfahren des Bundeskartellamts gegen Facebook wird spannend!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reinhard Kowalewsky zu Facebooks:

Düsseldorf (ots) - Es wird zunächst zu Recht davon ausgegangen, dass das soziale Netzwerk absoluter Marktführer in seinem Geschäft ist - um dies zu schaffen, wurden ja auch alle denkbaren Wettbewerber wie WhatsApp oder Instagram übernommen.

Und nun vermutet die Behörde, dass Facebook die Nutzer durch seine Dominanz frech dazu zwang, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptiere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 15:31:43
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Immer noch zu viele unverschämte unerlaubte Werbeanrufe:
Deutsche Politik News! Top News: Die Bundesnetzagentur verzeichnet 24.455 Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe in 2015: 'Diese Zahl ist leicht rückläufig' / Anstieg bei Rufnummernmissbrauch!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe:

Osnabrück (ots) - Bundesnetzagentur verzeichnet 24.455 Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe in 2015!

Die Zahl von Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe ist im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken.

Das bestätigte die Bundesnetzagentur der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).

Demnach registrierte die Bundesbehörde 24 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 15:16:46
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Rechtspopulistische Krawallniks sind dort wie hier gefährlich!
Deutsche Politik News! Top News: Donald Trump geht nach der Vorwahl-Serie als haushoher Favorit ins weitere Rennen: Besonnene Republikaner machen sich schon Sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Donald Trump:

Stuttgart (ots) - Es ist genau so gekommen, wie es die Parteiführung der US-Republikaner bis vor kurzem noch ausgeschlossen hat:

Der auf rechtspopulistischen Krawall gebürstete Donald Trump geht nach der Vorwahl-Serie als haushoher Favorit ins weitere Rennen.

Besonnene Republikaner machen sich schon Sorgen über den maßlosen Populisten T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 15:01:27
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Strahlende Gesichter bei den Autobossen trotz gravierender Probleme:
Deutsche Politik News! Top News: Strahlende Gesichter bei den Autobossen auf dem heute beginnenden Genfer Autosalon wegen der Verkäufe weichgespülter Geländegänger (SUV) und PS-starker Autos!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Genfer Autosalon:

Bielefeld (ots) - Die Autobranche hat derzeit keinen Grund zu klagen.

Die Verkaufszahlen in den ersten beiden Monaten liegen fast überall über dem Vorjahresniveau.

Strahlende Gesichter also bei den Autobossen auf dem heute beginnenden Genfer Autosalon.

Selbst bei VW ist die Depression endgültig einer Aufbruchstimmung gewichen. 2016 - ein Jahr, das die Verantwortli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 14:31:41
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Prüfen ist wichtig - Konsequenzen sind es auch:
Deutsche Politik News! Top News: Frank Henkel (CDU), Berliner Innensenator, lässt den ersten Zwischenbericht über Missstände an Berliner Schießständen prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Frank Henkel zum ersten Zwischenbericht über Missstände an Berliner Schießständen:

Berlin (ots) - Die Interne Revision der Berliner Polizei hat einen ersten Zwischenbericht zu den Missständen der Berliner Schießstände vorgelegt.

Innensenator Frank Henkel und Polizeipräsident Klaus Kandt veranlassten nach einem Fernsehbeitrag des rbb Politikmagazins KLARTEXT diese Sonderprüfung.

KLARTEXT fand im Herbs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 14:01:29
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Rückkehrer sind willkommen:
Deutsche Politik News! Top News: Programme für Heimkehrer nach Ostdeutschland: Der Weg zurück in die Heimat - viele von ihnen haben den Kontakt zu Familie und Freunden, zur Region nie verloren!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Programmen für Heimkehrer nach Ostdeutschland:

Cottbus (ots) - Es hat Zeiten gegeben, da wurden auch von Brandenburgs Landesregierung Prämien dafür gezahlt, dass junge Leute ihr Glück im Westen versuchen.

Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt war - trotz Bezuschussung für Arbeitgeber - nach der Wende viel zu schwach, als dass es für alle Landeskinder eine Perspektive gegeben hätte.

Dass nach gut zwei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 13:01:43
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Kritik an Haseloffs Forderung nach einer Obergrenze:
Deutsche Politik News! Top News: Markus Nierth (parteilos), ehemaliger Ortsbürgermeister von Tröglitz (Burgenlandkreis), übt scharfe Kritik an der Position von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in der Flüchtlingsdebatte!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Markus Nierth zu Reiner Haseloff:

Halle (ots) - Ein Jahr nach seinem Rücktritt hat der Ortsbürgermeister von Tröglitz (Burgenlandkreis), Markus Nierth (parteilos), scharfe Kritik an der Position von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in der Flüchtlingsdebatte geübt.

Mit seiner Forderung nach einer Obergrenze für den Zuzug verschiebe Haseloff "un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 12:31:01
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Das Problem "staut" sich nur - gelöst ist es noch lange nicht!
Deutsche Politik News! Top News: Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: Deutlich weniger Flüchtlinge kommen nach Sachsen-Anhalt - eine erfreuliche Entwicklung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Reiner Haseloff zur Zahl der nach Sachsen-Anhalt einreisenden Flüchtlinge:

Halle (ots) - Die Zahl der nach Sachsen-Anhalt einreisenden Flüchtlinge schrumpft rapide.

