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Die Hoffnung stirbt zuletzt:
Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Grünen-Bundesvorsitzender: Die Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf eine Feuerpause ist ein Signal der Hoffnung für Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Cem Özdemir zur Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf eine Feuerpause:

Osnabrück (ots) - Özdemir sieht aber noch "gefährliche Klippen" / Appell an Russland!

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat die Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf eine Feuerpause als "ein lang ersehntes Signal der Hoffnung" bezeichnet.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 16:31:59
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Die Begrenzung von Barzahlungen ist von der Bevölkerungsmehrheit nicht erwünscht:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage zur Bargeld-Debatte: Die Mehrheit der Deutschen zahlt lieber mit Bargeld als mit Karte / Die völlige Abschaffung von Bargeld ist unerwünscht!

Deutsche-Politik-News.de | Digitale Karten 2015

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zur Bargeld-Debatte:

Berlin (ots) - Die Debatte um eine Begrenzung von Barzahlungen erhitzt die Gemüter von Konsumenten und Datenschützern.

Wie stehen die Deutschen zum Bargeld und zur Kartenzahlung? Und braucht man heutzutage überhaupt noch Bargeld?

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage outet sich die Mehrheit der Befragten als Bargeld-Fans: 67 Prozent der Deutschen zahlen lieb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 16:01:28
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No-go-Areas für die OSZE in der Ukraine:
Deutsche Politik News! Top News: Marieluise Beck (Grüne), Osteuropaexpertin: Die Kontrolle des Waffenstillstands in der Ukraine wird systematisch verhindert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Marieluise Beck zum Waffenstillstand in der Ukraine:

Osnabrück (ots) - "Ein Jahr nach Minsker Abkommen keine guten Aussichten" - Osteuropa-Expertin Beck erwartet von Moskau "echten Friedenswillen"!

Osnabrück. Ein Jahr nach dem Minsker Abkommen gibt es nach Einschätzung der Grünen-Bundestagsfraktion "keine guten Aussichten" für eine Befriedung der Ukraine.

Die Kontrolle des Waffenstillstands und -abzug ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 15:41:06
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Dohnanyi: Keiner öffentlichen Diskussion mit Vertretern der AfD aus dem Wege gehen!
Deutsche Politik News! Top News: Klaus von Dohnanyi, SPD-Politiker und früherer Erster Hamburger Bürgermeister: Die Öffentliche Auseinandersetzung mit der AfD ist notwendig / 'Wir sind ein gedankenfeiges Land'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Klaus von Dohnanyi zur AfD:

Bonn (ots) - Der SPD-Politiker und frühere Erste Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi hat sich dafür ausgesprochen, keiner öffentlichen Diskussion mit Vertretern derAfDaus dem Wege zu gehen.

"Wir müssen mit derAfDdiskutieren, auch darüber, dass sie Dinge erwartet, die gar nicht funktionieren können", erklä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 15:21:27
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Vor dem Gesetz sind alle gleich:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, zu Äußerungen des neuen Kölner Polizeichefs Mathies: 'Sichtbar machen statt Verschleiern'!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Äußerungen des neuen Kölner Polizeichefs Mathies:

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen des neuen Kölner Polizeichefs Mathies erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Mathies hat augenscheinlich aus der Kölner Silvesternacht nichts gelernt. Wer jetzt behauptet, man solle 'nicht generell' die Nationalität von Tatverdächtigen veröffentlichen, macht dort weiter, wo man in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 15:01:57
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Linken-Schelte für Polen:
Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht, Linken-Fraktionsvorsitzende, fordert von der EU finanzielle Konsequenzen gegenüber Polen, wenn Warschau dabei bleibe, 'sich jeder Solidarität in der Flüchtlingsfrage zu verweigern'!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Sahra Wagenknecht zu Polen:

Hannover (ots) - Die Linkspartei fordert von der EU finanzielle Konsequenzen gegenüber Polen, wenn die neue Regierung dabei bleibe, "sich jetzt jeder Solidarität in der Flüchtlingsfrage zu verweigern".

