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Durchbruch in der Korruptionsbekämpfung - leider mit Lücken:
Deutsche Politik News! Top News: Korruption im Gesundheitswesen: Monatelange Recherche von 'Panorama' und 'Stern' belegt Umgehungsmöglichkeiten des geplanten Verbots!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum geplante neue Antikorruptionsgesetz im Medizinwesen:

Hamburg (ots) - Das geplante neue Antikorruptionsgesetz im Medizinwesen hat erhebliche Lücken.

Nach monatelanger Recherche gelang es Reportern des ARD-Politikmagazins "Panorama" vom NDR und des Magazins "Stern", einen konkreten Umgehungsversuch zu beweisen.

Dabei wollten zwei Apotheker und ein Pharmahändler einen Hamburger Onkologen bestechen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:56:23 (125 mal gelesen)
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Bezahlung als Zeichen der Wertschätzung:
Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, hat im Streit um die Bezahlung des G7-Einsatzes der NRW-Polizei überraschend eingelenkt!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zum Streit um die Bezahlung des G7-Einsatzes der NRW-Polizei:

Essen (ots) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat im Streit um die Bezahlung der Einsatzzeiten von rund 2.000 Polizisten aus NRW beim G7-Gipfel 2015 im bayerischen Elmau überraschend eingelenkt.

Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe) will die Landesregierung den 13-tägigen Alpeneinsatz nun doch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:51:52 (152 mal gelesen)
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Mit Fördergeldern bewirken, Häuser für verschiedene Gruppe interessant zu machen:
Deutsche Politik News! Top News: Lukas Siebenkotten, Direktor beim Deutschen Mieterbund (DMB), fordert einen Strategiewechsel beim sozialen Wohnungsbau!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Lukas Siebenkotten zum sozialen Wohnungsbau:

Osnabrück (ots) - Siebenkotten für soziale Vielfalt in Mietshäusern, um Ghettos zu vermeiden!

Der Deutsche Mieterbund fordert von Bund, Ländern und Kommunen einen Strategiewechsel beim sozialen Wohnungsbau, um Ghettos zu vermeiden.

Flüchtlinge, sozial Schwache aber auch Reiche müssten gemeinsam in Miethäusern leben.

In einem Gespräch mit der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:46:11 (146 mal gelesen)
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Hinter den Kulissen führen uneinsichtige Hardliner mit Radikalisierungspotenzial das Wort:
Deutsche Politik News! Top News: Studie der Otto Brenner Stiftung (OBS): Die rechtspopulistische AfD betreibt eine Doppelstrategie!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Otto Brenner Stiftung
Zur Strategie der AfD:

Unterschiede im Programm zwischen Ost und West identifiziert / Autoren liefern Details und Hintergründe zur AfD-Strategie / Analyse des Profils der AfD-Kandidaten in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt / Radikalisierung über soziokulturelle Themen!

Noch im Sommer 2015 schien die "Alternative für Deutschland" (AfD) politisch erledigt.

Nach dem Chaos-Parteit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:41:18 (167 mal gelesen)
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Integrationsvereinbarungen für die schnellstmögliche Beschäftigung der Bleibeberechtigten:
Deutsche Politik News! Top News: Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftrage der Unionsfraktion: Wir brauchen verpflichtende Integrationsvereinbarungen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zum Thema Integrationsvereinbarungen:

Berlin (ots) - Integrationsprozess soll enger begleitet werden

Am gestrigen Mittwoch hat auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein hochkarätig besetztes Expertengespräch mit Vertretern des BAMF, der Kommunalverbände und Trägern der Migrationsberatung zum Thema Integrationsvereinbarungen stattgefunden.

Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:36:20 (155 mal gelesen)
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Hotspots auf der falschen Seite der EU-Außengrenzen?
Deutsche Politik News! Top News: Andreas Schloenhardt, Experte für Flüchtlingsrecht, fordert, Asylsuchenden frühzeitiger zu helfen und warnt vor dem Antasten der Genfer Flüchtlingskonvention!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Andreas Schloenhardt zu Asylsuchenden:

Berlin (ots) - Zunehmende Grenzschließungen in der EU und an ihren Außengrenzen sind für den Experten für Flüchtlingsrecht Andreas Schloenhardt nicht geeignet, den Zustrom an Schutzsuchenden nach Europa zu mindern.

