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ÖVP und SPÖ konnten sich nicht glaubhaft als nationalistisch darstellen:
Deutsche Politik News! Top News: Erste Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich: Klarer Sieger der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ)!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Ergebnis der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich:

Berlin (ots) - Der gefürchtete klare Sieger der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ).

Der Blaue Norbert Hofer konnte sich klar durchsetzen - das Kopf-an-Kopf-R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 10:01:20 (206 mal gelesen)
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Verhandlungen auf Augenhöhe? Wohl eher nicht!
Deutsche Politik News! Top News: Nicht alle TTIP-Gegner sind antiamerikanisch: TTIP ist - aus europäischer Sicht - noch immer ein Kommunikationsdesaster - Transparenz sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zu TTIP:

Hagen (ots) - Wer allen Demonstranten, die am Wochenende gegen TTIP auf die Straße gegangen sind, Antiamerikanismus unterstellt, der wird den Sorgen der Menschen nicht gerecht.

Viele Bürger lehnen das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union ab, weil sie ersten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 08:31:27 (194 mal gelesen)
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TTIP wird so gehändelt wie bisher nicht durchkommen:
Deutsche Politik News! Top News: Obama und TTIP: Eine schnelle Einigung auf das Freihandelsabkommen scheint vor allem deshalb fraglich, weil die TTIP-Skepsis in Deutschland und Europa weiter wächst!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Anita Pleic zu Obama und TTIP:

Mainz (ots) - Barack Obama ist auf Abschiedstour.

Und er bringt Arbeit mit. Denn er hat unerledigte Aufgaben im Gepäck.

Ob er sie alle in den verbleibenden neun Monaten seiner zweiten und letzten Amtszeit erledigen kann, vermag wohl selbst der optimistischste unter den Obama-Fans nicht zu sagen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 08:11:37 (185 mal gelesen)
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Gegenseitiger ehrlicher Respekt? Nicht wirklich!
Deutsche Politik News! Top News: Deutschland ist für die USA zum wichtigsten Partner in Europa geworden: Die Briten werden vor dem Hintergrund der Brexit-Debatte zunehmend kritisch gesehen, die Franzosen gelten als führungslos!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zum Deutschlandbesuch von Barack Obama:

Essen (ots) - Es wird wohl auch ein wenig Wehmut beim Deutschlandbesuch von Barack Obama dabei sein, dem fünften und voraussichtlich letzten in seiner Zeit als US-Präsident.

Kanzlerin Angela Merkel hat mit keinem verbündeten Staats- oder Regier ...

D-P-N: Deutschland als Bollwerk gegen Russland? Nicht schon wieder - die meisten Deutschen wollen das (zum Glück!) nicht!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 08:01:45 (271 mal gelesen)
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Die türkische Medien-Repression steht der EU-Aufnahme entgegen:
Deutsche Politik News! Top News: Türkei und Armenien: Wer es wagt, in der Türkei über den Völkermord an den Armeniern zu reden, der redet bald nicht mehr in der Öffentlichkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei:

Halle (ots) - Uns fällt die türkische Repression vor allem dann auf, wenn sie westliche Reporter, Künstler und Politiker trifft.

Doch in der Türkei sind schon hunderte Böhmermanns abgestraft worden, vor der niederländischen Reporterin wurden hunderte türkische Reporter geknebelt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 18:01:04 (157 mal gelesen)
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Der Panik-Style hat die Welt verändert:
Deutsche Politik News! Top News: Udo Lindenberg, Panikrocker, schließt nicht aus, sich irgendwann mehr in den politischen Alltag einzuschalten: Hass und Abschottung machen Udo Lindenberg wütend!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Udo Lindenberg zu Hass und Abschottung:

Frankfurt/Oder (ots) - Der Panikrocker Udo Lindenberg schließt nicht aus, sich irgendwann mehr in den politischen Alltag einzuschalten.

"Wenn ich mir diese Leute angucke, die sich nicht verstanden fühlen, die Ängste haben, die zurück ins Mittelalter wollen mit Zäunen und totaler Abschottung, dann kommt m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 17:01:01 (227 mal gelesen)
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Die Linkspartei als Gerechtigkeitspartei - warum erst jetzt?
Deutsche Politik News! Top News: Katja Kipping und Bernd Riexinger, Linkspartei-Vorsitzende, pochen auf eine offensivere Haltung der Linkspartei und wollen eine 'Revolution der Gerechtigkeit':

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Rolle der Linkspartei in der Gesellschaft:

