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So gesehen macht Förderung selten Sinn:
Deutsche Politik News! Top News: Claudia Kemfert, Wirtschaftswissenschaftlerin & Umweltexpertin: Eine Kaufprämie für E-Autos hat wenig Sinn!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Claudia Kemfert zur Kaufprämie für E-Autos:

Berlin (ots) - Die Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Kemfert hat sich gegen eine Kaufprämie für Elektroautos ausgesprochen.

Die Prämie möge "verlockend klingen, als alleinige Maßnahme einer Verkehrswendestrategie ist sie nicht nur wirkungs- sondern auch sinnlos", schreibt Kemfert in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheindende Tageszeitung "neues deutschland" (Frei ...

D-P-N: Das ist wohl wahr - aber Förderung fördert trotzdem!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 13:01:05 (177 mal gelesen)
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Bio und Öko tun dem nationalen Biodiversitäts- und Artenschutz gut:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Nüßlein (CSU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Artenschutz gelingt nur im Miteinander - ein 'Aus für Agrarsubventionen' ist der falsche Ansatz!

Deutsche-Politik-News.de | Naturschutzgebiet Berlin Karower Teiche 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Georg Nüßlein zum nationalen Biodiversitäts- und Artenschutz:

Berlin (ots) - Deutschland muss noch mehr für den Erhalt der Biodiversität tun!

Die CDU/CSU-Fraktion hat sich bei einem Fachgespräch mit den Herausforderungen des nationalen Biodiversitäts- und Artenschutzes befasst.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Georg Nüßlein (CSU):

"Auch wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 12:01:42 (185 mal gelesen)
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Superreiche sind etwas gleicher:
Deutsche Politik News! Top News: Steuerbetrug in Bayern: Zwei Milliardärstöchter konnten billig davonkommen - was ist dabei genau schief gelaufen und wer trägt dafür die Verantwortung?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zu Steuerbetrug in Bayern:

Regensburg (ots) - Keiner zahlt gerne Steuern.

Doch wie billig zwei Milliardärstöchter jetzt davongekommen sind, ist schlicht und einfach ein großes Ärgernis.

Weit weniger einfach zu beantworten ist, was dabei genau schief gelaufen ist und wer dafür die Verantwortung trägt.

Das Steuergeheimnis schiebt der Aufklärung einen dicken Riegel vor. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 11:01:29 (342 mal gelesen)
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Zurück zum Medaillensegen zu DDR-Zeiten:
Deutsche Politik News! Top News: Eberhard Gienger (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Reform der Spitzensportförderung ist auf einem sehr guten Weg!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eberhard Gienger zur Reform der Spitzensportförderung:

Berlin (ots) - Medaillenpotentiale deutscher Athleten durch effizientere Strukturen und nachhaltige Investitionen heben!

In der (...) Sitzung des Sportausschusses haben der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und das Bundesministerium des Innern (BMI) zu den bisherigen Ergebnissen der Reform der Spitzensportförderung berichtet.

Nach den Olympisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 10:31:31 (136 mal gelesen)
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Die Union ist gegen eine europäische Vergemeinschaftung der Bankenrisiken:
Deutsche Politik News! Top News: Tillmann / Radwan, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Union lehnt eine gemeinsame europäische Einlagensicherung und damit eine Vergemeinschaftung der in den Banken angesammelten Risiken ab!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann undAlexander Radwanzu einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung:

Berlin (ots) - Regulatorische Sonderbehandlung von Staatsanleihen überprüfen!

Der Bundestag hat sich am Donnerstag in einem Antrag gegen den Vorschlag der Europäischen Kommission zu einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung ausgesprochen.

Dazu erklären die f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 10:16:35 (163 mal gelesen)
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Bayerns Bevölkerung weiterhin im Wachstum:
Deutsche Politik News! Top News: Mayer / Brandt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Den zusätzlichen Wahlkreis, den Bayern aufgrund seines Bevölkerungszuwachses erhält, verliert nicht Hessen, sondern Thüringen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer undHelmut Brandtzur Neueinteilung der Wahlkreise:

Berlin (ots) - Bevölkerungszahlen machen Neueinteilung der Wahlkreise erforderlich!