Laut jüngsten Daten des Innenministeriums wurde im Februar lediglich ein Zehntel der Flüchtlingszahlen registriert, die das Ministerium noch im November verzeichnete.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donners ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 12:01:04
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Der Luftverkehr in Deutschland hinkt hinterher:
Deutsche Politik News! Top News: Die deutschen internationalen Flughäfen fordern ein mutiges Luftverkehrskonzept: Farbe bekennen für einen zukunftsfähigen Flughafenstandort Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Die deutschen internationalen Flughäfen zum Luftverkehrskonzept:

Berlin (ots) - Gestern kamen in Berlin die Vorstände und Geschäftsführer der 22 internationalen Verkehrsflughäfen in Deutschland zu ihrer Frühjahrstagung zusammen.

Mit Blick auf das Luftverkehrskonzept, das derzeit erstellt wird, fordern sie verbesserte Wettbewerbsbedingungen für die deutschen Flughäfen.

Im weltweiten Wettbewerb um Mar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 11:01:54
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Es sortiert sich wieder:
Deutsche Politik News! Top News: Umfage: Alle Parteien stabil außer der AfD: Mit 9 Prozent wieder unter der 10-Prozent-Marke und nur fünftstärkste Partei / Eine breite Mehrheit ist gegen einen US-Präsidenten Donald Trump!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Stabile Stimmung in unruhigen Zeiten: Im Vergleich zur Vorwoche ändern sich die Werte für die einzelnen Parteien kaum.

Im stern-RTL-Wahltrend liegen CDU/CSU weiterhin bei 35 Prozent, die SPD kommt nach wie vor auf 24 Prozent.

Die Grünen behaupten ihre 10 Prozent, die Linke hält ebenfalls ihre 10 Prozent. Und die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 10:01:01
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Eine Bonus-Malus-Regelung wäre sozial gerecht wie auch klimapolitisch wirksam:
Deutsche Politik News! Top News: Barbara Hendricks (SPD), Bundesumweltministerin, hält eine höhere Dieselsteuer zur Finanzierung der Kaufprämie für E-Mobile für denkbar!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Barbara Hendricks zur Erhöhung der Dieselsteuer:

Hannover (ots) - Um das Regierungsziel von einer Million Elektro-Fahrzeuge in Deutschland bis 2020 per Kaufanreiz zu erreichen, hält Bundesumweltministerin Barbara Hendricks auch eine Erhöhung der Dieselsteuer für denkbar.

"Derzeit zahlen Dieselfahrer insgesamt deutlich weniger Steuern als Benzinfahrer, auch wenn man die höhere Kfz-Steuer einrechnet. Da ist also noch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 09:31:57
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Die Notwendigkeit der Zuwanderung ist ziemlich unbestritten:
Deutsche Politik News! Top News: Reint Gropp, Präsidente des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH): 'Die Flüchtlinge sind ein Glücksfall'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Reint Gropp zu den Flüchtlingen:

Halle (ots) - Nach Ansicht des Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, ist Deutschland in den kommenden Jahren auf Zuwanderung angewiesen.

"Die Flüchtlinge sind ein Glücksfall", sagte der Ökonom der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe).

Die demographische Entwicklung führe ohne Migration spätestens in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 08:44:46
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Es wird weiter gebolzt:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef: SPD-Chef Sigmar Gabriel trägt selbst zur Verunsicherung bei!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Volker Kauder zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Chef Sigmar Gabriel vorgeworfen, mit Forderungen nach einem Sozialpaket zur Verunsicherung der Bevölkerung in der Flüchtlingskrise beizutragen.

"Ein Vizekanzler sollte beruhigen und Unruhe bei einigen Bürgern nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 08:11:16
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Misstrauen gegenüber Jedermann und Allem:
Deutsche Politik News! Top News: Gelenkte Aktion: Die Kampagne der AfD, Handreichungen zur Wahlbeobachtung zu veröffentlichen, leistet dem Misstrauen gegenüber dem Staat Vorschub!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Dieter Fuchs zur AfD:

Stuttgart (ots) - Die Kampagne der AfD, Handreichungen zur Wahlbeobachtung zu veröffentlichen, ist gesetzeskonform und trotzdem unsäglich.

Jeder Deutsche hat das Recht zur Wahlbeobachtung hierzulande. Das ist einer von vielen Bausteinen, die den Charakter einer offenen, liberalen Demokratie ausmachen.

Ein weiterer, viel wichtigerer Baustein ist das Vertrauen in die Institutionen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 09:01:09
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Marokko, Algerien und Tunesien wollen als sichere Herkunftsländer Flüchtlinge zurücknehmen:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien kooperieren bei der Rücknahme von Migranten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zur Reise von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere nach Nordafrika:

Berlin (ots) - Reise von BM de Maizière nach Nordafrika großer Erfolg!

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat seine dreitägige Reise nach Marokko, Algerien und Tunesien beendet. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Mayer (CSU):
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 08:00:31
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Antisolidarische Politik darf sich nicht durchsetzen:
Deutsche Politik News! Top News: Simone Peter, Grünen-Chefin, beklagt eine Verrohung in der europäischen Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Simone Peter zur europäischen Flüchtlingspolitik:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Simone Peter hat die europäische Flüchtlingspolitik scharf kritisiert.

"Idomeni und Calais zeugen von der zunehmenden Verrohung der europäischen Flüchtlingspolitik", sagte Peter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

"Wir dürfen nicht die Schotten dicht machen und schutzsuchende Frauen, Mä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 16:51:35
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Die Reform der Stasiunterlagenbehörde steht an:
Deutsche Politik News! Top News: Marco Wanderwitz (CDU), kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Weg für Wiederwahl von Roland Jahn durch Bundestag ist frei!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marco Wanderwitz zu Roland Jahn:

Berlin (ots) - Zeitnahe Einigung auf die Zukunft der Stasiunterlagenbehörde!

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Wiederwahl von Roland Jahn als Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen DDR beschlossen.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU):

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 16:46:16
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