Anlässlich des Antrittsbesuchs von Polens rechtspopulistischer Ministerpräsidentin Beata Szydlo bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 14:31:40
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Recht hat er - Gesetze müssen auch umgesetzt werden:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, verlangt von rot-grünen Ländern mehr Abschiebungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Kauder zu Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber :

Düsseldorf (ots) - Im Bemühen um eine nachhaltige Begrenzung der Zahl der Flüchtlinge hat Unionsfraktionschef Volker Kauder die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber als zu niedrig kritisiert.

"Insbesondere die von SPD und Grünen geführten Bundesländer müssen ihre Anstrengungen nach den jüngsten Statistiken erh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 14:01:34
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Verselbständigter Lokalpatriotismus in den drei Oberzentren:
Deutsche Politik News! Top News: Karl-Heinz Schröter (SPD), brandenburgischer Innenminister, verteidigte die geplante Kreisreform samt der Einkreisung von Frankfurt (Oder), Brandenburg an der Havel und Cottbus!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Karl-Heinz Schröter zur geplanten Kreisreform:

Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) verteidigte die geplante Kreisreform samt der Einkreisung von Frankfurt (Oder), Brandenburg an der Havel und Cottbus - einhergehend mit einer gehörigen Portion Kritik an den drei Oberzentren.

Sie seien nicht die Perlen, für die ihre Kommunalpolitiker sie halten, formulierte er.

E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 13:36:55
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Im Januar dieses Jahres fast so viele Flüchtlinge nach Brandenburg wie im 1. Quartal des Vorjahres:
Deutsche Politik News! Top News: Karl-Heinz Schröter (SPD), brandenburgischer Innenminister, kritisiert Fehler in der Flüchtlingspolitik: Besorgniserregend sei die Konzeptionslosigkeit in Brüssel und in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Karl-Heinz Schröter zur Flüchtlingspolitik:

Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) warnt vor weiter steigenden Flüchtlingszahlen.

Man dürfe sich nicht durch die im Vergleich zum Herbst geringeren Zuwanderungszahlen täuschen lassen, sagte er im Redaktionsgespräch mit der Märkischen Oderzeitung (Freitagausgabe).

Im Januar dieses Jahres kamen demnach etwa so viele Fl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 13:26:28
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Der Prozess in Detmold ist notwendig und wichtig:
Deutsche Politik News! Top News: Auschwitz-Prozess in Detmold: Der Prozess in Detmold ist notwendig und wichtig - er ist ein längst überfälliges Zeichen an alle noch lebenden NS-Opfer und ihre Angehörigen!

Deutsche-Politik-News.de | KZ Sachsenhausen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Auschwitz-Prozess:

Bielefeld (ots) - Auschwitz - das ist der Ort des absolut Bösen, die Negation der Menschlichkeit.

Was gestern nur ansatzweise vor dem Landgericht Detmold erörtert wurde, lässt einen den Atem stocken.

Der Hanning-Prozess kann deshalb nicht mehr als eine Geste sein. Denn trotz einer zu erwartenden Verurteilung wird der 94-jährige ehemalige SS-Unterscharführer keinen einzigen Tag ...

D-P-N: Verstrickte Richter, Staatsanwälte und Schreibtischtäter wie Kanzleramtsminister Globke oder Ministerpräsident Filbinger blieben unbehelligt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 13:01:22
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Nahles will jährlich 450 Millionen Euro für staatlich geförderte Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge:
Deutsche Politik News! Top News: Andrea Nahles (SPD), Bundesarbeitsministerin, wird von führenden Ökonomen für Pläne kritisiert, 100.000 staatlich geförderte Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Plänen, 100.000 staatlich geförderte Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen:

Düsseldorf (ots) - Führende Ökonomen haben die Pläne von BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) scharf kritisiert, 100.000 staatlich geförderte Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen.

"Ziel der Integration der Geflüchteten muss es sein, sie so schnell, aber auch so g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 12:31:07
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Heilmann (CDU), Berlins Justizsenator, warnt die CSU vor vor einem Austritt aus der Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Thomas Heilmann zur CSU:

Berlin (ots) - Berlins Justizsenator Thomas Heilmann hat die CSU davor gewarnt, die Angriffe auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fortzusetzen.