"Die Lösung besteht darin, mit den Transitstaaten zusammenzuarbeiten und dass man versucht, den Flüchtlingen früher zu helfen und so auch die Weiterwanderung unnötig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:31:05 (86 mal gelesen)
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Die Außengrenzen wirksam schützen - aber wie?
Deutsche Politik News! Top News: Manfred Weber, EVP-Fraktionsvorsitzende und CSU-Vize, fordert den EU-Gipfel zur Humanität gegenüber den Flüchtlingen auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manfred Weber zum EU-Gipfel:

Düsseldorf (ots) - Der EVP-Fraktionsvorsitzende und CSU-Vize Manfred Weber hat an die Staats- und Regierungschefs appelliert, bei ihrem am heutigen Donnerstag beginnenden EU-Gipfel nationale Egoismen zu überwinden und gegenüber Flüchtlingen Humanität zu zeigen.

"Eine Total-Abriegelung ist nicht akzeptabel für Europa", sagte Weber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:26:35 (110 mal gelesen)
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Julia Klöckner gibt Angela Merkel Rückendeckung:
Deutsche Politik News! Top News: Julia Klöckner, CDU-Vize-Chefin und Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz: Der EU-Gipfel in Brüssel bringt eine Zäsur!

Deutsche-Politik-News.de | CDU-Zentrale Rheinland-Pfalz in Mainz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Julia Klöckner zum EU-Gipfel in Brüssel:

Osnabrück (ots) - Rückendeckung für Kanzlerin Merkel: "Wer sonst sollte das denn machen?"

Osnabrück. CDU-VizeJulia Klöcknerhat den heute beginnenden EU-Gipfel als "Zäsur" bezeichnet.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Klöckner: "Wir werden deutlich sehen, wie es um das Pri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:21:01 (188 mal gelesen)
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Scheuer schimpft über "rot-grünes Geschachere":
Deutsche Politik News! Top News: Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, kritisiert den Marokkaner-Aufnahmestopp in NRW als scheinheilig und verlogen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Scheuer zum nordrhein-westfälischen Aufnahme-Stopp für Marokkaner:

Düsseldorf (ots) - Die CSU hat den nordrhein-westfälischen Aufnahme-Stopp für Marokkaner scharf kritisiert.

"Das rot-grün-regierte Nordrhein-Westfalen möchte ab sofort keine Asylbewerber aus Marokko mehr aufnehmen, aber zeitgleich wird eine konsequente Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten verschleppt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:16:12 (87 mal gelesen)
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Wie sollen eigentlich die gemeinsamen europäischen Außengrenzen gesichert werden?
Deutsche Politik News! Top News: Franz-Josef Jung (CDU), stellvertretender Chef der Unionsfraktion im Bundestag: Bis Ende Februar kann eine spürbare Verringerung des Flüchtlingszustroms erreicht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Franz-Josef Jung zum Flüchtlingszustrom:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Franz-Josef Jung (CDU), sieht die Nato gut vorbereitet, die europäischen Außengrenze in kurzer Zeit effektiv zu sichern:

"Wenn sich der Europäische Rat darauf verständigt, dass die gemeinsamen europäischen Außengrenzen gesichert werden müssen, dann kann bis Ende Februar eine spürbare Verringerung de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:11:49 (132 mal gelesen)
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Totgesagte leben länger?
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ist gescheitert - nicht an ihrem großen Herzen, nicht an Pegida, AfD und Seehofer, sondern ausgerechnet an der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Joerg Helge Wagner zu Merkels Regierungserklärung :

Bremen (ots) - Drei-Punkte-Plan - das klingt nach Tatkraft, nach sinnvoller Priorisierung: Fluchtursachen bekämpfen, EU-Außengrenzen sichern, Verteilung der Flüchtlinge in der EU regeln.

Fakt ist, dass die EU in Gänze und damit auch Deutschland schon bei Punkt eins grandios gescheitert sind.

Natürlich wäre es dringend notwendig gewesen, in Syrien Fl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:06:48 (121 mal gelesen)
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Die Flüchtlingszahlen sind ihr Erfolgsmesser:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, und der EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise: Die einsame Kanzlerin - nur noch das kleine Luxemburg steht fest zu Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Angela Merkel:

Cottbus (ots) - Der heute beginnende EU-Gipfel in Brüssel war lange Zeit als magisches Ereignis für die Lösung der Flüchtlingsfrage verstanden worden.

Nun ist das Treffen in der Lesart von Angela Merkel auf Zwergenmaß geschrumpft.