Die erforderliche Neueinteilung der Wahlkreise führt zu dem Ergebnis, dass Thüringen einen Bundestagswahl kreis verlieren wird.

Dazu erklären der innenpoliti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 10:01:02 (169 mal gelesen)
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Die Aufhebung aller absurden Vorwürfe muss folgen:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), begrüßt die Freilassung der türkischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zur Freilassung der türkischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen begrüßt die heute Nachmittag gefallene Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, die sofortige Freilassung von Can Dündar und Erdem Gül anzuordnen. B

eide saßen seit dem 26. November vergangenen Jahres in Untersuchungshaft, davon 40 Tage in Isolationshaft.

Dazu erklärt der Geschäftsführer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 09:01:42 (141 mal gelesen)
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Ein Geschmäckle bleibt:
Deutsche Politik News! Top News: Glyphosat im Bier - Glyphosat in aller Munde? Wem soll man nun glauben, was kann man noch trinken?

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelernte Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zu Glyphosatresten im Bier:

Gera (ots) - Die Welt scheint aus den Fugen, zumindest für Biertrinker. Denn Mitarbeiter eines Münchner Umweltinstituts wollen Glyphosatreste im Bier gefunden haben.

Unkrautvernichter im deutschen Nationalgetränk, wie furchtbar.

Nach Lektüre der Liste über 14 betroffene Brauereien wollte ich schon eine ungefährliche Marke suchen, aber es besteht noch Hoff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 08:01:34 (148 mal gelesen)
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1.000 Liter Bier am Tag - das schafft keiner:
Deutsche Politik News! Top News: Landgraf / Färber, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Glyphosat im Bier - ein Stopp des Zulassungsverfahrens für Glyphosat wäre wissenschaftlich völlig unbegründet und reine Panikmache!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Katharina Landgraf und Hermann Färber zum Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion zu einem Stopp des Zulassungsverfahrens für Glyphosat:

Berlin (ots) - Entscheidung auf wissenschaftlicher Grundlage treffen

Am (...) Donnerstag hat der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion abgestimmt, der einen Stopp des Zulassungsverfahrens fürGlyphosatforderte.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 08:16:11 (109 mal gelesen)
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Vorsicht scheint trotzdem angebracht zu sein:
Deutsche Politik News! Top News: Glyphosat im Bier: Dieser 'Skandal' ist politisch motiviert - es ist zu vermuten, dass auch politische Gründe hinter der Studie stecken!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
ZuGlyphosatim Bier:

Ravensburg (ots) - Ein Institut findet in Bier Spuren des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat, und der Skandal scheint perfekt.

Doch es ist gar keiner. Die Belastungen liegen zwar über den Grenzwerten für Trinkwasser, doch noch um das etwa 1.000-Fache unterhalb der Schwelle zur Gesundheitsschädigung.

Die Erkenntnis legt nahe: Es ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 08:31:31 (131 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Geschlossenheit kann man nicht herbeireden:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Strobl, CDU-Chef von Baden-Württemberg, sorgt sich kurz vor der Landtagswahl um die Geschlossenheit der Union / Forderung nach dauerhaftem Fahndungsdruck an den Grenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Thomas Strobl zum Wahlkampf:

Hannover (ots) - Kurz vor der Landtagswahl am 13. März in Baden-Württemberg hat der CDU-Landesvorsitzende der Südwest-Union, Thomas Strobl, auf die für die Union bedrohliche Umfragelage mit einem eindringlichen Appell zur Geschlossenheit reagiert.

Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 00:01:22 (287 mal gelesen)
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Eine Beschäftigungsquote von 50 Prozent klingt eher schlecht als gut:
Deutsche Politik News! Top News: Detlef Scheele, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, rechnet bei Flüchtlingen mit einer Beschäftigtenquote von 50 Prozent nach fünf Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlef Scheele zur Beschäftigtenquote:

Düsseldorf (ots) - Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) Detlef Scheele rechnet damit, dass die Hälfte der erwerbsfähigen Flüchtlinge nach fünf Jahren in den Arbeitsmarkt integriert sein wird.