Die Partei müsse angesichts der Angriffe auf die große Koalition selbst entscheiden, ob sie lieber aus der Bundesregierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 12:01:47
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Kürzungen hätten nichts mit vorausschauender Friedens- und Sicherheitspolitik zu tun:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister, lehnt die Kürzung der Entwicklungshilfe für rücknahmeunwillige Länder ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerd Müller zu Forderungen nach einer Kürzung der Entwicklungshilfe für rücknahmeunwillige Staaten:

Düsseldorf (ots) - Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hat Forderungen nach einer Kürzung der Entwicklungshilfe für Staaten, die ihre Flüchtlinge nicht zurücknehmen wollen, eine Absage erteilt.

"Das hätte nichts mit vorausschauender Friedens- und Sicherheitspolitik zu tun", sagte Müller der in Düsseldorf ersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 11:31:31
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Hoffnung trotz des angespannten Verhältnisses zwischen Deutschland und Polen:
Deutsche Politik News! Top News: Rolf Nikel, Deutschlands Botschafter in Polen, zum 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im Juni: 'Nie war so viel Polen wie heute'!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Rolf Nikel zum 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im Juni:

Frankfurt/Oder (ots) - Deutschlands Botschafter in Polen, Rolf Nikel, sieht trotz des angespannten Verhältnisses zwischen Deutschland und Polen auch positive Ansätze.

"Ich beobachte in den letzten Wochen eine mediale Entwicklung, die viel reflektiert und eher nachdenklich kommentiert", sagte er im Gespräch mit der Märkischen Oderzei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 11:01:07
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Die Wähler beider großen Parteien zeigen in New Hampshire den Stinkefinger:
Deutsche Politik News! Top News: Sanders und Trump bei US-Vorwahlen erfolgreich: Zu früh für Panik - für die Anti-Trump-Front und die konsternierten Hillary-Clinton-Anhänger ist der Handlungsdruck ab sofort aber enorm!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Hautkapp zu den US-Vorwahlen:

Bielefeld (ots) - Obwohl die Meinungsforschung das Beben seit Monaten stabil vorausgesagt hatte, stand Amerika mit weit aufgerissenen Augen vor der politischen Andreas-Falte, die sich nach den Vorwahlen in New Hampshire auftut:

Die Kantersiege des New Yorker Bau-UnternehmersDonald Trumpbei den Republikanern und des sozialdemokratisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 10:01:24
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Eine obligatorische Kosten-Nutzen-Analyse zu größeren Regierungsreisen ist sicherlich anzuraten:
Deutsche Politik News! Top News: Das NRW-Kabinett reiste seit Beginn der Legislatur im Mai 2013 für über 1,5 Millionen Euro - häufigstes Auslands-Reiseziel der Landesregierung waren die Niederlande!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Auslandsreisen des NRW-Kabinetts:

Düsseldorf (ots) - 138 Auslandsreisen haben die Minister und Staatssekretäre der rot-grünen Landesregierung in NRW seit Beginn der Legislatur im Mai 2013 unternommen.

Dabei fielen Kosten in Höhe von über 1,5 Millionen Euro an.

Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 10:01:04
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Vergebliche Versuche von Hausverboten sind oft ein Zeichen von Hilflosigkeit:
Deutsche Politik News! Top News: AfD-Hausverbote: AfD aussperren hilft nicht - wer die AfD für einen gefährlichen Verein hält, der muss sich mit ihr auseinandersetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu AfD-Hausverboten:

Ravensburg (ots) - Es war keine gute Idee vom Geislinger Oberbürgermeister, dem AfD-RechtsaußenBjörn Höckeein Hausverbot zu erteilen.

Es war auch keine gute Idee vom Augsburger OB, der AfD-ChefinFrauke Petrysein Rathaus zu verbieten.

Verwaltungsrichter haben die Verbote kassiert - das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 09:01:34
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Sorgsamkeit ist geboten:
Deutsche Politik News! Top News: Die Aufklärung der Unglücksursachen des Zugunglücks in Bad Aibling braucht Zeit: Leichtfertige Vorverurteilungen verbieten sich!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zum Zugunglück in Bad Aibling:

Regensburg (ots) - War es technisches oder menschliches Versagen, war es schlicht eine Verkettung unglückseliger Umstände?