Weil auch der kleinste Fortschritt noch als großer Erfolg verkäuflich wäre? Leider sieht es nicht einmal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:01:56 (135 mal gelesen)
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Rente mit 70 - immer wieder gern gefordert:
Deutsche Politik News! Top News: Clemens Fuest, Präsident des Europäischen Zentrums für Wirtschaftsforschung (ZEW), fordert die Rente mit 70!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Clemens Fuest zur Berentung:

Osnabrück (ots) - "Flüchtlinge keine Lösung der demografiebedingten Probleme"!

Osnabrück. Angesichts der langfristigen Risiken für die öffentlichen Finanzen fordert der Ökonom Clemens Fuest, "das vorhandene Geld intelligenter auszugeben".

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) plädierte der Präsident des Europäischen Zentrums für Wirtschaftsforschung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:51:37 (95 mal gelesen)
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Zu optimistische Annahmen der Bundesregierung zum Anstieg der jährlichen Kassenausgaben:
Deutsche Politik News! Top News: Ekin Deligöz, Grünen-Haushaltspolitikerin: Die Regierung unterschätzt die Ausgabendynamik bei den Krankenkassen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ekin Deligöz zur Ausgabendynamik in der gesetzlichen Krankenversicherung:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen und der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem werfen der Bundesregierung vor, die Ausgabendynamik in der gesetzlichen Krankenversicherung wegen zu optimistischer Annahmen zu unterschätzen.

Anders als in der Basisrechnung des neuen "Tragfähigkeitsberichts" von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angenommen, stieg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:46:48 (106 mal gelesen)
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RWE geht es schon lange schlecht - die Kommunen haben es wohl nicht mitbekommen:
Deutsche Politik News! Top News: Keine Überraschung: Dass die kommunalen Anteilseigner aus allen Wolken fallen, weil RWE die Dividende streichen will, verwundert ein bisschen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zu RWE:

Hagen (ots) - Hinterher ist man immer schlauer.

Das gilt insbesondere an der Börse.

Wüssten wir den richtigen Zeitpunkt für den Einstieg in Aktiengeschäfte (in diesem Fall besser: Ausstieg), dann wären wir alle reich.

Achtung Binse: Die Börse ist keine Einbahnstraße.

Dass die kommunalen Anteilseigner nun aus allen Wolken fallen, weil RWE die Divide ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:31:27 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, sagte zu, die notleidenden Landwirte weiter durch politische Maßnahmen unterstützen / Die Bundesregierung verlängert das Notprogramm für Landwirte!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Schmidt zu notleidenden Landwirten:

Noch 13 Millionen Euro im Topf / Agrarminister Schmidt warnt vor staatlichen Eingriffen in Milchmarkt!

Die Bundesregierung verlängert das Notprogramm für finanziell angeschlagene Landwirte.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) unter Berufung auf das Bundeslandwirtschaftsministerium berichtet, stehen demnach in einer zweiten Runde etwa 13 Million ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:16:52 (104 mal gelesen)
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Dünne Beweislagen her, Unschuldsvermutung hin - etwas bleibt immer haften:
Deutsche Politik News! Top News: Nicolas Sarkozy in Not: Ermittlungen gegen Frankreichs Expräsidenten wegen illegaler Wahlkampffinanzierung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Peter Heusch zu Nicolas Sarkozy:

Bielefeld (ots) - Es wird eng für Frankreichs Expräsident Nicolas Sarkozy, der von einer Rückkehr in den Élysée-Palast träumt.

Die Staatsanwaltschaft leitete ein offizielles Ermittlungsverfahren wegen illegaler Wahlkampffinanzierung gegen ihn ein.

Es ist die zweite Affäre, in der dem Politiker nun ein Prozess droht, nachdem er bereits der Bestechung eines hohen Justiz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:01:25 (76 mal gelesen)
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In diesem Tempo wird Merkels großes Elektromobilitätsziel frühestens im Jahr 2200 erreicht:
Deutsche Politik News! Top News: Stromstoß vom Staat: Deutschland bewegt sich bei der Elektromobilität im Schneckentempo - eine Kaufprämie soll Starthilfe geben!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zur Elektromobilität:

Regensburg (ots) - Die Bundesregierung fährt eines ihrer wichtigsten umweltpolitischen Ziele krachend gegen die Wand: Eine Million Elektroautos sollen bis 2020 auf deutschen Straßen unterwegs sein.

