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N24-Emnid-Umfrage zur AfD:
Berlin (ots) - Richtungsstreit, Personalquerelen, sinkende Umfragewerte - die AfD ist vor ihrem bevorstehenden Parteitag in schwerem Fahrwasser.
Warum ist die AfD in Umfragen inzwischen weit entfernt von einstigen Bestwerten? Und wie wird die geplante Störung des Kölner AfD-Parteitags durch linke Gruppen beurteil ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. April 2017 @ 08:01:21 (341 mal gelesen)
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Cem Özdemir zur AfD:
Heilbronn (ots) - Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat vor dem Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende betont, dass er mit seiner Teilnahme an einer Gegenkundgebung in Köln ein Zeichen setzen möchte.
Özdemir sagte den Zeitungen "Heilbronner Stimme" und "Mannheimer Morgen" (Donnerstagausgabe): "Die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. April 2017 @ 18:01:15 (187 mal gelesen)
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Zu AfD-Parteichefin Frauke Petry und ihrer Partei:
Regensburg (ots) - Götterdämmerung bei der AfD: Noch im September sonnten sich die Rechtspopulisten im Umfragehoch von 16 Prozent.
Ein halbes Jahr später ist der Traum, sich als neue Volkspartei zu etablieren, zerplatzt. Heillos zerstritten und in den Umfragewerten halbiert geht die Alternative für Deutschland in ihren ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. April 2017 @ 17:01:08 (127 mal gelesen)
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Zu Frauke Petry:
Hagen (ots) - Als Parteigründer Bernd Lucke im Sommer 2015 auf dem Essener Parteitag in einer überaus aggressiven Atmosphäre abgewählt wurde, hatten ihn seine eigenen Sünden eingeholt:
Obwohl das AfD-Hauptthema ursprünglich der Euro war, scheute der Wirtschaftsprofessor nicht davor zurück, am rechten Rand um Stimmen zu werben und Tabubrüche einzusetzen, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. April 2017 @ 16:01:08 (109 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU liegt weiterhin 6 Prozentpunkte vor der SPD. Im stern-RTL-Wahltrend bleibt sie im Vergleich zur Vorwoche unverändert bei 36 Prozent, die SPD bei 30 Prozent.
Die Linkspartei kann sich um einen Punkt auf 9 Prozent verbessern und wäre nun dri ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. April 2017 @ 15:01:49 (101 mal gelesen)
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Wolfgang Bosbach zu den Moscheegemeinden in Nordrhein-Westfalen:
Düsseldorf (ots) - Der neue Chefstratege der NRW-CDU für das Thema "Innere Sicherheit", Wolfgang Bosbach, will sich für eine stärkere Reglementierung der Moscheegemeinden in Nordrhein-Westfalen einsetzen.
Als drängendstes Sicherheitsproblem in NRW bezeichnete Bosbach im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. April 2017 @ 12:01:15 (84 mal gelesen)
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Zu Selbstanzeigen von Steuersündern:
Hamburg (ots) - Seit der Staat systematisch Daten deutscher Steuersünder im Ausland aufkauft, hat sich die Zahl der Selbstanzeigen auf 116.293 erhöht.
Die steuerlichen Mehreinnahmen belaufen sich seit 2010 auf sechs Milliarden Euro. Das ergab eine stern-Umfrage bei den 16 Länder-Finanzministerien.
Der Umfrage zufolge zeigten sich die meisten Steuerhinterzieher in B ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. April 2017 @ 08:01:24 (222 mal gelesen)
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Zu 100 Tagen Rot-rot-grün in Berlin:
Berlin (ots) - Müller müsste eigentlich vermitteln, wie diese Koalition die Stadt verändern will, welche gemeinsamen Ideen die zahllosen Einzelprojekte des Koalitionsvertrags verbinden.