Die Frage nach der Schuld ist bei Katastrophen wie dem Zugunglück von Aibling die drängendste.

Dahinter steckt die Sehnsucht nach einer Erklärung für Chaos, Elend und die abrupte Konfrontation mit dem Tod - als ob das die Trauer in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 08:31:35
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Putin wie auch Erdogan sind umstrittene Partner bei der Lösung des Syrienkonflikts:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage zu Syrien: Friedensverhandlungen - Deutsche halten Putin für einen Gegner statt Verbündeten / Eine Mehrheit akzeptiert die Türkei als Partner bei Lösung der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zu Syrien:

Berlin (ots) - Die Syrienkontaktgruppe sucht nach Friedenslösungen für das kriegsgeplagte Land und auch bei der Sicherheitskonferenz in München wird der Syrienkonflikt im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.

Eine Schlüsselrolle kommt bei der Lösung des Konflikts dem russischen Präsidenten Putin zu - nur welche?

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage vermuten 62 Prozent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 08:16:02
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Filz in Niedersachsen?
Deutsche Politik News! Top News: Das Ermittlungsverfahren gegen den Ex-Polizeipräsidenten von Oldenburg Hans-Jürgen Thurau wurde gegen Zahlung einer Geldauflage mit gerichtlicher Zustimmung eingestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Oldenburger Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Thurau:

Osnabrück (ots) - Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Oldenburger Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Thurau eingestellt.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

Thurau stand im Verdacht, vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 08:01:56
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Politik mit Risiko:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, agiert fahrlässig: Abbau von Haftplätzen bei einem ständigen Ausfall von zum Teil 500 und mehr Haftplätzen gleichzeitig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zu Thomas Kutschaty:

Düsseldorf (ots) - Es ist ein riskantes Spiel, auf das sich Justizminister Thomas Kutschaty mit dem Abbau von Haftplätzen eingelassen hat.

Dass er darauf vertraut, dass auch in Zukunft weniger Gefängnisstrafen von den Gerichten verhängt werden und man deshalb nicht mehr Zellen benötigt, kann man getrost als fahrlässig bezeichnen.

Zumal einige Justizvollzug ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 00:01:20
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65 Dezibel (dB) für Schützenfeste ist nicht viel:
Deutsche Politik News! Top News: Die Lärmschutzpläne der Landesregierung empören Schützenvereine in NRW: Die Schützen laufen Sturm!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu den Lärmschutzplänen der Landesregierung in NRW:

Hagen (ots) - Die Schützen in NRW laufen Sturm gegen Pläne des Landesumweltministeriums, per Erlass den Freizeitlärm zu reduzieren.

Sie warnen vor dem Aus der Schützenfeste und dem finanziellen Kollaps kleiner Vereine. Betroffen sind auch andere Volksfeste. Das berichtet die Westfalenpost (WP, Donnerstagausgabe).

In dem Erlassentwurf, der der Westfal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 18:01:30
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Das Kindeswohl darf leiden:
Deutsche Politik News! Top News: Johannes-Wilhelm Rörig, Missbrauchsbeauftragter, kritisiert die Einigung im Asylpaket: Sie werde dem Schutz des Kindeswohls nicht gerecht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johannes-Wilhelm Rörig zum Asylpaket II:

Düsseldorf (ots) - Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, hat die Einigung der Bundesregierung zum Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge imAsylpaket IIscharf kritisiert.

"Die nun vereinbarte Regelung bedeutet zusätzliche Bürokratisierung und eine zusätzliche Belast ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 17:31:02
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Jetzt soll es schnell gehen:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unionsfraktionschef, hat die Beilegung der Differenzen über das Asylpaket II in der Bundesregierung begrüßt und will einen Bundestagsbeschluss noch im Februar!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Kauder zum Asylpaket II:

Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die Beilegung der Differenzen über dasAsylpaket IIin der Bundesregierung begrüßt und eine schnelle Verabschiedung angemahnt.