"Wir gehen davon aus, dass zehn Prozent der arbeitsfähigen Flüchtlinge binnen eines Jahres in Beschäftigung sind. In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 17:16:18 (118 mal gelesen)
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Glaubt er das eigentlich selbst?
Deutsche Politik News! Top News: Detlef Scheele, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, sieht keine Konkurrenz zwischen Flüchtlingen und Einheimischen am Arbeitsmarkt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlef Scheele zum Arbeitsmarkt:

Düsseldorf (ots) - Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele sieht keine Konkurrenz zwischen Flüchtlingen und Einheimischen auf dem Arbeitsmarkt.

"Von den Menschen, die 2015 zu uns gekommen sind, erwarten wir 350.000 als zusätzliche Erwerbsfähige. Bei 43 Million ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 17:01:09 (128 mal gelesen)
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Facebook ist halt ein echter Daten-Krake!
Deutsche Politik News! Top News: Johannes Capar, Hamburger Datenschutzbeauftragter: Facebook verstößt gegen deutsches Recht - sammelt zu viele Daten, verfolgt seine Nutzer und besteht auf deren Klarnamen!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Johannes Capar zu Facebook:

Hannover (ots) - Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Capar hat Facebook-Gründer Mark Zuckerberg Verstöße gegen deutsches Recht vorgeworfen.

"Facebook sammelt zu viele Daten, verfolgt seine Nutzer und besteht auf deren Klarnamen, auch wenn es gegen das Gesetz ist", sagte der Caspar den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:31:31 (103 mal gelesen)
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Schnellschüsse sind selten gut:
Deutsche Politik News! Top News: Erste Urteile nach der Kölner Silvesternacht: Keine Schnellschüsse - der Rechtsstaat darf sich nicht zum Büttel hochkochender Emotionen machen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zu den Kölner Urteilen in Sachen Silvesternacht-Straftaten:

Weimar (ots) - Es gibt eine Reaktion der Justiz auf die Kölner Silvesternacht.

Nur waren es vorerst lediglich drei Diebe.

Die Männer, die mit ihren sexuellen Übergriffen für eine nicht nur gedankliche Zäsur in der öffentlichen Meinung zur Flüchtlingskrise in Deutschland ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:21:56 (91 mal gelesen)
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Das Urteil ist gerecht:
Deutsche Politik News! Top News: Erstes Urteil wegen einer Straftat in der Kölner Silvesternacht mit Signalwirkung: Der Rechtsstaat musste zeigen, dass er sich von kriminellen Ausländern nicht auf der Nase herumtanzen lässt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zum ersten Urteil wegen einer Straftat in der Kölner Silvesternacht:

Düsseldorf (ots) - Der Druck war immens, der auf den schmalen Schultern von Amtsrichter Amand Scholl vor dem ersten Prozess wegen der Straftaten in der Kölner Silvesternacht lastete.

Die breite Öffentlichkeit forderte von ihm eine empfindliche Strafe für den Angeklagten aus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:16:11 (159 mal gelesen)
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Das wurde Zeit:
Deutsche Politik News! Top News: NRW schafft 10.000 Schutzwesten für die Polizei an: Die neuen Westen sollen Schüssen aus Kalaschnikow standhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu neuen Schutzwesten für die Polizei:

Bielefeld (ots) - Nach der Terrornacht von Paris hat Nordrhein-Westfalen jetzt 5.000 neue Schutzwesten für die Polizei bestellt.

Das berichtet das Bielefelder WESTFALEN-BLATT (Donnerstagsausgabe).

Die neuen Westen der Schutzklasse »3plus« sind 7,5 Kilogramm schwer und sollen Schüssen aus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:11:24 (79 mal gelesen)
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Viel Training ist erforderderlich:
Deutsche Politik News! Top News: Die CDU Berlin fordert Taser für die Polizei: Ein Mittel gegen die Gewalt - eine Art Wunderwaffe im täglichen Dienst sind die Elektroschocker aber sicher nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Rüdiger Finke zur Forderung der CDU Berlin, Taser für die Polizei anzuschaffen:

Berlin (ots) - Taser können die Gefahren für Polizisten erheblich vermindern.

Das zeigen die Einsatzerfahrungen. Die gesundheitlichen Risiken für die Angreifer sind ebenfalls überschaubar.