Berlin (ots) - Die Spitze der Linken sieht die eigene Partei nach dem schwachen Abschneiden bei den Landtagswahlen im Frühjahr und vor dem Hintergrund der Gefahr eines weitergehenden gesellschaftlichen Rechtsrucks »vor der Herau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 16:01:54 (355 mal gelesen)
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Auch ein klares Bekenntnis zum europäischen Wertesystem wird verlangt:
Deutsche Politik News! Top News: Sebastian Kurz, Österreichs Außenminister: Bayern und Österreich überlassen die Integration nicht dem Zufall!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Sebastian Kurz zur Integration von Flüchtlingen:

München (ots) - "Der von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz geprägte Leitsatz 'Integration durch Leistung' steht in einer Reihe mit unserem Leitprinzip 'Fördern und Fordern'", verdeutlicht Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 15:01:58 (247 mal gelesen)
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Das wird sie wohl eher nicht tun:
Deutsche Politik News! Top News: Claudia Roth (Grüne), Bundestagsvizepräsidentin, fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel das Eintreten für Menschenrechte in der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Claudia Roth zu Angela Merkels Türkeireise:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, bei ihrer Reise ins türkische Gaziantep an diesem Samstag ein klares Zeichen für die Menschenrechte in der Türkei zu setzen.

"Angela Merkel sollte in Gaziantep genau hinse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 08:46:05 (131 mal gelesen)
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Ein schwieriger Besuch:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, besucht die Türkei und will zeigen: Bleibt in der Türkei, hier ergeht es euch gut!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Angela Merkels Türkeireise:

Ravensburg (ots) - Manches ist der Bundeskanzlerin vorgeworfen worden: dass sie die Flüchtlingskrise falsch angepackt habe, dass sie seit dem EU-Flüchtlingspakt gegenüber dem türkischen Präsidenten zahm sei, Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen die Pressefreiheit nicht direkt anspreche.

Feigheit vor ausg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 08:16:28 (118 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3698 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Dagdelen hat recht - aber Merkel braucht die Türkei:
Deutsche Politik News! Top News: Sevim Dagdelen, Linken-Politikerin, wirft der Bundesregierung vor, die Verletzungen der Meinungsfreiheit widerstandslos hinzunehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Pressefreiheit in der Türkei:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat unmittelbar vor dem Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Samstag eine weitere Verschlechterung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei beklagt.

Für Journalisten "lässt sich gegenüber Novem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 08:31:51 (137 mal gelesen)
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Kurswechsel, die von der Kanzlerin nicht angesprochen werden:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ist abhängig: Wie erpressbar wird man als Regierungschef, wenn man das eigene Schicksal mit Geschäften mit dem Ausland verknüpft?

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Jörg Riebartsch zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Gera (ots) - Wie abhängig darf man sich als Nation eigentlich von anderen Ländern machen?

Und wie erpressbar wird man beispielsweise als Regierungschef, wenn man das eigene Schicksal mit Geschäften mit dem Ausland verknüpft?

Genau diese Fragestellungen sind für Bundeskanzlerin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. April 2016 @ 08:01:44 (180 mal gelesen)
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Die Debatte über das gesetzliche Rentenniveau ist notwendig:
Deutsche Politik News! Top News: Walter Riester (SPD), früherer Arbeits- und Sozialminister, rechnet mit Kritikern ab: Mit der Debatte über das gesetzliche Rentenniveau werde die Angst vor Altersarmut geschürt!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Walter Riester zur Debatte über das gesetzliche Rentenniveau:

Berlin (ots) - Der frühere Arbeits- und Sozialminister Walter Riester (SPD) geht hart mit den Kritikern der in seiner Amtszeit beschlossenen Rentenreform ins Gericht.

Mit der Debatte über das gesetzliche Rentenniveau werde die Angst vor Altersarmut geschürt, sagte Riester im Interv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 14:01:41 (140 mal gelesen)
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Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland wird abgelehnt:
Deutsche Politik News! Top News: Marlene Mortler (CSU), Drogenbeauftragte der Bundesregierung, will ein Gesetz zu Cannabis als Medizin: 'Wir beugen uns nicht einfach dem Zeitgeist'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Marlene Mortler zur Droge Cannabis als Medizin:

Osnabrück (ots) - Mortler: Verbot bleibt / "Wir beugen uns nicht dem Zeitgeist"!

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, will noch in diesem Jahr ein Gesetz auf den Weg bringen, das die Droge Cannabis als Medizin für schwerstkranke Menschen erlaubt.

In einem In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 13:31:37 (218 mal gelesen)
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Man darf gespannt sein:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Buchner, S-Bahnchef, kündigte weitere Schritte an, damit die rot-gelben Züge wieder ihre einst legendäre Pünktlichkeit erreichen!

Deutsche-Politik-News.de | S-Bahn Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Thomas Fülling zur Berliner S-Bahn:

Berlin (ots) - Es ist richtig: Nach dem Desaster in den Jahren 2009 und 2010 hat sich bei der S-Bahn viel getan.