Eine rot-rot-grüne Erzählung zu finden, davon, dass Politik anders geht als in der großen Koalition, das ist seine Aufgabe. Bislang wirkt es nicht so, als hätte Müller diese Herausforderung überhau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. April 2017 @ 17:01:32 (111 mal gelesen)
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Zur Debatte über die "Hall of Fame" des deutschen Sports:
Cottbus (ots) - Die Wasserspringerin Ingrid Krämer-Gulbin war ein Star in der DDR. 1960 und 1964 errang sie dreimal Olympia-Gold.
Sportlerin des Jahres war sie nie. Auch, weil da ein Radsportler, ein "Friedensfahrer", die Deutschen im Osten begeisterte, an dem seit 1953 neunmal hintereinander kein Weg vorbeiging: Gustav-Adolf "Täve" Schur fuhr sich derart in ...
D-P-N: Diese Verweigerung soll Täves ungebrochenes Engagement für die DDR und die Linke bestrafen!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. April 2017 @ 14:01:00 (201 mal gelesen)
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Christian Schmidt zu Wölfen:
Regensburg (ots) - Regensburg. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat sich für mehr Schutz von Nutztieren gegenüber Wölfen ausgesprochen.
Man müsse dazu auch über eine "begrenzte Abschussfreigabe reden", sagte er der Mittelbayerischen Zeitung (Dienstag). Forderungen, den Wolf unter Jagdrecht zu stellen, lehnte Schmidt allerdings ab.
"Der Wolf ist und bl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. April 2017 @ 11:01:04 (79 mal gelesen)
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Zu Theresa May:
Hagen (ots) - Die britische Premierministerin hat keine unumstrittene Machtposition im Unterhaus.
Bisher. Das ist letztlich der entscheidende Grund für Theresa May, jetzt doch mit vorgezogenen Neuwahlen zu überraschen: Sie verfügt über keine deutliche Mehrheit.
Was May sich von den Neuwahlen erhofft, ist eine drastisch erhöhte absolute Mehrheit, die ihr erlaubt, ohne den Blick über die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. April 2017 @ 08:01:03 (158 mal gelesen)
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Zum Türkei-Referendum:
Mainz (ots) - Die Türken haben von einem urdemokratischen Recht Gebrauch gemacht: Sie haben darüber abgestimmt, wie es in ihrem Land weitergehen soll.
Dass wir das Ergebnis für falsch und gefährlich halten, ändert nichts daran, dass wir es zu respektieren haben, so wie wir auch andere Wählervoten zu ertragen und damit umzugehen haben.
Ein Volk kann für den Brexit stimmen, es ka ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. April 2017 @ 16:01:55 (111 mal gelesen)
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Lutz Heuken zur Flucht übers Meer:
Essen (ots) - Die Welt schaut in diesen unruhigen Wochen nach Nordkorea, nach Syrien, in die Türkei. Die Weltlage gibt wahrlich Anlass genug, sich große Sorgen zu machen.
Angesichts dieser kritischen Situation ist die Flüchtlingsfrage für eine gewisse Zeit aus dem Fokus gerückt.
Dass sich an dem furchtbaren Schicksal von Millionen Menschen nichts geändert, nichts ver ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. April 2017 @ 12:01:54 (81 mal gelesen)
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Frithjof Schmidt zum rot-rot-grünen Gesprächen:
Berlin (ots) - Die im vergangenen Jahr begonnen Gespräche zwischen Politikern der SPD, der LINKEN und der Grünen werden bis zur Sommerpause des Bundestages fortgesetzt.
Das bestätigte der Vizefraktionschef der Grünen Frithjof Schmidt gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).
In wichtigen Teilen der Wirtsch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. April 2017 @ 08:01:04 (251 mal gelesen)
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Zur Feinstaubbilanz in der Stuttgarter Innenstadt:
Stuttgart (ots) - Wie schon nach der ersten Periode von Januar bis April 2016 fällt die Bilanz zwiespältig aus.
Trotz großen Werbeaufwands und verbilligter VVS-Tickets ist es nicht gelungen, den Verkehr in der Innenstadt nennenswert zu reduzieren.