Eine Art Wu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:06:00 (101 mal gelesen)
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Der unaufhaltsame Aufstieg des Donald Trump?
Deutsche Politik News! Top News: Auf der Überholspur: Donald Trumps Chancen bei den Vorwahlen stehen immer besser - das liegt auch an seinen Konkurrenten!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zu Donald Trump:

Regensburg (ots) - Washingtons Gastrologen könnten nach diesem Super-Dienstag eine Menge zu tun bekommen.

Falls Trump kommende Woche bei den Vorwahlen in vierzehn Bundesstaaten abräumt, müssten amerikanische Politik-Erklärer vor laufender Kamera gleich reihenweise ihre Hüte, Schuhe oder Kolumnen verspeisen.

Nicht weniger al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 16:01:58 (170 mal gelesen)
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Dann können ja alle wieder beruhigt sein:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister: 'Das Bargeld wird nicht abgeschafft. Punkt' / 'Wer anderes behauptet, der ist ein Scharlatan'!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Wolfgang Schäuble zu Kampagnen wegen einer vermeintlichen Abschaffung des Bargeldes:

Frankfurt/Oder (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Interview mit der Märkischen Oderzeitung (Donnerstagsausgabe) betont, dass er keine Pläne habe, das Bargeld abzuschaffen.

Er zeigte sich erstaunt darüber, "dass a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 15:01:40 (171 mal gelesen)
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Heiße Luft kann schon wehtun:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, bezeichnet die angedrohte bayerische Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung als 'heiße Luft'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Heiko Maas zur angedrohten bayerischen Verfassungsklage:

Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) räumt einer Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung wegen des weiten Gestaltungsspielraums der Politik keine Erfolgsaussichten ein.

"Die angedrohte Klage der bayerischen Landesregierung beim Bundesverfassungsgericht ist rechtlich geseh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 14:01:18 (103 mal gelesen)
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Kampf gegen Rechtsextremismus wurde als linksradikal diskreditiert:
Deutsche Politik News! Top News: Probleme untern Teppich gekehrt: Am Denkmal des sächsischen Königs der Neuzeit Kurt Biedenkopf wird gerüttelt!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zu Kurt Biedenkopf:

Gera (ots) - Ungeheuerliches geschieht: Am Denkmal des sächsischen Königs der Neuzeit wird gerüttelt.

Was erlauben Spreng?

Der Politikberater gibt doch tatsächlich "König Kurt" eine Mitschuld an den vergleichsweise häufigen rechtsextremistischen Auswüchsen, jüngst erst die Verbal-Terroristen von Clausnitz.

Übersetzt auf Thüringer Verhältnisse wäre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 13:01:38 (201 mal gelesen)
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Viel Geld für die Stabilisierung der Türkei und des Iraks - hoffentlich mit Erfolg:
Deutsche Politik News! Top News: Eckhardt Rehberg (CDU), Chefhaushälter der Unionsfraktion: Der Haushaltsausschuss bewilligt Gelder für den Irak und die Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Bewilligung von Gelder für die Stabilisierung der Türkei und des Iraks:

Berlin (ots) - Projekte zur Bekämpfung von Fluchtursachen werden gefördert!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch Gelder für die Stabilisierung der Türkei und des Iraks und damit zur Bewältigung der Flüchtlingskrise freigegeben.

Dazu erkl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 11:01:07 (185 mal gelesen)
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Jeder macht seins:
Deutsche Politik News! Top News: Die Wiener Balkankonferenz zur Flüchtlingskrise: Die Formel der Abschlusserklärung vom EU-Gipfel der Vorwoche wurde hintergangen, kaum dass die Tinte trocken war!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Wiener Flüchtlings-Balkankonferenz:

Berlin (ots) - Die Europäische Union kann die Flüchtlingskrise nur solidarisch bewältigen oder gar nicht. Immer mehr spricht leider für die letztere Variante.

Die Wiener Balkankonferenz ist dafür ein weiteres Indiz.

Unter Ausschluss von Griechenland beschlossen Österreich und Innen- und Außenminister aus den Balkanländern eine klare Absa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 10:31:32 (111 mal gelesen)
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(Gesamt-)Europäisch handelt kaum noch einer:
Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister, kritisiert die Wiener Konferenz ohne Griechenland und fordert Hilfen für Athen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Frank-Walter Steinmeier zur Wiener Flüchtlingskonferenz:

Düsseldorf (ots) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Alleingang Österreichs und der Westbalkanstaaten bei ihrer Wiener Flüchtlingskonferenz kritisiert.