Das Angebot an Fahrten ist inzwischen sogar größer geworden als vor der Krise.

Dennoch hat die Bahntochter noch immer Probleme bei der Pünktlichkeit.

S-Bahnchef Pe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 13:01:57 (206 mal gelesen)
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Kubicki wieder mal mit deutlicher Ansage:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize, wirft Kanzlerin Merkel 'Heuchelei' und zu große Türkei-Nähe in der Flüchtlingsdebatte vor!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Wolfgang Kubicki zu Angela Merkel:

Bonn (ots) - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte das Verhalten von Kanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert.

Die Humanität, die der Regi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:46:49 (164 mal gelesen)
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Auch Klaus Kinkel ist optimistisch:
Deutsche Politik News! Top News: Klaus Kinkel (FDP), Ex-Außenminister, sieht seine Partei auf einem positiven Weg, die Schmach der Wahlniederlage 2013 vergessen zu machen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Klaus Kinkel zur FDP:

Bonn (ots) - Die FDP ist rund eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl durchaus optimistisch.

Der frühere BundesaußenministerKlaus Kinkelsah seine Partei auf einem positiven We ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:31:50 (160 mal gelesen)
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Eine optimistische FDP-Generalsekretärin:
Deutsche Politik News! Top News: Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin: 'Wir haben wieder zu unseren Wurzeln zurückgefunden'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Nicola Beer zur FDP:

Bonn (ots) - Die FDP ist rund eineinhalb Jahr vor der nächsten Bundestagswahl durchaus optimistisch.

"Wir haben wieder zu unseren Wurzeln zurückgefunden und setzen auf Themen, mit denen man Zukunft gestalten kann", erklärte FDP-Gener ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:16:43 (156 mal gelesen)
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Die FDP bringt sich in Position:
Deutsche Politik News! Top News: Katja Suding, FDP-Vize, geht zum Parteitag auf Distanz zur Union: 'Die Union nie der einzige natürliche Koalitionspartner der FDP'!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katja Suding zur Union:

Düsseldorf (ots) - Kurz vor ihrem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Berlin ist die FDP auf Distanz zu CDU und CSU gegangen.

"Für mich war die Union nie der ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 12:01:16 (170 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2836 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Neuer Schwung - wofür?
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Röttgen (CDU), Unions-Außenpolitiker, sieht den Besuch des US-Präsidenten Barack in Hannover als 'bedeutende Chance'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Norbert Röttgen zum Besuch des US-Präsidenten:

Osnabrück (ots) - "Wir brauchen neuen Schwung in den deutsch-amerikanischen Beziehungen" / SPD-Experte Annen betont Annäherung unter Obamas Führung!

Der Unions Außenexperte Norbert Röttgen knüpft hohe Erwartungen an den bevorstehenden Besuch von US-Präsident Barack in Hannover.

"Wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 11:31:58 (221 mal gelesen)
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Fördern durch Fordern oder einfach nur Druck?
Deutsche Politik News! Top News: Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, kritisiert das geplante Integrationsgesetz als teilweise populistisch!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Annelie Buntenbach zum Integrationsgesetz:

Osnabrück (ots) - Buntenbach: Eine Verbeugung vor den Stammtischen!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert das von der Bundesregierung geplante Gesetz zur Integration von Flüchtlingen als teilweise populistisch.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 11:01:11 (152 mal gelesen)
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Tiefpunkt für die Union und für Merkel:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Deutliche Verluste für die Union - Grüne und Linke legen zu / CDU/CSU: 32 %, SPD: 23 %, Linke: 10 %, Grüne: 16 %, FDP: 7 %, AfD: 9 % / Mehrheit: Merkel nimmt zu viel Rücksicht auf Erdogan!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer April II 2016:

Mainz (ots) - Eine große Mehrheit der Befragten (80 Prozent) ist der Meinung, dass Angela Merkel wegen der Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise zu viel Rücksicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan nimmt.

Diese Einschätzung wird von den Anhä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 20:51:46 (319 mal gelesen)
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Die Politik ist gefordert, die Bestrafung der verantwortlichen Betrüger zu sichern:
Deutsche Politik News! Top News: Desaster fürs Image: Neue Rückrufaktion der deutschen Autohersteller Audi, Mercedes, Opel und Porsche wegen Unregelmäßigkeiten bei der Abgasbehandlung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Andrea Frühauf zur Rückrufaktion deutscher Autohersteller:

Bielefeld (ots) - Autobesitzer hatten es schon lange befürchtet. Schummel-Ingenieure gibt es nicht nur bei Volkswagen.