Der Appell an die Autofahrer, wegen der Gefahr hoher Schadstoffwerte und damit verbundener Gesundheitsg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. April 2017 @ 10:01:49 (262 mal gelesen)
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Monika Grütters zum neuen Hauptstadt-Finanzierungsvertrag:
Berlin (ots) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) rechnet damit, dass der neue Hauptstadt-Finanzierungsvertrag zwischen dem Bund und Berlin in Kürze unterschrieben wird.
Im Kulturbereich werde es "finanzielle Zuwächse" geben. "Ich denke, die Regelungen werden deutlich großzügiger sein als vor zehn Jahren", sagte Grütters im Interview mit der Berlin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. April 2017 @ 14:01:25 (159 mal gelesen)
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Marlo Mintel zu den Ostermärschen:
Bremen (ots) - Krieg in Syrien, Terror in Europa, immense Aufrüstung: Für die traditionelle Friedensbewegung gibt es am diesjährigen Osterfest genug Themen, um auf die Straße zu gehen.
Bundesweit finden wieder Dutzende Ostermärsche statt. Mit Demonstrationen, Mahnwachen und Fahrradtouren setzen sich Tausende für den Frieden ein.
Doch die Bewegung schwächelt - seit J ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. April 2017 @ 11:01:03 (316 mal gelesen)
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Frank Meßing zu den Strompreisen:
Essen (ots) - Die Elektromobilität ist nicht mehr aufzuhalten.
Allmählich haben die großen Autokonzerne erkannt, dass sie endlich Gas geben müssen, wenn sie den umtriebigen Hersteller Tesla einholen wollen. Die Amerikaner haben gerade den ersten Batterie-Lastwagen angekündigt.
Die gewaltigen Investitionen in die E-Mobilität wird aber nicht nur die Industrie schultern ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. April 2017 @ 10:01:01 (166 mal gelesen)
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DeutschlandTrend:
Köln (ots) - Angela Merkel liegt in der Direktwahlfrage wieder vor SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.
Wenn die Bürger den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich 46 Prozent für Angela Merkel und 40 Prozent für Martin Schulz entscheiden. Das hat ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. April 2017 @ 09:01:15 (394 mal gelesen)
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Umfrage zur Bundestagswahl 2017 :
Ingolstadt (ots) - Mehr als jeder zweite wahlberechtigte Deutsche (56 Prozent) würde bei der Bundestagswahl 2017 gerne seine Stimme über das Internet abgeben.
Das geht aus einer repräsentativen Umfrage von Statista im Auftrag von Kaspersky Lab zum Thema "Stimmabgabe per Kli ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. April 2017 @ 14:01:23 (110 mal gelesen)
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Jürgen Trittin zum Syrienkonflikt:
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hofft auf eine politische Lösung des Syrienkonflikts.
Das Entscheidende werde sein, ob bei den Gesprächen von US-Außenminister Rex Tillerson in Moskau endlich der Weg zu einer politischen Lösung frei gemacht wird, sagte Trittin am Mittwoch im rbb-Inforadio.
"Hier liegt der Schlüssel auch und gerade für die Beendigung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. April 2017 @ 08:01:44 (233 mal gelesen)
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Wolfgang Steiger zu Eltern, die nicht für ihre Kinder zahlen:
Osnabrück (ots) - Generalsekretär: Kommunen müssen wie private Gläubiger vorgehen / Scharfe Kritik an "Verdrücker-Mentalität"!
Der CDU-Wirtschaftsrat hat verschärfte Strafmaßnahmen bis hin zum Führerscheinentzug gegen Väter und Mütter gefordert, die nicht für ihre Kinder bezahlen.
"Die Kommunen müssen die gesamte Palette nutzen können, die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. April 2017 @ 15:01:32 (106 mal gelesen)
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Wolfgang Bosbach zum Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund:
Bonn (ots) - Die Sicherheitsbehörden hatten nach Angaben des CDU-Innenexperten Wolfgang Bosbach keinerlei Hinweise auf einen direkten Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund.