Getrieben von immer schärferen EU-Vorgaben machte sich Angela Merkel diese Forderung zu eigen.

Von dieser Zahl ist Deutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 14:46:53 (180 mal gelesen)
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Endlich keine überflüssigen Maut-Spielchen mehr:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, beschäftigt sich endlich mit einem Thema, das wirklich eine Verbesserung für ganz normale Bürger mit sich bringt: Mit Tempo-30-Zonen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Alexander Dobrindt zu Tempo-30-Zonen:

Bielefeld (ots) - Endlich beschäftigt sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit einem Thema, das wirklich eine Verbesserung für ganz normale Bürger mit sich bringt und nicht mit überflüssigen Maut-Spielchen.

Die Sicherheit vor Schulen, Kindergärten und Seniorenheimen ist an jeder Stelle gleich wichtig - an Nebe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 14:31:05 (131 mal gelesen)
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Prognosen, die bei diesen Zeiträumen eher den Charakter von Wahrsagerei haben:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister: Unter pessimistischen Annahmen könnte auch in Deutschland 2060 die Verschuldung 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesfinanzministerium Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Wolfgang Schäuble zum :

Bielefeld (ots) - Unsere Zukunft ist nicht Schicksal, sondern gestaltbar.

Das ist eine Botschaft, die Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aussendet.

In seinem neuen Bericht überprüft das Ministerium, wie sich die deutschen Staatsfinanzen langfristig entwickeln.

Über ein halbes Jahrhundert betrachtet droht ein nennenswertes Defizit, so das Ergebnis, und damit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 14:01:45 (134 mal gelesen)
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Hetzen ist einfacher als Nachdenken:
Deutsche Politik News! Top News: Defizite bei der gesetzlichen Krankenversicherung: Nachdenken statt hetzen - drohende Finanzdefizite auf die Flüchtlingszahlen zu schieben, ist eine groteske Verzerrung der Wirklichkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Defiziten bei der gesetzlichen Krankenversicherung:

Berlin (ots) - Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man lachen.

Drohende Finanzdefizite in der gesetzlichen Krankenversicherung auf die Flüchtlingszahlen zu schieben, ist nun wirklich eine groteske Verzerrung der Wirklichkeit.

Zur Erinnerung: Seit Jahren findet ein von den Regierungsparteien in voller Absicht betriebener Umbau der solidarischen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 13:01:58 (119 mal gelesen)
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Die bayerische Staatsregierung entscheidet sich wohl doch im Sinne der Lobbyisten
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Fraktion im Bayerischen Landtag, fordert eine Volksbefragung zum Freihandelsabkommen CETA: Die Bürger müssen darüber abstimmen dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum Freihandelsabkommen CETA:

München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Forderung der FREIEN WÄHLER nach einer Volksbefragung zum Freihandelsabkommen CETA und der (...) Diskussion dazu im Bayerischen Landtag:

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, deshalb muss sich die Staatsregierung bei den dubiosen Freihandelsabkommen im Sinne der Bürger und nicht im Sinne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 12:01:35 (106 mal gelesen)
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Die Grünen sind sich hinsichtlich der sicheren Herkunftsländer uneins:
Deutsche Politik News! Top News: Widerstand gegen Kretschmann: Simone Peter, Grünen-Chefin, lehnt die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien ab!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Simone Peter zur geplanten Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien:

Berlin (ots) - Bei den Bundes-Grünen gibt es Widerstand gegen die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien.

Parteichefin Simone Peter lehnt dieses Vorhaben ab.

"Damit betreibt die große Koaliti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 11:01:35 (132 mal gelesen)
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Es dürfte eng werden:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, im Wettlauf gegen die Zeit: Je länger Flüchtlinge in Massen in Europa anlanden, desto mehr Länder sichern ihre Grenzen auf eigene Faust!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Flüchtlingskrise:

Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Merkel musste ihre Pläne zur Lösung der Flüchtlingskrise deutlich abspecken.

Vorerst wird es keine Kontingente geben, über die Europa weitere Flüchtlinge aufnimmt. Vielmehr geht es erst einmal darum, die EU abzuriegeln.

Das ist der kleinste gemeinsame Nenner, auf den man sich in Europa noch einigen kann.