"Es ist eine Illusion zu glauben, die Regulierung ließe sich ohne Griechenland erreichen", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 10:01:07 (119 mal gelesen)
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Die griechische Tragödie wird weitergeschrieben:
Deutsche Politik News! Top News: Griechenland benötigt einen Marshall-Plan, um nicht unter den Lasten der Staatssanierung zusätzlich zu den Flüchtlingen zusammenzubrechen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
zum Griechenland:

Bielefeld (ots) - Es ist Europas unrühmlichste Seite, die sich da gerade entlang der Balkanroute zeigt. Österreich hat eine perfide Kettenreaktion in Gang gesetzt.

Als die Alpenrepublik ihre Grenzen quasi dichtgemacht hat, folgten die Balkanstaaten, bis nun Griechenland als schwächstes Glied auf Zehntausenden von Flüchtlingen sitzenbleibt.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 09:31:08 (119 mal gelesen)
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Altötting setzt Maßstäbe?
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fordert, die 'Refugee Card' nach Altöttinger Modell flächendeckend zu etablieren!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur "Refugee Card":

München (ots) - Sie ist ein Erfolgs-Modell aus dem Landkreis Altötting - die "Refugee-Card".

Die elektronische Einkaufskarte für Asylbewerber wurde dort vor rund drei Monaten als Ersatz für das bar ausgezahlte Taschengeld eingeführt.

Altötting ist bislang der einzige Landkreis im Freistaat Bayern, in dem es die Refugee Card gibt. Dies möchte die FREIE WÄHLER Landta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 09:01:59 (145 mal gelesen)
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Eine (vorübergehende) Einschränkung der Freiheit:
Deutsche Politik News! Top News: Residenzpflicht: Die Einführung einer zeitlich befristeten Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber lässt sich gut begründen - sie ist zunächst und vor allem im öffentlichen Interesse!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Matthias Korfmann zu Flüchtlingen:

Essen (ots) - Es wäre ein erheblicher Eingriff in das Recht auf Freizügigkeit, wenn anerkannte Asylbewerber nicht mehr selbst entscheiden könnten, in welcher Stadt sie leben möchten.

"Freiheit" gehört zu den Fundamenten dieses Staates. Menschen dürfen hier eine eigene Meinung haben, dürfen glauben, was sie wollen und sich frei bewegen.

Eine Einschränkung von Freihei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 08:51:33 (88 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 3)

Gibt es langen und peinlichen Streit wie um das Asylpaket II?
Deutsche Politik News! Top News: Residenzpflicht für Flüchtlinge: Eine gute schnelle Lösung wäre der Beleg, dass die Koalitionäre nach ihrem langen wie peinlichen Streit ums Asylpaket II auch schnelle Lösungen zum Wohle aller beherrschen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Iken über die Diskussion zur Residenzpflicht für Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Fast drei Monate stritten CDU, CSU und SPD wie die Kesselflicker über Einzelheiten beim Familiennachzug, bei der Beschleunigung von Asylverfahren oder schärferen Abschieberegeln.

Die Politiker hofften, sich mit ihren Positionen zu profilieren, und haben do ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 08:41:49 (83 mal gelesen)
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Die Große Koalition wird immer kleiner:
Deutsche Politik News! Top News: Die Große Koalition blockiert sich bei Werkverträgen und Erbschaftsteuer: Ideologische Schlachten - kommt die Bundesregierung nicht endlich zur Besinnung, geht das Land schweren Zeiten entgegen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Großen Koalition:

Cottbus (ots) - Große Koalition ist gleich kleinster gemeinsamer Nenner.

So simpel liefen die politischen Geschäfte bislang zwischen Union und SPD.

Nun ist Schwarz-Rot offenbar nicht einmal mehr dazu willens.

Die CSU blockiert einen ohnehin schon bis zur Unkenntlichkeit verwässerten Gesetzentwurf gegen den Missbrauch von Lei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 08:31:52 (113 mal gelesen)
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