"Sonst hätte sich diese Tat in dieser Form nicht ereignen können", sagte Bosbach dem TV-Sender phoenix am Mittwoch. "Das war ein Anschlag aus dem Hinterha ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. April 2017 @ 12:01:27 (135 mal gelesen)
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Zur Gebietsreform in Brandenburg:
Cottbus (ots) - Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg lenkt ein.
Einen monströsen Lausitzkreis will sie doch nicht. Dafür sollen Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz zusammengehen; Cottbus soll Kreisstadt von Spree-Neiße werden.
Besser ist es, die verkorkste Gebietsreform ganz zu stoppen.
Zwar brauchen Brandenburgs dünn besiedelte Regionen künft ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. April 2017 @ 08:01:50 (276 mal gelesen)
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Omid Nouripour zu Nordkorea:
Heilbronn (ots) - Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, hält die Entwicklung in der Nordkorea-Frage für "extrem beängstigend".
Nouripour sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstagausgabe): "Die Chinesen reagieren als Nachbarn ausgesprochen empfindlich auf Einmischungen in der Region. Donald Trump hat schon i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. April 2017 @ 17:01:09 (86 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die SPD kann sich nach ihrem 3-Punkte-Verlust in der Vorwoche wieder leicht verbessern: Im stern-RTL-Wahltrend legt sie um einen Prozentpunkt zu und kommt nun auf 30 Prozent, während die Union aus CDU und CSU ihre 36 Prozent behauptet.
Linkspartei und
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. April 2017 @ 16:01:21 (107 mal gelesen)
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Zur Bewerbungsfrist für Cannabis-Anbaulizenzen:
Berlin (ots) - Der Countdown für die Vergabe der staatlichen Anbaulizenzen für Cannabis-Pflanzen läuft.
Seit Montag können sich Hersteller mit einem Firmensitz in Europa um eine der begehrten Anbaulizenzen für Medizinalhanf bewerben.
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat am Montag entsprechende Unterlagen auf seiner Homepag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. April 2017 @ 15:01:25 (124 mal gelesen)
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Zu CDU-Generalsekretär Peter Tauber:
Bremen (ots) - Kanzleramtschef Peter Altmaier bekommt eine entscheidende Rolle im CDU-Wahlkampf. Er soll federführend das Wahlprogramm erarbeiten.
Damit bekommt Angela Merkels "Allzweckwaffe" einmal mehr einen Spezialauftrag seiner Chefin: Fraktionsgeschäftsführer, Umweltminister, Kanzleramtschef, Koordinator für die Flüchtlingspo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. April 2017 @ 08:01:44 (331 mal gelesen)
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Zum ersten Nachkriegskanzler Konrad Adenauer:
Cottbus (ots) - Westintegration, Wiederbewaffnung, Wirtschaftswunder. Diese historischen Leistungen nimmt dem ersten Nachkriegskanzler Konrad Adenauer (CDU) keiner.
Doch wie die aktuellen Enthüllungen zeigen, besteht auf der anderen Seite auch kein Grund zur Verklärung.
Spähangriffe gegen demokratische Konkurrenten wie Willy Brandt oder die FDP, Missbrauc ...
D-P-N: Der Kollaborateur Konrad Adenauer ist ebenso machtbewusst wie sein Ost-Pendant Walter Ulbricht!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. April 2017 @ 15:01:32 (215 mal gelesen)
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Zu jugendlichen Flüchtlinge in Berlin:
Berlin (ots) - In Berlin prostituieren sich immer mehr junge Flüchtlinge.
Das haben mehrere Hilfsorganisationen dem Inforadio vom rbb bestätigt. Den Angaben zufolge hat sich die Zahl der betreuten Jugendlichen im vergangenen Jahr vervielfacht.
Die Prostitution wird demnach meist über Internet-Foren organisiert. Aber auch auf der Straße findet die Kontaktaufnahme ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. April 2017 @ 13:01:27 (104 mal gelesen)
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