Nur wenn es der EU in Kooperat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 10:01:11 (150 mal gelesen)
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"No-Go-Areas" in NRW nicht mehr bestritten, sondern im Visier:
Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, setzt Akzente gegen die Angst und bemüht sich um eine Klimaverbesserung bei der Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tobias Blasius zur Polizei in NRW:

Essen (ots) - Das Vertrauen in die innere Sicherheit Nordrhein-Westfalens wirkt spätestens seit den Kölner Silvesterexzessen erschüttert.

Pfefferspray-Rekordverkäufe, ausgebuchte Selbstverteidigungskurse, sprunghafter Anstieg der Anzahl Kleiner Waffenscheine - dies sind Indizien für eine veränderte Wahrnehmung des wohl wichtigsten Themas der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 09:01:46 (159 mal gelesen)
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Schwierige Regierungsbildung? Eine große Koalition dürfte wieder eine stabile Mehrheit schaffen!
Deutsche Politik News! Top News: Trends der Wahlumfrage in Sachsen-Anhalt: Die AfD wird aus dem Stand zweistellig in den Landtag einziehen - die Bildung einer stabilen Regierung wird schwierig werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Wahlumfrage in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Die Grundaussagen solcher Umfragen sind (...) belastbar.

Und die wichtigsten Trends sind: DieAfDwird aus dem Stand zweistellig in den Landtag einziehen.

Und die Bildung einer stabilen Regierung wird schwierig werden - oder sogar unmöglich.

Die Stärke derAfDist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 08:31:47 (137 mal gelesen)
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Die Ablehnung des AfD-Angebotes an die CDU kam prompt:
Deutsche Politik News! Top News: Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, lehnt ein Bündnis mit der erstarkten AfD ab!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Reiner Haseloff zu einem Bündnis mit der AfD:

Halle (ots) - Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, lehnt ein Bündnis mit der erstarktenAfDab.

"Ich habe immer eine klare Koalitionsaussage für eine stabile Regierung der Mitte gemacht. Und ich habe es bereits mehrfach gesagt: Ich lehne eine Zusammenarbeit mit der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 08:08:18 (127 mal gelesen)
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Über dieses Angebot wird sich die Landes-CDU wohl nicht freuen:
Deutsche Politik News! Top News: André Poggenburg, Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, nennt Bedingungen für Koalitionsgespräche mit der CDU!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
André Poggenburg zu Bedingungen für Koalitionsgespräche mit der CDU:

Halle (ots) - Der Spitzenkandidat derAfDfür die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, kündigt an, Koalitionsgespräche mit der CDU ins Auge zu fassen, wenn es nicht für eine schwarz-rote Regierung reichen würde.

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 08:01:04 (171 mal gelesen)
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Mit einer Empfehlung aus den so genannten "Bundeslöschtagen":
Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, schickt den umstrittenen jetzigen Unterabteilungsleiter für Verwaltungsrecht im Innenministerium, Ernst Stehl, zum Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zum Umbau in der Führung des Bundesamtes für Verfassungsschutz:

Berlin / Saarbrücken (ots) - Mitten in einer Phase hoher terroristischer Bedrohung plant Innenminister Thomas de Maizière (CDU) einen Umbau in der Führung des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) soll der jetzige Unterabteilungsleiter für Verwaltungsrecht im Innenministerium, Ernst Stehl, di ...

D-P-N: Ein Skandal vom Feinsten: Ein Aktenschredderer soll die Verfassung schützen?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 00:01:15 (371 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Wie reagieren nun die Politiker auf das Gutachten?
Deutsche Politik News! Top News: Martin Kristek, Care-Energy Gruppe, zum Rechtsgutachten der Humboldt-Universität: Das EEG ist verfassungs- und europarechtswidrig / Die Care-Energy Position wurde vollumfänglich bestätigt!

Deutsche-Politik-News.de | Humboldt-Universität zu Berlin 2013

Martin Kristek zum Rechtsgutachten der Humboldt-Universität:

Hamburg (ots) - "Das Ergebnis sollte zumindest auf dem Energiemarkt niemanden überraschen" kommentierte Martin Kristek, Inhaber und CEO der Care-Energy Gruppe, das seitens Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski vorgestellte Rechtsgutachten zu den Europa- und Verfassungsrechtsverstößen des EEG.

"Seit Jahren warnen wir die Bundesregierung, Abgeordnete und Verbänd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Februar 2016 @ 17:39:52 (253 mal gelesen)
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25925 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (865 Seiten, 30 News pro Seite)
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