"Jetzt ist rasches Handeln des Gesetzgebers gefragt", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

Der G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 17:01:06
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Ein Einsatz von UN-Friedenstruppen (Blauhelmsoldaten) wäre sicherlich hilfreich:
Deutsche Politik News! Top News: Rupert Neudeck, Gründer der deutschen Hilfsorganisation Grünhelme, fordert Flugverbotszonen und UN-Blauhelmeinsatz für Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rupert Neudeck zum Syrien-Konflikt:

Osnabrück (ots) - Grünhelme-Gründer wirft Europa Versagen im Syrien-Konflikt vor!

Der Gründer der deutschen Hilfsorganisation Grünhelme, Rupert Neudeck, hat der EU ein Versagen im Syrien-Konflikt vorgeworfen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Neudeck, Europa müsse Druck auf Russland ausüben, die Bombardierungen in Syrien zu beende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 16:31:57
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Hofreiter: Herr Gabriel sollte mit VW-Chef Müller endlich mal Tacheles reden!
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef: Gabriel und die Regierung insgesamt lassen Verbraucher in der VW-Affäre im Stich / 'Völliges Versagen'!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Anton Hofreiter zu VW und Sigmar Gabriel:

Hannover (ots) - Fünf Monate nach Bekanntwerden der VW-Abgasaffäre durch Einschreiten der US-Behörden werfen die Grünen der Bundesregierung und insbesondere auch BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel"völliges Versagen" beim Schutz der Verbraucher vor.

"Statt sich vor die Verbraucher zu stellen, duckt sie sich weg", sagte de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 16:01:13
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National geht den Briten vor EU:
Deutsche Politik News! Top News: Sebastian Wood, britischer Botschafter in Deutschland: Großbritannien lehnt Flüchtlingshilfe für Deutschland ab, wolle sich aber weiter intensiv für eine diplomatische Lösung des Syrien-Konflikts einsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sebastian Wood zur Aufnahme von Flüchtlingen in Großbritannien:

Düsseldorf (ots) - Großbritannien wird Deutschland nicht durch eine Aufnahme von Flüchtlingen entlasten.

Sein Land habe die Aufnahme von 20.000 Flüchtlingen bis 2020 zugesagt, sagte der britische Botschafter in Deutschland, Sebastian Wood, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Die Aufnahme einer größeren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 15:31:27
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Der Umgang mit den Flüchtlingen im Mittelmeer ist keine Nato-Aufgabe:
Deutsche Politik News! Top News: Agnieszka Brugger, Sicherheitsexpertin der Grünen, übt scharfe Kritik an den Plänen für einen Nato-Einsatz in der Ägäis!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Agnieszka Brugger zu Plänen für einen Nato-Einsatz in der Ägäis:

Osnabrück (ots) - Brugger: Es wäre der absolut falsche Weg / Sicherheitsexpertin: Mehrwert völlig unklar!

Osnabrück. Die Grünen haben Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für einen Nato-Einsatz in der Ägäis scharf kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 15:01:50
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Die meisten SPD-geführten Bundesländer sind bei Abschiebungen zurückhaltender:
Deutsche Politik News! Top News: SPD-geführte Länder schieben Ausreisepflichtige langsamer ab - die Zahl der freiwilligen Ausreisen ist deutlich höher als bisher bekannt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Abschiebungen:

Düsseldorf (ots) - Die meisten SPD-geführten Bundesländer verhalten sich bei Abschiebungen zurückhaltender als solche unter Führung der Union.

Das geht aus einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bei den Innenministerien hervor.

Danach stehen in Bremen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verhältnismäßig wenige Abschiebu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 14:01:10
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Es bleibt spannend:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: CDU bleibt stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz, SPD bei 31 Prozent, AfD und FDP legen zu, Linke unter der 5-Prozent-Hürde!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zur Sache PoliTrend:

Mainz (ots) - Wenn am Sonntag Wahl wäre, bliebe die CDU mit 37 Prozent (+-0) stärkste politische Kraft in Rheinland-Pfalz.

Die SPD erreichte unverändert 31 Prozent.

Die Grünen verlören einen Prozentpunkt und erreichten 8 Prozent. Damit wären sie nicht länger drittstärkste politische Kraft im Land.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 13:01:45
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