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Zum Rücktritt von Arsenij Jazenjuk:
Ravensburg (ots) - Wenn Arsenij Jazenjuk Kanzlerin Angela Merkel treffen wollte, hieß es selten Nein.
Allein im vergangenen Jahr war der ukrainische Ministerpräsident dreimal in Berlin, immer wurde er freundlich empfangen.
Im Okt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 15:46:14
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Zur Einführung einer blauen Plakette für Autos mit geringem Schadstoff-Ausstoß:
Essen (ots) - Umweltministerin Barbara Hendricks weist Kritik an der geplanten Einführung einer blauen Plakette für Autos mit geringem Schadstoff-Ausstoß zurück.
Verkehrsminister Alexander Dobrindt
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 15:31:09
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Zum VW-Konzern:
Weimar (ots) - Es ist schon eine Krux mit Volkswagen:
Fast im 24-Stunden-Takt kommen Hiobsbotschaften, vor allem aus Amerika.
Die öffentlich-rechtlichen TV-Sender strahlen Sondersendungen zum Zustand des Konzerns nach der Schummelsoftware-Affäre aus, zuletzt stellte das ZDF die bange Frage "Überl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 15:16:48
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Zu den Boni der VW-Vorstände:
Halle (ots) - Die Boni der Vorstände sollen nach Vorstellungen des VW-Chefs um 30 Prozent gekürzt werden.
Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Die Boni (!) sollen um 30 Prozent (!) sinken.
Das heißt dann wohl, ihr habt eigentlich super gearbeitet, aber vielleicht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 15:01:02
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Florian Pfitzner zur FDP Nordrhein-Westfalen:
Bielefeld (ots) - Christian Lindner hat sich auf dem Bielefelder Parteitag der NRW-FDP mit einiger Berechtigung als Erneuerer feiern lassen.
Der Vorsitzende des mit Abstand größten Landesverb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 14:01:32
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Zum Umgang mit der AfD:
Cottbus (ots) - Die Herausforderung ist zweifellos groß für die etablierten Parteien.
Denn mit der AfD scheint sich im rechten Spektrum eine politische Kraft zu etablieren, die eben nicht von heute auf Morgen wieder verschwinden wird.
Zu groß ist der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 13:01:31
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Zu Sahra Wagenknecht:
Halle (ots) - Der immer wieder aufflammende Streit um Wagenknecht ist ein Zeichen der Krise.
Das AfD-nahe Wirken der Fraktionschefin verträgt sich nicht mit Überzeugungen vieler Mitglieder.
Sie macht Politik wie ein Kapitalist, der bei Bedarf neue Ware ins Schaufenster legt und übersieht, d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 12:31:03
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Zur Linkspartei:
Frankfurt (ots) - Bei der Linken geht die Angst um.
Die jüngste Kritik von Bodo Ramelow an Sahra Wagenknecht ist ein Indiz dafür.
Im Falle der Piratenpartei war die Angst unberechtigt, bei der AfD ist sie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 12:01:44
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Zum britischen Premier David Cameron:
Karlsruhe (ots) - Beim kleinen Parteitag der Konservativen am Wochenende in London entschuldigte sich Cameron wortreich dafür, nicht schneller und offener auf die Veröffentlichung der Panama-Papiere reagiert zu haben.
Als das schließlich herauskam, war ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 11:01:37
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Zu Wolfgang Bundesfinanzminister Schäuble:
Düsseldorf (ots) - Finanzminister Wolfgang Schäuble will schärfer gegen Steuerbetrug und Geldwäsche vorgehen.
Richtig. Dieser Kampf ist längst überfällig.
Denn es war der CDU-Politiker, der sich wie im Falle der Schweiz eine Zeit l ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 10:01:56
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Heiko Maas zu den Panama Papers:
Berlin (ots) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die den Panama Papers zugrundeliegenden Daten Steuerfahndern und Staatsanwälten zur Verfügung zu stellen.
"Es wäre ein Beitrag zur Gerechtigkeit, wenn wichtige Unterla ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 08:31:20
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SPD-Politiker zur Vermögenssteuer:
Saarbrücken (ots) - Angesichts der Enthüllungen über zahlreiche Briefkastenfirmen in Panama wird in der SPD der Ruf laut, die Vermögenssteuer im nächsten Bundestagswahlkampf wieder zu einem zentralen Thema zu machen.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 08:11:24
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Zum Komiker Jan Böhmermann:
Berlin (ots) - Die türkische Regierung erwartet wegen der Erdogan-Satire im ZDF die Strafverfolgung des Komikers Jan Böhmermann in Deutschland.
Das hat der Botschafter Ankaras nach Tagesspiegel-Informationen in einer sogenannten Verbalnote an das Auswärtige Amt deutlich gemacht.
Regie ...
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Cem Özdemir zur Präsentation der Grünen in der deutschen Politik:
Bonn (ots) - Bündnis90/Die Grünen wollen sich künftig koalitionsoffener und selbständiger in der deutschen Politik präsentieren.
Dies sei die Lehre aus den jüngsten Landtagswahlen, so Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Partei. "Wir müssen eigenständig sein.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. April 2016 @ 12:31:07
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Zum Beschluss der evangelischen Kirche Berlin auch homosexuelle Paar zur trauen:
Berlin (ots) - Am Ende war es das erhoffte eindeutige Ergebnis.