Nach der Abgasaffäre des Wolfsburger Autobauers rufen mehrere deutsche Hersteller wegen Unregelmäßigkeiten bei der Abgasbehandlung europaweit Hunderttausende Diesel-F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 20:39:42 (327 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4914 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Wusste die Bundesregierung nichts von den Betrügereien oder wollte sie nichts davon wissen?
Deutsche Politik News! Top News: Es stinken nicht nur die Diesel-Fahrzeuge: Die Bundesregierung hat sich jahrelang bei der EU für die Interessen der heimischen Auto-Industrie stark gemacht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Florian Rinke zu Abgas-Tricksereien:

Düsseldorf (ots) - Das Erschütternde am Verlauf des gestrigen Tages ist, dass es so viel Erschütterndes gibt:

Da sind die Autohersteller, die offenbar jede noch so kleine Gesetzeslücke ausnutzten, um weniger zur Bekämpfung von schädlichen Abgasen tun zu müssen - egal, welche Folgen diese für die Gesundheit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 20:31:17 (124 mal gelesen)
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Unglaublich - aber wahr:
Deutsche Politik News! Top News: Helmuth Markov (Linke), Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, tritt wegen der Dienstwagenaffäre zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Brandenburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Rücktritt von Helmuth Markov:

Potsdam (ots) - Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov (Linke) tritt zurück.

Nach Informationen von Brandenburg Aktuell vom rbb wird er noch heute Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) um seine Entlassung bitten.

Grund ist die Dienstwagenaffäre.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 18:01:05 (157 mal gelesen)
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Kooperation mit Diktatoren - wenn es Vorteile bringt:
Deutsche Politik News! Top News: Werner Ruf, Politikwissenschaftler und Friedensforscher, übt Kritik an EU-Kooperation mit afrikanischen Diktatoren!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Werner Ruf zur EU-Kooperation mit afrikanischen Diktatoren:

Berlin (ots) - Der Friedensforscher Werner Ruf hat die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit afrikanischen Ländern wie Somalia, Sudan, Äthiopien und Eritrea zur Flüchtlingsabwehr kritisiert.

Die Bemühungen Brüssels, "Flüchtende schon tausende von Kilometern vor den EU-Grenzen am ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. April 2016 @ 13:51:13 (180 mal gelesen)
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Einkünfte aus freiwilliger Altersvorsorge nur teilweise auf die Grundsicherung anrechnen:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, fordert die Zusammenführung von Grundsicherung und Rente - Riester-Versicherer sollen riskantere Anlagen wagen dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Christian Lindner zu Grundsicherung und Rente:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat gefordert, die Grundsicherung im Alter mit der Rente zusammenzulegen.

"Menschen, die keine existenzsichernden Ansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung erworben haben, sollen k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. April 2016 @ 13:41:01 (358 mal gelesen)
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Ein wichtiges Zeichen, aber noch nicht der Neuanfang in den Beziehungen zu Russland:
Deutsche Politik News! Top News: Franz-Josef Jung (CDU), stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, würdigt die Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rats als 'wichtiges Zeichen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Franz-Josef Jung zur Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rats:

Osnabrück (ots) - Außenpolitiker warnt vor überzogenen Erwartungen / "Neuanfang nur Schritt für Schritt!

Osnabrück. Vor der Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rats an diesem Mittwoch in Brüssel hat Unions-Fraktionsvize Franz-Josef Jung (CDU) vor überzogenen Erwartungen gewarnt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. April 2016 @ 13:37:21 (204 mal gelesen)
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Regeln für das Bundeskriminalamt:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Bundeskriminalamt bleibt im Kampf gegen islamistischen Terrorismus unverzichtbar!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum Bundeskriminalamt:

Berlin (ots) - Bundesverfassungsgericht hat Befugnisse des Bundeskriminalamtes im Grundsatz bestätigt!

Am heutigen Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung in den Verfassungsbeschwerden gegen das "Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in krimi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. April 2016 @ 13:31:51 (197 mal gelesen)
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Eine Entscheidung mit Gschmäckle:
Deutsche Politik News! Top News: Wahl zum Landtagsvize: Zweifelhaftes Vorgehen in Baden-Württemberg - Grüne, CDU, SPD und FDP haben schon vor der ersten Sitzung eine Entscheidung gefällt, die sie ohne die AfD im Landtag nicht getroffen hätten!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Wahl der Landtagsvizepräsidenten in Baden-Württemberg:

Ravensburg (ots) - Das geht ungut los.

Nur weil die AfD jetzt im Landtag ist, haben Grüne, CDU, SPD und FDP schon vor der ersten Sitzung eine Entscheidung gefällt, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016 @ 10:01:29 (250 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4056 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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