Mit großer Mehrheit beschloss die Evangelische Kirche Berlin Brandenb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. April 2016 @ 12:01:19
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Bettina Jarasch zur Entscheidung, mit vier Spitzenkandidaten zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen im September anzutreten:
Bonn (ots) - Die Berliner Landesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Bettina Jarasch, hat die Entscheidung ihres Landesverbandes verteidigt, im Gegensatz zu den Erfahrungen in Baden-Württemberg mit gleich vier Spitzenkandidaten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. April 2016 @ 10:31:15
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Heiko Maas zum Kampf gegen Wirtschaftskriminalität:
Berlin (ots) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will im Kampf gegen Wirtschaftskriminalität Banken und Unternehmen stärker in Haftung nehmen.
"Es muss höhere und wirksame Sanktionen geben", sagte Maas dem in
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Anton Hofreiter zur CDU und zu Rot-Rot-Grün:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat vor einem "Kuschelkurs" seiner Partei mit der CDU gewarnt und will Rot-Rot-Grün als Koalitionsoption für 2017 o ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 15:31:45
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Zu Thomas Strobl:
Freiburg (ots) - Wer spricht künftig für die CDU, der Landesvorsitzende und mögliche Vizeministerpräsident Strobl oder der Chef der Landtagsfraktion, Guido Wolf?
Angesichts des Beharrungsvermögens des Wahlverlierers Wolf auf seinem Posten ist diese Konkurrenz noch nicht ausg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 15:16:48
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Jörg Riebartsch zur rot-rot-grünen Landesregierung:
Gera (ots) - Ist Thüringen durch den Wechsel auf eine rot-rot-grüne Landesregierung demokratischer geworden?
Zumindest die theoretische Ankündigung klang verheißungsvoll. Eine neue Kultur des Anhörens und Mitmachens, Teilhabe an der Demokratie, wurden versprochen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 15:01:03
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Zum Inselstreit Japans mit China:
Düsseldorf (ots) - Japan will die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer beim G7-Außenministertreffen im japanischen Hiroshima an diesem Wochenende zum Thema machen.
Dies schreibt der japanische Außenminister Fumio Kishida in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rhei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 14:46:00
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Zu aktuellen Daten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF):
Halle (ots) - Im ersten Quartal 2016 stellten 4.633 Frauen und Männer in Sachsen-Anhalt einen Asylantrag.
Davon waren 4.498 Erstanträge und 135 Folgeanträge.
Das berichtet die in Halle erscheinen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 14:31:33
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Simone Peter zur Schwäche der SPD:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chefin Simone Peter hat sich besorgt über die "anhaltende Schwäche" der SPD geäußert.
Mit Blick auf 2017 sei sie "pessimistisch", dass es für eine Mehrheit mit der SPD im Bund reiche, sagte Pe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 14:16:36
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Simone Peter zu freigewordenen Kapazitäten in den deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen:
Osnabrück (ots) - Die Grünen-Bundesvorsitzende Simone Peter hat sich nach dem deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahl dafür ausgesprochen, die freigewordenen Kapazitäten in den deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen zur Entlastung Griechenlands zu nutzen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 14:01:54
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Zu David Cameron:
Hagen (ots) - Auch wenn man dem britischen Premier David Cameron juristisch nichts vorwerfen kann: Er hat in der Panama-Affäre kapitale Fehler begangen.
Mit seiner Salami-Taktik erweckte er den Eindruck, als ob er etwas unter den Teppich kehren wolle. Innerhalb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 13:31:48
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Zu David Cameron:
Berlin (ots) - Die Unredlichkeit wäre ihm vielleicht noch zu verzeihen, aber unentschuldbar ist, dass David Cameron sich in den vergangenen Jahren als Vorreiter im Kampf gegen die Steueroasen öffentlich dargestellt und die Steuerflucht als Angriff auf die Demokratie gegeißelt h ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 13:01:30
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Katarina Barley zu den schlechten Umfragewerten:
Berlin (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat angesichts der schlechten Umfragewerte eine stärkere Profilierung ihrer Partei angemahnt.
"Die SPD muss ihr Profil als Partei der soz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 12:31:45
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Klaus Barthel zum SPD-Kurs:
Berlin (ots) - Mit Blick auf sinkende Umfragewerte für die SPD und ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel fordert der Arbeitnehmerflügel der Partei eine sofortige Kursdebatte.
Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinscha ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 12:01:50
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ZDF-Politbarometer April I 2016:
Mainz (ots) - Die meisten Befragten (58 Prozent) bezweifeln, dass ein großer Teil der Flüchtlinge in den nächsten Jahren bei uns in den Arbeitsmarkt integriert werden kann.
38 Prozent glauben, dass das gelingen wird (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht").
Besond ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 11:01:19
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Monika Grütters zum geplanten Kunstverkauf durch den WDR:
Köln (ots) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat den WDR wegen der für kommenden Juni geplanten Versteigerung von Teilen seines Kunstbesitzes scharf kritisiert.
Die kulturelle Glaubwürdigkeit des WDR werde dadurch "schwer beschädigt", sagte Grütters dem "Köl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. April 2016 @ 10:01:01
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